Polizeiübergriffe bei Montagsdemo in Berlin

So schildert jemand vom Bündnis den Beginn der Auseinandersetzungn:

Beobachtungen ...nicht nur am Rande
(von Bericht "Berlin: Außenwirkung katastrophal")
Die MLPD wurde vor tagen davon in Kenntnis gesetzt dass wir nicht i´hren Lauti auf der Abschlußkundgebung haben wollen. Mal davon abgesehn war dies auch ´nicht die Demo der MLPD... Eine dünne Kette von unseren Ordnern versuchte durchzuetzen dass der MLPD-Lauti nicht durchkommt. Die MLPd-Verantwortlichen machte ihre leute mit Hetze gegen eine - angebliche - Gewerkschafts-PDS-attac-Verschwörung heiß. Brutale Ordner, teilweise im rechtsextremen dress prügelten unsere ordner weg. Also die MLPD brach durch. Dann hat die Polizei von sich aus entschieden den lauti der mlpd zu stürmen. Unterstützer der MLPD und der "volksveräterischen" attac-fau-antifa-usw-Kräfte bezogen Schläge von den Bullen. Natürlcih deklarierten die VolkspropagandistInnen der MLPD alles als Verschwörung der attac-Spalter. Nachdem antifa nach vorne ging um den MLPD-Zug vor der Polizei zu schützen, blieb der MLPD-Volksmob stehen. Es folgten Hetzparolen gegen attac - Ililus und Co. forderten den Block auf kehrt zu machen. Mit eindeutiger Absicht: Vor dem Brandenburger Tor stürmte der Volksblock der MLPD gen Kundgebunsglauti. Fast hätten sie den Lauti gestürmt. MLPD und Co hetzten ihre Leute auf. Es entstand eine progromartige Stimmung bei der gegen attacies "Spalter" usw. gerufen wurde. Leute aus der vom MLPD gestürmten Kundgebung wurden haßerfüllt von den MLPD-Symps als "Polizeispitzel" und "Spalter" beschimpft - obwohl sie doch eine halbe Stunde vorher - als die Polizei den MLPD-Lauti stürmte - auf ihrer Seite gestanden hatten. Alles in allem versúcht die MLPD offenkundig die Montagsdemo kaputtzumachen.
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Wenn das stimmt,. sollte sich die Stalinos der MLPD mal überlegen, ob sie nicht mal nen Gang runterschaltet, sonst endet ihr kurzer Höhenflug ziemlich weit unten, weil sich immer mehr Leute von ihr abkrehren.

In mindestens 230 Städten wurde heute wieder demonstriert. Aber es werden insgesamt weniger als 100.000 gewesen sein. In der Tagesschau wurde in einem Beitrag (2 Sätze) behauptet, daß nur in 10 Städten Demos gewesen wären, während woanders was von "ist ein Ostproblem" gesponnen wurde.
Von den Auseinandersetzungen in Berlin wurde nirgends berichtet. Ist vielleicht ganz gut so.

Auf Bitten des Autors wurde das letzte Bild korrigiert/ersetzt. Jetzt müsste es stimmen.

Äh, sorry, selbst wenn es 6000-7000 gewesen sind, sind es doch nicht weniger als letzte Woche gewesen, da waren es doch auch nur max. 2000. zur Erinnerung, das war die Demo, wo wir alle im Kreis gelaufen sind, weil sich die beknackten Bündnisse nicht geeinigt haben.

Diese Eskalation ist sehr gut zu beobachten, und zwar an verschiedensten Fronten. Einmal das mit der MLPD, weiter das Problem mit Nazis und vor allem auch mit den Bullen. Meinen bericht aus Dresden stell ich morgen hier rein. Da kommt das alles drinn vor.

finde ich es doch auch bemerkenswert, dass viele Leute auch unfreiwillig in einen Strudel von hysterischen Debatten gezogen werden und es die, die am lautesten Schreien (eigtl. in allen Blocks solche Typen), es sich auch erdreisten, den Leuten so Eintrittspapierchen in die Hand zu drücken. Und bitte, das machen nicht nur die gelb-roten. Könnt ihr das mal lassen oder wenigstens die Anfeindungen? Lasst doch die Leute da oder da mitlaufen. Hauptsache sie kommen überhaupt zur Demo. Wir können froh sein, wenn die wenigen, die in der 3Millionen-Stadt sich noch trauen, denn auch von den konformen Medien wird man nicht selten beleidigt mit Mob, Rechte oder Verwirrte, also die wagemutigen Leute, sich dann noch mit Pseudo-Schlägereien mit der Polizei oder entnervten Globalisierungsgegenern, denen das alles zuviel ist, herumschlagen müssen. Lasst uns jetzt mal alles auf die Debatte um ALGII (nicht Hartz IV!) und Bundesagentur für Arbeit einschärfen. Wenn sich wenigstens diese Kurskonzentration in den konformen Meldungen durchsetzt, haben wir schon mal an Glaubwürdigkeit gewonnen.

ne dumme frage aus der provinz: der bulle auf dem lautsprecherwagen - hat der ne knarre in der hand?

zwar etwas kitschig geschrieben, aber dennoch reich an fakten

 http://www.rf-news.de/rfnews/mail/News_Item.2004-09-21.3445

Nach ner Knarre sieht das für mich nicht aus, ich würde es eher für ein Spray halten...

Die Berliner (Prügel-) Polizei schafft es immer wieder für Bilder mit "Ausschreitungen" zu sorgen. Anstatt, dass sie sich die linken (MLPD/ATTAC/VERDI/...) selber auf sich ein prügeln lassen, mischen sie lieber kräftig mit. Einziger Vorteil: die Bullengewalt sorgt im allgemeinen für einen Solidarisierungseffekt unter den sonst oft zerstrittenen Akteuren der Montagsdemos.

Wegen der Frage, wer nun an was schuld ist, ob die MLPD (oder doch die Verantsalter?) -- das ist mir eigentlich ziemlich egal. Erinnert mich ein bisschen an die "Widerstandsbewegungen" in Monty Python's "Leben des Brian".

Generell iss'es so, dass die Tatsache, dass MLPD (und an anderen Orten andere Parteien) und die "Varanstalter" (das ist vielerorts die PDS und der DGB es nicht geschafft haben, sich im Orga-Kommittee zu einigen. Anderswo (ausserhalb von Berlin) soll es sogar zu Hausverboten beliebiger, auch nicht Partie-gebundener Aktivisten in DGB-Gebäuden gekommen sein, da der DGB offenkundig meint, den Protest zu steuern / zu besitzen.

Nu, das geht jetzt an beide: @PDS, @DGB,@MLPD: Herzlichen Dank Leute, dass Ihr um kurzfristiger und oberflächlicher Streitigkeiten um Dominanz und Gefolgschaft, MEINE/UNSERE Zukunft so einfach verkauft. Vertretung sieht anders aus.

Ciao - rem

Letzte Woche demonstrierten in Berlin rund 10.000 Menschen.
Bericht:  http://de.indymedia.org/2004/09/93598.shtml
Die Zahl "2000" ist eine Falschbehauptung der Medien. Die Polizei sagte "3.500".
Normalerweise sind wir in Berlin gewohnt, daß die Medien einfach die Polizeizahlen übernimmt, die auch schon nach unten gelogen sind. Aber bei den letzten Montagsdemos haben die Medien Zahlen erfunden, die lächerlich weit unter den schon gelogenen Polizeizahlen waren. Einige haben dann wieder nach oben (in Richtung Polizeiangaben -also von 1000 auf 3500- korrigiert), womit sie aber immer noch nicht an die Realität herankamen.

Dass bei den Berliner Montagsdemos die Zahl zurückgeht, und zwar pro Woche um ca. 2000 Menschen, haben eigentlich alle erwartet, die irgendwie länger dabei sind bzw. die organisatorischen Hintergründe mitbekommen haben. Das wäre sicher auch ohne die Spaltungs-Streits passiert, wird durch sie höchstens beschleunigt.

Aber weil das innerlinke Hickhack hier so einige Kommentator(Innen?) beschäftigt, mal ein paar Worte dazu: Die Leute, die die Demos in Berlin maßgeblich vorbereiten und organisieren, sind zu einem großen Teil langjährig aktive und organisierte Menschen aus dem traditionellen marxistischen Spektrum. Seien sie nun Trotzkisten von Linksruck (oder auch bei Attac untergekommen), seien es alte DKP-Leninisten, seien es MLPD-Maoisten. Die hassen sich schon seit vielen Jahren bis aufs Blut. Die einen glauben, dass die anderen schon den Gulag für sie planen. Die anderen glauben, dass die einen schon den sozialdemokratischen Verrat vorbereiten.

Was die MLPD angeht, so sei daran erinnert, dass diese maoistische Sekte nicht etwa emotional ausrastet (auch wenn ihr Lautsprecher oft so klingt), sondern eine durchaus rationale Strategie verfolgt, und das nicht zum ersten Mal. Die Methode ist, innerhalb der Linken Spaltungen zuzuspitzen und eine Situation herbeizuführen, die so unerträglich eskaliert ist, dass die Leute glauben sich entscheiden zu müssen, auf welcher Seite sie stehen. Die MLPD hofft dann, stark genug zu sein, um viele Leute auf ihre Seite zu bekommen, ohne dass diese unbedingt wissen, was "MLPD" überhaupt bedeutet. Diese Methode wurde und wird auch von anderen Gruppen aus diesem Spektrum benutzt, erinnert sei hier an die RK ("Revolutionäre Kommunisten"), die dasselbe in der linksradikalen (autonomen) Szene seit Anfang der 90er versuchen und es damit vor rund zehn Jahren geschafft haben, die revolutionäre 1.Mai-Demo vorübergehend zu zerstören (natürlich mit dem Ziel, sie dann als "eigene" Demo zu übernehmen). Was hierzulande wie ein abartiges und lächerlich pubertäres Getue scheint, ist anderswo in der Welt leider nicht so witzig. So hat in Peru "Sendero Luminoso", die bewaffnete kommunistische Partei Perus, einen jahrelangen Guerillakampf geführt, in dem sie auch sehr brutal gegen andere Linke vorging und viele Menschen tötete, um als einzige Kraft der "Revolution" übrig zu bleiben. Und auch viele Menschen in den Dörfern hatten vor der Guerilla nicht weniger Angst als vor den Soldaten der Militärdiktatur. Würde mich sehr wundern, wenn es in Nepal anders ist, dem derzeitigen Hoffnungsland der Maoisten. Die Verbindung zwischen dem MLPD/RK-Kindergarten, Peru und Nepal ist die "Volkswiderstandbewegung der Welt", ehemals RIM, wo sie natürlich auch den islamistischen Terror als notwendigen Antiimperialismus verharmlosen und beklatschen.

1. Auf dem Vorbereitungstreffen zur Demo Rotes Rathaus - Brandenburger Tor wurde beschlossen, daß NUR die Lautis zum Endkundgebeplatz durchgelassen werden, die zur Beschallung der Kundgebung benötigt werden.
Dieser Beschluß wurde vom MLPD-Kader Dieter Ilius abgelehnt.
Daraufhin hatte sich die MLPD, incl. deren Neben- und Tarnorgs entschieden, wieder zur SPD-Zentrale zu laufen (angekündigt auf ihrer Homepage).

2. Kurzfristig (oder auch nicht - wer weiß schon was das ZK beschließt) entschied sich die MLPD dann doch an der Rote-Rathaus-Demo teilzunehmen. Dies wurde ihnen gestattet mit der Auflage, sich an die Beschlüsse der VV zu halten.

3. An dem Ort (Wilhelmstr./Behrenstr.) wo alle nicht benötigten Lautis die Demo verlassen sollten, prügelten die MLPD-Ordner den Weg für ihren Lauti in SA-Manier frei. Die prügelnden MLPDler wurden verbal von umstehenden Menschen unterstützt, die Dieter Ilius über seinen Lautsprecher immer wieder anheizte. So gelangte der MLPD-Lauti bis etwa Behrenstr./Ebertstr., wo er dann von den Bullen gestürmt wurde.

4. Wie so häufig in Deutschland vertauscht auch nach diesem Vorfall die MLPD die Täter/Opfer-Rolle und versucht sich so als Held des revolutionären Kampfes zu generieren. (siehe Presseerklärung des Zentralkomitees der MLPD).
Geschichte wiederholt sich, so oder so -- leider!

Also wenn die ganz oben stehende Ergänzung echt ist, dann war die ganze Sache n Schachzug der Veranstalter vonner Wahl"alternative" (PDS+Attac+Trotzkos) um andere Gruppen zu behindern bzw. auszuschließen. Attac-Ordner haben den FAU-Lauti gestoppt und gaben durch, dass er nicht weiter dürfe, weil der Platz zu knapp sei. Erschien zwar fadenscheinig, aber die Lauti-Leute hatten keinen Bock auf Stress und haben durchgegeben, dass sie nun den Block deshalb verlassen würden. Dass es nur die MLPD getroffen hat, war also eher Zufall, wenn die FAU'istas weniger kompromissbereit gewesen wären, wären die Bullen wahrscheinlich auch in den sozialrevolutionären Block reingegangen.

Diese Dominierungs- und Ausgrenzungsversuche der VeranstalterInnen, sollten öffentlich gemacht werden.

Lasst euch nicht verwursten und zum Fußvolk irgendwelcher avantgardistischer Parteibonzen degradieren.

Beim Demovorbereitungstreffen wurde demokratisch und unmissverständlich beschlossen, dass nur die Lautis zum Abschluss-Kundgebungsplatz fahren durften, die für den Sound EINER Kundgebung nötig waren. ALLE Lautsprecherwagen (FAU, IGM, VERDI) AUSSER der von der MLPD hatten sich an diese Absprache gehalten.

Wer peitscht hier also nun ZK-Beschlüsse mit prügelnden Ordnern durch?

Die Wahlalternative konstruiert nun also "Notwendigkeiten" um ihre Dominanzpolitik zu begründen. Wie begründet ihr denn, dass nur "notwendige" Lautís zugelassen wurden? Nicht etwa um die Äußerung PDS- und Attac-kritischer Positionen zu behindern, das käme euch nie in den Sinn.

Vom Attac-Lauti wurde verkündet, es sei zu wenig Platz auf dem Ort der Abschlusskundgebung vorhanden. Guter Witz, Platz war jede Menge da. Ihr lasst die Bullen prügeln um eure Dominanz durchzusetzen, doch damit kommt ihr nicht mehr lange durch, ihr lächerliches Dutzend Pseudoavantgardisten.

Die MLPD ist im übrigen um keinen Deut besser, auch sie behindert kritische Positionen, durch niederbrüllen und Drohungen.

Wehrt euch gegen Parteibonzen, lasst euch nich einmachen!

Auszüge einer Stellungnahme von Brigitta Huhnke zur Hamburger Montagsdemo am 13.9.2004:

[...]
"Die Hamburger Vorbereitungsgruppe für die Montagsdemonstrationen hatte beschlossen, die Demo vom 13. September unter das Thema "Agenda 2010 - ein Frontalangriff auf Frauenrechte" zu stellen.[...]

Verwalter des Mikrofons auf der Demo war das DKP-Mitglied Andreas Grünwald, das bereits auf dem Vorbereitungstreffen in Eintracht mit dem anderen DKP Vertreter Olaf Harms und unter Zustimmung auch mindestens eines anwesenden MPDLers den irrationalen Affekten seines Frauenhasses freien Lauf gelassen hatte. Grünwald hielt es auf der Demo nicht einmal für nötig, Thema und Rednerin angemessen einzuführen. Meine Rede wurde schon nach den ersten Worten von Horden der MLPD, mit ein paar Alkis und anderen Sympathisanten im Schlepptau, gestört, unter ihnen auch ein Rainer von der MLPD, der an dem Vorbereitungstreffen teilgenommen hatte. Schließlich wurde ich auch körperlich attackiert. Der Herr des Mikrofons ließ sie grinsend und tatenlos gewähren. Ebenso tatenlos schaute Klaus Meier zu, der seit Wochen überall von "meiner Demo" spricht.
[...]

Die primitiven MLPD-Horden drohen zunächst aggressiv mit ihrem Gegröle. Als ich den Zusammenhang zwischen Schließung des Ersten Hamburger Frauenhauses und der sexuellen Gewalt und Versklavung auch in unserer Stadt anspreche - setzt sich die Masse mit ihren verwahrlosten Körpern in Bewegung, auf mich zu. In den wutentbrannten Fratzen besonders der Älteren, erkenne ich die bösartigen und nie bearbeiteten Introjekte der Nazieltern. Sie greifen nach dem Mikrofon, dann nach meinen Armen, nach meinem ganzen Körper. Beißender Gestank dieser verkommenen Männlichkeit weht mir ins Gesicht.

Der MLPD Mann Rainer war unter diesen Gewalttätern. Einer weiterer dieser Gewalttäter, der auch beim Vorbereitungstreffen dabei war, ein gewisser John, rechtfertigte auf dem Eimsbüttler Sozialforum am Mittwoch danach sein Verhalten: Er habe mit seinem Eingreifen meine Rede stoppen wollen, da er sich als Mann angegriffen gefühlt habe. Die auf dem Vorbereitungstreffen getroffenen Vereinbarungen Thema und Rede betreffend, leugnete er.

Meine Vision: MLPD-Horden wird ab sofort in Hamburg und anderswo nachhaltig das Handwerk gelegt. Die patriarchalen Kalfaktoren von MLPD, DKP und anderen Sekten haben nur noch eine wirkliche geschichtliche Aufgabe: als zuarbeitende Totengräber sollten sie in hoffentlich naher Zukunft den patriarchalen Müll nach Anweisung für immer in die tiefsten Erdschichten der Geschichte einfahren. Dann mögen sich die Abgründe auch über ihnen endlich schließen.

Bis dahin müssen Frauen vor ihren körperlichen und verbalen Übergriffen geschützt werden. Es muss sofort dafür Sorge getragen werden, dass Frauen, die sich für ihre Rechte einsetzen, auf Demonstrationen in Hamburg und anderswo nicht weiter der Gefahr von MLPD Gewalttätern und ihren Sympathisanten ausgesetzt werden. Das Gewalterhalten der MLPD erinnert mich insgesamt an das Auftreten rechtsextremistischer Gruppen. Sie haben bundesweit keinerlei Rückhalt bei der Bevölkerung, keinerlei politische Analyse. Allein ihr antidemokratisches Verhalten (Spaltung der Demos, "Abstimmungen" auf der Demo, jämmerliche Reden am "offenen Mikrofon") bringt ihnen Medienpräsenz. Sie gefährden bundesweit unsere Bewegung, die sich mit friedlichen Mitteln gegen die Zerstörung des Sozialstaates einsetzt. Die Umgangsformen der K-Gruppen schrecken die Bevölkerung ab.

Diesen Typen das Handwerk zu legen, ist die Aufgabe solidarischer, nicht-heterosexistischer, nicht-rassistischer Männer. Erst wenn auch in diesem Land Frauen sowie Angehörige von Minderheiten beiderlei Geschlechts in der Bewegung bis auf weiteres in der ersten Reihe agieren, werden wir den Anschluss an die internationale Bewegung der sisters and brothers für soziale Gerechtigkeit und globale Demokratie finden. Nur weißen Männern, die begreifen, wie politisch auch das Private ist und die sich mit der patriarchalen Destruktion auch in ihren Lebensläufen konkret auseinandersetzen, sollte überhaupt noch öffentliches Rederecht gewährt werden. So ist es bereits in anderen Ländern üblich. Das würde auch hier wertvolle Energien von Frauen schonen. Wir sind bereits mit der patriarchalen Repression, die unsere Regierungen in Stadt und Land gegen uns ausüben, reichlich bedient: "Hartz IV" ist der größte Angriff auf Frauenrechte seit Bestehen der Bundesrepublik. Wir Frauen brauchen unsere ganze Kreativität und Kraft für nationale und globale politische Veränderung.

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Die ganze Erklärung von Brigitta Huhnke ist als PDF-Datei nachzulesen:
 http://www.labournet.de/diskussion/arbeit/aktionen/mon_hhrede.pdf

Eine Stellungnahme zur Auseinandersetzung mit der MLPD, das ist natürlich nur eine Einzelmeinung:

 http://www.fau.org/ortsgruppen/berlin/art_040921-173245

Die Ordner des Berliner Bündnis Montagsdemo prügelten nicht den Weg frei sondern reagierten angemessen auf die hirnrissigen "Blockade"-Provokationen der Spalter, indem diese zur Seite geschoben, gezerrt, geschubst wurden, aber nicht geschlagen auch nachdem diese uns als "Nazis" beschimpften. Wir wollten auch keine eigene Abschlusskundgebung machen, sondern geschlossen zur gemeinsamen Kundgebung – erst als die Polizeiübermacht zu groß wurde und der Weg versperrt war wurde vom Lautsprecherwagen erklärt, dass wir vor Ort eine eigene machen. Das interessierte die Polizei jedoch nicht, weil vieles darauf hindeutet, dass ihr Prügeleinsatz geplant war. Bereits um 17:00 war der Alex voll mit Wannen, es wurden Taschenkontrollen durchgeführt, Transparente kontrolliert und versucht, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Demo einzuschüchtern. Dass die Leute, die der Polizei die Vorwände dazu liefern hier noch gegen den "Volksmob" hetzen, wundert mich nicht – wohl aber, dass sich nicht wenige Linke davon beeindrucken lassen. Die Leute die diesen Polizeieinsatz mitbekommen und abgekriegt haben waren zurecht empört und blieben glücklicherweise vor der Bühne der Spalter noch weitgehend besonnen. Resumee: Gestern wurde der Bogen überspannt - dass einzigste was die Prügelbullen noch übertraf war das hämische Grinsen von Halbauer, als er provokativ zum 2. Oktober aufrief, bevor die Kundgebung für beendet erklärt wurde, als Einladung für weitere Polizeiübergriffe.
Danke an die Mehrheit auch der Menschen von der roten Rathausdemo, die sich solidarisch verhielten.

" MLPD-Horden wird ab sofort in Hamburg und anderswo nachhaltig das Handwerk gelegt. Die patriarchalen Kalfaktoren von MLPD, DKP und anderen Sekten haben nur noch eine wirkliche geschichtliche Aufgabe: als zuarbeitende Totengräber sollten sie in hoffentlich naher Zukunft den patriarchalen Müll nach Anweisung für immer in die tiefsten Erdschichten der Geschichte einfahren. Dann mögen sich die Abgründe auch über ihnen endlich schließen."

Ich nehme an, Du planst das so, wie gestern die Scheiße in der Ebert-Str.?
Das ist menschenverachtend und niederträchtig, faschistoid und extrem pervers. Wie kann man Menschen, wie Dir, die über Leichen oder Verletzte (schlimm genug) gehen würden, nur endlich das Handwerk legen?

Widerrechtliche Festnahme des Liedermachers „Karl Nümmes“ am 20.9.04 im Anschluss an die Montagsdemo



Persönliche Stellungnahme zu meiner Festnahme am 20.9.04 im Anschluss an die Montagsdemo gegen Hartz IV in Berlin



Ich bin Liedermacher und habe mit meiner Musikgruppe Nümmes an der Montagsdemo am 20.9.04 teilgenommen. Über den offensichtlich von der PDS- und Attac-Demoleitung befohlenen provokativen Polizeieinsatz gegen den Lautsprecherwagen des Berliner Bündnisses Montags-gegen-2010.de gibt es eine Mitteilung dieses Bündnisses, auf die ich hier verweise (www.montags-gegen-2010.de ). Ich möchte hiermit Stellung nehmen zu meiner widerrechtlichen Verhaftung im Anschluss an die Kundgebung vor dem Brandenburger Tor. Für die Richtigkeit meiner Angaben stehen weitere Zeugen zur Verfügung.



1. Ich wollte mit unserem Lautsprecherwagen von der Musikgruppe Nümmes nach Hause gehen. Plötzlich kamen 5-10 Polizisten in Kampfmontur auf uns zu, umringten uns, einer zeigte auf mich, ein anderer forderte mich auf mitzugehen. Die Polizisten gingen sofort mit brutaler Gewalt vor, trieben mich vor sich her. Ich konnte grade noch meine Gitarre in Sicherheit bringen, dann wurde ich wie ein Schwerverbrecher abgeführt. Ich habe mich ruhig verhalten, mich abführen lassen und die Polizisten beruhigt. Dadurch habe ich erreicht, dass die Polizisten sich auf das Sachliche zurückgezogen haben. Ich fragte die Polizisten: "Glaubt ihr denn, dass ihr uns damit klein kriegt? Das hat die Stasi zu DDR – Zeiten nicht geschafft, das werdet ihr auch nicht schaffen."

Sie haben eine Leibesvisitation vorgenommen, und mir wurden Handschellen angelegt. Zur Personalienüberprüfung wurde ich in eine Zelle in eine „Wanne" gebracht. Später wurde von mir ein Polaroid-Foto gemacht.

2. Es gab sofort mehrere Freunde, die sich immer in Sichtabstand aufgehalten haben, um zu beobachten, was passiert. Das war ein wichtiger Schutz. Die Polizisten versuchten immer wieder, das zu unterbinden. Sie haben versucht, einem Kollegen zu sagen, er solle sich entfernen, weil das mir eventuell peinlich sein könnte - aber es ging doch darum, dass ihnen das unangenehm war.

An der Stelle sind noch drei weitere Demonstranten - eine ältere Frau, ein Arbeiter und ein junger Mann - festgenommen worden. Mit denen war ich teilweise auch zusammen. In der Zelle war ich dann mit dem jungen Mann zusammen.

Ich habe auch beobachtet, dass bei den Polizisten ein Mann war, der gekleidet war wie ein Autonomer.

Die Polizisten werfen mir vor, mit der Lautsprecher-Anlage an einer nicht genehmigten Kundgebung teilgenommen zu haben. Die Attac- / PDS-Demoleitung hatte die Kundgebung für beendet erklärt. Daraufhin gab es wütende Proteste von Tausenden Teilnehmern. Viele aus meinem Umkreis, auch PDS-Mitglieder haben wutentbrannt auf ihre Partei geschimpft, die die Polizei gegen Demonstranten hetzt. Es wurde nun eine eigene spontane Kundgebung durchgeführt. An dieser Kundgebung habe ich mit meiner Musikgruppe nicht am Mikrofon teilgenommen. Trotzdem wirft die Polizei mir das vor.

3. Die Polizisten haben mich offensichtlich gezielt herausgegriffen, weil ich mit der Musikgruppe Nümmes noch fast bei jeder Montagsdemonstration dabei war. Unsere selbst verfassten aktuellen Lieder müssen ja wohl ungeheuer gefährlich sein!

Über eine Veröffentlichung des Inhaltes dieser Tatsachen möchte ich mich herzlich bedanken.

Mit freundlichen Grüßen: eckhard franke

Ich war bis fast zum Schluß dabeigewesen und kann vieles bestätigen. Folgendes muß aber korrigiert werden:
Gegen Ende waren etwa 1000 Leute da, davon 400 vom MLPD-Block, die Richtung Bündnis-Lauti gebrüllt haben (es waren also nicht "Tausende"). Die vom Bündnis beendeten die Kundgebung, anstatt einzulenken. Insofern gaben sie der Polizei einen Vorwand. Die ganze Gewalt fand nicht statt, weil PDS oder andere den Einsatz befohlen hatten (das ist echt unsinn!), sondern weil Linksruckler und MLPDler (nein, attac hat damit nichts zu tun, es ist ein Konflikt mit Linksruck, von denen einige in attac drin sind) verfeindet sind und mit ihrer Blindheit der Polizei den Vorwand lieferte, reinzugehen. Die Schuld trifft beide Seiten!
Übrigens hatte ich den Eindruck, daß einige Bullen von der 25. irgendwelche Drogen genommen hatten (Speed? Koks?). Ich fand die unnatürlich aggressiv, war schon sehr merkwürdig.

die behauptung, es handele sich um (irrationale) feindschaften zwischen trotzkisten und der mlpd ist nicht korrekt. ich selber, mitglied einer sog. trotzkistischen organisation, habe schon in der vergangenheit (zusammen mit anderen genossInnen) Unterschriftenlisten unterschrieben und verbreitet, die Solidarität mit mlpd-leuten einforderten, die aufgrund antikommunistischer hetze aus gewerkschaft und betrieb fliegen sollten und wohl auch geflogen sind - leider.
es handelt sich bei den aktuellen problemen vielmehr um konkret politsche fragen.
gemeinsame bündnisse aus attac, gewerkschaftern, reformistische gruppen, anarchistischen zusammenhängen und revolutionär-sozialistische organisationen verwehren sich gegen die versuche der mlpd, sich auf kosten der bewegnug zu profilieren, die bewegung ihrem parteiaufbau und ihren strategischen interessen unterzuordnen und schliesslich dagegen, dass sie versuchen die bewegung zu spalten, in dem sie offene kampfansagen und falschbehauptnugen gegen (die eben genannten) teile der sozialen bewegung ausprechen und publizieren.
die oben von "Anarchist 21.09.2004 22:42 - Noch eine Korrektur zu Nümmes" genannten aussagen, auch in bezug auf attac, sollten nicht so stehenbleiben, denn es stimmt so nicht. wenn "Anarchist" mitglied bei attac wäre oder sich besser informieren würde, wüsste er dass er nicht das korrekte schreibt. das ist wieder so ein komischer und unseriöser versuch...! auch wenn ich persönlich meine, dass die sozialismus-vorstellung von maoistInnen (in der demokratie und räte keine rolle spielen) nichts mit sozialismus zu tun hat, wird es nicht klappen, dass ihr uns auseinandersetzungen aus schubladen und etiketten aufdrückt.
hört endlich auf zu versuchen, die bewegung gegeneinander aufzuhetzen - das wird nicht funktionieren.
mobilisert gegen sozialraub! lasst euch nicht ausspielen und spalten von leuten und organisationen, die kein interesse an einer grossen und breiten bewegung haben!
Alle gemeinsam gegen sozialabbau! Eine andere Welt ist möglich und nötig - und schön längst überfällig!

Ich bin 58 Jahre alt. Bin von Beruf Sozial- und Geisteswissenschaftler. Seit 2001 arbeitslos und noch bis zum Ende dieses Monats in einer AB-Maßnahme. Seit 6 Wochen demonstriere ich Montags in Berlin gegen das Hartz IV-Gesetz und damit gegen die Bundesregierung.
Am vergangenen Montag, zu Beginn der Kreuzung Behrensstr. unser Demo-Zug zum ersten Mal angehalten. Dann ging es weiter bis zur Ebertstr. und dort kam unser Zug zum zweiten Mal zu einem unfreiwilligen Halt. Wenige Minuten nach dem Halt begannen die Bullen damit den Wagen zu entern. Frauen und Männer wurden angegriffen, wie man hört gab es Verletzte und Verhaftete. Nach dem Gerangel zog der Lautsprecherwagen ab.
Es stellte sich dann vor dem Brandenburger Tor heraus, daß die Macker die dort das Sagen hatten, keinerlei Anstalten machten Solidarität zu zeigen. Im Gegenteil wir wurden verhöhnt durch mehrmalige Aufforderungen durch das Mikro "geht nach Hause". Daß war zum kotzen. Auf Befragen antwortete Sascha Kimpel "es gab Absprachen mit der Polizei".
Wie dem heutigen Tagesspiegel zu entnehmen ist, wird diese Mischpoke möglicherweise nach dem 2./3. Oktober nicht mehr auf die Straße gehen. Der Kampf gegen Hartz IV muß weiter gehen. Weg mit Hartz IV - Das Volk sind wir! Ist eine Parole die die Herrschenden und ihre Lakaien ärgert. Auch deshalb ist sie richtig.

Erklärung des Berliner Aktionsbündnisses „Weg mit Hartz IV“ zu den Ereignissen am Rande der Montagsdemonstration vom 20.09.04

Die Demonstrationsleitung des Berliner Aktionsbündnisses „Weg mit Hartz IV“ stellt fest, das Verantwortliche des Bündnisses „Montags – gegen 2010“ nicht nur massiv gegen demonstrationsrechtliche Auflagen, sondern auch wiederholt gegen die für Montagsdemonstrationen gebotenen Formen des Umgangs miteinander verstoßen haben. Zur Abschlußkundgebung auf dem Platz des 18. März waren durch den Anmelder nur zwei Lautsprecherwagen (Tribüne, mobiler Verstärker) beantragt und auch genehmigt worden. Im Bereich des Holcaust-Denkmals (Behrenstraße) sollte auf laute Musik und politische Propaganda aus Lautsprechern verzichtet werden. Verantwortliche des Bündnisses „Montags gegen 2010“ waren bei der Beschlußfassung durch das Plenum des Aktionsbündnisses anwesend und zudem durch die Ordnungsbehörden über den Ablauf der vom Berliner Aktionsbündnis angemeldeten Demonstration informiert worden. An der Kreuzung Behrenstraße/Wilhelmstraße durchbrach der Block des Bündnisses „Montags - gegen 2010“ unter massivem Einsatz eigener und von der Demonstrationsleitung des Anmelders nicht legitimierter „Ordnungskräfte“ den Parkraum der bereits abgestellten Lautsprecherwagen und erzwang unter Einsatz roher physischer Gewalt gegen den Anmelder und seiner Ordner/innen die Teilnahme seines Lautsprecherwagens an der Abschlußkundgebung. Anstelle zur Besonnenheit und zur Fortsetzung des gemeinsamen Demonstrationszuges aufzurufen, haben die Verantwortlichen von Bündnis „Montags gegen 2010“ die Situation bewußt eskaliert und damit in politisch unverantwortlicher Weise einen Vorwand für den unten beschriebenen Polizeieinsatz geliefert. Die Vorfälle zeigen erneut, daß eine Zusammenarbeit mit den derzeit Verantwortlichen von Bündnis „Montags gegen Agenda 2010“ nicht mehr zu verantworten ist.

Vor Beginn der Abschlußkundgebung der 6. Berliner Montagsdemonstration kam es am Abend des 20.09.2004 an der Kreuzung Behrenstraße/Ebertstraße zu einem massiven Polizeieinsatz gegen Demonstranten im Block des Bündnisses „Montags – gegen 2010“. Einheiten der Polizei beschlagnahmten nicht nur den Lautsprecherwagen des Bündnisses, sondern schlugen Demonstrationsbeobachtern zufolge auch massiv auf ältere Menschen, Frauen und Jugendliche ein. Ein älterer herzkranker Mann erlitt einen Infarkt, es gab zwei Verletzte und zwei vorläufige Festnahmen. Trotz aller Differenzen mit den Verantwortlichen von Montags gegen 2010“ verurteilte der Koordinierungskreis des Berliner Aktionsbündnisses einhellig diesen Polizeieinsatz gegen Bürger und Bürgerinnen, die einzig und allein ihr Demonstrationsrecht wahrnahmen, als unverhältnismäßig und politisch intendiert. Polizeiliche Mittel dürfen nicht zum Einsatz gebracht werden, um Menschen davor abzuschrecken, gegen Hartz IV zu demonstrieren.


Pressegruppe

Richtig dargestellt:
"...an der Kreuzung Behrenstraße/Ebertstraße zu einem massiven Polizeieinsatz ...",
also kann die weiter oben stehende Beschreibung nicht stimmen:
"...und erzwang unter Einsatz roher physischer Gewalt gegen den Anmelder und seiner Ordner/innen die Teilnahme seines Lautsprecherwagens an der Abschlußkundgebung."
Denn die Abschlußkundgebung war eben nicht "Kreuzung Behrenstraße/Ebertstraße" sondern noch ein gutes Stück weg. Wenn man will kann man dem Alex-Bündnis unterstellen das sie mit dem Wagen dahin wollten.
Aber der Wagen hatte nicht mal einen Rechtsschwenk in Richtung Ebertstr. gemacht, sondern wurde auf der Behrensstr. in Fahrtrichtung Westen (!) von der Polizei angegriffen.
Und diese macht das nicht allein von sich aus. Die Polizei braucht eine juristische legitimierung, und die kann nur vom Demoanmelder gekommen sein. Ähnliches hatte dieser ja auch angedroht, und nun offensichtlich wahrgemacht.

Merkwürdig auch, das in anderen Situationen der gleiche Lautsprecherwagen von der Polizei lediglich mithilfe von 2 auf der Strasse Quergestellten Wannen aufgehalten wurde.(Am 30.8.04, Hallesches Tor, siehe Bild) Warum diesmal nicht ???? Sondern unter Einsatz roher Gewalt gegen Menschen und Material?

Die Abschlußkundgebung wurde übrigens just in dem Moment für beendet erklärt, als von der Polizei angegriffene Demoteilnehmer am Brandenburger Tor eintrafen. Diese wollten wohl was zu den Vorfällen sagen, die Veranstalter wollten dies allerdings nicht zulassen.

Gut, das zumindest auch andere Demoteilnehmer (des Rathaus-Bündnisses) sich dem Polizeiangriff entgegenstellten.

Die Polizei brauchte als juristische Grundlage für den Einsatz gegen den MLPD-Lautsprecherwagen lediglich die vorliegende Demo-Anmeldung mit der Zahl der angemeldeten Lautsprecherwagen und die Weigerung der MLPD-Leute, ihren (überzähligen) Lauti wegzufahren. Es ist also eine reine Mutmaßung oder Unterstellung, der Bulleneinsatz sei von den Demo-Anmeldern initiiert worden. Unterstellt werden kann ihnen lediglich "Beihilfe durch Unterlassung", denn sie hätten theoretisch bei der Polizei auf ein Unterlassen des Einsatzes drängen können.

Übrigens ist hier auch eine Parallele zu maoistischen Spaltungsversuchen der 1.Mai-Demo vor vielen Jahren: Damals prügelten die RKs einen Lautsprecherwagen in die Demo rein, woraufhin die Polizei einem angemeldetn Lauti den Zugang verweigerte (weil ja nun schon genug Wagen da seien). Als die Auseinandersetzungen mit den Maoisten eskalierten und sie von der Polizei aus der Demo gedrängt wurden, hatte das zwar niemand von der Demo(-Leitung) verlangt, aber fast alle Anwesenden waren dennoch erleichtert, dass dieser Spuk und die gewalttätige Bedrohung anderer DemonstrantInnen endlich weg war. Und die RKs schrieben, wie heute die MLPD, hinterher tonnenweise Beschwerdetexte an die Linke darüber wie gemein sie behandelt worden seien. Die Sache ist ganz einfach: Wie du in den Wald hineinrufst...

1. maximal 1500 teilnehmer (vielleicht solltet ihr euch mal erklären lasen, wie demoteilnehmer gezählt werden.)

2. die mlpd hat die auflage (nur 2 lautis am endplatz) nicht respektiert, wollte dann aber trotzdem mit ihrem da rauf. logo, dass die polizei sich das nicht bieten lässt!

3. auf wiedersehen mlpd durch dieses verhalten, wird bald die auflage erfolgen, dass die npd nicht mhr in diesem aufzug mitlaufen darf!

folgende Mail habe ich an die Pressegruppe geschickt. Hier zum Nachlesen für alle:

hey leute..
kennt ihr nicht den Film "das leben des brian"?
ihr seid mittlerweile genau die leute die in diesem film aus derbste verarscht werden.merkt ihr denn ganix mehr? dauernd dieses MLPD vs. irgendner andren gruppe... dit is wirklich kleinbürgerlich...würd mich nich wundern wenns noch viel viel krasser eskaliert und ihr euch dann gegenseitig inne fresse haut...da lob ich mir mein Hamburg...gruppen die sich net abkönnen werden schlicht von der betroffenen kundgebung,demo etc. weggeschickt..oder die gruppen sind so schlau und fair und kommen nicht einmal vorbei...

wenns weiter so geht...gibts hier echt bald bürgerkriegsähnliche zustände auf demos und auch in euerer stadt..regelt es ma vernünftig..

euer hamburga