Courage und die MLPD

Couragierte 17.01.2005 12:01 Themen: Gender
Jetzt ist es klar. In Courage hat die MLPD alles übernommen. Viele Frauen treten aus. Auch die Vorstandssprecherin in NRW ist im Herbst mit einem offenen Brief zurückgetreten und aus dem Verband ausgeschieden.
Zu meinem Rücktritt als Landesvorstandssprecherin des Frauenverbands Courage NRW

Liebe Frauen

leider sehe ich mich gezwungen vor Ablauf der Amtszeit von dem mir übertragenen Amt als Landesvorstandssprecherin von Courage NRW zurückzutreten.

Ich bedauere das außerordentlich und bitte alle Frauen, die mich vor knapp 2 Jahren in dieses Amt gewählt haben, besonders aber jene, die mich bei meiner Arbeit im Verband tatkräftig unterstützt haben, um Verständnis. Allen diesen Frauen möchte ich an dieser Stelle auch für ihren Einsatz in und für Courage danken.

Es ist eine Situation in Courage eingetreten, die es mir unmöglich macht, die notwendige Arbeit so zu leisten, dass sie meinem eigenen Anspruch genügt. Hierbei ziele ich nicht auf die ohnehin bestehende Arbeitsüberlastung des Landesvorstands, die mich oft gezwungen hat den unbedingt notwendigen Aufgaben den Vorzug vor den wünschenswerten Aufgaben zu geben, sondern auf die in Courage ununterbrochen umkämpfte parteipolitische Unabhängigkeit unseres Frauenverbandes.

Die in § 2 der Satzung des Frauenverbands Courage festgeschriebene parteipolitische Unabhängigkeit wurde in den letzten Monaten durch die MLPD ausgehebelt. Nunmehr ist ein Zustand erreicht, indem sowohl im Landesvorstand NRW als auch im Bundesvorstand von Courage die Mehrheit der Funktionsträgerinnen der MLPD angehört, so dass kein Beschluss mehr gegen die Parteilinie der MLPD gefasst werden kann. Damit besteht die parteipolitische Unabhängigkeit von Courage nur noch auf dem Papier, ohne dass dies nach außen zunächst sichtbar wird. Es ist mir unmöglich für Beschlüsse, die mit solchen Vorstandsmehrheiten zu Stande kommen, in unserem Verband und in der Öffentlichkeit aufzutreten.

Es ist mir wichtig, an dieser Stelle ganz klar zu machen, dass die überwiegende Mehrheit der Courage-Frauen an dieser Fehlentwicklung unseres Verbandes nicht beteiligt ist. Courage ist offen für Frauen, die einer Partei angehören, aber mehr als 75% der Frauen in Courage gehören keiner Partei an. Unter den Frauen, die parteipolitisch tätig sind, stellen allerdings die der MLPD zugehörigen Frauen mit ca. 20% Anteil unter den Verbandsmitgliedern eine starke Fraktion.

Besonderheit ihrer Arbeit in Courage ist dabei, dass sie oft nicht unter Angabe der Parteizugehörigkeit, aber stets unter Anleitung des Zentralkomitees der MLPD geschieht. Alle drei Monate treffen sich die in Courage tätigen MLPD-Frauen zu einer Konferenz unter Leitung der Frauenbeauftragten des ZK der MLPD um sich über die Arbeit in Courage auszutauschen und zu vereinheitlichen. Allen anderen Courage-Frauen werden diese Konferenzen, die besprochenen Themen und die Ergebnisse verschwiegen. Frau kann nur über ehemalige Mitgliedsfrauen der MLPD erfahren, dass es diese Konferenzen gibt.

Generell entscheiden die MLPD-Frauen in Courage in vielen Fragen nicht nach eigenem Ermessen. In der MLPD gilt das Prinzip des demokratischen Zentralismus, beschrieben in den organisationspolitischen Grundsätzen der Partei und nachzulesen unter www.mlpd.de. Hierzu ein Auszug :
„3) die gesamte Partei muss sich der einheitlichen Disziplin fügen:
Unterordnung des Einzelnen unter die Partei
Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit;
Unterordnung der unteren Ebenen unter die höheren;
Unterordnung der gesamten Partei unter das Zentralkomitee.
§10 Die Diskussion über offen stehende Fragen wird von den Mitgliedern bis zur Entscheidung durch die zuständigen Organe geführt. Über ideologisch-politische Fragen entscheidet der Parteitag und zwischen zwei Parteitagen das Zentralkomitee. Nach Beschlussfassung gilt das Prinzip der einheitlichen Disziplin für die Durchführung der Beschlüsse.“
Es ist nachvollziehbar, dass in allen Fragen, in denen es eine Entscheidung der MLPD-Gremien gegeben hat, die der MLPD zugehörigen Couragefrauen in ihrer Entscheidung gebunden sind.
Da solche Prinzipien in Verbindung mit einer starken Fraktion im Verband eine ständige Gefahr für die Überparteilichkeit unseres Verbandes sind, besteht mit der MLPD eine Absprache, dass die der MLPD zugehörigen Frauen in den Gremien von Courage mit nicht mehr als 33% vertreten sein dürfen. Diese Regelung wurde auch vom Vorsitzenden der MLPD, Stefan Engel, noch 2003 in einem Brief an den Landesvorstand von Courage NRW ausdrücklich bestätigt. Trotzdem besteht zwischenzeitlich eine absolute Mehrheit von MLPD-Frauen im Bundesvorstand von Courage und eine Zwei-Drittel-Mehrheit von MLPD-Frauen im Landesvorstand NRW.
Zu Stande kamen diese Mehrheiten im Laufe längerer Amtszeiten einmal durch Rücktritte von nicht parteipolitisch gebundenen Frauen, aber auch durch eine aggressive Mitgliedergewinnungspolitik der MLPD in Courage.
Mitgliedergewinnung für die MLPD in Courage hat es in Ansätzen stets gegeben. Im Frühjahr 2004 nach dem 7. Parteitag der MLPD, der beschlossen hatte, den Parteiaufbau zukünftig in den Mittelpunkt zu stellen, nahm dies aber Züge an, die eine Reaktion erforderten. Einerseits kam es durch die Offensive der MLPD in Courage zu Verschiebungen des Kräftegleichgewichts in unserem Verband und andererseits traten auch Frauen aus Courage aus, weil sie die Bemühungen der MLPD als störend empfanden.
Daher habe ich das Thema Mitgliedergewinnung für die MLPD in Courage auf der Landeskonferenz im Mai dieses Jahres im Rahmen des politischen Berichts ausführlich behandelt und es wurde danach auf der Konferenz kontrovers diskutiert. Dies geschah in der Absicht, dass das Thema anschließend in den Gruppen unseres Landesverbandes besprochen werden sollte. Zwischenzeitlich habe ich erfahren, dass in einigen Gruppen dieses Thema bei der Berichterstattung über die Landeskonferenz ausgeklammert wurde.
Um in der Sache voran zu kommen, habe ich danach im Juni 04 ein persönliches Gespräch dazu mit der Frauenbeauftragten des ZK der MLPD, Anna Bartholomé, geführt. Dieses Gespräch fand zwar in einer angenehmen und solidarischen Atmosphäre statt, aber wir konnten uns in der Sache nicht verständigen. Es gab noch nicht einmal ein verbales Entgegenkommen.
In den vergangenen Wochen habe ich mich bemüht Konsens herzustellen, dass die bestehende Zwei-Drittel-Mehrheit der MLPD-Frauen im Landesvorstand NRW nicht zur Durchsetzung von Parteibeschlüssen missbraucht wird. Es war dabei nicht meine Absicht eigene Meinungen durchzusetzen. Lediglich habe ich versucht, zu erreichen, dass keine Positionierung erfolgt, wenn Dissens besteht und ein Beschluss nur auf den Stimmen der MLPD-Frauen beruht. Selbst dies ist misslungen. Heute geht eine Einladung den Gruppen zu, in der eine Positionierung enthalten ist, die ausschließlich mit den Stimmen der MLPD-Frauen im Landesvorstand von Courage beschlossen wurde. Hinzu kommt, dass mit dieser Positionierung einer Meinungsbildung der Landeskonferenz, zu der eingeladen wird, ausdrücklich vorgegriffen wird. Inhaltlich geht es dabei um die Unterstützung der MLPD-Linie in der Bewegung der Montagsdemonstrationen. Sowohl der Bundesvorstand als auch der Landesvorstand von Courage folgen der Parteilinie der MLPD hier genau, z.T. wird in den Verlautbarungen wörtlich der Text aus den Veröffentlichungen des ZK der MLPD übernommen.
Ich vertrete eine andere Position in der Sache, aber das ist nicht der Grund für meinen Rücktritt, denn es gehört zu meinem Selbstverständnis im demokratischen Prozess zu Stande gekommene Mehrheitsentscheidungen mitzutragen. Der Grund liegt vielmehr darin, dass es diesen demokratischen Prozess nicht mehr gibt.
Es tut mit Leid, dass ich in dieser Auseinandersetzung um die parteipolitische Unabhängigkeit des Frauenverbands Courage keine wirksameren Mittel gefunden habe. Meine Möglichkeiten ohne Einbeziehung aller Frauen in Courage die beschriebenen Fehlentwicklungen zu korrigieren, sehe ich an diesem Punkt als ausgeschöpft an. Daher habe ich mich schließlich entschlossen, Offenheit im Verband herzustellen.
Ich rufe alle Courage-Frauen auf, die parteipolitische Unabhängigkeit von Courage wieder herzustellen. Dazu sage ich meine Unterstützung zu.
Mit herzlichen, couragierten Grüßen
Edith Bartelmus-Scholich
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Ergänzungen

Thema Montagsdemos

Ich 17.01.2005 - 12:10
Auch dort tauchen MLPDler selten als MLPDler auf. Meist kommt ein "Halli, ick bin der Klaus, Arbeeta". Aber so verfahren andere Politsekkten auch. Linksruck platziert bei Politveranstaltungen beispieslweise Kader verstreut im Publikum, die dann bei Wortmeldungenm irgendwelche vrobereiteten Statements der Führung abgeben, aber auch immer so tun, als würden sie ihre eigene Meinung vertreten (was natürlich oft nicht klappt, weil sie schlechte Schauspieler sind).

Eitle Selbstdarstellung oder Schlammschlacht?

Rosa & Clara 17.01.2005 - 22:48
Wem dient denn das öffentliche Debattieren über interne Angelegenheiten von Courage? Ist diese Person tatsächlich so von sich eingenommen, dass sie allen Ernstes glaubt, Ihr Rücktritt in Courage beinhalte einen Nachrichtenwert den die Indy- Userinnen + User ernsthaft interessiert oder soll hier ein öffentlicher Grabenkampf in Courage vom Zaun gebrochen werden?
Wenn Edith dabei auf das schlechte Gedächtnis der Indy- Userinnen + User vertraut will ich nur kurz daran erinnern, dass noch vor einem ½ Jahr unter jedem Artikel von Edith-Bartelmus Scholich 2+x Kommentare standen mit der Warnung: "Edith-Bartelmus Scholich = MLPD....", "Achtung Antisemitismus....", "Verdeckte MLPDlerin..... usw." Diese Kommentare kamen offensichtlich nicht von Staatsschutzseite, sie wurden nämlich wie auf Kommando eingestellt, als sich Edith im Sommer in einer trotzkistischen Kleinstgruppe (böse Zungen sagen Sekte) organisierte. Obwohl sie öffentlich in der Wochenzeitung "Soz" Artikel schreibt (sich somit aufgrund Ihrer Mitgliedschaft also nicht vor Repression fürchtet) enthält sie diese Tatsache den LeserInnen vor und spielt hier das Opfer von Leuten die nicht zu Ihrer Organisation stehen. Ich kann und will hier keine interne Angelegenheiten von Courage beurteilen, aber diesen Stil finde ich einfach widerlich.

@ rosa und clara

jemand 18.01.2005 - 01:24
etwas über die stalinistische praxis der mlpd-spinner zu erfahren finde ich wesentlich interessanter als die stellungnahmen der sektenführer selbst, die hier ab und an auftauchen.

Schlammschlacht zwecks Selbstdarstellung

nette Tante 19.01.2005 - 00:13
Wieso denn oder?
Selbstdarstellung und Schlammschlacht gehören meistens zusammen, letzteres ist Mittel zum Zweck. Ziemlich offensichtlich daß diese Person mit ihrer Polit-Karriere im MLPD-Umfeld gescheitert ist. War sie einst noch selber Zielscheibe antikommunistischer Hetze - z.B. im Vorfeld der Grossdemo vom 1.11.03, als sie (neben 2 anderen) als angebliche MLPD-Frau nicht reden durfte - hat sie jetzt halt ihre eigene Konsequenz gezogen: Ihre damaligen Verleumder (Sascha Kimpel&co.) sind jetzt ihre Genossen. In diesem netten Umfeld geht es wenigstens "undogmatisch" zu und somit besteht auch bestimmt keine Gefahr, daß KarrieristInnen eine Abstimmungsniederlage erleiden.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Direkte Stellungnahme — Edith Bartelmus-Scholich