Opel Arbeiter legen Arbeit nieder - Hartz IV

kein mlpd fan! 15.10.2004 14:33 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe
Verschiedene Pressagenturen melden, dass seit der Nachtschicht bei Opel in Bochum die Räder still stehen. Der Konzern General Motors will im Bochumer Werk massiv entlassen. Gleichzeitig gibt es interessante Entwicklungen an der "Hartzburger Front": wenn die software nicht klappt, gibt´s ab Januar weiter die alte AlHilfe und Soze. Die Kassen sind leer.
Nachdem die Montagsdemos in sich zusammengefallen sind, flackert nun im Westen der Republik Widerstand gegen die Herrschenden auf. Seit heute Nacht stehen im Opel-Werk Bochum alle Räder still. Auf indy ist darüber nichts zu finden, auch nicht auf labournet oder bochumalternativ. Bleibt nichts anderes übrig als mal ne websuche zu machen. Man landet bei Bildsuche beim Zentralorgan der MLPD "Rote fahne" ufff. Na denn zitieren wir aml: 15.10.04 - 12.30 Uhr Frühschicht in Bochum weiter im Streik - Was macht Rüsselsheim? Im Laufe des Vormittags haben sich die Kollegen mehrmals für die Fortsetzung des Streiks ausgesprochen. Um 9.00 Uhr führte der Betriebsrat eine Information durch. Auffällig dabei: Es gab keine offene Mikros, die Kollegen konnten nicht selbst sprechen. Es wurde stark auf die Aufsichtsratssitzung orientiert. Keine Diskussion oder Abstimmung. Anders bei den Diskussionen an den Streikzentren (Tor 1 im Werk 1 und Tor 10 am Werk 2). Um 9.40 Uhr wurde am offenen Mikrofon am Tor 1 diskutiert: Dort berichtete ein LKW-Fahrer, dass ..."

Ist doch noch nicht alles verloren in unserer Schlacht gegen den neoliberalen Generalangriff der Kapitalistenklasse?

Die Streitereien mit der MLPD haben viel Nerven gekostet. Viele füllen nun frustriert ihre AlGeld II Bögen aus. Die üblichen Verdächtigen innerhalb der Linksruck, Teilen der attac-Führung und PDS blasen zum Rückzug: hinein in die wasg und auf die tollen Kongresse. Selbst für "Nürnberg 6. 9." mobilisiert nur noch der schwarze Block. In Berlin bereiten einige aus der Bewegung die Koloboration mit dem PDS-Senat vor.

Die PDS sorgt sich im Moment darüber, wie schnell sie es schaffen köönten in den Berliner Bezirken Hartz IV umzusetzen.

Ein Mittel ist dabei möglichst jetzt schon in Berlin viele künftige AlGe II -Bezieher in die "Arbeitsgelegenheiten" zu drängen.

"Geschlagen ziehen wir nach Haus..."

Nachdem der Bewegung der Arbeitslosen von Teilen der PDS und Teilen der attac-Führung der Wind aus den Segeln genommen wurde und erfolgreich demobilisiert wird, und damit attac und ESF-Bewegung den Herrschenden unter Beweis gestellt haben, dass sie als Teil einer postfordistischen "Sphäre der Konsensstiftung" (Gramscis Definition der Zivilgesellschaft" erfolgreich mittels "Herstellung des spontanen Konsens" die Hegemonie der Herrschenden über die Protestbewegung reproduzieren können, sind nun wieder die alten fordistischen Konsenstifter gefragt.

Wird es den Gewerkschaften gelingen bei Opel den Protest einzudämmen?

Wenn das nicht gelingt, dann ist die "zweite Front" gegen Hartz IV eröffnet. Dann kann es gelingen den Protest in die Betriebe zu tragen.

Wichtig ist jetzt die Monatgsdemos weiterzuführen - und wo das möglich ist zu vereinen. Nur wer von Hartz IV nicht betroffen ist - kann nicht verstehen, dass Arbeitslose kein Interesse an der weiteren Spaltung der Montagsdemos haben.

Wichtig ist auchauf alle Unternehmer und Ämter die Hartz IV umsetzen Protestdruck auszuüben. Arbeitlose müssen aufgeforfert werden, mit der Abgabe der Bögen bis Ende Dezember zu warten. Auch auf die Beratungstellen der PDS und der Gewerkschaften muß Druck ausgeübt werden, in Beratungen nicht länger darauf zu drängen die Bögen auszufüllen.

Denn es kommt unerwartete Hilfe: Auf yahoo nachrichten wurde heute Mittag ein Bericht wieder entfernt, wonach es Probleme mit der neuen Software gebe. Demnach klappt es erst ab März mit hartz IV. Alle werden. laut des wieder entfernten Berichts, zunächst weiter Sozialhilfe und die alte Arbeitslosenhife erhalten. Die Umstellung koste Millionen und Nürnbergs kassen seien leer.
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Ergänzungen

Termin für Nürnberg

BB 15.10.2004 - 14:49
ist der 6. November, nicht der 6.9.

yahoo Jartz IV Kann mal jemand recherchieren?

B 15.10.2004 - 14:58
auf yahoo nachrichten stand mittags für eine kurze Zeit an ca. 3. Stelle die Nachricht dass der Bundesanstalt eine Milliardenlücke durch Hartz IV drohe -, wg. der umstellung und wegen der software und das deshalb Hartz IV verschoben werden soll. Zunächst bis Februar soll weiterhin die alte Liestung gezahlt werden. Kann jemand checken wo man das finden kann?

yahoo-Meldung

Ariadne 15.10.2004 - 17:32

Die Yahoo-Meldung bezog sich auf einen Artikel im Münchner Merkur:

 http://www.merkur-online.de/nachrichten/politik/aktuell/297,331919.html

Kritik

Arbeiterin aus Bochum 15.10.2004 - 17:55
Also ich komm' auch nicht aus der MLPD, aber das blöde Abgedisse von Seiten der Indymedia-Trolls nervt voll ab! Mir ist es egal, wer mit den Kollegen solidarisch einen Streik organisiert, Hauptsache es wird ordentlich Organisation des Klassenkampfes betrieben. Indymedia Trolls können sowas nicht verstehen, weil sie als Flatratetypen nur vor dem Netz hängen!

Übrigens hat die MLPD auch Inhalte, z.B. 30 Stunden Woche bei vollem Lohnausgleich. Das kann man kritisieren, weil es die Lohnarbeit nicht abschafft wird, aber so zu tun, als ginge es nicht um Inhalte, ist nur eine Erfindung der Indymedia-Trolls, die KEINE Belege haben!

Clement will Ende der wilden Streiks/ @arb.in

kein mlpd fan 15.10.2004 - 18:55
 http://de.news.yahoo.com/041015/12/4925z.html

ps @"Arbeiterin aus Bochum" - wieso Abgedisse der MLPD - es ging um eine nüchterne Analyse der Zustände in Berlin - und die ist so, dass einige Basis-aktivisten von beiden Zuspitzern des Streits in Berlin (Dieter Illius auf der einen - diverse attac/Linkruck Bremser auf der anderen) die Nase voll haben. Klar ist das gut, dass rf-news aktuell aus Bochum berichtet. Wesentlich ist doch, dass gestreikt wird - und das daraus den Monatgsdemos neue Kraft eingehaucht werden kann. Könnt ihr in Bochum nicht die Streikenden auf die Montagsdemo bekommen? Das wäre doch toll.

Spaltungsstrategie

Mein Name 15.10.2004 - 21:51
In der WAZ ist zu lesen: "Drei Stunden lang tagt der Aufsichtsrat, von zehn bis 13 Uhr. In "sehr frostiger Atmosphäre", wie es heißt. Schließlich spricht Carl-Peter Forster, Präsident von General Motors Europe, ein erlösendes Wort: Der Plan, bei Opel in Deutschland 10 000 Stellen abzubauen, sei "kein Dogma". Bochums IG-Metall-Chef Ludger Hinse: "Ein positiver Schritt nach vorn.""
Offensichtlich bedient sich GM derselben Strategie, die andere Unternehmen oder die Regierung seit langem erfolgreich anwendet: Zunächst wird wesentlich Schlimmeres angekündigt, als geplant, um sich dann scheinbar auf einen Kompromiß einzulassen und so die Wut zu besänftigen (in diesem Falle also z.b. "nur" 5.000 abgebaute Stellen). Dazu wird der Protest zusätzlich gespalten, weils auf einmal nur noch die Hälfte der Arbeiter betrifft. In den Medien wird dann von "die Proteste flauen ab" gesprochen und schon ist wieder ruhe.

War wohl nichts

Karl Weiss 16.10.2004 - 21:54
Der Artikelschreiber im Münchner Merkur (eine Postille, die, wie jeder in München weiss, ungefähr die Zuverlässigkeit der "Die Bahn" hat), hat aus einer Bemerkung im Nebensatz eines Interviewten eine riesige Sensation machen wollen. Aber es lässt sich daraus absolut nicht ableiten, dass HARTZ IV 'wahrscheinlich' um zwei Monate verschoben wird.

Darum wurde wohl auch die Meldung bei google wieder abgesetzt.

Allerdings ist auch nicht auszuschliessen, dass der Interviewte wirklich 'aus Versehen' ein vorgesehenes Vorgehen 'rausgelasen' hat.
Er sagt, man würde warten bis kurz vor Weihnachten, wenn dann abzusehen sei, dass die Auszahlung flächendeckend nicht möglich wäre, könnte man Hartz IV um zwei Monate verschieben, bis dahin die bisherige Alohilfe und Sozialhilfe weiterzahlen und später eventuell zuviel gezahltes zurückfordern.

So oder so, nichts sensationelles.

Der Artikel liegt also nicht nur im schon langsam anödenden MLPD-bashing falsch, sondern auch darin.

"Kein Artikel in "indy" ohne MLPD-bashing!"

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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