Yorck59: Presseerklärung zum Runden Tisch
Und als Erinnerung: morgen ab 14.00 Uhr ab Breitscheidplatz eine Demonstration für den Erhalt der Yorck59. KEINE RÄUMUNG, NIE!!!
Hausprojekt Yorck59
Yorckstr. 59
10965 Berlin
http://www.yorck59.net
yorck59bleibt@gmx.net
Presseerklärung zum Runden Tisch
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am 4.2.05 fand im Friedrichshain-Kreuzberger Rathaus von 11.00 bis 13.00 Uhr ein Runder Tisch statt. Dieser war von der Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer einberufen worden, um auf eine politische Lösung zum Erhalt des Hausprojekts Yorck59 hinzuarbeiten. Eingeladen dazu waren Frau Reinauer (Bezirkbürgermeisterin), Herr Schulz (Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen), Herr Narr, Frau Junge-Reyer (SenStadt), Herr Wolf (SenWAF), Herr Ströbele (MdB), Frau Oesterheld (Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin der Grünen im Bezirk), Herr Zillich (PDS-Abgeordneter, Mitglied im Innenausschuss), Herr Zackenfels (SPD-Abgeordneter), VertreterInnen der Yorck59, Herr Walter (Hausbesitzer), Herr Marweld (Hausverwaltung). Entschuldigt fehlten Frau Oesterheld, Herr Zillich und Herr Zackenfels. Über die hochkarätige Besetzung dieses Runden Tisches habenm sich die VertreterInnen des Projekts gefreut, sind jedoch insbesondere sehr enttäuscht über die Absage der Senatorin für Stadtentwicklung Frau Ingeborg Junge-Reyer, die auch niemanden in Vertretung ihres Referats schickte. Der Hauseigentümer Marc Walter und der Hausverwalter Boris Gregor Marweld weigerten sich am Runden Tisch teilzunehmen. Sie hatten im Vorfeld ihre Bedindung für eine Teilnahme gestellt: diese sofortige Herausgabe aller Namen der HausbewohnerInnen, einen Erpressungsversuch, da eine Herausgabe der Namen eine eventuelle Räumung erheblich erleichtern würde. Diesen Beitrag zu ihrer eigenen Räumung konnten die VertreterInnen des Hausprojekts verständlicherweise nicht leisten. Als Thema des Runden Tisches standen die Forderungen des Projekts nach einer politischen Lösung in Form eines langfristigen Projekterhalts durch einen Kauf des Hauses durch die BewohnerInnen in Zusammenarbeit mit dem Freiburger Mietshäusersyndikat im Raum. Solche Kaufverhandlungen können nur in Verbindung mit einem sofortigen Räumungsstopp und einer Aussetzung des juristischen Wegs seitens des Hausbesitzers, der die BewohnerInnen unter erheblichem finanziellem Druck stellt, stattfinden. Die VertreterInnen des Projekts unterstrichen mehrfach, dass hier besonders der Verzicht auf der Namenherausgabe und die Einstellung der Forderung nach Nutzungsentschädigung als eine 55%ige Mieterhöhung unabdinglich sind.
Der Runde Tisch entschied, diese Forderungen politisch zu unterstützen und an der Öffentlichkeit zu tragen. Desweiteren wurde der Wunsch an die Bezirksverordneteversammlung Friedrichshain-Kreuzberg gerichtet, ihre Resolution zum Erhalt des Projekts vom Mai letzten Jahres zu überarbeiten und die vom Runden Tisch geäußerten Forderungen zu übernehmen. Als unabhängiger Vertreter merkte Prof. Wolf-Dieter Narr an, dass er symbolisch in das Hausprojekt Yorck59 einziehen würde, um eine Forderung nach einem Rämungsstopp Ausdruck zu verleihen.
In einem Telefonat mit der Bezirksbürgermeisterin wenige Stunden vor dem Beginn des Runden Tisches äußerte der Hausbesitzer und sein Verwalter einen weiteren vermeintlichen Grund für ihr Nicht-Erscheinen. In der Nacht seien Schmierereien an ihr gemeinsames Objekt in der Friedrichstr. 129 angebracht worden. Die VertreterInnen des Projekts merkten daraufhin an, dass vor allem sie durch ständige Schikanen seitens der Hausverwaltung ständig bedroht würden. Diesen Aspekt der Auseinandersetzung wollten sie jedoch zu einem zentralen Punkt des Runden-Tisch-Gesprächs machen, um den Kern des Konflikts zu thematisieren und das Zustandekommen einer baldigen politischen Lösung in Form eines Hauskaufs zu ermöglichen.
In diesem Zusammenhang bekräftigte das Hausprojekt Yorck59 sein dem Hausbesitzer schriftlich unterbreitetes Kaufangebot vom Ende Oktober. Darüber hinaus signalisierten sie die Möglichkeit, beim Zustandekommen von konkreten Kaufverhandlungen sich auch über einen Kauf des gesamten Gebäudekomplexes Yorckstr. 59 inkl. des Vorderhauses sich verhandlungsbereit zu zeigen.
In Bezug auf eine eventuelle Räumung äußerten sich einzelne TeilnehmerInnen des Runden Tischs auch dahingehend, dass der Innensenator und die Polizeiführung in einem solchen Falle auch den rechtlichen Nutzen mit den möglichen politischen Kosten abwägen sollten. Auch die derzeitige stark eingeschränkte Arbeitsmöglichkeit für die Antirassistische Initiative und der Fakt, dass mehr als 10 Kinder in dem Haus wohnen, wurden dahingehend betont.
Frau Reinauer erklärte zum Schluss des Runden Tisches, dass sie sich kommende Woche erneut im Sinne des Runden Tisches mit dem Hauseigentümer in Verbindung setzen werde.
Wie bereits angekündigt findet morgen ab 14.00 Uhr ab Breitscheidplatz eine Demonstration für den Erhalt der Yorck59. Um die Route wird noch verhandelt.
Mit freundlichen Grüßen,
Die BewohnerInnen und Initiativen der Yorck59
Yorckstr. 59
10965 Berlin
http://www.yorck59.net yorck59bleibt@gmx.net Presseerklärung zum Runden Tisch
Sehr geehrte Damen und Herren,
Am 4.2.05 fand im Friedrichshain-Kreuzberger Rathaus von 11.00 bis 13.00 Uhr ein Runder Tisch statt. Dieser war von der Bezirksbürgermeisterin Cornelia Reinauer einberufen worden, um auf eine politische Lösung zum Erhalt des Hausprojekts Yorck59 hinzuarbeiten. Eingeladen dazu waren Frau Reinauer (Bezirkbürgermeisterin), Herr Schulz (Stadtrat für Stadtentwicklung und Bauen), Herr Narr, Frau Junge-Reyer (SenStadt), Herr Wolf (SenWAF), Herr Ströbele (MdB), Frau Oesterheld (Bau- und Wohnungspolitische Sprecherin der Grünen im Bezirk), Herr Zillich (PDS-Abgeordneter, Mitglied im Innenausschuss), Herr Zackenfels (SPD-Abgeordneter), VertreterInnen der Yorck59, Herr Walter (Hausbesitzer), Herr Marweld (Hausverwaltung). Entschuldigt fehlten Frau Oesterheld, Herr Zillich und Herr Zackenfels. Über die hochkarätige Besetzung dieses Runden Tisches habenm sich die VertreterInnen des Projekts gefreut, sind jedoch insbesondere sehr enttäuscht über die Absage der Senatorin für Stadtentwicklung Frau Ingeborg Junge-Reyer, die auch niemanden in Vertretung ihres Referats schickte. Der Hauseigentümer Marc Walter und der Hausverwalter Boris Gregor Marweld weigerten sich am Runden Tisch teilzunehmen. Sie hatten im Vorfeld ihre Bedindung für eine Teilnahme gestellt: diese sofortige Herausgabe aller Namen der HausbewohnerInnen, einen Erpressungsversuch, da eine Herausgabe der Namen eine eventuelle Räumung erheblich erleichtern würde. Diesen Beitrag zu ihrer eigenen Räumung konnten die VertreterInnen des Hausprojekts verständlicherweise nicht leisten. Als Thema des Runden Tisches standen die Forderungen des Projekts nach einer politischen Lösung in Form eines langfristigen Projekterhalts durch einen Kauf des Hauses durch die BewohnerInnen in Zusammenarbeit mit dem Freiburger Mietshäusersyndikat im Raum. Solche Kaufverhandlungen können nur in Verbindung mit einem sofortigen Räumungsstopp und einer Aussetzung des juristischen Wegs seitens des Hausbesitzers, der die BewohnerInnen unter erheblichem finanziellem Druck stellt, stattfinden. Die VertreterInnen des Projekts unterstrichen mehrfach, dass hier besonders der Verzicht auf der Namenherausgabe und die Einstellung der Forderung nach Nutzungsentschädigung als eine 55%ige Mieterhöhung unabdinglich sind.
Der Runde Tisch entschied, diese Forderungen politisch zu unterstützen und an der Öffentlichkeit zu tragen. Desweiteren wurde der Wunsch an die Bezirksverordneteversammlung Friedrichshain-Kreuzberg gerichtet, ihre Resolution zum Erhalt des Projekts vom Mai letzten Jahres zu überarbeiten und die vom Runden Tisch geäußerten Forderungen zu übernehmen. Als unabhängiger Vertreter merkte Prof. Wolf-Dieter Narr an, dass er symbolisch in das Hausprojekt Yorck59 einziehen würde, um eine Forderung nach einem Rämungsstopp Ausdruck zu verleihen.
In einem Telefonat mit der Bezirksbürgermeisterin wenige Stunden vor dem Beginn des Runden Tisches äußerte der Hausbesitzer und sein Verwalter einen weiteren vermeintlichen Grund für ihr Nicht-Erscheinen. In der Nacht seien Schmierereien an ihr gemeinsames Objekt in der Friedrichstr. 129 angebracht worden. Die VertreterInnen des Projekts merkten daraufhin an, dass vor allem sie durch ständige Schikanen seitens der Hausverwaltung ständig bedroht würden. Diesen Aspekt der Auseinandersetzung wollten sie jedoch zu einem zentralen Punkt des Runden-Tisch-Gesprächs machen, um den Kern des Konflikts zu thematisieren und das Zustandekommen einer baldigen politischen Lösung in Form eines Hauskaufs zu ermöglichen.
In diesem Zusammenhang bekräftigte das Hausprojekt Yorck59 sein dem Hausbesitzer schriftlich unterbreitetes Kaufangebot vom Ende Oktober. Darüber hinaus signalisierten sie die Möglichkeit, beim Zustandekommen von konkreten Kaufverhandlungen sich auch über einen Kauf des gesamten Gebäudekomplexes Yorckstr. 59 inkl. des Vorderhauses sich verhandlungsbereit zu zeigen.
In Bezug auf eine eventuelle Räumung äußerten sich einzelne TeilnehmerInnen des Runden Tischs auch dahingehend, dass der Innensenator und die Polizeiführung in einem solchen Falle auch den rechtlichen Nutzen mit den möglichen politischen Kosten abwägen sollten. Auch die derzeitige stark eingeschränkte Arbeitsmöglichkeit für die Antirassistische Initiative und der Fakt, dass mehr als 10 Kinder in dem Haus wohnen, wurden dahingehend betont.
Frau Reinauer erklärte zum Schluss des Runden Tisches, dass sie sich kommende Woche erneut im Sinne des Runden Tisches mit dem Hauseigentümer in Verbindung setzen werde.
Wie bereits angekündigt findet morgen ab 14.00 Uhr ab Breitscheidplatz eine Demonstration für den Erhalt der Yorck59. Um die Route wird noch verhandelt.
Mit freundlichen Grüßen,
Die BewohnerInnen und Initiativen der Yorck59
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Ergänzungen