MLPD verklagt politische GegnerInnen
Die MLPD zerrt drei politische KonkurrentInnen vor ein bürgerliches Gericht, um diesen den Mund verbieten zu lassen.
Unabhängig von der Position, welche Mensch in der Auseinandersetzung um die Hegemonie innerhalb der Montagsdemos einnimt, hat die MLPD damit einen Schritt gemacht, welchen mensch nicht unkommentiert stehen lassen kann: andere Linke der Repression des bürgerlichen Staates auszusetzen zeugt zum einen von instrumentellem Denken, wo andere politisch aktive Menschen nur noch in nützlich und nicht nützlich eingeordnet werden, mit Letzteren kann mensch alles machen. Zum anderen zeigt sich hier, dass die eigene Radikalität anscheinend doch nicht so weit reicht; bei Streitereien innerhalb der Linken den bürgerlichen Staat als vermittelnde Instanz anzuerkennen heißt, die eigenen Strukturen, welche zwar kein befreites Terrain darstellen aber zumindest ein Vorschein von Befreiung erfahrbar machen sollen, dem bürgerlichen Staat unterzuordnen, den Staat als Schiedsrichter anzuerkennen.
Die Forderung an die MLPD muß also lauten: Sofortiger Rückzug der Anzeige und eine sofortige Entschuldigung bei den Betroffenen. Desweiteren sollte mensch gegenüber der MLPD vorsichtig sein: keine Namen, keine Adressen, etc. preisgeben, diese aus Bündnissen wegen dieser unsolidarischen Haltung herauswerfen - mensch kann nie wissen, was die MLPD damit anfängt.
Nachfolgend dokumentiert die Presseerklärung der MLPD zu der Sache (Quelle: http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/MLPD/article_html/News_Item.2004-09-15.3712)
MLPD stellt Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verleumdung
Am 15.9.04 stellten die MLPD sowie Monika Gärtner-Engel bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Strafanzeigen gegen Wilfried Helbig und Isa Kreft (Mitglieder der Grundsatzkommission der PDS Sachsen).
Im Anschluss an die Leipziger Konferenz vom 28.8.04 verbreiteten die beiden bundesweit eine mit "Sozialforum Leipzig, Pressemitteilung" überschriebene persönliche Erklärung zur Leipziger Konferenz vom 28.8.04, in der es heißt: "Den Versuch einer Partei (MLPD), durch die - auch mit Körpereinsatz erfolgte - Eroberung des Mikrofons und inszenierte Abstimmungen, die Veranstaltung quasi als Sonderparteitag zu beenden, betrachten wir als gescheitert."
Diese Behauptungen sind nachweisbar unwahr, wie durch viele Zeuginnen und Zeugen - auch vom Leipziger Sozialforum - und entsprechende Fernsehaufzeichnungen belegt wird.
In der Strafanzeige wird darauf hingewiesen, dass Isa Kreft die Moderation niedergelegt und das Mikrofon mit den Worten "dann müsst ihr das selbst weiterführen" an Umstehende gab, worauf ein Mitglied des Leipziger Sozialforums, die auch Zeugin in dem Verfahren ist, das Mikrofon an Monika Gärtner-Engel weitergab, damit diese die Moderation weiter führt.
Dazu heißt es in der Anzeige: "Die Unwahrheit der Tatsache, dass das Mikrofon ‚unter Körpereinsatz' erobert worden sei, ist den Beschuldigten auch bekannt. Diese unwahre Tatsachenbehauptung wird daher wider besseres Wissens aufgestellt, wodurch der Tatbestand der Verleumdung gem. § 187 StGB (Strafgesetzbuch) erfüllt ist. ... Diese Tatsachenbehauptungen sind auch geeignet, MLPD und Monika Gärtner-Engel verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. ... Frau Gärtner-Engel kandidiert bei der Kommunalwahl in Gelsenkirchen als Oberbürgermeisterin ... Die Presseerklärung von Frau Isa Kreft und Herrn Winfried Helbig ist eine gezielte Rufschädigung."
Auf ein Schreiben vom 3.9., in dem sie aufgefordert wurden, die Verleumdungen zurückzunehmen und sich zu entschuldigen, reagierten die beiden nicht.
Eine weitere Strafanzeige wurde bei der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen Martin Lesch (ebenfalls PDS und Mitglied der AG Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand der PDS) erhoben. Dieser hatte im Anschluss an eine ver.di-Sitzung im Gewerkschaftshaus in Leipzig, an der er als Gewerkschaftssekretär teilgenommen hatte, erklärt: "Die MLPD, das sind Verbrecher."
In der Strafanzeige heißt es dazu: "Die Bezeichnung der MLPD als ‚Verbrecher', was sich ganz offensichtlich auf alle ihre Mitglieder bezieht, ist eindeutig in der Absicht erfolgt, einen Angriff auf die Ehre der MLPD und ihrer Mitglieder durch vorsätzliche Kundgebung einer Missachtung zu erklären."
Derartige Verunglimpfungen, Verleumdungen und Beleidigungen können nicht hingenommen werden und haben mit einer harten und sachlichen Auseinandersetzung nicht das Geringste zu tun. Es ist kein Zufall, dass von Funktionären der PDS, der Nachfolgepartei der revisionistischen SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu solchen Methoden gegriffen wird. Zu dieser heißt es im Programm der MLPD: "Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen für die Lebenslüge vom ,real existierenden Sozialismus'. Zugleich wurde jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt." (Programm der MLPD, S.42)
Die Forderung an die MLPD muß also lauten: Sofortiger Rückzug der Anzeige und eine sofortige Entschuldigung bei den Betroffenen. Desweiteren sollte mensch gegenüber der MLPD vorsichtig sein: keine Namen, keine Adressen, etc. preisgeben, diese aus Bündnissen wegen dieser unsolidarischen Haltung herauswerfen - mensch kann nie wissen, was die MLPD damit anfängt.
Nachfolgend dokumentiert die Presseerklärung der MLPD zu der Sache (Quelle: http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/MLPD/article_html/News_Item.2004-09-15.3712)
MLPD stellt Strafanzeigen wegen Beleidigung und Verleumdung
Am 15.9.04 stellten die MLPD sowie Monika Gärtner-Engel bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Strafanzeigen gegen Wilfried Helbig und Isa Kreft (Mitglieder der Grundsatzkommission der PDS Sachsen).
Im Anschluss an die Leipziger Konferenz vom 28.8.04 verbreiteten die beiden bundesweit eine mit "Sozialforum Leipzig, Pressemitteilung" überschriebene persönliche Erklärung zur Leipziger Konferenz vom 28.8.04, in der es heißt: "Den Versuch einer Partei (MLPD), durch die - auch mit Körpereinsatz erfolgte - Eroberung des Mikrofons und inszenierte Abstimmungen, die Veranstaltung quasi als Sonderparteitag zu beenden, betrachten wir als gescheitert."
Diese Behauptungen sind nachweisbar unwahr, wie durch viele Zeuginnen und Zeugen - auch vom Leipziger Sozialforum - und entsprechende Fernsehaufzeichnungen belegt wird.
In der Strafanzeige wird darauf hingewiesen, dass Isa Kreft die Moderation niedergelegt und das Mikrofon mit den Worten "dann müsst ihr das selbst weiterführen" an Umstehende gab, worauf ein Mitglied des Leipziger Sozialforums, die auch Zeugin in dem Verfahren ist, das Mikrofon an Monika Gärtner-Engel weitergab, damit diese die Moderation weiter führt.
Dazu heißt es in der Anzeige: "Die Unwahrheit der Tatsache, dass das Mikrofon ‚unter Körpereinsatz' erobert worden sei, ist den Beschuldigten auch bekannt. Diese unwahre Tatsachenbehauptung wird daher wider besseres Wissens aufgestellt, wodurch der Tatbestand der Verleumdung gem. § 187 StGB (Strafgesetzbuch) erfüllt ist. ... Diese Tatsachenbehauptungen sind auch geeignet, MLPD und Monika Gärtner-Engel verächtlich zu machen und in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen. ... Frau Gärtner-Engel kandidiert bei der Kommunalwahl in Gelsenkirchen als Oberbürgermeisterin ... Die Presseerklärung von Frau Isa Kreft und Herrn Winfried Helbig ist eine gezielte Rufschädigung."
Auf ein Schreiben vom 3.9., in dem sie aufgefordert wurden, die Verleumdungen zurückzunehmen und sich zu entschuldigen, reagierten die beiden nicht.
Eine weitere Strafanzeige wurde bei der Staatsanwaltschaft Leipzig gegen Martin Lesch (ebenfalls PDS und Mitglied der AG Betrieb und Gewerkschaft beim Parteivorstand der PDS) erhoben. Dieser hatte im Anschluss an eine ver.di-Sitzung im Gewerkschaftshaus in Leipzig, an der er als Gewerkschaftssekretär teilgenommen hatte, erklärt: "Die MLPD, das sind Verbrecher."
In der Strafanzeige heißt es dazu: "Die Bezeichnung der MLPD als ‚Verbrecher', was sich ganz offensichtlich auf alle ihre Mitglieder bezieht, ist eindeutig in der Absicht erfolgt, einen Angriff auf die Ehre der MLPD und ihrer Mitglieder durch vorsätzliche Kundgebung einer Missachtung zu erklären."
Derartige Verunglimpfungen, Verleumdungen und Beleidigungen können nicht hingenommen werden und haben mit einer harten und sachlichen Auseinandersetzung nicht das Geringste zu tun. Es ist kein Zufall, dass von Funktionären der PDS, der Nachfolgepartei der revisionistischen SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) zu solchen Methoden gegriffen wird. Zu dieser heißt es im Programm der MLPD: "Sie missbrauchte den ehrlichen Einsatz vieler Menschen für die Lebenslüge vom ,real existierenden Sozialismus'. Zugleich wurde jeder Ansatz einer demokratischen oder gar marxistisch-leninistischen Opposition unnachsichtig vom Staatssicherheitsdienst verfolgt. Es wurde ein Klima der Angst vor Bespitzelung und Denunziation erzeugt." (Programm der MLPD, S.42)
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Ergänzungen
Solidarisch gegen Hartz IV
es ist traurig, was Teile der Linken in der Bewegung gegen Sozialkahlschlag so alles für katastrophale Fehler begehen und eine absolut peinliche und sektierische Politik machen.
Wir sollten die Mao-Partei und ihre Vorfeldorganisation an der Seite liegen lassen - sie sind viel zu klein und unbedeutend, als dass wir uns städnig damit befassen sollten.
der gegner ist die politik der sozialen kälte der bundesredierung und der kapitalismus als ganzes.
lasst uns gemeinsam für den 2.10. mobilisieren. der demonstration der bundesweiten montagsdemonstrationen und ihrer unterstützerorganisationen.
# Samstag, 2. Oktober 2004
# Beginn um 13 Uhr
# Auftakt am Alexanderplatz
# Infoseite: http://www.zweiter-oktober.de
Schluss mit den ideologischen Kleinkriegen
Es streiten sich (nicht nur hier) alle möglichen Spielarten des Dokmatismus um nichts weiteres als Pipifax, während das Kapital routiniert sein Programm durchzieht.
Die meisten Mobilisierungen finden statt für die Demo am 02.10. Wenn am 03.10 noch eine stattfindet, so soll mir das auch recht sein. Je mehr Widerstand, um so besser. Ohne Streit wäre es zwar noch besser gewesen, geht aber wohl nicht. Dennoch kein Grund alles hochzukochen.
Hier ein Aufruf zum 02.10., der, wie ich finde, die Sache trifft:
http://Weg-mit-Hartz-IV.de
2. oder 3. Oktober?
Gar nicht so schlecht ...
... diese Idee.
Aber ob es unter den Organisatoren nochmal zu einer Verständigung kommen kann?
BeKLAGEnswert
Andere Linke?
Wer innerhalb der Montagsdemobewegung daran arbeitet ohne Debatte und demokratische Methoden deren Charakter zu verändern, darüber kann sich jeder selbst anhand der Fakten ein Bild machen.
Wenn solche Leute dann dazu übergehen und ihre Methoden mit Hetze und Verleumdung absichern wollen und sich dabei auf gute Verbindungen zu den bürgerlichen Massenmedien stützen können, wird mit einer Verleumdungsklage nicht ein „anderer Linker“ der Repression des Staates ausgesetzt, sondern ein willfähriger Helfershelfer dieses Staats. Wer das nicht sein will, kann ja von Verleumdungen Abstand nehmen oder gleich auf sie verzichten. Wer abwartet, dass er deshalb vor Gericht gebracht wird, der macht deutlich, dass es ihm um etwas anderes geht als um die Sache der Demonstrierenden. Denn eine kritische sachliche Auseinandersetzung in der Bewegung braucht keine Verleumdungen oder Hetze. Die brauchen höchstens Leute die keine ernst zunehmenden Argumente haben.
Die Leute wurden vorgewarnt!
Zitat: "Ich fordere Isa Kreft und Winfried Helbig auf, ihre Behauptungen - zum Beispiel es sei einer Eroberung des Mikrofons mit Körpereinsatz erfolgt und Abstimmungen seien inszeniert gewesen - zurückzunehmen und sich bei mir zu entschuldigen. Sollten sie das bis 08.09.04 nicht tun, werde ich sie wegen Verleumdung anzeigen."
Quelle: http://www.sternmarsch-berlin.de/infos.htm
Bedenkt dies, bevor ihr euch ein Urteil bildet!
drogen.....
"Nehmen wir mal das Beispiel Drogen. Drogen sind einfach Scheiße und gehören verboten , nicht nur wegen dem gesunden Menschenverstandes sondern weil die Kapitalisten damit die Arbeiterklasse zermürben und ihren Widerstand brechen wollen aber ihr wollt sie liberalisieren weil ihr schon so verblendet seid das ihr euch zu den indirekten Handlangern des Kapitals macht."
wo sind in deiner aufzählung die proletarierinnen die an der droge alkohol sterben.
ich war in den 90er jahren auf 2 von der mlpd organisierten sog. pfingst-jugend-treffen.
besonders extrem fand ich den alkoholkonsum.
und darin seit ihr extrem staatstreu und habt auch die kämpfe der arbeiterinnen gegen den alkohol vergessen. im gegenteil: der alkohol sei "eine kulturelle droge, die schon immer zur proletarischen klasse gehört."
eine droge, die nicht nur von der mlpd unterstützt wird, sondern auch und mit den gleichen worten von der cdu/csu ???
ihr habt vor kifferinnen die gleiche angst wie der staat. und die vorurteile die ich dort über kifferinnen gehört haben sind auch die gleichen.
sind wir euch unheimlich weil wir nicht funktionieren?? (was übrigens nicht stimmt und nie stimmen wird)
und wer soviel alkohol auf einem fest verkauft ( und nicht zu den billigsten preisen) der sollte anderen keine vorträge über die kapitalistische logik halten.
nirgends auf eurem fest fand ich übrigens einen stand gegen alkohol.
wollt wohl eure eigene trinkfeste klientel nicht verschrecken.
p.s. Vielleicht wäre es hin und wieder ganz angebracht außer der pflichtlektüre der bücher eures großen vorsitzenden stefan engel und anderer parteimitglieder auch mal was richtig zu lesen?????
p.p.s.: ich werde hier nicht mit meiner erfahrung mit der unabhängigen frauengruppe courage und dem eingreifen des großen vorsitzenden in diese berichten. jede die etwas interesse daran hat kann alles über den "kleinbürgerlichen" feminismus bei stefan engel nachlesen.
Anti-Hartz AktivistInnen werden diffamiert
das ZK der mlpd gibt nun die losung aus, dass aktivistInnen der bewegung gegen hartz und sozialkahlschlag, die nicht ihren sternmarsch unterstützen (sondern die bundesweite gemeinsame demo am 2.10. -> http://www.zweiter-oktober.de) spitzel und mitarbeiter der brd-geheimdienste seien. krasser kann mensch anti-hartz (-linke!) gegnerInnnen gar nicht mehr verleumden. die demo am 2.10., so dei mlpd, sei unmittelbar vom kanzleramt (!) unterstützt und wer sich daran beteilige unterstütze hartz4.
auch gegen ihre eigenen symphatisanten zieht die mlpd jetzt paranoide geschütze auf, wie ein blick in ihr (zensiertes) forum zeigt.
anscheinend hat sich die mlpd nicht nur in der bewegung völlig selbst isoliert, auch ihre eigenen mitglieder scheinen angesichts dieser (fast schon historisch unvergleichlich) sektiererischen politik ins nachdenken zu verfallen und skeptiker zu werden. anders kann man diese diffamierungen, lügen, falschbehauptungen und unberechtigte angriffe nicht deuten.
die mao-erben versuchen mit aller kraft ihre reihen geschlossen zu halten aber längerfristig wird sich die mlpd wohl auflösen, denn aller geschichtlichen und politischen erfahrungen zeigen, dass diese sektierische politik ins schnelle aus führt. dabei greifen sie auf floskeln und propaganda-elemente der schreckens-und-gewalt-herrschaft stalins in den 30er jahren zurück (es reichte aus, 15 minunten zu spät zur arbeit zu kommen, um nach sibirien abtransporteirt zu werden!).
religiöse sekten pfelgen in diesen situationen zu kollektiven selbsmordorgien zu organisieren - mensch kann nur hoffen, dass den vernünftigen (hoffentlich git es die überhaupt :-) ) mitgliedern (die nicht schon in den regelmässigen "säuberungen" rausgeschmissen wurden) dieser merkwürdigen partei langsam ein licht aufkommt und möglichst schnell das ruder übernehmen und das sektierische zk ersetzen und damit aufhören, eine zerstörerische rolle in der sozialen bewegung zu spielen; bzw austreten und sich einer unsektiererischen organisation oder initiative anschliessen. das wird wohl angesichts der tatsache, dass die mao-stalin-tradition in den mülleimer der geschichte gehört, das beste sein.
für einen emanzipatorischen kampf - für soziale demokratie - international!
auf nach berlin am 2.10.!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Schritt ist nicht verwunderlich — kein Kommie
Langweilig — kein Anarcho
hilfloser Schritt — demonstrantin
@ MLPSD-Kader — Frager
MLPD-Wixer entlarvt sich! — NN
@ kein Anarcho — Kommunist
niemand hört und sieht... — ebber
NN=Frager sind auch langweilig — auch kein Anarcho zum Glück
Kommunisten=Establishment=ihr wißt schon wer! — antifa
bürgerliche Gerichte — Das jüngste Gericht
Härtzliches Beileid — Usama ben Infoladen
Interessante Sprachwahl hier — vorsichtig!
Was soll dieser Verleumdungs-Müll???????? — Jossif Wissarionowitsch Dschugaschwili
Das schreibt sich — übrigens
Wo ist denn das Problem? — idiotenhasser
du kommst aber am 3.10 natürlich nicht — arschloch
Es ist schon komisch... — eref
Samstag können mehr Leute — Paule
MLPD finanziert sich durchs Innenministerium — M.
Tz, sind halt Anarchos — Kater Mikesch
Frage an "M" — Kater Mikesch
Wozu sind Anarchos fähig? — KM
@vorsichtig! — Quasimoriz
Aha — blub
Habt ihr se noch???? — Karl Weiss
Verherrlichung Hitlers — Karl Weiss
Hihihi — Belustigter
Hartz IV zerschmettern!! Demo in Wilhelmsburg — ikke
keine panik — Leute!
Beschämend — Elmar Getto