Demo gegen die Abschiebubng von Zahra Kameli

Montag, 7.2.05

Demonstration gegen die Abschiebung von Zahra Kameli in Goslar!


Um 10.30 Uhr fanden sich ca. 60 Personen vor der Ausländerbehörde in Goslar ein, um gegen die Abschiebung von Zahra Kameli in den Iran zu protestieren. Die Ausländerbehörde ist maßgeblich an der Abschiebung und Inhaftierung Zahras beteiligt. Da nicht die ganze Demo in die Behörde reingelassen wurde (die Polizei hatte das Gebäude vorsorglich mit Hunden für uns dicht gemacht), ging eine Delegation der Demo rein. Dort sprachen wir mit der Amtsleiterin Frau Körner und dem Chef der Ausländerbehörde Herrn Rowold und überreichten ihnen Mappen mit Informationen zur Verfolgungssituation im Iran. Unser Anliegen war es ihnen die Situation von Zahra noch einmal deutlich zu machen und sie aufzufordern, ihre Handlungsspielräume zu nutzen. Das heißt konkret, dass die Ausländerbehörde grundsätzlich immer die Möglichkeit hat, Abschiebehindernisse vorzubringen und damit die Abschiebung auszusetzen. Auf diese Möglichkeit hingewiesen, zogen sich Frau Körner und Herr Rowold darauf zurück, dass in diesem Fall ja bereits alles richterlich geprüft und somit rechtsstaatlich sei. Eine Mitverantwortung an Zahras weiterem Schicksal wiesen sie zurück, da sie ja nur die Anweisungen befolgen würden.
Also ganz klar, die Ausländerbehörde will abschieben um jeden Preis!
Während diesem unerquicklichem Gespräch, gab es draussen laute Protestrufe und Redebeiträge, unter anderem auch über die Abschiebepraxis im Landkreis Goslar. Die Ausländerbehörde Goslar ist weithin für ihr besonders hartes und unmenschliches Vorgehen gegenüber Flüchtlingen bekannt.
Ein wenig später machten wir uns auf den Weg durch die Goslarsche Innenstadt. Es war eine verdammt laute und entschlossene Demo, die reges Interesse bei den Umstehenden auslöste. Es gab immer wieder Zwischenkundgebungen, unter anderem mit einem Redebeitrag von den Frauen vom 8.März (iranisch-afghanische Frauengruppe) und einem Strassentheater.

Und weil´s so schön war, gibt´s das selbe morgen in Braunschweig nochmal, um dem zuständigen Richter Herr Hirschmann, der über einen neuen Eilantrag zu entscheiden hat, Zahras Situation nochmal deutlich zu machen. Also morgen 11.00 Uhr am Bahnhof in Braunschweig, für Göttingen gibt es einen Treffpunkt um 8.45 Uhr am Göttinger Bahnhof.


Keine Abschiebung von Zahra Kameli!
Keine Abschiebungen in den Iran!
Keine Abschiebungen nach irgendwo!