Bolivien: Bedrängter Präsident durch Proteste
Man nimmt es schon nicht mehr ernst, wenn Schröder mit Rücktritt droht, da er der Welt diesen Gefallen ja doch nicht erweist. Ähnlich häuftig hat Boliviens Präsident Carlos Mesa auch schon laut mit dem Gedanken gespielt seinen Platz zu räumen, doch aus viel triftigeren Gründen als sein deutscher Kollege.
Nach einem traditionell ruhigem Dezember hat der Präsident mit der Anhebung der Energiepreise am 30.12.2004 um 10 bis 23% die Proteste im Land wieder aufflammen lassen. So sieht er sich von vielen Seiten bedrängt und das Epizentrum der Proteste befindet sich diesmal in der Region Santa Cruz. Mit überraschender Entschlossenheit haben die Beschäftigten im Transportwesen in der letzten Woche die Regionalverwaltung angegriffen und sich Strassenschlachten mit der Polizei geliefert.
Auch in Rest des Landes brennt es an allen Ecken und Enden. Die Erhöhung der Energiepreise kann dabei als der berühmte Tropfen ins eh schon volle Fass betrachtet werden. In nahezu allen Teilen des Landes stehen Anfang der Woche Streiks und Blockaden an, um die Rücknahme der Preiserhoehungen einzufordern. Damit einher gehen die Forderungen nach der Verstaatlichung der Gasvorkommen, der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung und der Verurteilung des Expräsidenten „Goni“. Auffallend ist, dass sich an den Forderung seit Monaten nichts ändert, was u.a. an der Unfähigkeit des Präsidenten liegt, den Transnationalen Konzernen die Stirn zu bieten und so wenigsten einen Teil der Forderungen der Bevölkerung zu berücksichtigen.
Ausserdem treten Lehrer (mehr Mittel fuer Schulen), Arbeiter (Erhöhung des Mindestlohns), mineros und Nachbvarschaftsorganisationen von El Alto mit Partikularforderungen an die Öffentlichkeit. Auch die Landlosen (MST) machten auf sich aufmerksam, indem sie forderten die besetzten Laendereien mit Waffengewalt zu verteiligen.
Nachdem das Vertrauen in den Präsidenten nachlässt ist es durchaus wahrscheinlich, dass er mit seinem Rücktritt dem Land einen grossen Dienst erweisen wird. Am Sonntag wendete er sich mit einer Fernsehansprache und nem offenen Brief ans Land, indem er seine Zukunft von der Gewaltintensität der Prosteste abhängig macht. Wenigstens scheint er an seinem Versprechen festzuhalten – im Gegensatz zu seien Vorgänger – keine Gewalt anzuwenden. Bei seiner Nachfolge sieht es auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament allerdings noch düsterer aus.
Erweist sich Bolivien wiedermal als unregierbar indem der ehemalige Hoffnungsträger das Handtuch wirft, oder schafft er Platz für echt Veränderungen?
Quellen: u.a.:
http://www.econoticiasbolivia.com/
http://alainet.org/
Auch in Rest des Landes brennt es an allen Ecken und Enden. Die Erhöhung der Energiepreise kann dabei als der berühmte Tropfen ins eh schon volle Fass betrachtet werden. In nahezu allen Teilen des Landes stehen Anfang der Woche Streiks und Blockaden an, um die Rücknahme der Preiserhoehungen einzufordern. Damit einher gehen die Forderungen nach der Verstaatlichung der Gasvorkommen, der Einberufung einer verfassungsgebenden Versammlung und der Verurteilung des Expräsidenten „Goni“. Auffallend ist, dass sich an den Forderung seit Monaten nichts ändert, was u.a. an der Unfähigkeit des Präsidenten liegt, den Transnationalen Konzernen die Stirn zu bieten und so wenigsten einen Teil der Forderungen der Bevölkerung zu berücksichtigen.
Ausserdem treten Lehrer (mehr Mittel fuer Schulen), Arbeiter (Erhöhung des Mindestlohns), mineros und Nachbvarschaftsorganisationen von El Alto mit Partikularforderungen an die Öffentlichkeit. Auch die Landlosen (MST) machten auf sich aufmerksam, indem sie forderten die besetzten Laendereien mit Waffengewalt zu verteiligen.
Nachdem das Vertrauen in den Präsidenten nachlässt ist es durchaus wahrscheinlich, dass er mit seinem Rücktritt dem Land einen grossen Dienst erweisen wird. Am Sonntag wendete er sich mit einer Fernsehansprache und nem offenen Brief ans Land, indem er seine Zukunft von der Gewaltintensität der Prosteste abhängig macht. Wenigstens scheint er an seinem Versprechen festzuhalten – im Gegensatz zu seien Vorgänger – keine Gewalt anzuwenden. Bei seiner Nachfolge sieht es auf Grund der Mehrheitsverhältnisse im Parlament allerdings noch düsterer aus.
Erweist sich Bolivien wiedermal als unregierbar indem der ehemalige Hoffnungsträger das Handtuch wirft, oder schafft er Platz für echt Veränderungen?
Quellen: u.a.:
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Ergänzungen