Demo gegen Studiengebühren in Essen (3.02.05)

Auf dem Rückweg der Demo zur Uni wurde eine längere Zeit eine große Kreuzung von den DemonstrantInnen besetzt. Nachdem die Demo weitergeszogen ist sollte es noch vor das Arbeitsamt gehen. Plötzlich haben die Polizisten Personen aus der Demo herausgezogen. Die Demo versuchte sie weider frei zu bekommen und es kam noch zu weiteren Festnahmen.
Die Polizei in Essen hat die Situation brutal eskaliert und ohne Grund angegriffen. Hier kann man mal wieder sehen, dass soziale Proteste von der Statsmacht bekämpft wird.
Kampf dem System! Nicht bei Studiengebühren aufhören! Der Kampf geht weiter!

--- schnipp ---
In Leipzig gingen gut 5.000 Studierende auf die Straße, in Mannheim brachen Polizeiangaben zufolge rund 2.500 Studenten zu einem Protestmarsch auf. In Essen machten rund 1.000
--- schnapp ---

...die offizielle Begründung der Polizei, damit anzufangen, Demonstranten zu verhaften? Derjenige, der es geschafft hat, den (selbst von Demonstrantinnen eingekesselten) Grünen zu entfliehen hat später gesagt. "Die wollten Leute rausziehen, weil sei auf der falschen Straßenseite gleufen sind". Kann man gegen solche offensichtlich nur auf Provokation ausgelegten Aktionen nicht auch Gerichtlich vorgehen?

POL-E: Studentendemonstration in Essen - Bilanz

03.02.2005 - 15:58 Uhr

Essen (ots) - Innenstadt, 03.02.2005: Auch in Essen hatte der AstA
zu einer Demonstration unter dem Motto "Für eine freie Bildung -
Bildung ist keine Ware" aufgerufen. Geplant war ein Zug durch
Innenstadt ohne Kundgebung. Etwa 1000 Teilnehmer marschierten heute
(Donnerstag, 03.02.2005, gegen 11.45 Uhr) vom Gelände der Universität
los. Ohne weitere Störungen verliefen einige kurze "Sit ins" im
Bereich der Innenstadt. Auf dem Rückweg kam es im Bereich der
Berliner Platz zu einer Blockade, die sich langsam wieder auflöste.
Als Polizeibeamte die Personalien von einem Ordner feststellen
wollten, der erneut zu Sitzblockaden aufgerufen hatte, wurden sie von
Demonstrationsteilnehmern gestoßen und an eine Wand zurückgedrängt.
Dabei erlitt ein Polizist eine Verletzung an der Hand. Ein anderer
Demonstrationsteilnehmer hat einen Polizisten von hinten in den
Rücken geschlagen. Er sollte zur Personalienfeststallung zur Wache
gebracht werden. Auf dem Weg zum Streifenwagen leistete er
Widerstand. Der 24-Jährige wurde nach Abschluss aller Maßnahmen
entlassen. Der Demonstrationszug hat sich nach der Blockade
aufgelöst. Der verletzte Polizist muss ärztlich behandelt werden.
(Nr. 114/Lim.)

In Leipzig waren es nach Angaben der "Veranstalter" doch insgesamt wohl mehr als 8.000 StudentInnen die es auf die Straße trieb...
Demo ging reibungslos und ohne große Zwischenfälle von statten soweit ich das beurteilen kann

waren wir laut NDR 7000 Studenten und damit weitaus mehr als im letzten Jahr. Es sah jedenfalls gewaltig aus, ist bei 70.000 Hamburger Studenten aber durchaus noch steigerbar. Bis auf zwei kleinere Zwischenfälle mit den Grünen (oder eher Schwarzen) verlief die Demo friedlich.

einige tatsachen...(muss mal kundgemach werden, die cops haben ja keinen Plan!)
1. der student, welcher von der polizei aus der demo gezogen und zu boden geworfen wurde, war KEIN ordner der demo
2. als weiteres bleibt zu klären, dass eben diese person auch NICHT zu erneuten sitzblockaden aufgerufen hatte!
stattdessen durfte er sich beleidigen lassen und trotz des beteuerns seitens des cops "es handele sich nur um eine personalienfeststellung" nun warten, bis die anzeige im briefkasten liegt.
das verhalten der polizei ist absolut nicht hinnehmbar, da die demo friedlich war. die cops wollten wohl druck ablassen nachdem sie sich bei der sitzblockade als absolut unfähig und ohne nerven gezeigt hatten.
wenn man bedenkt dass es nur noch hundert meter zur abschlusskundgebung auf uni-gelände waren.
die cops haben heut wieder gezeigt wie beschränkt sie eigentlich sind.
die kleine runde cops hatte echt panik, so umringt von studentInnen!!

ohne bildung werd ich polizist!

kann meinem vorredner nur zustimmen...die polzei war völlig überfordert und unorganisiert...erfahrene polizisten hätten wohl auch kaum versucht in der situation einzelne personen rauszuziehen, die raktion seitens der demonstranten war ja wohl zu erwarten, oder sollen wir uns wahllos wegknasten lassen?!?
bleibt zu sagen das die cops auch nett um sich geschlage haben, ohne vorwarnung ins gesicht etc..
und als letztes bleibt die frage warum die polizei sich erdreistet eine studiedemo mit mindestens 4 (andere hatten bis zu 11 gezählt) zivis zu begleiten...
naja..d.as ist erst der anfang!!

Jo stimmt die Bullen waren echt überfordert und so ne Aktion kurz vor Ende der Demo ist wirklich merkwürdig.
Hat mich aber schon gwunder wie schnell man die "Kampftruppen" organisieren kann. Sind die immer irgendwo auf Vorrat gespeichert oder wo kamen die so schnell her. Habe mich auch ehrlich nen bischen unwohl gefühlt, als die plötzlich von zwei Seiten da waren.

Und was mich auch etwas iritiert, der WDR hat die ganze Zeit gefilmt, auch während des Stresses mit der Polizei, aber davon steht nix in ihrem Bericht
 http://www.wdr.de/themen/politik/nrw/studiengebuehren/urteil_karlsruhe/050203.jhtml?rubrikenstyle=politik
ansonsten gar nicht so schlcht, besonders das eine Interview mit dem Typen vom ABS.

Und das mit den Zivis finde ich auch echt übel, was bitte soll das?

Und was auch noch zu erwähnen wäre:
Auf dem Platz, an dem sich die Demo sammelt, war auch eine kleine Gruppe von BüSo mit Plakat gegen den Irankrieg. Nebenbei haben sie noch Flugis verteilt und gesungen.

Sehr nett, dass der Polizeibericht nicht geschrieben hat, dass die Demonstranten den Polizisten verletzt haben. Vermutlich hat er sich beim Zuschlagen selber weh getan.

Ansonsten stimmt nicht, dass sich die Demo nach den Vorfällen aufgelöst hat. Stattdessen wurde nach der Aufforderung die Straße zu räumen eine neue Demo angemeldet, die die 100m bis zur Abschlusskundgebung ohne weitere Übergriffe fortsetzte.

Ansonsten zeigt sich mal wieder, dass man bei jeder Demo einen EA haben sollte. Ich möchte den Organisatoren keine Vorwürfe machen; die Auseinandersetzungen waren nicht vorhersehbar. Aber dennoch sollte man zukünftig lieber einen einrichten.

Ebenfalls kritisch fand ich, dass es kein "offizielles" Flugblatt zur Demo gab. Wenn Passanten nur Flugblätter der BIR-KAR-Jugend in die Hand bekommen, gehen sie höchstwahrscheinlich davon aus, dass es sich um eine Demo ebenjener Organisation handelte.

Der Bericht in der "Aktuellen Stunde" beim WDR war positiv objektiv. Sie berichteten zwar auch über die "Rangeleien mit der Polizei nach einer Kreuzungsblokade", aber gaben nicht den DemonstrantInnen die Schuld.

Schließlich und endlich bin ich übrigens der Meinung, dass sich Zivilfahnder wenn sie sich beim Zurückdrängen von DemonstrantInnen beteiligen wenigstens eine Polizeiweste überziehen. Es widerstrebt mir zutiefst, wenn jemand in Zivil mir plötzlich Befehle mit der Behauptung erteilt er sei Polizist, ohne es in irgendeiner Weise zu belegen.

Die COPS haben absolut überreagiert, dem kann ich mich nur anschließen.
Heute meinte auch ein Cop, dass man sich als Cop gar nicht ausweisen(können) muss. Es reiche einfach den NAmen zu nennen und ich könnte ja dann damit alles andere erfahren.

Ja und ich bin Martin Mustermann aus Musterstadt in der Beispielstr. NR.00 Herr Polizist.



Ja die Büsos hab ich auch angequatscht....ich kannte die nicht muss ich zu meiner Entschuldigung sagen. Naja auf jeden Fall verlief die Diskussion im Endeffekt darauf hinaus, dass die USA eine Weltverschwörung des Kapitals etc. iniziiert haben und sie verglichen sogar den Reichstagsbrand mit dem 11.9.01......soviel zu den Büsos
ICh finde es gut dass die am Anfang von der DEmo verwiesen wurden.

DEs weiteren muss ich auf der einen Seite positiv überrascht bin, dass so viele da waren, doch andererseits ist es auch traurig, dass die im Umkreis liegenden Unís mit mehreren hunderttausend Studenten nur so wenige mobilisieren konnten. Ist denn KArneval wirklich ein Grund nicht zu kommen? Liebe Kölner und D`dorfer? ....ich weiss das viele heute aus Essen nicht dran teilgenommen haben aber wenn man sich Hamburg anschaut da liegt die Quote ja fast bei 10%. Und ich weiss auch das einige aus Köln und D`dorf da waren.
Wir haben ein massives Mobilisierungsproblem.





Übrigens zur Vorbereitung der Demo:

Die ganze Mobilisierung, Vorbereitung, Planung haben ca. 5-10 Leute mehr oder weniger allein gemacht und für die Mehrheit dieses Grüppchens war das die erste Demoerfahrung. So gesehen ein DICKES LOB an die Leute.

Mir ist rätselhaft warum auch hier in beiden Artikeln die offizielle Zahl von 1000 Teilnehmern bestätigt wird. Die Anzahl war zwar nicht konstant, aber gerade auf der Wegstrecke waren es wohl mehr als 1500. Dass es auch zu einer kräftigen Abschlusskundgebung kam hat die Polizei mit dem sinnlosen Einsatz ja erfolgreich verhindert.
Schade da die Kamerateams in der Innenstadt wohl nicht dabei waren, und so ein meiner Meinung nach nicht ganz richtiges Bild gezeigt wurde.
Trotzdem war der WDR-Bericht durchaus positiv.

Ich denke, dass die Bullen eskaliert haben, damit niemand ins Arbeitsamt rennt. Dann wäre es nämlich schön gewesen. *g*

@dabei 03.02.2005 22:21
also ich habe in der Innenstadt Kamerteams gesehen...
und ich bin auch der Meinung das es mehr als 1000 Leute waren.

Ernst Eichhorn 03.02.2005 21:58
Es stimmt, dass wir ein mobilisierungsproblem haben, aber
1. Ne Demo an Altweiber/Fettdonnerstag ist im Rheinland einfach schwachsinn
2. Ist NRW momentan noch nicht direkt betroffen, was einige Studis dazu verleiten lässt die Hände in den Schoß zu legen.

Ach ja der Bericht auf Sat1 in "17:30" war auch gut. Ganz guter Bericht von der Demo und nette Aussagen von Steinbrück (erst: "keine allgemeinen Studiengebühren in NRW" dann:"wenn wir ein sozialverträgliches Modell haben dann doch Gebühren in NRW")

@Ernst Eichhorn:
Wir haben Mobilisierungsprobleme. Die liegen aber nicht unbedingt bei den Studis. Nachdem der Kölner Uni-AStA keine Aufrufe, Aktionen und meines Wissens nach nicht mal mehr Informationen zur Demo verbreitet bzw. unternommen hat, haben wir für unsere Fakultät (Heilpädagogik) relativ spontan beschlossen selber zu mobilisieren. Wir haben trotz relativ spontaner Mobilisierung (seit Anfang der Woche) mit Plakaten und über Mailinglisten und trotz Karnevals knapp 50 Leute mitgebracht. Das ist zwar nur wenig mehr als 1% unserer Studis und es gab auch garantiert ne Menge Leute denen der persönliche Spaß wichtiger war, aber es zeigt auch klar: da wäre mehr möglich gewesen. Der AStA hat übrigens auf Nachfrage seine Inaktivität in dieser Sache mit dem Termin begründet. Mit mehr Mobilisierung seitens der ASten (auch im Pott!), einem günstigeren Termin und ein paar Zuschüßen zur Fahrt (gilt zwar für viele Unis nicht, aber zumindest die Bonner,Kölner und Aachener kostet die Bahnfahrt nach Essen) seitens der Selbstverwaltung können wir in Zukunft, denke ich, doch noch deutlich mehr auf die Beine stellen. Ich fand die Demo darüberhinaus (wenn man von der total bestussten Bullenaktion absieht) eigentlich ganz gelungen. Die TeilnehmerInnen waren aktiv, es war nicht allzu konform, die Medienberichte waren vergleichsweise positiv und die Stimmung ganz gut.

die übergriffe wahren geplant die politiker brauchen eine handhabe
mit friedlichen demonstranten müßten sie sich auseinandersetzen
mit gewalttätern nicht (meinungsmanipulation)da hilft nur mehr werden bis es die öffentlichkeit hört
lob an die organisatoren

zu den bullenübergriffen wurde ja schon einiges geschrieben.
da wird sich in zukunft einiges ändern. immerhin hat man schon jetzt gemerkt, dass sich auch die "nur" knapp 1500 leute nix gefallen lassen. der protest wird ohne zu übertreiben in den nächsten montaten weitaus radikaler werden.
zur mobilisierung ist zu sagen, dass an fast allen unis gerade prüfungszeit bzw. wahlkampf ist und die mobilisierung auch erst zwei tage vorher wirklich anlief. kön und düsseldorf haben bspwl. gerade ja auch eher den karneval vor der tür.
mit diesem hintergrund sind 1500 leute gar nicht mal schlecht.