Demo nach Studi-VV in Braunschweig

Am heutigen Dienstag kamen über 1200 Studierende im Audimax der TU Braunschweig zur Vollversammlung (VV) zusammen. Dort äußerten sie ihren Unmut über die Pläne der niedersächsischen Landesregierung, Studiengebühren einzuführen. Gleichzeitig stimmte diese VV mit überwältigender Mehrheit für eine Erhöhung der Beiträge zum unabhängigen studentischen Haushalt. Damit setzten die Studierenden ein deutliches Zeichen für den Erhalt der Verfassten Studierendenschaft mit ihrer Finanzautonomie, deren Bedeutung in jüngster Zeit durch das Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Frage gestellt wurde. Mit einer gestärkten Verfassten Studierendenschaft kämpfen die Studierenden der TU Braunschweig nun gegen die Einführung von Studiengebühren. Auftakt bildete eine Demonstration nach der VV an der 1000 Studierende teilnahmen. Viele Bürger schlossen sich spontan dem Demonstrationszug auf seinem Weg durch die Innenstadt an. Durch die Redebeiträge während der Abschlusskundgebung auf dem Kohlmarkt wurde deutlich wie ernst es den Studierenden mit ihren Forderungen ist. Die Studierenden sind weiterhin für ein gebührenfreies Studium, ohne Bildunggutscheine oder Langzeitstudiengebühren, sowie für die Abschaffung des Verwaltungskostenbeitrages der in Niedersachsen in diesem Semester von 50 auf 75 Euro erhöht wurde. Dabei zeigten sie sich solidarisch. Denn nicht nur Gebühren im Hochschulbereich werden von den Studierenden abgelehnt, sondern sie fordern „Bildung für alle – kostenlos“, nicht nur in Braunschweig oder Niedersachsen, sondern überall!
Eins ist sicher: Die Studierendenschaft der TU Braunschweig wird die Pläne der Landesregierung, das Erststudium gebührenpflichtig zu gestalten und die Verfasste Studierendenschaft zu zerschlagen, nicht kampflos hinnehmen.