Oberhausen: Montagsdemonstranten bei Agenturschluss

Mo-Demo 03.01.2005 16:48 Themen: Soziale Kämpfe
Oberhausen
Im Rahmen der bundesweiten Proteste Montagsdemonstranten gegen Zwangsarabeit, Massenverarmung und sozialer Ausgrenzung Erwerbsloser
Im Rahmen des bundesweiten Aktionstages ‚Agenturschluss’ protestierten heute morgen ab 7:30 Uhr Aktive der Oberhausener Montagsdemonstrationen vor der Agentur für Arbeit gegen Zwangsarbeit, Massenverarmung und sozialer Ausgrenzung von Erwerbslosen.
Unsere Aktion richtete sich gegen die Bundesregierung aus SPD und Grüne, die mit ihren massiven Einschnitten in das soziale Sicherungssystem für viele den Weg in die Armut vorbestimmt hat.
Mit Sandwiches ausgestattet, auf denen unsere Hauptforderungen „Weg mit Hartz IV, Weg mit der Agenda 2010“ und „Grundeinkommen in Höhe 1350 € brutto für alle“ plakatiert waren, stellten wir in einem Redebeitrag die Auswirkungen der Hartz IV-Gesetze auf die Erwerbslosen aber auch auf die, die noch Arbeit haben, dar. Anschließend verlasen wir folgenden Forderungskatalog:
-existenzsicherndes Grundeinkommen für alle in Höhe von 1.350,- € brutto
-massive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich
-qualifizierte Ausbildungsplätze für alle Jugendlichen
-Verbot der Leiharbeit
-Sofortiger Stopp der “Arbeitsgelegenheiten gegen Mehraufwandsentschädigungen” = 1-€-Jobs
-stattdessen Vermittlung in
versicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse oder
versicherungspflichtige Arbeitsgelegenheiten (neuer Arbeitslosengeldanspruch)
wie im neuen SGB II, gemäß §16 Abs. 1, festgelegt
-die Rücknahme der Gewinnsteuersenkungen und die Wiedereinführung einer Vermögenssteuer
Überraschend erklärten der Leiter der Oberhausener Agentur und die Geschäftsführerin der ARGE, sich unseren Fragen zu stellen. Für viele Erwerbslose die Gelegenheit, ihren Unmut endlich einmal an die richten zu können, die für die Durchführung verantwortlich sind. Leider dauerte diese Bereitschaft nicht lange genug, um das Bedürfnis nach Antworten wirklich zu befriedigen.
Wir beendeten unsere Kundgebung mit dem Hinweis auf die Fortführung der Montagsdemonstrationen am 10.01.05, 17:00 Uhr, Marktstraße/Ecke Lothringer Straße.
'Initiative für eine Montagsdemonstration'
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