video:Veranstaltung Berufsverbot, T. 2 (DSL)
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Humboldt-Universität Berlin, 2.11.04
Veranstaltung zum Berufsverbot gegen Michael Csaszkóczy mit Prof. Dr. Martin Kutscha, Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege Berlin und
Michael Csaszkóczy, Realschullehrer, Heidelberg:
Veranstaltung Teil 2:
- Kritik am Verfassungsschutz
- Motive für Berufsverbote
Inhalt:
- grundsaetzliche Krtitik am Verfassungschutz als antidemokratische Behoerde – Schmuecker-Affaere 1974 – instrumentalisierte die NPD den Verfassungsschutz? – „Verfassungsschutz abschaffen!“ –
- „Verfassungsschutzberichte sind schiere Propaganda“ – Warum jetzt wieder ein Berufsverbot? – „Regierungen versuchen den Verfassungsbegriff ‚Freiheitlich demokratischen Grundordnung’ gleichzusetzen mit dem Status Quo der politischen Machtverhaeltnisse“, damit ist ein Kritiker an den Herrschaftsverhaeltnissen sofort ein Feind der Verfassung – „die Verfassungsfeinde stehen momentan ganz weit oben in der Hirarchie des Staates“ –
- „Mit Berufsverboten wird die Demokratie zerstoert“ -
(Quelle: Prof. Dr. Martin Kutscha, Humboldt-Universität Berlin, 2.11.04)
- grundsaetzliche Krtitik am Verfassungschutz als antidemokratische Behoerde – Schmuecker-Affaere 1974 – instrumentalisierte die NPD den Verfassungsschutz? – „Verfassungsschutz abschaffen!“ –
- „Verfassungsschutzberichte sind schiere Propaganda“ – Warum jetzt wieder ein Berufsverbot? – „Regierungen versuchen den Verfassungsbegriff ‚Freiheitlich demokratischen Grundordnung’ gleichzusetzen mit dem Status Quo der politischen Machtverhaeltnisse“, damit ist ein Kritiker an den Herrschaftsverhaeltnissen sofort ein Feind der Verfassung – „die Verfassungsfeinde stehen momentan ganz weit oben in der Hirarchie des Staates“ –
- „Mit Berufsverboten wird die Demokratie zerstoert“ -
(Quelle: Prof. Dr. Martin Kutscha, Humboldt-Universität Berlin, 2.11.04)
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