Stuttgart: Hausdurchsuchung im Infoladen

BAZ110 04.12.2004 14:38 Themen: Repression
Presseerklärung zur Durchsuchung der Vereinsräume
des Zentralkultur e.V., den BetreiberInnen des BAZ 110 in Stuttgart. In deren Raeumen befindet sich der Infoladen...
Am 30.11.04 wurden die Räume des Vereins Zentralkultur durchsucht.
Dies geschah in der Zeit von 7 Uhr bis 9.25 Uhr. Die Beamten
verschafften sich durch gewaltsames Aufbrechen des Türschlosses,
welches im Anschluss daran ausgewechselt wurde, Zutritt. Natürlich war
zu dieser Tageszeit kein Mitglied des Vereines vor Ort um der
Durchsuchung als Zeuge beiwohnen zu können, was von den Beamten wohl
auch so beabsichtigt war. Die Räumlichkeiten wären jeden Tag in der
Zeit von 18 bis 20 Uhr frei zugänglich gewesen, weshalb das gewaltsame
Eindringen als völlig unnötig und überzogen zu bewerten ist.

Grund der Durchsuchung waren Flugblätter, die sich gegen Faschismus
richteten und zu einer mittlerweile stattgefundenen Demonstration in
Schwäbisch Hall aufriefen.

Im Zuge dessen wurden ein Rechner und schriftliche Unterlagen
beschlagnahmt.

Pressesprecherin Annika Kuhnert äusserte sich kritisch zu diesem
Vorfall: "Es kann nicht angehen, dass Engagement für
Völkerverständigung und gegen Faschismus kriminalisiert wird. Dieses
Vorgehen ist nicht gerechtfertigt und wir kritisieren es auf das
Schärfste."

Der Verein Zentralkultur ist ein selbstverwaltetes Projekt, welches
gegen Faschismus und für Völkerverständigung steht.
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Ergänzungen

@no

baz110 04.12.2004 - 16:51
wenn ein Verein gemeinnuetzig ist, so muss er nach deutschem Recht eine demokratische Satzung haben. Und darin ist eben als ein Ziel des Vereins formuliert, dass er fuer die Voelkerverstaendigung eintritt. Was nicht heisst, dass wir mit dem Begriff Volk irgend etwas in der Art verbinden, was du scheinbar kritiesieren willst. Oder wolltest du nur so ein Wort in den Raum werfen?

"Völkerverständigung"

Suede 04.12.2004 - 19:20
@ no
offensichtlich hast Du noch nie einen Verein gegründet. Du mußt Dich da nämlich an bestimmte vorher vom Staat festgelegte Formulierungen halten. Wenn Du das nicht machst, dann gibts keine gemeinnützigkeit....also erst informieren, dann kritisieren...

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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no — no

blubb — blubber

@blubb — blabb