Demonstration für den Erhalt alternativer Projekte in Berlin

Marweld ist nicht Vermieter der Yorck 59, sondern der Hausverwalter. Eigentümer ist die die Yorck59 GbR. Der Geschäftsführer ist Marc Walter, dessen Wohnung in der Mommsenstr. 9 leider auch nicht von der Demo besucht werden durfte.

1. Die Demo war in der Tat recht gut besucht, wenn auch zu einen nicht geringen Teil von Menschen, die sich sonst eher selten auf Demos blicken lassen, dafür allerdings um so mehr ihre linke Identiät brauchen, die sich bei ihnen vor allen durch Kleidung und Haarfrisuren auszudrücken scheint. Dazu scheinen auch die vollkommen unreflektierten Kollektiv- Forderungen zu passen, die sowohl auf Tranzpis(siehe Bilder), wie auch in Redebeiträgen vorhanden waren. Wie passt das mit schwarzen und roten Fahnen zusammen? Im Kollektiv aufgehen ist besser als die Träume der 'parasitären Spekulanten'? Mit der Emanzipation des Menschen als Einzelnen hat das jedenfalls nchts zu tun.

2. Die Forderung nach "Lebensräumen" (auf einem Tranzpi und in einem Redebeitrag) ist zwar, so wie sie gemeint ist, sicherlich nicht verkehrt, weckt allerdings doch recht negative Assoziationen. Im Geschichtsunterricht nicht aufgepasst?

3. "Miethaie zu Fischstäbchen" muss echt nicht sein. Wieso können selbsternannte AntikapitalistInnen die Ernkenntnis, das der Kapitalismus das Problem ist und nicht irgendwelche "Miethaie", 'Bonzen' oder 'Amis', nicht ertragen? Für die verschwörungstheoretischen Weltansichten, die sich dahinter verbergen gibt es viele schöne, linke Schlagworte: 'verkürzte' oder 'personalisierte Kapitalismuskritik' oder 'struktureller Antisemitismus'. Die Szene- Diskussionen scheinen nur noch nicht bis zu allen DemonstrantInnen durchgedrungen zu sein.

4. Alles Schade weil die York bleiben soll und ihr mir die Solidarisierung hiermit schwerer macht. Ich war trotzdem da!

Sieht und hört Mensch leider viel zu selten, die forderung nach anarchistischer organisierung. Auf jeden fall sollte es uns nicht genügen nur den "anarchistischen Wiederstand", also den Protest, zu organisieren. Leider ändern wir keine Meinungen wenn wir nur unseren Protest herausschreien. Wir ändern nur dann Ansichten und Meinungen indem wir Organisationen aufbauen, die ein lebendiges Beispiel dafür sind, für was wir stehen. Es kann uns z.B. nicht darum gehen die politische Macht zu erlangen, wie das die meisten Kommunisten/Sozialisten(aber auch jede Parlamentarische Partei) wollen, sonder vielmehr um deren Zerschlagung. Konkret bedeutet das Entscheidungsprozesse auf eine kommunale Ebene zurückzubrigen. Entscheidungen die die kommunale Ebene übersteigen werden auf regionaler Ebene beschlossen usw. Föderalismus wie er sein sollte. Von unten nach oben und nicht andersrum, wie er ja derzeit praktiziert wird. Alle von der Basis gesanten Vertreter/inne haben ein imperatives Mandat, welches verhindert das Berufspolitiker entstehen. Das alles hier ist nur ein Ansatz und muss erst in einem praktischem Prozess weiter entwickelt werden.
Für eine starke anarchistische Föderation, Wir machen den Anfang!!!

@ la mupf:

Wie Kollektivität und Emanzipation zusammengeht, kannst du u.a. in der aktuellen Jungle-World nachlesen:
 http://jungle-world.com/seiten/2005/05/4829.php

Was "Miethaie" anbelangt: Bei aller Kapitalismuskritik kann mensch nicht bestreiten, dass ein Immobilienspekulant durchaus Freiheiten hat, wo und wie er sein Geld investiert und dass es umsichtigere und rücksichtslosere Spekulanten gibt. Bestreitest du eben das, so bestreitest du die Freiheit menschlichen Handelns - der Mensch als reiner Sklave kapitalistischer Logik, als reine Charaktermaske. Aber der Mensch ist mehr als nur die Personifikation seiner ökonomischen Verhältnisse - auch ein Spekulant. Denn wenn es über die ökonomischen Zwänge hinaus keine Handlungsspielräume gebe - wo bliebe dann die Möglichkeit für die auch von dir eingeforderte Emanzipation?

Es muss nicht immer verkürzte Kapitalismuskritik dahinter stecken, wenn einzelne Personen im besonderen für das, was passiert verantwortlich gemacht werden. Und wenn du die Redebeiträge aufmerksam angehört hättest, hättest du gemerkt, dass sich die Demo auch gegen die spezifisch neo-liberale Form kapitalistischer Stadtpolitik im gesamten gewendet hat - also durchaus Zusammenhänge zum großen Ganzen da waren.

Trotzdem gebe ich dir Recht, dass die Kritik oftmals verkürzt war und an einigen Stellen auch auf gefährliche Weise verkürzt.

Also ich würde das Polizeiverhalten bei dieser Demo eher als positiv bezeichnen (zu mindest im Vergleich zu anderen Demos).
Wir wurden nicht kontrolliert (wahrscheinlich haben sie bloß die leute mit rucksack kontrolliert), es waren verhältnismäßig wenig Bullen da, es gab kein Spalier laufen, keine Bullen vorm Fronttranspi, keine Helme usw.

Mein Eindruck war dass die Bullen sich vor Allem darauf beschränkten den Verkehr zu regeln, gelegentlich Demoteilnehmer abzufilmen und Marwelds Haus zu sichern.

Ansonsten finde ich die angegebene Teilnehmerzahl mit 500 - 600 etwas zu hoch, ich denke es waren nicht mehr als 500 Teilnehmer aber trotzdem eine gute,nette Demo.
Durch Sambaband, weniger Polizei etc. war die Außenwirkung auch dieses mal um ein vielfaches besser als es sonst oft der Fall ist.

Polizeiverhalten eher positiv, weil sie nur wenige Straftaten begangen haben ? Das ständige, grundlose und komplette Abfilmen von Leuten auf Demos ist illegal, ebenso das Kontrollieren von Rücksäcken...

Tsss.... bloß weil "sie" sonst noch schlimmer sind, war das doch nicht ok.


"Staatsicherheitsdienst" trifft es wirklich am besten. Und auch denen war die Legalität scheißegal.

Zu der guten Athmosphäre trugen nicht nur Sambaband und fehlendes Polizeispalier und unbehelmte Beamte bei, sondern auch das ausgesprochen schöne Wetter, das auch das überwiegend schwarz gekleidete Publikum in ein hübsches Licht tauchte.

Eingesetzt war übrigens - wie so oft - die 23. Einheit, die diesmal glücklicherweise ihrem Ruf nicht entsprach.

...ist nur unter bestimmten Umständen erlaubt. Siehe Versammlungsgesetz, §12a):  http://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb22/glossar.htm#vers
Ich wäre dafür, den entsprechenden Part mal riesengroß auf Transpis zu bannen und entsprechenden Grünen Hobbyfilmern vor die Linse zu halten!!!

Hier zudem ein Ausschnitt aus einer sehr aufschlussreichen Seite: ( http://www.datenschutzzentrum.de/material/tb/tb22/kap4_2.htm)

4.2.3.
Videoüberwachung von Versammlungen
Die Polizei darf Demonstrationen nicht flächendeckend per Video überwachen, sondern lediglich bei vorliegender Gefahr die Störer und die einer Straftat Verdächtigen, allenfalls noch unmittelbar daneben stehende Versammlungsteilnehmer filmen. Gemeinsam mit den Experten der Polizei haben wir im vergangenen Jahr die datenschutzrechtlichen Anforderungen an Bilderhebungen bei Versammlungen und Veranstaltungen für die polizeiliche Praxis aufgearbeitet.

Die Polizei ist inzwischen technisch so gut ausgestattet, dass sie bei immer mehr Veranstaltungen wie Fußballspielen und bei Versammlungen die Geschehnisse per Video festhalten kann. Durch die ständige Präsenz von Polizeikameras entsteht jedoch bei vielen Demonstranten Unsicherheit, ob die Polizei tatsächlich alles filmen und dauerhaft speichern darf. Wir informierten uns bei mehreren Polizeidienststellen und durch Teilnahme an einem konkreten Einsatz über die praktische Handhabung der in diesem Zusammenhang zu beachtenden Datenschutzbestimmungen. Eine Arbeitsgruppe der polizeiinternen Datenschutzbeauftragten erstellte einen Handlungsleitfaden für die Durchführung von Bilddatenerhebungen bei Versammlungen und anderen Veranstaltungen.

In der Diskussion wurde Einigkeit in folgenden Punkten erzielt: Bilddatenerhebungen von Demonstrationsteilnehmern stellen nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts einen Eingriff in das für ein demokratisches Gemeinwesen besonders bedeutsame Versammlungsgrundrecht aus Art. 8 Grundgesetz dar. Weil die Furcht vor einer Registrierung durch die Polizei dazu führen könnte, dass Bürger auf eine Teilnahme an Versammlungen von vorneherein verzichten, müssen die gesetzlichen Anforderungen an Bildaufnahmen von Demonstrationen der hohen Wertigkeit dieses Grundrechts gerecht werden. Vor diesem Hintergrund verlangt das Versammlungsgesetz (VersG), dass tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen müssen, dass von einer Person erhebliche Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgehen. Nur dann darf sie gefilmt werden. Dies gilt nicht für unvermeidbar mit ins Bild geratene Nichtstörer. Grundsätzlich sind die Aufnahmen nach Beendigung der Versammlung unverzüglich zu vernichten, wenn sie nicht zur Strafverfolgung oder Abwehr künftiger erheblicher Gefahren bei Demonstrationen gebraucht werden.

Praktisch bedeutet dies, dass eine filmische Dokumentation des gesamten Versammlungs- und Einsatzgeschehens durch Polizeikräfte nicht zulässig ist, wenn diese Voraussetzungen nicht vorliegen. Es dürfen also z. B. nicht der Gesamtverlauf oder friedliche Abschnitte einer Demonstration nur deshalb festgehalten werden, um etwa das Einsatzkonzept der Polizei oder die allgemeine Situation und Entwicklung des Aufzuges zu belegen. Derartige Informationsbedürfnisse, denen sich einsatzleitende Dienststellen in der Praxis häufig ausgesetzt sehen, finden keine Stütze im Versammlungs- oder im Strafprozessrecht. Friedlichen Demonstranten dürfen nicht gezielt erfasst werden.

Beim Einsatz von Bildaufzeichnungsgeräten zur Gefahrenabwehr muss die polizeiliche Gefahrenprognose, die vor dem Einsatz zur Planung und Erstellung des Einsatzbefehls erstellt wurde, im realen Geschehen laufend daraufhin überprüft werden, ob zum Zeitpunkt der Bildaufzeichnungen tatsächliche Anhaltspunkte für erhebliche Gefahren im Sinne des Versammlungsgesetzes vorliegen.

Nach Beendigung der Versammlung müssen die gefertigten Aufzeichnungen vernichtet werden mit Ausnahme solcher Sequenzen, die für die Verfolgung von Straftaten benötigt werden oder wegen der Gefahr einer Wiederholung von Straftaten bei künftigen Versammlungen für maximal drei weitere Jahre aufbewahrt werden dürfen. Die Aufzeichungen auf Grundlage der Strafprozessordnung werden zum Ermittlungsvorgang gegeben und unterliegen den diesbezüglichen Aufbewahrungsbestimmungen.

Die Polizei möchte Videomaterial von Demonstrationen auch für den Unterricht in der Aus- und Fortbildung von Polizeibeamten verwenden, um diese mit realitätsgetreuem Material auf schwierige Einsätze im Versammlungsgeschehen vorzubereiten. Obwohl das Versammlungsgesetz insoweit keine ausdrückliche Ausnahme vom Grundsatz der unverzüglichen Vernichtung des Bildmaterials vorsieht, ist den Gesetzgebungsmaterialien immerhin zu entnehmen, dass die Aus- und Fortbildungsbedürfnisse der Polizei auch in diesem Bereich nicht gänzlich unberücksichtigt bleiben sollten. Der Schutz des Art. 8 Grundgesetz verlangt jedoch eine strenge Erforderlichkeitsprüfung für eine derartige zweckdurchbrechende Nutzung. Deshalb sind die Aufnahmen grundsätzlich durch Balken oder Flimmerflecken im Gesichtsbereich erkennbarer Demonstranten zu anonymisieren. Schwierigkeiten ergeben sich jedoch bei Gruppenaufnahmen, deren filmtechnische Bearbeitung auf diese Weise nicht geleistet werden könnte bzw. die gesamte Szene für Schulungszwecke unbrauchbar machen würde.

Insgesamt müssen die Anfertigung, der Verbleib und die Vernichtung von Videos über Versammlungen ausreichend dokumentiert sein. Das Innenministerium beabsichtigt, die nachgeordneten Polizeibehörden über diese Anforderungen zu unterrichten.

Was ist zu tun?
Das Innenministerium sollte sicherstellen, dass die gesetzlichen Regelungen bei der Anfertigung von Videoaufzeichnungen durch nachgeordnete Polizeibehörden beachtet werden.

In Rucksäcke gucken is übrigens im Rahmen sogenannter "Vorkontrollen" legal. Die Polizei hat sicherzustellen, dass alle Demoteilnehmer unbewaffnet zur Demo gehen. Versammeln darf sich nämlich nur, wer friedlich und unbewaffnet ist. Grundgesetz!

tja,checker dann lies deinen Link mal durch :permanentes Abfilmen ist erlaubt, wenn gilt" daß tatsächliche Anhaltspunkte dafür bestehen müssen, daß von einer Person erhebliche Gefahren(...) ausgehen "
Tja und wer an solchen Demonstrationen wie z.B. gegen Atomkraft, für Menschenrechte, oder mehr Kondergärten teilnimmt, ist doch eindeutig ein potentieller Gewalttäter, ist das so schwer zu verstehen? Wo es ein Gesetz gibt, gibt´s auch die entsprechende Lücke, welche sich die angeblich getrennten Staatsgewalten =Judikative und Exekutive in dem Fall
in gegenseitiger Unterstützung großzügigst ausweiten bzw. auslegen.
So einfach ist das mit dem Rechtsstaat. Dafür garantiert er das die Nazihorden ungestört demonstrieren dürfen. Wir haben schließlich Versammlungsfreiheit in Deutschland

@den Autor:
Es ist toll das Jemand zu dieser Demonstration für alternative Wohnprojekte etwas berichtet hat, aber eine Organisation die sich für die Rechte der Tiere einsetzt als Sekte zu bezeichnen ist ziemlich Intolerant. Find ich in der Linken Szene etwas peinlich sowas. Ich vertrete selbst so eine Meinung und lasse mich nicht als Sekten Spinner abstempeln. Peinlich, peinlich.

raSh grüßt alle Tierfreunde!

"....aber eine Organisation die sich für die Rechte der Tiere einsetzt als Sekte zu bezeichnen ist ziemlich Intolerant..."

Die Autorin hat aber in diesem Falle recht. Diese "Demo" war eine Aktion der totalitären Sekte "Universelles Leben". Diese Samstagsdemos haben mal als Tierrechtsdemos angefangen, die UL hat die Demos aber immer stärker dominiert, fast alle Nicht-UL'ler gehen deswegen dort nicht mehr hin.
Die UL versucht seit einiger Zeit, in der Tierrechtsszene Fuß zu fassen. Dadurch wurde diese aber schwer geschädigt. Oft ist es schwierig, zu erkennen, ob Personen/Organisationen zu UL gehören, Sympathisanten oder Mitläufer sind, zumal Zugehörigkeit häufig geleugnet wird.

Hier ein paar Links zu Informationen über diese Sekte:
 http://www.projektwerkstatt.de/ul/index.html
 http://home.arcor.de/veganwitch/ul/

Liste mit Organisationen, die zur Sekte gehören:
 http://home.arcor.de/veganwitch/ul/orga.html


Noch ein Zitat aus den Leren dieser Leute:
"Die 'Umprogrammierung' ist nichts anderes als die Reinigung der Gehirnzellen von allen Prägungen dieser Welt, von allen Vorstellungen und Meinungen, die dem göttlichen Wort entgegenstehen. Zugleich werden alle Gehirnzellen auf das höchste Prinzip, auf Gott ausgerichtet. Diese Aufgabe obliegt dem Kontrollgeist, dem Geistlehrer."
(Quelle: Aus dem Leben der Prophetin Gottes; Universelles Leben; 2. überarbeitete Auflage März 1984)

Es tut mir leid was ich geschrieben habe und entschuldige mich dafür, aber das wusste ich nicht. Manchmal fehlt einem eben das Hintergrundwissen. Vielen dank an die Autorin für die Informationen.