Überzogener Polizeieinsatz in Arnstadt

Skandal von Arnstadt


Der Versuch den Nazi- Aufmarsch durch Ignoranz geheim halten zu wollen, endete mit der Kriminalisierung der spontanen Gegendemonstranten.
Dem Aufzug der zunächst ca. 15 Neo-Nazis stellten sich ca. 250 BüergerInnen
aus Arnstadt und anderen Städten Thüringens entgegen.
Wurde anfangs durch geringe Polizeipräsenz der Markt an allen Zugängen für alle BürgerInnen abgesperrt, änderte sich das Bild nach einer stunde schlagartig.
Am oberen Zugang wurde mit einer großen Anzahl von Polizeifahrzeugen eine Wagenburg errichtet und somit erreicht, das Menschen und Transparente für die Öffentlichkeit nicht mehr sichtbar waren. Was aber dadurch vermittelt werden sollte war klar. Hier ist mit gewaltbereiten Gegendemonstranten zu rechnen.
Den „Höhepunkt“ der unverhältnismäßigen Aktion seitens der Polizei lieferte
ein Beamter. Er sprach vom gleichen Gefahrenpotential, welches sowohl von den Nazis und der PDS ausgehe.
Auf der anderen Seite des Marktes war die Polizei damit beschäftigt die dort anwesenden Gegendemonstranten einzukesseln.
Weiträumig im Einsatz befindliche Zivilpolizei observierten die Straßen um den Markt und hinderten für sie verdächtige Personen daran auf den Markt zu gelangen.
Der Versuch mit unserem PKW in die Nähe der Gegenkundgebung zu gelangen,
wurde durch ein PKW der Zivilstreife verhindert. Dabei kam es beinahe zu einen
Crash. Man schnitt uns aus einer Seitenstraße kommend einfach den Weg ab und hinderte uns am Weiterfahren.
Dies alles geschah, als wir der Polizeieskorte folgten, die den Bus voller Nazis von der Autobahn durch die gesamte Stadt zum Markt leitete.
Wir meinen, ein Skandal, aber auch irgendwie bezeichnend.
Erst Verheimlichen und hoffen auf keine Gegenwehr, durch übermäßiges Polizeiaufgebot und unverhältnismäßiges Handeln Diffamierung der Gegendemonstranten als Störenfriede und Kriminelle, Beschimpfungen und Verhaftungen, Polizeieskorte für Neo-Nazis und Ignoranz der strafbaren Handlungen während der Nazi- Kundgebung auf dem Markt. Wie sonst ist das
Skandieren von: „Sieg und Heil der Nationalen Opposition!“ zu werten?!
Anstatt Menschen, die sich diesen braunen Mob entgegenstellen einzukesseln und zu kriminalisieren, wäre es notwendig gewesen diesem Spuk zu beenden.
Als Mitglieder der DGB-Jugend Ostthüringen und des Bündnis gegen Rechts Gera
werden wir das Geschehene in unseren Strukturen auswerten.
Wir erwarten aber auch, das von anwesenden Landtagsabgeordneten und Mitgliedern von Parteien, Kirche und Gewerkschaft in ihren Verantwortungsbereich entsprechend reagiert wird.


Peter Lückmann, Bündnis gegen Rechts Gera