Oskar in Leipzig - ein Erfahrungsbericht
Bei öffentlichen Auftritten geht es zu wie im Unternehmensalltag: Wer im Anzug rumläuft, der hat Höheres im Sinn und fühlt sich als „Führungskraft“. Auch O.L. kam – ganz Staatsmann – im dunklen Anzug, aber der krawattenlose Kragenknopf blieb volksnah offen. Zu mehr Populismus als einem offenen Kragenknopf brachte es O.L. aber nicht.
Nicht über die inhaltlichen Details der Verarmungs- und Lohnsenkungspolitik sprach O.L., sondern darüber „was man tun muss, um Reformen beim Volk durchzusetzen“. Dafür hat O.L. die besseren Rezepte als die Regierung:
Als Erstes: „Ihr müsst Vertrauen beim Volk aufbauen!“
Schön gesagt. Aber was tun Politiker anderes in der Öffentlichkeit? Sie strecken ständig Grinsgesichter in die Kameras, schütteln fremde Hände, streicheln kleine Kinder und ziehen die Stirn in Falten, wenn irgendwo Menschenleben durch einen Taifun oder einen Terror-Anschlag zu beklagen sind.
Indem O.L. der Politikerklasse zu tun empfiehlt, was sie immer tut, gesteht O.L. ein, dass sich das einfache Volk von den Grinsgesichter nicht mehr blenden lässt. Er gesteht ein, dass das Volk aufhört, seine Interessen von Politikern ver- und zertreten zu lassen.
Oskars Rede war nicht an die rund 25.000 Köpfe zählenden Demonstranten in Leipzig gerichtet, sondern an die rund 170.000 Köpfe zählende Politikerklasse in Deutschland. In der Bundesrepublik werden rund 170.000 politische Mandate auf Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindeebene in Wahlen verteilt.
Weiter predigt O.L. seinen Politikerkollegen: „Eine Reformpolitik muss eine Sprache der Wahrheit sprechen! Ihr sollt vor den Wahlen nicht das eine versprechen und nach der Wahl etwas anderes tun!“
Ein frommer Wunsch, der aber klar gegen unsere liebe Verfassung verstößt: Im Grundgesetz steht nämlich klipp und klar, dass Abgeordnete nicht an Wahlversprechen oder Wähleraufträge gebunden sind, sondern allein an ihr Gewissen. Das Abgeordneten-Gewissen ist allerhöchstes Verfassungsgut – speziell in Krisenzeiten, in denen das Volk auf die Straße geht und protestiert. Im Zweifelsfall wird das Abgeordneten-Gewissen dann durch den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden festgelegt.
O.L. wurde in seiner Rede noch konkreter: „Ihr Politiker sollt keine „Täuschungsbegriffe“ verwenden!“ Laut Oskar ist das Wort „Arbeitsmarkt“ ein „Täuschungsbegriff“.
Immerhin signalisiert das Wort „Arbeitsmarkt“, dass bei uns die große Masse der Menschen (rund 90% der Gesellschaft) ihre Haut (= Arbeitskraft) zu Markte tragen müssen, sonst müssen sie in Armut und/oder von der Gnade anderer leben.
Es signalisiert, dass in unserer Gesellschaft eine kleine Gruppe Menschen (rund 3%) ein Monopol auf Arbeitsplätze haben, die sie zuteilen oder verweigern können, ganz wie es ihnen passt. (Die restlichen 7% sind kleine Selbständige).
Aber O.L. beschwerte sich in Leipzig über das Wort „Arbeitsmarkt“: „Hier geht es um Menschen! Und Markt und Menschen vertragen sich nicht!“, rief O.L. den 25.000 Demonstranten zu.
Und nun? Welche Schlussfolgerung sollen wir daraus ziehen? Jeden Tag und jede Woche ist bei uns der Markt wichtiger als wir Menschen, und solange es Lohnarbeit gibt, wird das so bleiben.
O.L. zog als Schlussfolgerung in Leipzig: „Eine Reformpolitik muss eine geistige Orientierung haben!“ Oder sprach er gar von einer „geistlichen“ Orientierung? So ganz hab ich das nicht verstanden.
Dann wurde O.L. doch noch konkret und ging auf unsere aktuellen Sorgen und Beschwerden ein: Er berief sich dabei ganz staatsmännisch auf einen „ganz konservativen US-Ökonomen, der früher Präsident Reagan beraten hat“ und kritisierte: „Deutschland macht den zweiten Schritt vor dem ersten! Die Regierung macht Druck auf die Arbeitslosen, bevor neue Arbeitsplätze geschaffen wurden!“
Nun ist Oskars Katze aus dem Sack: Die Differenz zwischen der Führungskraft Schröder und der Führungskraft Lafontaine ist eine Frage des Timings!
Hartz IV ist verwerflich, weil es besser Hartz XII sein sollte.
Die Agenda 2010 müsste eigentlich Agenda 2015 heißen, dann stimmte das Timing und die Politiker hätten zur biblischen Sprache der Wahrheit zurückgefunden und das Volk hätte wieder Vertrauen in die Politiker!
Das war die schöne neue Welt von Oskar, die „andere Reformpolitik“, die er uns in Leipzig vorstellte.
Wal Buchenberg, am Tag danach, 31.08.04
Nicht über die inhaltlichen Details der Verarmungs- und Lohnsenkungspolitik sprach O.L., sondern darüber „was man tun muss, um Reformen beim Volk durchzusetzen“. Dafür hat O.L. die besseren Rezepte als die Regierung:
Als Erstes: „Ihr müsst Vertrauen beim Volk aufbauen!“
Schön gesagt. Aber was tun Politiker anderes in der Öffentlichkeit? Sie strecken ständig Grinsgesichter in die Kameras, schütteln fremde Hände, streicheln kleine Kinder und ziehen die Stirn in Falten, wenn irgendwo Menschenleben durch einen Taifun oder einen Terror-Anschlag zu beklagen sind.
Indem O.L. der Politikerklasse zu tun empfiehlt, was sie immer tut, gesteht O.L. ein, dass sich das einfache Volk von den Grinsgesichter nicht mehr blenden lässt. Er gesteht ein, dass das Volk aufhört, seine Interessen von Politikern ver- und zertreten zu lassen.
Oskars Rede war nicht an die rund 25.000 Köpfe zählenden Demonstranten in Leipzig gerichtet, sondern an die rund 170.000 Köpfe zählende Politikerklasse in Deutschland. In der Bundesrepublik werden rund 170.000 politische Mandate auf Bundes-, Landes-, Kreis- und Gemeindeebene in Wahlen verteilt.
Weiter predigt O.L. seinen Politikerkollegen: „Eine Reformpolitik muss eine Sprache der Wahrheit sprechen! Ihr sollt vor den Wahlen nicht das eine versprechen und nach der Wahl etwas anderes tun!“
Ein frommer Wunsch, der aber klar gegen unsere liebe Verfassung verstößt: Im Grundgesetz steht nämlich klipp und klar, dass Abgeordnete nicht an Wahlversprechen oder Wähleraufträge gebunden sind, sondern allein an ihr Gewissen. Das Abgeordneten-Gewissen ist allerhöchstes Verfassungsgut – speziell in Krisenzeiten, in denen das Volk auf die Straße geht und protestiert. Im Zweifelsfall wird das Abgeordneten-Gewissen dann durch den jeweiligen Fraktionsvorsitzenden festgelegt.
O.L. wurde in seiner Rede noch konkreter: „Ihr Politiker sollt keine „Täuschungsbegriffe“ verwenden!“ Laut Oskar ist das Wort „Arbeitsmarkt“ ein „Täuschungsbegriff“.
Immerhin signalisiert das Wort „Arbeitsmarkt“, dass bei uns die große Masse der Menschen (rund 90% der Gesellschaft) ihre Haut (= Arbeitskraft) zu Markte tragen müssen, sonst müssen sie in Armut und/oder von der Gnade anderer leben.
Es signalisiert, dass in unserer Gesellschaft eine kleine Gruppe Menschen (rund 3%) ein Monopol auf Arbeitsplätze haben, die sie zuteilen oder verweigern können, ganz wie es ihnen passt. (Die restlichen 7% sind kleine Selbständige).
Aber O.L. beschwerte sich in Leipzig über das Wort „Arbeitsmarkt“: „Hier geht es um Menschen! Und Markt und Menschen vertragen sich nicht!“, rief O.L. den 25.000 Demonstranten zu.
Und nun? Welche Schlussfolgerung sollen wir daraus ziehen? Jeden Tag und jede Woche ist bei uns der Markt wichtiger als wir Menschen, und solange es Lohnarbeit gibt, wird das so bleiben.
O.L. zog als Schlussfolgerung in Leipzig: „Eine Reformpolitik muss eine geistige Orientierung haben!“ Oder sprach er gar von einer „geistlichen“ Orientierung? So ganz hab ich das nicht verstanden.
Dann wurde O.L. doch noch konkret und ging auf unsere aktuellen Sorgen und Beschwerden ein: Er berief sich dabei ganz staatsmännisch auf einen „ganz konservativen US-Ökonomen, der früher Präsident Reagan beraten hat“ und kritisierte: „Deutschland macht den zweiten Schritt vor dem ersten! Die Regierung macht Druck auf die Arbeitslosen, bevor neue Arbeitsplätze geschaffen wurden!“
Nun ist Oskars Katze aus dem Sack: Die Differenz zwischen der Führungskraft Schröder und der Führungskraft Lafontaine ist eine Frage des Timings!
Hartz IV ist verwerflich, weil es besser Hartz XII sein sollte.
Die Agenda 2010 müsste eigentlich Agenda 2015 heißen, dann stimmte das Timing und die Politiker hätten zur biblischen Sprache der Wahrheit zurückgefunden und das Volk hätte wieder Vertrauen in die Politiker!
Das war die schöne neue Welt von Oskar, die „andere Reformpolitik“, die er uns in Leipzig vorstellte.
Wal Buchenberg, am Tag danach, 31.08.04
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Lafontaine ein widerlicher Opportunist!
Lafontaine in Leipzig
Manuskript des Beitrages
von Inga Klöver
Leipzig heute Abend: Montagsdemonstration. Oskar Lafontaine unterwegs als prominenter Kämpfer gegen den Reformkurs oder doch eher als Kämpfer in eigener Sache? Egal, der Medienrummel tut immer gut und gegen Hartz IV zu wettern, kommt an in diesen Tagen:
Sehen Sie hier den Beitrag als Video
O-Ton: Oskar Lafontaine
"Die jetzige Reformpolitik ist aber für die breite Mehrheit des Volkes nichts als eine Verschlechterung ihrer Lebenslage. Deswegen verdient sie das Wort Reform nicht."
Oskar der Mahner, Oskar das linke Gewissen der Sozialdemokraten. Oskar, der nicht will, dass die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer werden. Die Rolle spielt er gut. Und sie wird ihm abgenommen:
O-Töne:
Frau: "Weil das, was er sagt überlegt ist und sehr sachlich ist und für mich Hand und Fuß hat."
Mann: "Ich freue mich, dass er hier heute bei der Demonstration mit teilnimmt und dass er dann zu uns sprechen wird und uns Alternativen aufzeigen wird zu Hartz IV."
Doch es gibt ein paar politische Weggefährten, die nehmen ihm seinen Auftritt als Frontmann gegen Hartz IV nicht ab. Nur zu gut haben sie noch ganz andere Töne von Oskar Lafontaine im Ohr:
O-Ton: Roland Issen, Ehemaliger DAG-Vorsitzender
"Wenn man daran denkt, dass Oskar Lafontaine noch als Parteivorsitzender im Jahr 1998 Vorschläge auf dem Parteitag vorgetragen hat, die in die Richtung dessen weisen, was jetzt über Hartz IV realisiert wird, eigentlich noch darüber hinaus geht, dann ist es schon etwas seltsam um nicht zu sagen opportunistisch."
Rückblick: Oktober '98: Damals als den Kanzler und den damaligen Parteichef nach dem Wahlsieg noch eine wahre Männerfreundschaft verband. Auf diesem Sonderparteitag gab Oskar Lafontaine den radikalen Modernisierer. Einer, der den Sozialstaat auf das Notwendigste reduzieren wollte:
O-Ton: Oskar Lafontaine
"Und ich lade die Partei und die Gewerkschaften ein, darüber nachzudenken, ob wir nicht auch bei der Arbeitslosenversicherung Korrekturbedarf haben, ob nicht hier auch eher der Fall gegeben ist, nach dem Sozialstaatsprinzip vorzugehen, statt nach dem Prinzip der Versicherungsleistung. Wir wollen, dass der Sozialstaat seine Leistungen auf die wirklich Bedürftigen konzentriert."
Wie bitte, was hatte der damalige Bundesfinanzminister da vorgeschlagen? Blankes Entsetzen bei Gewerkschaftern und Parteitagsdelegierten:
O-Ton: Roland Issen
"Wir waren maßlos überrascht aber auch enttäuscht und verbittert, weil Oskar Lafontaine kein Hinterbänkler war, sondern Parteivorsitzender und im Wahlkampf 1998 vor den Bundestagswahlen mit keiner Silbe hat durchblicken lassen, dass er plötzlich wenige Wochen nach der Wahl mit Vorschlägen an die Öffentlichkeit tritt, die das Sozialstaatsprinzip, wenn man so will auf den Kopf stellten wollte."
Denn anders als heute bei Hartz IV setzte Oskar Lafontaine nicht erst bei der Arbeitslosenhilfe, sondern bereits beim Arbeitslosengeld an:
O-Ton: Meinhard Miegel, Institut für Wirtschaft und Gesellschaft, Bonn eV.
"Was er gemacht hat ist, das was bei Hartz IV geschehen wird auf die gesamte Versorgung für den Fall der Arbeitslosigkeit ausgedehnt wissen wollte. Auch die ersten 12 Monate, 18 Monate, was immer wir heute haben, sollte schon nicht versichert sein, sondern die Menschen sollten nur unter der Vorrausetzung dass sie bedürftig sind vom 1. Tag der Arbeitslosigkeit versorgt werden. Und insofern war das noch eine etwas härter Version, die wir am 1. Januar bekommen werden."
In einem Spiegel-Interview setzte Lafontaine noch einen drauf. Mit Blick auf die Arbeitslosenversicherung:
Zitat: Oskar Lafontaine
"... habe ich gesagt, dass es viele Fälle gibt, in denen jemand hohes Arbeitslosengeld bezieht, obwohl Familieneinkommen und Vermögen da sind. Und ich frage nun, ob der Sozialstaat nicht besser so konstruiert sein sollte, dass nur die Bedürftigen Nutznießer des Sozialstaates sind."
Im Klartext: Oskar Lafontaine wollte, dass nur noch wirklich Bedürftige staatliche Leistungen beziehen dürfen. Und hinter Bedürftigkeit verbirgt sich nichts anderes als Sozialhilfeniveau:
O-Ton: Meinhard Miegel
"Das ist genau das Niveau. Jeder der nicht in der Lage ist aus eigenem Vermögen, einem Partner oder wie auch immer, wenigstens einen Unterhalt in Höhe des Sozialhilfeniveaus bereitzustellen, der hat Anspruch darauf, dass ihm Gemeinwesen ihm in diesem Umfange hilft. Und das ist genau die Grenze, die auch er angesprochen hat."
Fassen wir noch mal zusammen:
Wer keinen wohlhabenden Partner oder Vermögen hat, der hätte nach den Plänen des ehemaligen SPD-Chefs mit dem ersten Tag der Arbeitslosigkeit lediglich den Sozialhilfesatz bekommen.
Bleibt nur noch die Frage, warum Oskar Lafontaine das so plötzlich vergessen hat:
O-Ton: Erhard Eppler, SPD-Linker
"Er hat diese radikalen Forderungen aufgestellt, wahrscheinlich nicht weil er tief davon überzeugt war, sondern weil es für einen Finanzminister paßte und er dadurch mehr als der Kanzler im Mittelpunkt des Interesses stand. Und jetzt steht er im Mittelpunkt des Interesses weil er das Gegenteil vertritt. Ich fürchte, er merkt das gar nicht, wie sehr er hier eben nicht von der Sache her, sondern von seinen narzistischen Bedürfnissen und Verletzungen her reagiert."
naja, wal
O.L. mag man halten was man will. Er ist kein radikaler Linker, das steht fest, aber er ist einer, der wenigstens die Lüge vom insolventen Sozialstaat BRD noch ausführlich benennt, und alle die diese Demagoie vertreten damit auf höchste erschreckt!! Das ist sein Verdienst, und so sollte er auch gesehen werden!!
PS: Ich vermisse nämlich auch gerade diejenigen Aussagen dazu in Deinem Beitrag!!
sandra
@ "kommunist"
Und der schwarze MDR, der jetzt schon wieder die langbärtigen Bürger Rechten und Konterrevolutionäre von 1989 aus dem Hut zaubert, um dem Oskar eine auszuwischen, ist weiss Gott keine neutrale Instanz! In Sachsen läuft auch das lustige regionale Staatsfernsehen voll auf Kurs.
Und noch was, "kommunist", was wichtiges, Oskar hat als einziger Charakter gezeigt, und ist zurückgetreten, als feststand, Jugoslawien wird von Schröder und Fischer überfallen. Das sollte man bei der Person nicht vergessen!!!
Fernsehen verblödet und gibt Meinungen vor
der FAKT Bericht war eine simple Stimmungsmache, über Ziele usw. von O.L. war wenig zu vernehmen, lediglich Kommentare dazu.
Oberflächliche Berichterstattung eben.
Ich halte von O.L. nun gar nichts, aber der Vorschlag beim Abeitslosengeld zu sparen, anstatt bei der Hilfe finde ich sehr sinnvoll.
Hast du eigentlich ne Ahnung was ein Manager etc. an Arbeitslosengeld bekommt?
Auch ich..
O.L ist für die Menschen eben etwas linker als die ganze andere Zusammenrottung um Schröder,Merkel,Fischer und wie die alle heißen mögen.Die Menschen setzen ihre Hoffnungen eben in solche "Leuchttürme" um später wieder im Alptraum zu erwachen.
Der Weg zum Sozialismus ist lang,steil und beidseitig von Fallen gesäumt.Wer meint,das die Montagsdemonstranten Sozialismus einfordern,der irrt.Eine etwas sozialere Ausbeutung ist für viele schon der Himmel auf Erden.
O.L bedient genau dieses Klientel.
Irgendwann steht auch dieser O.L im Regen und wird lernen müssen das man nur mit Vergesellschaftlichten Produktionsmitteln eine Zukunft für alle schaffen kann.
Oskar ost sauber
(Heym, 1989, Alexanderplatz))
- führen uns in einen heißen Herbst 2004
Ein Gespenst geht in Deutschland um. Es ist das Gespenst der Angst der Oberen gegen die Montagsdemos im Lande. Das Trommelfeuer gegen Lafontaine in Leipzig machte es vorab deutlich.
Ich habe entgegen der Veröffentlichungen der Presse nicht den Eindruck gehabt, dass auf der Montagsdemo in Leipzig Oskar Lafontaine die Geister schied. Er redete gut und das Volk hörte ihm zu. Das "Ei des Dummen" war bereits schon vertrocknet. Oskar Lafontaine ist der erste Politiker, welcher den Hintern in der Hose hat, auf einer Montagsdemo sich dem Volk zu stellen. Das verdient Anerkennung und stellt jeden anderen Politiker dieses Landes in den Schatten.
„Das Reden vor dem Volk ist das Urhandwerk eines Politikers, welches von allen anderen Politikern verlernt wurde.“
Es trennte sich meiner Ansicht nach vielmehr vor und am 30. August 2004 in Leipzig und Berlin die Spreu vom Weizen. So bin ich über den Pfarrer Führer (Nikolaikirche) enttäuscht und alle jene, welche den unnötigen Wind vorab gegen diesen Auftritt machten. Führer ließ sich im November 2003 für eine sehr fragwürdige Montagsdemo zugunsten der Leipziger Olympiade von lokalen Politikern einspannen (Foto vom Widerstand im Anhang). Er will heute wissen, dass es ein ungeschriebenes Gesetz gäbe, welches Politikern auf Montagsdemos verbiete zu reden. Was für ein Demokratieverständnis hat dieser Mann wirklich? Ich erinnere in diesem Zusammenhang an den 4.11.1989 in Berlin. Ohne die mutigen Reden von Gysi, Schabowsky, Markus Wolf und anderen neben dem Schriftstellerverband der DDR, wäre diese letzte und größte Demo vor dem Mauerfall nicht jener Zündfunke gewesen, welcher die Geschichte veränderte.
Es werden auch Parallelen zu 1989 immer offensichtlicher. Ich sehe mir seit 4 Wochen jeden Montag immer eine andere DEMO an und rede hier und da auch mal am Mikrofon, wie ich es 1989 als 20-jähriger tat. Die Stimmung ist die selbe. Das unerträgliche Runterreden der Teilnehmerzahlen in der Presse ist das gleiche. Die Blindheit und Taubheit der Regierung ist die selbe. Die künstliche Aufregung in den Medien und das Zerreden des eigentlichen Kerns ist ähnlich.
1989 kämpften wir für mehr Demokratie, heute gegen eine Scheindemokratie. Ich sehe da keinen Unterschied. Ich bin aus meiner persönlichen Erfahrung der festen Überzeugung, dass diese Montagsdemos zusammen mit den aktuellen Reaktionen aus Berlin die beste Grundlage für einen heißen Herbst wie 1989 sind.
Ralf Heckel, Leipzig
erst informieren, dann (be)urteilen
Oskar Lafontaines Leipziger Rede: Arbeitslosenunterstützung und Sozialhilfe zusammenzulegen, ist ein fundamentaler Fehler der gegenwärtigen Reformpolitik
junge Welt dokumentiert die Rede, die Oskar Lafontaine am 30. August vor den Montagsdemonstranten in Leipzig gehalten hat:
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erst informieren, dann (be)urteilen II
Was Lafontaine 1989/90 den Montagsdemonstranten zu sagen hatte, wollen sie erst jetzt hören:
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O.L. der Populist
Den passenden Artikel @ WSWS
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
eine wirklich gute Rede — sandra