„Endlich! Proteste bei Opel“

Es ist wie 'wir warten aufs Christkind': jedesmal 'wir warten auf den Generalstreik'. Vergeßt es doch endlich und denkt euch was neues aus! Generalstreik, das ist entweder eine Sache aus dem frühen 20. Jahrhundert, als es so etwas wie eine einige, umfassende proletarische Bewegung gab, die in einem begrenzt internationalistischen Kontext agierte, oder, heutzutage, die allerletzte Notbremse, die die Massen aus eigenem Antrieb ziehen, wenn der Zug schon längst abgefahren ist (siehe Argentinien).

Heutzutage hast du keine klaren Frontlinien mehr, an denen sich ein solcher Generalstreik entzünden könnte. Stattdessen hast du eine fragmentierte, hoch diverse, internationalisierte Arbeitswelt, die größtenteils von SpezialistInnen besetzt ist (Technik macht's möglich: selbst beim Aldi an der Kasse zu sitzen ist mittlerweile ein Job, der nicht mal einfach so ohne Training bewältigt werden kann), deren Betätigungsfelder so unterschiedlich sind, daß ein Solidarisierungseffekt kaum zu erwarten ist. Du hast keine Massenidentität mehr, aber eine solche ist unabdingbar für eiunen Massenstreik, der knallt! Zudem hast du ein Mindestmaß an (eher ineffektiver, aber nichtsdestotrotz existenter) Repräsentation und Interessenvertretung der Werktätigen. Damit wiederum ist es unmöglich, die vorliegenden Partikularinteressen so zu bündeln, daß es zu einem Generalsteik kommen kann.

Zudem wäre ein solcher Generalstreik nur ein hilfloses Symbol, weil Konsequenzen ausbleiben würden. Was würde denn die Gegenseite machen? Sie würde es einfach aussitzen und vielleicht als Sahnehäubchen obendrauf noch ein, zwei Betriebe in krasse Ausbeuterstaaten verlagern. Und dann?

Generalstreiks sind also unter den vorliegenden Bedingungen, genau wie Großdemos, de facto konterrevolutionär: der Elan und die Wut der Menschen werden in einer fruchtlosen, gesichtslosen Massenveranstaltung gebündelt, um daraufhin ohne Ergebnisse zu verpuffen: Angenommen, es gäbe einen Generalstreik - die Montagsdemos zeigen, daß daraufhin das aufrührerische Potenzial der Menschen auf lange Zeit verflogen ist: mensch hat seine Meinung gesagt, das wars dann. Die Handlungsaufforderung wurde an die Politik weitergegeben, die natürlich nix macht, aber die Werktätigen sind aus dem Prozeß raus.

In einer individualisierten Erwerbs- und Lebensrealität muß eine revolutionäre Maßnahme genau darauf aufbauen: die Menschen bei ihrer Individualität packen, ihnen bessere Wege aufzeigen, ihre Würde und ihre Selbstachtung zu wahren, sie davon wegbringen, mit dem Angstgespenst der Standort(un)logik für weniger und weniger Geld mehr und mehr zu malochen.

Gründet Syndikate, SCHAFFT eine andere Lebensrealität, steht denjenigen, die protestieren, auch wenns nur um Partikularinteressen geht, zur Seite - indoktriniert sie nicht, denn wenn Menschen heutzutage in Deutschland auf die Straße gehen, wissen sie besser als ihr, was sie wollen (jedeR ist Experte in der eigenen kleinen Welt, wie gesagt) - und wenn das auch nicht korrekt sein mag, bietet es einen Ansatzpunkt, ihr Weltbild ztu erweitern. Hört ihnen zu; diskutiert mit ihnen! Aber pampt sie nicht als unsolidarisch an! Schlagt den Bogen zu einer größeren Perspektive; jetzt habt ihr ja die Gelegenheit dazu, aber LERNT DIE SPRACHE DER LEUTE ZU SPRECHEN! Die reden nicht mehr wie ihr, so revolutionsrhetorisch - wer damit kommt, kann genauso gut Chinesisch babbeln! Die Zeit der Aktivität der homogenen Massen ist vorbei; was jetzt nur ziehen kann, ist die 'unsichtbare' Masse - summa summarum eine Masse, natürlich, nur, daß diese nicht sichtbar vereint ist, sondern im Rahmen ihrer individuellen Fähigkeiten und Bedürfnisse auf ein gemeinsames Ziel hinarbeitet: getrennt protestieren, vereint kämpfen und aufbauen, entweder so oder gar nicht; die Zeit der klassisch dreigeteilten (Proletariat - Bourgeoisie - Bonzen) Gesellschaft ist vorbei, heutzutage sind die meisten marginalisierte KleinbürgerInnen; das Proletariat hat sich gespalten in eben diese und einen kleineren Teil, der die absoluten Fußabtreter der Gesellschaft sind. Aber der proletarisch-kommunistische Ansatz hat die Rolle und Relevanz der Mechanisierung und Automatisierung der Produktion in seiner naiven Technikeuphorie ja schon immer komplett und fatal falsch eingeschätzt...

Vergeßt den Generalstreik. Eine neue Ära braucht auch neue Mittel und Wege. Nach den Patentrezepten von vor 100 Jahren zu rufen, macht einen nur zum Erfüllungsgehilfen der Reaktion, weil man damit die Bereitschaft zur Veränderung wirkungslos erstickt!

Frankfurt/Main (AP) Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement hat die in Bochum streikenden Opel-Beschäftigten aufgefordert, wieder an die Arbeit zu gehen. «Bei allem Verständnis für die Empörung: Die Arbeit muss weitergehen», sagte der SPD-Politiker am Freitag nach einem Treffen mit der Opel-Unternehmensleitung und der hessischen Landesregierung in Frankfurt am Main. Spontane Arbeitsniederlegungen schafften nur zusätzlich Unsicherheit, warnte er. Es gehe darum, dass die Marke Opel «in diesem Prozess nicht beschädigt wird».

lat Radioberichten geht die Montagsdemo vom Roten-Rathaus zum Rosa-Luxemburg-Platz. Wohin die Demo vom Alexanderplatz (MLPD) geht keine Ahnung. Beim Bündnis das vom Roten Rathaus losgeht tümmeln sich viele Ersatzkarrieristen, die mit der PDS kungeln wollen.

Zur Zeit ist ein Generalstreik mit Sicherheit nicht das richtige, aber das liegt daran, dass es die Menschen in .de nicht mehr gewohnt sind zu kämpfen.
In .it sieht das schon ganz anders aus, dort kommt es immer noch zu Generalstreiks. Die Menschen werden dadurch nicht entmutigt.
Es liegt aber auch daran, dass in .it z.B. Gewerkschaften zu einem Generalstreik aufrufen dürfen. In .de ist ein Generalstreik verboten, wie eigentlich alle Streiks, die nicht im engen Rahmen der tariflichen Auseinandersetzungen ablaufen. Es ist für viele eine einfache Sache, keiner muss sich politisch positionieren und verliert dadurch eventuell einen Platz an den Fleischtrögen des modernen Kapitalismus.
In .de könnten sogar die Initiatorinnen von Streiks, die nicht im Rahmen der Tarifauseinanderstzungen stattfinden, dafür haftbar gemacht werden.
Es muss sich in .de erst wieder eine Kampfkultur der Arbeiterklasse (d.h. allen Menschen ohne Produktionsmitteln und nicht nur den klassischen Fabrikarbeitern) erkämpft werden.
Aber Hartz IV und andere unsoziale Einschnitte und Privatisierungen von Gesellschaftlichem Vermögen liessen sich durch Streiks schon verhindern. Der Kampf der Opel-Arbeiter ist ein guter Schritt um wieder das Kämpfen zu lernen. Jetzt kommt es darauf an, dass andere soziale bewegungen diesen Kampf solidarisch unterstützen und nicht auf ein Meckern wie vom KPD/O Nachwuchses hier.

Ach wie ist die Welt so schlecht: Erst wollen die "dummen" Arbeiter nicht kämpfen. Dann kämpfen sie, aber natürlich nicht richtig, schließlich kamen sie gestern nicht zu den Montagsdemos und außerdem findet noch kein Generalstreik statt. Wenn dieser stattfindet könnt ihr aber sicher sein, manche "Linke" nichts besseres zu tun haben als zu wettern "Wieso findet hier noch keine Revolution statt???????" Diese arrogannte Negativ-Logik ist in solchen Zeiten besonders peinlich.

Der Opel-Streik ist genau das richtige Signal für alle Montagsdemonstranten, die darüber nachdenken daß demonstrieren nicht reicht, und alle die mit den Herrschenden noch eine Rechnung offen haben. Somit viele Grüße an die Kolleginnen und Kollegen, viel Erfolg und einen langen Atem.

Regelmäßige Infos gibt es auf www.RF-News.de

P.S. Die nächste Berliner Montagsdemo beginnt wie immer um 18:00 Uhr am Alex und geht zum Karstadt Hermannplatz.

Gemeinsamer Kampf um jeden Arbeitsplatz und jedes Werk!
General Motors - Opel, Saab, Vauxhall

„Wir sind am Drücker, wir sitzen am längeren Hebel“, so ein streikender Kollege bei Opel Bochum am 15. Oktober. „Das geht da drinnen alles viel zu bürokratisch zu, wir müssen die B1 [eine Stadtautobahn] zumachen, dann ist Schluss hier“, so ein anderer über die Verhandlungen von Werksleitung und Betriebsrat. Der spontane Streik der KollegInnen in Bochum ist die richtige Antwort auf die Sparpläne von General Motors (GM): Werkstore wurden mit Gabelstaplern und Lastwagen blockiert und die Eingänge von den Streikenden kontrolliert.

„Fast die gesamte Belegschaft von etwa 10.000 Mitarbeitern würde auf dem Werksgelände gegen die vom Mutterkonzern General Motors geplanten Stellenstreichungen protestieren“, so die Süddeutsche Zeitung auf ihrer Internetseite.
Gleichzeitig gab es in Rüsselsheim Proteste von BerufsschülerInnen und SchülerInnen: „‘Um zu leben, brauchen wir Opel‘, schreit ein Jugendlicher ins Megafon, als er mit dem Demonstrationszug der Heisenberg-Schüler auf den Platz vor der Rüsselsheimer Marktkirche einbiegt. [...] Es geht um Ausbildungsplätze und Jobs. ‚Wenn Opel zu macht, dann ist hier alles aus‘, ruft der junge Mann. Gerade sind die 250 Protestierenden, alle zwischen 16 bis 20 Jahre alt, Berufsschüler und Gymnasiasten im beruflichen Zweig, am alten Karstadt-Gebäude vorbeigekommen.“ (Frankfurter Rundschau, 15. Oktober 04)

General Motors

GM, der weltgrößte Autokonzern, verkündete soeben Quartalszahlen mit einem Gewinn von 440 Millionen Dollar. Gleichzeitig sollen von den 62.000 Arbeitsplätzen in Europa 12.000 vernichtet und damit 500 Millionen Euro jährlich mehr Profit entstehen. 90 Prozent der Arbeitsplatzvernichtung sollen GM zufolge bereits 2005 durchgezogen werden. Das Ziel: Kürzung der Lohnkosten bis Ende des Jahrzehnts um 30 Prozent. Werksschließungen sind zukünftig nicht ausgeschlossen.
Die Verflechtung der Produktion verhindert eine schnelle Schließung eines Werkes. Doch ab 2006 sieht das Management den Weg frei. Und bei einem Modellwechsel, der nächste steht bei Astra und Zafira ab 2009an, sind alle Grausamkeiten von der GM-Spitze her denkbar.
Schon jetzt gilt: „Wenn man alle Fakten in Betracht zieht, müssten wir Bochum schließen. Aber wie sollen wir das anfangen?“, so ein Manager laut FAZ.net (12. Oktober 04). Bochum bräuchte nach diesen Angaben etwa 750 Millionen Euro an Modernisierungs-Investitionen – vergleichbar mit dem, was 2002 in Rüsselsheim investiert wurde. Doch bei den allgemeine Überkapazitäten macht das keinen Sinn – und sichert auch in Rüsselsheim keine Arbeitsplätze.
Nun versucht GM, die Werke gegeneinander auszuspielen. Die Versuche die Werke in Trollhättan bei Götheburg (Schweden), und in Rüsselsheim bei Frankfurt in einen Lohndumping-Wettbewerb zu schicken, müssen durch einen gemeinsamen Kampf aller KollegInnen bei GM durchkreuzt werden. Die KollegInnen bei GM in Antwerpen in Belgien reagierten auf die Proteste in Bochum mit Solidaritätsaktionen. Auch die Beschäftigten in Ellesmere Port und Luton (Großbritannien) sowie in Zaragoza (Spanien), Azambuja (Portugal) und in Gleiwitz (Polen) können bei Protesten gegen diesen Kahlschlag genauso einbezogen werden wie die KollegInnen in den USA.
Denn der entschlossene Widerstand der KollegInnen in Bochum darf nicht alleine bleiben. Schon dieser Widerstand wurde von unten – ohne Aufruf der IG Metall und gegen den Willen des Gesamtbetriebsrat durchgesetzt. Die Betriebsratsspitze versuchte noch, die Belegschaft von spontanen Protesten abzubringen.
Dabei kann ein Streik wegen der Vernetzung und Internationalisierung der Produktion schnell enorme Auswirkungen haben. Schon eine Arbeitsniederlegung „von wenigen hundert Mitarbeitern“ würde genügen, „um die Fertigung von Opel in ganz Europa lahmzulegen“, so die Befürchtung der bürgerlichen Kommentatoren der Frankfurter Allgemeinen Zeitung im Internet (12. Oktober 04). Damit kann das Management und die Aktionäre von GM zur Umkehr gezwungen werden.

Wir fordern:

- Keinerlei Schließungen von Werken, Kampf um jeden Arbeitsplatz
- Gegen Entlassungen und Arbeitslosigkeit: Massive Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich.
- Öffnung der Geschäftsbücher. Die KollegInnen müssen wissen, wie die Lage wirklich aussieht und wo die Profite der letzten Jahre hingegangen sind.
- Überführung aller Konzerne, die entlassen oder mit Werksverlagerungen drohen, in öffentliches Eigentum bei Kontrolle und Verwaltung durch Beschäftigte und Allgemeinheit: Die Werke wurden durch die Beschäftigten aufgebaut und betrieben, ganze Regionen hängen von ihnen ab. Die Entscheidungen über die Verwendung dieser Ressourcen müssen der Diktatur des Profits entzogen und demokratisch im Interesse der KollegInnen und der Allgemeinheit gefällt werden.

Dafür ist eine Kampfstrategie nötig. Unter dem Druck der KollegInnen konnten sich die Gewerkschaftsspitzen gerade noch zu einem internationalen Aktionstag am 19. Oktober durchringen. Doch: „Die Kollegen haben kein Vertrauen, dass am Dienstag [dem 19. Oktober] mehr als nur Dampfablassaktionen stattfinden“, so ein Aktivist in Bochum.
Die Gewerkschaftsführungen folgen der Logik der Unternehmer: Sie beteiligen sich daran, Standorte gegeneinander auszuspielen oder Kürzungen mitzutragen – nur vielleicht nicht ganz so hart. Mit ihren Spitzengehältern haben sie es sich in diesem kapitalistischen System bequem gemacht. Sie akzeptieren die Logik der Kürzungen und des Verzichts. Wir können uns das nicht leisten. Wir brauchen eine grundlegend andere Strategie:
- Streik gegen Lohnraub und Arbeitszeitverlängerung. Die GM-Pläne müssen vom Tisch.
- Wahl von Streik- und Aktionskomitees auf allen Ebenen (gruppen-, abteilungs- und werksweit sowie werksübergreifend), um den Widerstand von unten zu leiten und zu kontrollieren und um möglichst viel KollegInnen in den Kampf aktiv einzubeziehen.
- Vernetzung des Widerstands durch eine europaweite Konferenz von Delegierten der Beschäftigten aus allen Werken. Diese Konferenz kann ein Aktionsprogramm aufstellen, für das gemeinsam gekämpft wird.
- Eintägiger Streik in allen Autowerken Europas als Warnung an die Unternehmer und ein klares Zeichen, dass die AutomobilarbeiterInnen gegen alle Versuchen der Spaltung und der „teile und herrsche“-Taktik der Konzerne Widerstand leisten.
- In allen Werken, die von Entlassungen bedroht sind, sind Betriebsbesetzungen nötig: die Streik- und Aktionskomitees müssen aktiv verhindern, dass solche Pläne realisiert werden, die Produktion muss und kann unter eigener Kontrolle fortgeführt werden
- Statt Co-Management und Verzicht: Internationale gemeinsame Gegenwehr, für kämpferische und demokratische Gewerkschaften
- Wie in Bochum ist entschlossener Widerstand immer wieder nur gegen die eigene Gewerkschaftsführung und die Betriebsratspitzen möglich. Um diesen Widerstand zu überwinden ist es nötig, dass sich kämpferische KollegInnen zusammenschließen und organisiert den Kampf zur Verteidigung der Interessen der Beschäftigten aufnehmen und dazu auch den Kampf in und um die Gewerkschaften organisiert führen.

Kapitalismus funktioniert nicht

Hintergrund der Angriffe bei GM sind laut bürgerlichen Medien Management-Fehler. Keine Frage: Das Management tat alles, um Profite zu steigern und sich selbst zu bereichern. Doch diese Krise ist keine GM-Misere. Sie ist Ausdruck des Kapitalismus im Niedergang. Trotz enormer Möglichkeiten zur Produktion von Wohlstand werden nur die Reichen reicher, Werke sogar geschlossen und die Beschäftigten und die Masse der Bevölkerung sollen bezahlen.
Riesige Überkapazitäten bei GM – intern wird dort von 350.000 Autos geredet, die pro Jahr mehr produziert werden könnten – sind nur Teil der allgemeinen Überkapazitäten der Autoindustrie insgesamt: Die Kapazitätsauslastung liegt weltweit nur bei etwa 75 Prozent. Und das obwohl schon massiv Produktionsmöglichkeiten vernichtet wurden, zum Beispiel von GM in Luton in Großbritannien, wo ein PKW-Werk komplett dicht gemacht wurde.
DaimlerChrysler setzte nun in Deutschland Kürzungen in Höhe von 500 Millionen Euro durch, VW will die Personalkosten um 30 Prozent senken, in Coventry drohen mehr als 2.000 Beschäftigten bei Jaguar (Ford) Massenentlassungen, von denen weitere 10.000 Jobs in den Midlands abhängen. Ganze Städte und Regionen hängen davon ab: In Trollhättan sind 6.000 Jobs direkt, 25.000 weitere indirekt beim größter Arbeitgeber GM / Saab bedroht, in Bochum hängt eine Region nach dem Niedergang der Kohleindustrie von GM / Opel ab.
Der Widerstand dagegen findet überall statt. Allein bei DaimlerChrysler streikten 60.000 in Deutschland an einem Tag. Doch diese Proteste müssen zusammengebracht werden, um Erfolg zu haben.
Und ein Erfolg ist möglich, wenn die kapitalistischen Mechanismen der Profitproduktion beseitigt und durch eine sozialistische Demokratie ersetzt werden. Die Multis bekämpfen sich heute gegenseitig und ziehen sich, die Beschäftigten und die Allgemeinheit in die Krise. Ihre gigantischen Ressourcen können und müssen im Interesse von Mensch und Umwelt genutzt werden, um weltweit den Bedarf an öffentlichen Verkehrsmitteln, an Autos, Lastwagen und anderen Produkten zu befriedigen und um demokratisch geplant eine sinnvolle Produktion zu ermöglichen. www.sozialismus.info

Diskussionsforum: www.joergfischer.biz