Lernen ist Luxus - Luxus für Alle!

Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts am letzten Mittwoch fand am Donnerstag eine mit circa 800 Studierenden besuchte Vollversammlung an der Freien Universität Berlin statt. Nach einigen einleitenden Worten und einem Redebeitrag der kurz den aktuellen Stand zum Thema Verfasste Studierendenschaft und Studiengebühren vorstellte wurde die Diskussion zum weiteren vorgehen eröffnet.

Nach einigem hin und her einigten wir uns mit einer deutlichen Mehrheit darauf am das wir am 3. Februar – dem Tag an dem in Leipzig, Mannheim, Essen und Hamburg Demos gegen Studiengebühren und Sozialabbau laufen werden - eine eigene Demo in Berlin veranstalten wollen.

Die weitere Planung dieser Demo übernahm ein auf der Vollversammlung ins Leben gerufener Arbeitskreis, dem sich inzwischen auch Studierende der TU und HU, sowie einzelner kleinerer Hochschulen angeschlossen haben.

Inzwischen gibt’s Flyer & Plakate die in der Offenen Uni oder im AStA FU abgeholt und verteilt bzw. verklebt werden können. Da wir trotz des kurzen Mobilisierungszeitraums lieber mit ein paar tausend als ein paar hundert Leuten durch Berlin gegen Bildungs- und Sozialabbau demonstrieren wollen – hoffen wir auf eure Unterstützung. Macht die Demo in eurem Umfeld bekannt. Helft uns beim Plakatieren. Kommt mit uns auf die Strasse.

Die Demo wird unter anderem an den Landesvertretungen von Hamburg, Baden-Württemberg und Bayern vorbei kommen.

Demoaufruf:
Lernen ist Luxus - Luxus für ALLE!
Studiengebühren, Schulbuchgeld, Kitagebühren sind Sozialabbau!

Das Bundesverfassungsgericht hat am 26.01.05 das allgemeine Studiengebührenverbot aufgehoben. Bundesweit droht jetzt die Einführung von Studiengebühren zwischen 500-2500,- Euro (und mehr!). In Niedersachsen, Bayern, Saarland, Baden-Württemberg, Hamburg und Hessen steht deren Einführung kurz bevor. Wer kann sich ein Studium dann noch leisten???

Damit hat sich der Sozialabbau im Bildungssektor weiter verschärft, denn “sozialverträgliche“ Studiengebühren gibt es nicht. HARTZ IV, Kita-Gebühren, Abschaffung der Lehrmittelfreiheit, Wegfall des Sozialtickets für SozialhilfeempfängerInnen und die Gesundheitsreform sowie die jetzt geplante Einführung von Studiengebühren verschärfen die soziale Ausgrenzung in unverantwortlicher Weise.

Da Bildung, Kinderbetreuung, Gesundheit, Mobilität und die soziale Grundsicherung überall zu Luxusgütern „gemacht“ werden, fordern wir “Luxus für Alle!” Um dem fortschreitenden Verlust sozialer Gerechtigkeit entgegen zu treten, ist diese Demo ein Schritt in der Reihe der anhaltenden Proteste, dem weitere folgen werden.

Deshalb: BILDET EUCH! BILDET ANDERE! BILDET BANDEN!
Infomailingliste:  http://lists.spline.de/mailman/listinfo/protestinfo

Demo – Donnerstag 03.02 15:00 Uhr
Schloss Platz (am Palast der Republik)