Linkes Jugendtreffen in Karlsruhe

Gekommen waren neben GenossInnen aus
den Ortsgruppen aus Freiburg, Heidelberg, Tübingen, Rems-Murr, Offenburg,
Kraichgau, Stuttgart und Karlsruhe auch als Gäste Niko Fostiropoulos (Stadtat der PDS
in KA) und Roger Stettler von der Partei der Arbeit aus der Schweiz, den wir eingeladen
hatten um die Idee der Europäischen Linkspartei mit Leben zu füllen. Eine weitere
Zusammenarbeit mit der PdA auch im Rahmen des kommenden Pfingstcamps am
Bodensee wurde vereinbart.


Inhaltlich beschäftigte sich die diesjährige JHV mit einer Positionierung
des Verbandes zum Thema Bildungspolitik. Unter dem Titel "Dieser
Stillstand ist unerträglich - für eine radikale Bildungsreform, Jetzt!"
fordert der Verband eine umfassenden und ergebnisorientierte Debatte im
Bildungsereich auf allen Ebenen ein und warnt davor, die Zukunft des
Einzelnen aber auch einer friedlichen und sozial-gerechten
Weiterentwicklung der Gesellschaft derart fahrlässig zu gefährden, wie es
derzeit Bildungspolitiker auf Landes- und Bundesebene tun.

Zentrale Forderungen des Verbandes im Bezug auf eine Bildungsreform sind
die Aufwertung der Bildungshaushalte und ihr Schutz vor Kürzungen, die
Überwindung sozialer Selektion im Bildungsystem, die Einführung der
ganztägigen Gesamtschule als Regelschule, Veränderungen in den
Schulkonzeptionen, die Einführung von umlagefinanzierten staatlichen
Ausbilungszentren ergänzend zum dualen Ausbildungssystem um das Recht auf
Ausbildung und freie Berufswahl zu garantieren sowie eine Verbot von
Studiengebühren und mehr Mitbestimmung für alle am Hochschulbetrieb
beteiligten.

Der Antrag enthält zudem viele weitere konkrete Vorschläge die es aus
unserer Sicht zu diskutieren gilt. Die Position ist dabei keine
abgeschlosse, sondern soll in kommenden Monaten in der Diskussion mit
Bildungsaktiven erweitert und konkretisiert werden. Die Position soll
anschließend in die LAG Landespolitik der PDS und die BAGs Bildungspolitik
von solid und PDS zur weiteren Debatte eingebracht werden.

Im Rahmen der allgemeinen bildungspolitischen Debatte im Landesverband
würde auch beschlossen, die Gesamtschul-Aktion "Eine für alle" und das
European Education Forum zu unterstützen, dass anlässlich der Tagung der
europäischen Bildungsminister dieses Jahr in Bergen/Norwegen stattfindet. Ein
weiteres wichtiges Projekt wird in diesem Zusammenhangf die gemeinsame
Arbeit mit den PDS/solid-Hochschulgruppen (www.pds-bw.de/hsg) in BaWü und
in anderen Bundesländern sein.

Neben der Bildungskampagne liegen weitere Schwerpunkte des Jugendverbandes
für 2005 in der Unterstützung der CD-Aktion
(www.aufmucken-gegen-rechts.de) mit Künstlern wie Seeed und Fanta4 gegen
rechtsextreme Jugendkultur an Schulen und in Jugendclubs sowie in der
Planung eines vielfältigen Aktionsangebotes für politisch interessierte
Jugendliche. Neben konkreten Aktionen werden dazu auch Workshops/Seminare
und das Pfingscamp am Bodensee gehören.

Am JHV-Wochenende fanden natürlich auch die Wahlen des neuen
LandessprecherInnenrates von ['solid] BaWü statt. Neuer Landessprecher von
['solid] ist Vadim Reimer aus Karlsruhe, zweiter Landessprecher ist Gregor
Mohlberg (Jugendsprecher der PDS, Freiburg). Vlatko Gravranic (PDS/solid-Stuttgart)
wurde als Finanzverantwortlicher im Amt bestätigt, Luigi (solid Rems-Murr) wurde als
stellvertretender Finanzverantwortlicher benannt und Lars Stern (PDS/solid
Ortenau) zum Länderratsdelegierten gewählt. Christoph Rehm, Gudrun Lemke und
Barbara Paech kandidierten wegen Studium bzw. Wegzug nicht erneut.

Vom alten Vorstand übernimmt der Landesvorstand dabei eine wachsende
Mitgliedschaft und auch die gute Beziehungen, die zwischen dem Jugendverband und
der PDS auf Landeseben bestehen. Dem neuen Vorstand muss es darüberhinaus
gelingen den Verband weiter zu etablieren, Aktivitäten auszubauen und den vielen
verstreut lebenden Mitgliedern Möglichkeiten zu schaffen im Rahmen von ['solid] für
mehr soziale Gerechtigkeit, den nachhaltigen Schutz der Umwelt und gegen Krieg aktiv
werden zu können.