Montagsdemo in Berlin am 13.9. - Fotobericht

Bernd Kudanek alias bjk 14.09.2004 00:24 Themen: Globalisierung Repression Soziale Kämpfe
Auch die heutige Montagsdemo in Berlin ist GEMEINSAM durchgeführt worden!
Mein Eindruck war, es gab sehr viel weniger PDS-Fahnen und Plakate als sonst, auch attac und GEW hielten sich zurück, lediglich die verdi-Fahnenschwinger deuteten die Zeichen der Zeit, sprich die überwältigende Mehrheitsmeinung der DemonstrantInnen nicht, sie wedelten mutig und unverdrossen ihre Fähnlein im Wind. Dafür gab's am offenen Mikro vielfache harsche Kritik an der feigen Gewerkschaftsführung, insbesondere an DGB-Bonze Sommer! Böse Kritik gab's auch, daß attac, PDS und Gewerkschaften wieder einmal mehr gekniffen haben, und nicht etwa am 3.10. sondern nur am 2.10. eine Großdemo hier in Berlin mittragen wollen.
Die Abschlußkundgebung fand wie geplant diesmal vor dem Gebäude des Deutschen Industrie und Handelstages statt. Es war bisher wieder einmal eine kämpferische aber durchwegs friedliche Demo, auch die grünen ORK's hielten sich nach meiner Beobachtung bislang angenhem unauffällig zurück.

Das wurde schlagartig während einer Rede auf der Abschlußkundgebung anders! Irgendein durchgeknallter ORK-Kommandeur glaubte wohl, sich noch kurz vor der Pension profilieren zu müssen und kesselte provozierend eine Gruppe der FAU ein. Fast standen alle zeichen auf Eskalation aber die besonnenen Aufrufe der Demoleitung an die FAU-Jungs, sich ja nicht provozieren zu lassen, zeigten letztendlich nach bangen langen Minuten Wirkung. Vieltausendfach skandierten wir auch in Richtung der in voller Kampfmontur vermummten ROBO-Cops "Haut ab, haut ab, haut ab!" Auch die Demoleitung forderte den Kommandoführer der grünen Ork's auf, die Demo zu verlassen und nicht eine bisher völlig friedliche Demo zu provozieren. Es muß wohl auch zu Pfefferspray-Einsätzen gekommen sein. Offensichtlich war es der actiondampfenden Kommandoführung zu langweilig geworden! Einmal mehr muß die Forderung erhoben werden: wann endlich erfolgt eine Kennzeichnung der ORK's, damit sie ggfs. zur Rechenschaft gezogen werden können?!

Abschließend noch, die TeilnehmerInnenzahl dieser Demo war nach meiner Schätzung in etwa die gleiche, wie auf der vorangegangenen, nämlich irgendwo um die 30.000 DemonstrantInnen.

bjk
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Ergänzungen

ergänzung:

zapzerap 14.09.2004 - 11:40
dass attac und fast alle anderen gruppen und organisationen ablehnen am 3. oktober in berlin zu demonstrieren hat einen vernünftigen grund: wer möchte schon ausgerechnet am nationalfeiertag auf die straße gehn....

meines wissens macht sich einzig die mlpd für dieses datum stark. in einigen städten (z.B. Berlin, Essen) soll sie sogar gefakte abstimmungen auf der straße abgehalten haben. ohne das übliche spalter-gelabere anzustimmen: so eine vorgehensweise halte ich für sehr fraglich und den bündnispartnern gegenüber nicht gerade solidarisch. und wenn sich die mehrheit nun mal auf den 2ten oktober geeinigt hat soll man das auch hinnehmen - wenn nicht muss man halt allein am 3 oktober losziehen: dann darf man den anderen aber auch nicht vorwerfen sie würden am 3. nicht mitkommen.

MLPD-Wahrnehmungstörung

Kriser 14.09.2004 - 12:01
Unser "MLPD-" Volksreporter Bernd "Klaus-Kudanek" hat wohl ne Wahrnehmungstörung: "Fast standen alle Zeichen auf Eskalation aber die besonnenen Aufrufe der Demoleitung an die FAU-Jungs, sich ja nicht provozieren zu lassen, zeigten letztendlich nach bangen langen Minuten Wirkung." Es war so dass sich Leute aus dem Umfeld des MLPD-Bündnisses nicht von den Ordnern abhalten liessen "kaftvoll" die Polizei aus der Demo zu schieben. Die MLPD-Ordner vielen schon auf der letzten Demo durch Zusammenarbeit mit der Polizei auf. Außerdem haben sie einen Demonstranten mittels Falschaussage bei der Polizei denunziert. (Bericht auf indy)

Ueberlegungen zum Sozialstaat

Frank Nadermann 15.09.2004 - 22:19
Wir werden solang protestieren
bis wir bekommen was wir produzieren



Überlegungen zum Sozialstaat

Hartz 4 und seine Fortsetzung ist für Politik und Wirtschaft beschlossene Sache. Weniger Staat, mehr Eigenverantwortung. Durch Deutschland muss ein Ruck gehen. Fordern und fördern.... usw. usw. All diese Parolen fliegen Ihnen rund um die Uhr um die Ohren.

Die Medien unternehmen jede Anstrengung um Ihnen die immer gleiche Botschaft ins Gehirn zu brennen. Regierung und Elite erklären das Einkommen der Bevölkerung als zu hoch. Es geht um Ihren Lebensunterhalt, welcher in den Medien kritisch von anderen diskutiert wird. Ich rate Ihnen daher dringend zur Aufmerksamkeit.
Dieser Aufsatz versucht dem Leser bei der Beurteilung der Argumentation von Politik und Wirtschaft Anregungen zu geben. Zu diesem Zweck werde ich ein paar Behauptungen von Regierung und Elite etwas näher untersuchen. Vorweg ein wenig Grundlagenforschung:

Wie ist unser Leben organisiert ?
Es gibt abhängig Beschäftigte und Unternehmen. Geld drucken oder die Aneignung von Waren ohne Bezahlung sind unter Strafe gestellt. Weil das so ist, muß jeder über Geld verfügen, um existieren zu können. Abhängig Beschäftigte verkaufen deshalb ihre Arbeitskraft an ein Unternehmen gegen eine Summe Geld. Das Unternehmen verkauft die von uns prodzuzierten Waren dann wieder an uns, die Bevölkerung. Soweit so gut.

Nehmen wir dieses Verhältnis von Arbeitnehmer und Unternehmer genauer unter die Lupe. Arbeiter stellen ihre Arbeitskraft zur Verfügung. Die Arbeit hat einen Preis, den Lohn. Und sie hat einen Wert ! Wie hoch ist dieser Wert ? Sie können sich sicher vorstellen, daß es einen Unterschied macht, ob jemand am Tag ein oder zwei paar Schuhe produziert. Der Wert der Arbeit ist also abhängig von der Produktivität. Die Anzahl der Produkte pro Zeiteinheit ergibt den Wert der Arbeitskraft. Der Preis der Arbeit, also der vom Unternehmen zu zahlende Lohn, ist in der Regel konstant. Tarife definieren eine bestimmte Summe Geld als Preis für die Benutzung von Arbeitskraft.

Der aufmerksame Leser bemerkt an dieser Stelle, daß ein Unternehmen durch die Steigerung der Produktivität in der Lage ist, den Wert der Arbeitskraft zu erhöhen, ohne das sich der zu zahlende Preis dieser Arbeit verändert ! Die Anzahl der produzierten Güter steigt in diesem Fall, die zu zahlende Summe Geld bleibt konstant.

Das Verhältnis vom Preis der Arbeit und dem Wert der Arbeit, ist also ein Mittel für ein Unternehmen, seine Rentabilität zu verändern !
Im vorangegangenen Beispiel blieb der Preis der Arbeit konstant und der Wert der Arbeit erhöhte sich.

Auf zum nächsten Fall:
Ein Unternehmen produziert mit weniger Arbeitskräften die gleiche Menge an Produkten. Der Preis der Arbeit verringert sich, der Wert der Arbeit bleibt konstant. In diesem 2, Fall werden also Leute einkommenslos, obwohl der produzierte Wert der Arbeit, die Produkte in gleicher Anzahl vorhanden sind.
Was soll dieser Ausflug ins Wirtschaftsleben, werden Sie sich vielleicht fragen.
Wie ich gezeigt habe, ist die Produktivität, das Verhältnis von Preis und Wert der Arbeitskraft, ein Mittel für ein Unternehmen seine Rentabilität zu steuern. Diese tägliche Praxis im Unternehmen hat verheerende gesellschaftliche Aus wirkungen. In beiden vorgestellten Fällen steigt die Produktivität. Einmal wird mit weniger Leuten die gleiche Anzahl von Produkten, im anderen Fall mit konstanter Belegschaft eine größere Menge an Waren produziert. Die Summe Geld, also unser Einkommen, welches vom Unternehmen gezahlt wird, reicht in beiden Fällen nicht aus, um die Produkte kaufen zu können, welche wir produziert haben und sehr wohl sehr gut gebrauchen könnten !

Deshalb gibt es Einkommenslosigkeit und Warenberge ! Es werden ständig Lebensmittel vernichtet, welche ausreichen würden ganze Staaten zu versorgen !

Aber !
Die Versorgung der Bevölkerung mit den von uns produzierten Gütern ist nicht das Ziel von Unternehmen. Diese wollen die Waren an uns verkaufen, aber gleichzeitig nicht den Wert der Arbeitskraft bezahlen, weil sie ansonsten keinen Gewinn machen. Die Differenz zwischen Preis und Wert der Arbeit ist wie gezeigt, der potentielle Bruttogewinn jedes Unternehmens. Betriebsmittel sowie deren Instandhaltung / Erneuerung, Betriebsstoffe wie Benzin, Material, Mieten, Finanzierungskosten, und Steuern, also alle vom Unternehmen zu tragenden Kosten werden also ebenfalls von uns erwirtschaftet !!
Auch die sogenannten Lohnnebenkosten wie Kranken-, Sozialversicherung sind das Resultat unserer Arbeitsleistung.
Der verbleibende Nettogewinn ist dann das, was in Bilanzen in schwarzen oder roten Zahlen unter dem Strich steht. Der zweite Fall, die roten Zahlen, also ein negatives Geschäftsergebnis, liegt immer dann vor, wenn derWert der Arbeitskraft, also die von uns produzierten Produkte, auf dem Markt keinen Absatz finden, also unverkäuflich sind.

Dieser Fall muß zwangsläufig eintreten, weil die Unternehmen wie dargestellt nur den Preis der Arbeitskraft als Geldmenge in die Gesellschaft freisetzten !! Ihre Absatzprobleme sind also das Resultat der Kalkulation der Wirtschaft, 1000 Euro an Geld auszuschütten und gleichzeitig mit einem Rückfluss von 1100 Euro zu rechnen !! Welches Unternehmen dabei auf der Strecke bleibt ist von verschiedenen Faktoren abhängig.




Jetzt noch ein kurzer Ausflug und wir kommen zur aktuellen Situation.
Warum spreche ich von abhängig Beschäftigten ?

Schauen Sie sich doch einmal an, was Sie so Ihr Eigentum nennen. Vielleicht ein Haus oder Auto, sicher Kleidung, Möbel usw. usw. All diese Gebrauchswerte wurden zu 100% von uns produziert und entwickelt. Aber die Produktionsmittel gehören uns nicht ! Wir bekommen ein Geld (immer mehr von uns nicht!) und der Besitzer der Maschinen behält die Produkte und die Werkzeuge, Maschinen welche erforderlich sind, um die Gebrauchswerte zu produzieren, welche wir zum Leben benötigen.

Wir sind abhängig vom Eigentum anderer. Und diese Anderen machen ihre Gewinn erwartungen zur Bedingung unser Existenz !



Jetzt aber zum aktuellen Geschehen nicht nur in Deutschland:

Die Zahl derer, denen ein Einkommen verweigert wird erreicht immer neue Höchstwerte. Begleitet werden die "Entlassungen" von Stimmen aus Politik und Wirtschaft, daß es so nicht mehr weitergehen könne.
Und zwar mit dem "sozial" vor der Marktwirtschaft !

Die Standpunkte dieser Herrschaften sind Gegenstand der folgenden Seiten. Bitte versuchen Sie noch einmal, die vorangegangenen Erläuterungen zur ökonomischen Grundlage zu verstehen und zu verinnerlichen. Ansonsten werden Sie nicht in der Lage sein den "Argumenten" der Elite entgegenzutreten. Und wir brauchen jede Stimme.



1.)Viele wollen gar nicht arbeiten !
heisst es auf allen Kanälen.


Wer entscheidet eigentlich ob jemand ein Einkommen verdient oder nicht ? Sind esdie abhängig Beschäftigten welche entscheiden ob und wann sie im Betrieb anfangen ? Beschließen Arbeiter die Entlassung ihrer selbst oder Ihrer Kollegen ? Selbstverständlich nicht !
Ja sind die Wortführer in Politik und Wirtschaft denn so weltfremd, daß sie nicht bemerken, daß sie selbst es sind, welche die Entscheidungsgewalt darüber besitzen, ob ein Mensch in einer Welt in der alles Geld kostet, auch eines bekommt ? Nein! Diese Herren wissen sehr genau Bescheid wer Weisungsempfänger ist und wer hier das Sagen hat. Auf die Frage "wo kann ich morgen anfangen zu arbeiten" antworten sie doch selbst :
"Wissen wir auch nicht" !


Die Elite dieser Gesellschaft versucht auf diese Weise, die existenzvernichtenden Resultate ihrer gesellschaftlichen Betätigung als Ausdruck des Willens der betroffenen Opfer darzustellen. Die Produktivität, also die Fähigkeit zur Herstellung der notwendigen Gebrauchswerte zur Versorgung der globalen Bevölkerung, ist soweit entwickelt, daß es sogar nur noch den beschäftigten Bruchteil dieser Gesamtbevölkerung braucht, um eine weit über das notwendige hinausgehende Versorgung sicherzustellen !

Denken Sie bitte einmal kurz über Ausflüge ins Weltall, den Abwurf von Massenvernichtungswaffen über Großstädten oder die Vernichtung von sogenannter "Überschussproduktion" nach.

Wir schwimmen im Reichtum !
Aber er gehört denen, die uns erzählen, das wir nicht arbeiten wollen !

Die Propaganda "die wollen nicht arbeiten" ist simpel darauf aus, das die Opfer dieser Weltlage sich gegenseitig als Verursacher ihrer Notlagen betrachten sollen.

Die Methode der Meinungsbildung, mit welcher die Medien die Geschädigten selbst als Ursache ihrer Notlagen vorstellen, gestattet es Politik und Elite, sich selbst als die helfende Hand darzustellen, welche durch den Abbau von Einstellungshemmnissen wie Lohnhöhe, Nebenkosten, Kündigungsschutz, Flexibilität usw. usw. den Ertrinkenden zu Hilfe eilt. Auf diese Weise schlagen Politik und Wirtschaft zwei Fliegen mit einer Klappe:
Zum Ersten erklären sie so ihre prinzipielle Zuständigkeit für das aufstellen gesellschaftlicher Regeln und zweitens steht so fest, das sie und nur sie entscheiden wie der Hase zu laufen hat !

Der Beweis der Richtigkeit der Behauptung "die wollen nicht arbeiten", wird der angesprochenen Bevölkerung auch nicht lange erspart bleiben. Die Worthülse die Reformen "wirken zu lassen", ist der Beschluß der Eigentümer dieser Welt, daß ab sofort in zunehmendem Maße für Brot und Logie gearbeitet wird. Diese neueMarschrichtung derer, welche sich die Wirtschaft nennen, wird durch die gesetzliche Veränderung der Sozialsysteme vollstreckbar und somit wirksam.

Wenn jemand, zu diesen Bedingungen nicht abeiten will, werden Maßnahmen gesetzlich verankert, welche bis zur vollständigen Verweigerung der Sozialhilfe hinreichen.
Die politische Botschaft lautet hier:

Wer mehr verlangt bekommt gar nichts !!


Die Umbenennung der Bundesanstalt in Bundesagentur für Arbeit ist eben keine Wortspielerei ! Die Zuständigkeit des Staates für die materielle Absicherung gegen die bekannten Auswirkungen der Marktwirtschaft, wird dahingehend verändert, daß den beschlossenen Anpassungen der Lohnkosten seitens der Wirtschaft, nicht durch sozialstaatliche Transferleistungen der Wind aus den Segeln genommen wird. Hartz4 segnet und ermöglicht erst die Sorte Konkurrenz welche von der Wirtschaft gewünscht wird.

Der staatliche Versorgungsanspruch wird nur noch dann erfüllt, wenn sich die Opfer der Marktwirtschaft, und das sind alle Lohnabhängigen, ob sie gerade einen bekommen oder nicht, für alles und zu jedem Preis verkaufen.





2.)Die Kassen sind leer !

Sicher, das mag stimmen.
Aber wie gezeigt gibt es eine Menge an Gütern (Wert der Arbeit) zu verteilen. Betrachten wir doch einmal die Entstehung dieser Kassenlage. Die Sozialkassenwerden bisher anteilig finanziert. (50/50)
(der aufmersame Leser weiß ja bereits, daß auch die 50% Beteiligung der Unternehmen auf seiner Arbeitsleistung beruht)

Unternehmen "entlassen" Leute. Jeder Idiot kann sich ausrechnen, daß durch den Wegfall der Einzahlungen in die Sozialkassen der Tag kommt, an dem die Ausgaben (das sind die Einkommen ihrer arbeitslosen Kollegen, Freunde und Verwandten) die Einnahmen übersteigen. Die Praxis der Unternehmen ihre Rentabilität zu verbessern indem sie die Produktivität erhöhen führt automatisch zum Zerfall der Sozialsysteme, weil der Wert der Arbeit im Unternehmen verbleibt. Die Politikvollstreckt diese Tatsache indem diese die Sozialgesetzgebung der Kassenlage und die Steuergesetzgebung den Unternehmenswünschen anpasst.

Wie gesagt, der Wert der Arbeit reicht locker aus, um nicht nur die in Deutschland lebenden Menschen zu versorgen. Aber dieser Reichtum gehört nicht denen welche ihn für für andere produzieren sollen. Das Gerede über leere Kassen ist eine berechnende Methode der Bevölkerung den beschlossenen Angriff auf ihre Lebensplanung und Existenz so zu erklären, daß es so aussieht, als ob die Herrschaften nicht anders könnten.
Wie Sie sehen ist es anders !

Politik und Wirtschaft sind so frei uns mitzuteilen, daß sie nicht mehr gewillt sind, uns soviel von dem zu geben was wir selbst produziert haben, daß es ausreicht die Rechnungen zu bezahlen, welche wir von ihnen erhalten.
Die Elitehofft darauf, das unsere Abhängigkeit und die daraus resultierende Konkurrenz um ein Einkommen, uns in sowas wie Hunde verwandelt welche übereinander herfallen, wenn die Herren ein Geldstück in die Menge werfen. Wollen wir ihnen auch noch diesen Gefallen tun ?!



3.)Die internationale Konkurrenz schläft nicht.
Der Standort Deutschland muß sich anpassen.

Unternehmer können es sich bekanntlich aussuchen wo sie ihre Produktionsmittel zum Einsatz bringen. Öffentlich diskutieren Großunternehmen Standortverlegungen und stellen als Alternative Lohnkürzungen oder/und Entlassungen zur Wahl. Die internationale Konkurrenz wird als ein Sachzwang vorgestellt, dem Politik undWirtschaft ausgeliefert sind. Die beschlossenen Maßnahmen und Absichtserklärungen werden als Reaktion auf eine vorgefundene ökonomische Sachlage dargestellt, um die Konkurrenzfähigkeit ansässiger Unternehmen zu gewährleisten und somit Einkommensmöglichkeiten zu sichern. Ohne Entlassungen und soziale Einschnitte gäbe es noch mehr Probleme, so der Kanon aus Politik und Wirtschaft.

Was ist eigentlich die "internationale Konkurrenz ?
Die Welt ist in kleine Kuchenstückchen aufteilt worden. Jedes Stückchen hat einen Namen, wie z.B. Deutschland oder Polen. Die Unternehmer vergleichen die Kosten für Arbeitskraft und den Wert der Arbeitskraft regional und international. Sie selbst sind es, welche die internationale Konkurrenz auf diesem Planeten veranstalten. Sie selbst sind es welche sowohl in Deutschland und/oder Polen produzieren lassen, oder eben auch nicht. Von wegen Sachzwang auf den man reagiert!

Arbeiter konkurrieren deshalb, ob sie es wissen wollen oder nicht, international um ein Einkommen und somit um ihre Existenz. Den Unternehmer muß es nicht interessieren, ob die Preise welche er für die Inanspruchnahme der Arbeitskraft zahlt ausreichen um davon leben zu können. Und wie ihn die Erfahrung lehrt, nennen viele ihre Wellblechhütten liebevoll ihr "zuhause", andere warten in Lagern auf Hilfe von außen oder den Tod ohne ein böses Wort zu verlieren.
Na bitte, es geht doch.

Politik und Wirtschaft sind die Initiatoren der globalen Konkurrenz der lohnabhängigen Weltbevölkerungsmehrheit, welche sich ihrer Meinung nach gefälligst anzupassen hat. Ansonsten droht diese Elite mit Schließung oderVerlegung, also im Klartext, mit dem Entzug des Einkommens und somit mit der Vernichtung der in der Marktwirtschaft notwendigen Existenzgrundlage !
Das seit Jahrzehnten laufende Programm "Arbeitsplätze sichern" ist die Methode der Bevölkerung mitzuteilen den Gürtel zur Not auch mal um den Hals etwas enger zu schnallen, damit die Geschäfte mit immer weniger Kosten, und das sind unsere Einkommen, ungestört weiterlaufen.

Noch ein letztes Mal: Der Wert der Arbeit ist ausreichend den gesamten Planetenzu versorgen. Nur ist leider so, das die Weltbevölkerung nur den Preis der Arbeit bezahlt bekommt, welchen die Herren dieser Welt zu zahlen bereit sind !


Ich denke es dürfte klar sein was zu tun ist, oder ?

Verlangen wir doch einfach, daß wir das bekommen was wir produzieren und lassen uns nicht mehr mit dem abspeisen, was wir der Meinung von Politik und Wirtschaft nach verdienen !!

Dann können wir endlich auf den Sozialstaat verzichten, weil wir ihn nicht mehr brauchen......


Wir werden solang protestieren
bis wir bekommen was wir produzieren


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