Offener Brief an Klaus Ernst (WASG)

Lieber Klaus Ernst,

überall in der Republik finden sich Menschen zusammen, um gemeinsam die WASG aufzubauen. Ohne die Basis wird das ganze Projekt ein fescher Schuß in den Ofen. Mich deucht, diese simple Wahrheit geht an Euch im Bundesvorstand bislang vorbei.

Wir Ihr seit geraumer Zeit wißt, hat sich am 19.08.04 hier in Leipzig der Kreisverband der WASG Leipzig und Leipziger Land konstituiert und es wurde durch die Mitglieder ein Vorstand gewählt. Bereits am nächsten Morgen wurden die Mitglieder des Vorstands vom Bundesvorstandsmitglied Helge Meves angerufen, der seine Freude über die Konstituierung des KV zum Ausdruck brachte und den gewählten Vorstandsmitgliedern viel Glück für das Amt wünschte.
Diese prompte Reaktion aus Berlin wurde in Leipzig als das gewertet, als was sie sich darstellte: als Anerkennung des KV und seines Vorstands.

Auch der Landeskoordinator für Sachsen, Werner Kempter, hat uns offenbar als KV anerkannt, wenn er von uns am 04.09.2004 als ?einer Untergliederung der WASG? spricht, auch wenn er dem KV zugleich ein Presseverbot zu erteilen versucht.

Am 12.09.2004 nun erfahren wir von Helge Meves, der Bundesvorstand erkenne weder die ASG um den ausgeprägten Profilneurotiker und Schrebergartendespoten Thomas Rudolph, noch den demokratisch konstituierten Kreisverband an. Dieses Hin und her bei Euch da oben ist unerträglich und kann letztlich nur als ignorantes Verhalten gewertet werden
Was soll das werden, wenn`s fertig ist? Oder ist es/seid Ihr bereits fertig?
Seit Wochen hält man uns hin, setzt die Kommunikation auf Null. Einzig Helge taucht gelegentlich auf, hat aber ebenfalls nie Neuigkeiten im Gepäck, die davon zeugen würden, daß der Bundesvorstand sich dazu hätte hinreißen lassen, dafür zu sorgen, daß der KV Leipzig und Leipziger Land sich effektiv darum kümmern könnte, seinen Beitrag zum Aufbau der WASG zu leisten.
Statt dessen turnst Du durch das Internet, zärtelst Oskar Lafontaine, der bereits 1998 als neoliberaler Vordenker auftrat und schwerlich als glaubhafter Gegner dieses politischen Paradigmenwechsels um- und beworben werden kann. Vielleicht nimmst Du Dir einmal die Leipziger Rede vom Oskar zur Brust und suchst nach den Gründen, die von den Befürwortern seines Auftretens auf der Leipziger Montagsdemonstration und seinen Einladern als apologetischer Wimpel vor sich hergetragen wurden: die politischen Alternativen, die er aufzeigen würde. Der Auftritt von Oskar Lafontaine als SPD-Politiker auf der von Thomas Rudolph angemeldeten Montagsdemonstration war nicht mehr und nicht weniger als der Versuch, auf der Welle des Protestes erneut in die Bundespolitik zu surfen. Vor diesem Hintergrund bleibt es auch ausgesprochen wunderlich, wie Du als Mitglied des Bundesvorstandes einer gegen die neoliberale Politik gerichteten Mitgliederorganisation allen Ernstes in den Medien um diesen neoliberalen SPD-Politiker buhlst. Eine Erklärung deinerseits dazu ist angezeigt.

Die profil- und ämtergeilen Machenschaften von Thomas Rudolph, Michaela Ziegs, Roger Schaumberg und Michael Schulze-Schönberg, deren manipulatives Auftreten im Aktionsbündnis, im Sozialforum und den Medien, ist als vereinsschädigendes Verhalten, als menschlich schäbiges Gebaren schon ärgerlich und enervierend genug, da braucht der KV nicht noch einen Bundesvorstand, der einzig durch wochenlanges Nichtstun, widersprüchliches Getorkel und einen ausgeprägten Mutismus glänzt. Ihr seid offenbar zur Unentschlossenheit entschlossen. Daß das aber nicht auf ungeteilte Zustimmung oder wenigstens auf kleinmütiges Schweigen der Basis trifft, damit hättet Ihr nun wirklich rechnen müssen.

Aus der Satzung:

?Der Verein verfolgt den Zweck, die Zusammenarbeit von Menschen, die eine Alternative zur herrschenden neoliberalen Wirtschafts- und Sozialpolitik suchen, zu fördern. Der Verein soll die organisatorische Grundlage für eine bessere Umsetzung einer auf Arbeit und soziale Gerechtigkeit ausgerichteten Politik schaffen.?

Sowie:

?Dem Vorstand obliegen die Leitung des Vereins und die Führung seiner Geschäfte.?


Für Leipzig muß dazu konstatiert werden: Der Bundesvorstand, der Landeskoordinator für Sachsen Werner Kempter sowie der (vom KV Leipzig und Leipziger Land vor allem ob seines dezidiert antidemokratischen Verhaltens nicht anerkannte) Landeskoordinator Thomas Rudolph, werden weder dem in der Satzung genannten Zweck, noch der ebenfalls in der Satzung genannten Organisationsaufgabe in irgendeiner Weise gerecht. Im Gegenteil, die genannten Gremien und Personen tragen die direkte Verantwortung für eine weitgehende Stagnation der WASG vor Ort und für eine schleichende Schädigung des Vereins. Letzteres gilt für die strukturelle, inhaltliche, mediale und menschliche Ebene.

?(?) Hierzu sollen Strukturen geschaffen werden, die durchschaubar, demokratisch legitimiert und auf die aktive Beteiligung aller Mitglieder und anderer politisch interessierter Menschen ausgerichtet sind.? (Satzung)

Dies wurde in Leipzig mit der Konstituierung des KV am 19.08.04 durch die Mitglieder umgesetzt, wie am 05.08.2004 von Eurem Landeskoordinator Thomas Rudolph vorgeschlagen.

Politische Aufbauarbeit sieht m. E. dann doch etwas anders aus als das, was der Bundesvorstand zur Zeit bringt und ich halte es für regelrecht grotesk, wie sich bereits in der frühen Entwicklungsphase dieser politischen Organisation, welche sich in Kürze als Partei vorstellen und bewähren will, derart fragwürdig verhalten wird. Glaubst Du im Ernst, daß die WASG auch nur einen Blumentopf gewinnen kann, sei es als Verein oder Partei, wenn demokratische, satzungsmäßige und von engagierten Mitgliedern geleistete Arbeit derart borniert, ignorant und schwächlich quittiert wird ? Meinst Du wirklich, daß es sich langfristig als klug erweisen wird, wenn ein egomanischer Knochen wie Thomas Rudolph als vom Bundesvorstand eingesetzter Landeskoordinator herumwieselt, Bündnisse unterwandert, dort Menschen die sich selbstlos und unermüdlich für die Bürgerproteste ins Zeug gelegt haben (z.B. Winfried Helbig) absägt oder in die Flucht treibt oder wenn dieser LK sich neuen Mitgliedern mit der gebrüllten Ankündigung vorstellt: ?Es gibt hier keine Demokratie. Aus!? (MV vom 05.08.04) ?
Wie erklärt Ihr die Situation, daß Ihr Thomas Rudolph als LK agieren laßt, ihn in seiner Rolle als (vermeintliches) Vorstandsmitglied seiner flugs in Kreisverband umbenannten Regionalgruppe aber nicht anerkennt, ebensowenig wie die RG selbst? Ist Euch die unseriöse Aura, die Rudolph sich selbst erarbeitet hat, kein Fragezeichen wert, was seine Rolle als LK angeht, in der er wichtige Aufbauarbeit oder eben deren Verhinderung bzw. Instrumentalisierung und Umlenkung leisten kann ?

In meinen Augen habt Ihr eine hochgradig fragwürdige und problematische Position eingenommen, die auch schwerlich nach außen vermittelbar ist. Da Ihr immer über alle Vorgänge umgehend informiert worden seid und wir durch Helge Meves wissen, daß Euch die Informationen über diese Vorgänge in Leipzig auch erreicht haben, kann ich nicht davon ausgehen, daß Ihr einfach nicht wissen würdet, was Sache ist. Mithin bleibt festzustellen, daß Ihr sehr bewußt (nicht) handelt, die KV-Frage mit einem peinlichen ?weder noch? zu bescheiden beliebt und Rudolph auf seinem eigennützig-unsozialen und undemokratischen Weg nicht ausbremst.
Ich für mich kann sagen: Dazu bin ich nicht in die WASG eingetreten, weder habe ich Lust auf egomanische Despoten die die Bürgerproteste für ihre spießige Karrieregeilheit mißbrauchen, noch auf bonzenhafte Chefchens, die das Engagement der Basis mit Nichtbeachtung versehen oder der eigenen Satzung nicht folgen mögen. Die WASG ist eine sozial ausgerichtete demokratische Organisation, in diesem Sinne werde ich mich selbstverständlich gegen unsoziale und undemokratische Tendenzen vehement zur Wehr setzen. Öffentlich, deutlich und nachhaltig! Macht bitte endlich Eure Arbeit!


Ärgerlichst & angekotzt,

Kostja Schibrowski


Vorstandsmitglied ?einer Untergliederung der WASG?