Montagsdemo(s) Berlin: Spaltung überwinden!

War das jemand aus dem Senat/Polizeispitze (um die Spaltung fortzusetzen?) oder war das jemand von der Bündnisdemo?
Übrigens behaupten die Medien, daß bei Eurer Demo nur 1000 Leute gewesen wären! Als ich am Alex gegen 18.40 vorbeigeschaut habe (und Ihr gerade losgegangen seid), waren es bereits mindestens 3000 Leute (ich bin dann aber zu anderen Demo, weil da meine Leute waren)....

Nur die Polizei selber weiss, wer ihre Befehle konkret angeordnet hat. Ein Hintergrund ist aber sicherlich, dass die Regierung ein "Lagezentrum" im Bezug auf die Proteste gegen Hartz 4 eingerichtet hat. Laut "Focus" ist es die Aufgabe dieses Zentrums, 24 Stunden am Tag alle Nachrichten zum Thema "Hartz IV" zu überwachen und gegebenenfalls zu reagieren. Nach Zielvorgabe von Regierungssprecher Bela Anda geht es darum, binnen zwei Stunden mit Dementis, Gegeninformation und ähnlichem an die Öffentlichkeit gehen zu können. Das sind Desinformationsmaßnahmen, wie wir sie bisher vor allem von der US-Regierung während Kriegen kennen. Insofern sind einerseits die niedrigen offiziellen Zahlen nicht verwunderlich, andererseits werden Maßnahmen gegen die Demos wahrscheinlich kaum unabhängig von diesem Lagezentrum angeordnet.

Das Bundespresseamt hat auf den Streit um Hartz IV mit einem neuen Lagezentrum reagiert.

24 Stunden lang überwachen die Mitarbeiter Nachrichten von Agenturen und Rundfunk zur Arbeitsmarktreform, alarmiert die Behördenspitze und bereitet nötigenfalls Dementis vor, wie FOCUS berichtet.

Nach Zielvorgabe von Regierungssprecher Bela Anda soll spätestens nach zwei Stunden eine Stellungnahme auf dem Markt sein.

Wie zu hören war, hat Werner Halbauer (ATTAC-Fürst) & Co. verhindert, das sich beide Demonstrationszüge zusammenschliessen können. Auf seinen Antrag hin verhinderte die Polizei den Abmarsch der Demo vom Alex. Diese konnte nicht, wie üblich um 18.00 Uhr los, sondern musste bis 18.30 Uhr warten, um ja nicht mit dem anderen Demozug zusammentreffen zu können!!! Daraus wird klar, von wem die Spaltung ausgeht. Anscheinend hat er gute Kontakte um so etwas durchzusetzen....

Moin Demonstrant.

Deine Beobachtung "vom Attac-Lautsprecherwagen kam als Reaktion "Ihr stört unsere Kundgebung"" kann ich nicht bestaetigen (falls der Lautiwagen vor der Absperrung gemeint ist). Der Mensch auf dem Wagen hat die TeilnehmerInnen der zweiten Demo begruesst und dies unter grossem Applaus und Hallo.

ich lief in der ersten reihe trug das leittransparent mit. NATÜRLICH kam der satz, "ihr stört UNSERE kundgebung"!!!!!!!!!

Merkwürdige Methoden der Attac-Funktionäre Werner Halbauer und Sascha Kimpel


Werner Halbauer, (Attac- und Linksruck-Funktionär)
• Gemeinsam mit Sascha Kimpel setzte er Fred Schirrmacher, parteiloser ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und Anmelder für die Montagsdemonstrationen am Alexanderplatz massiv unter Druck, damit dieser die Demonstrationsanmeldung an sie abtritt. Mit den dabei angewandten Methoden haben sie sich selbst disqualifiziert. Zitate: „Hast du überhaupt genug Geld für die möglichen Schadenersatzansprüche?“ „Du kannst ja nicht mal die Toilettenhäuschen für so eine große Demo finanzieren! Wenn du nicht von der Anmeldung zurücktrittst, werden wir eine eigene Demonstration anmelden!“ Zurecht lehnte Fred Schirrmacher diese Erpressungsversuche ab. Was ist eigentlich das Motiv von Werner Halbauer und Sascha Kimpel für solche Methoden ?
• Nachdem die Erpressung gescheitert war, wurde von W.Halbauer für den 16.8. eine eigene zweite Demonstration vom Alex angemeldet. Diesem offensichtlichen Spaltungsversuch haben die 30.000 am 16.8. eine eindeutige Absage erteilt – die Menschen wollen eine einheitliche Montagsdemo!
• Nachdem dieser erste Spaltungsversuch gescheitert war, meldete der Landesvorstand der PDS gemeinsam mit Werner Halbauer am 17.8. eine zweite Demonstration vor dem Roten Rathaus an. Für viele Menschen war und ist dies völlig unverständlich. Man muß jedoch sehen, daß damit ein bestimmter Zweck verfolgt wird.
• Dem auf Grundlage klarer demokratischer Prinzipien arbeitenden Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 soll mit allen Mitteln die Möglichkeit genommen werden gleichberechtigt an der Organisierung der Montagsdemonstrationen mitzuwirken. Damit soll SPD und PDS aus der Kritik genommen werden. Verschiedene an der Spaltung beteiligten Kräfte aus den Reihen der PDS und des Gewerkschaftsapparates sagen offen, dass sie die Losung „Weg mit Hartz IV“ ablehnen und sich auf einige Nachbesserungen beschränken wollen. (Siehe die Stellungnahmen von Harald Wolf und Lothar Byski von der PDS und Susanne Stumpenhusen und Peter Schrott vom Berliner Verdi-Vorstand.
• Um zu verhindern, dass die Demonstration vom Alexanderplatz am 30.8., wie am 16.8. und 23.8. ihre Abschlusskundgebung wieder vor der SPD-Zentrale durchführt, arbeitet W. Halbauer mehr oder minder offen mit der Polizei zusammen. Mit einer von ihm durchgeführten Anmeldung einer eigenen Abschlusskundgebung vor der SPD-Zentrale, begründet die Polizei nunmehr, dass am 30.8. die Demonstration vom Alexanderplatz ihre Abschlusskundgebung nicht vor der SPD-Zentrale durchführen kann. Das ist ein offensichtlicher Versuch zur Unterdrückung der selbständig und überparteilich organisierten Montagsdemonstration. Lassen wir dies nicht zu. Treten wir für eine gleichberechtigte, gemeinsame Organisierung der Demonstration und Abschlusskundgebung am
30.8. ein !

Sascha Kimpel (Attac-Funktionär und Mitglied einer trotzkistischen Vereinigung)
• Gemeinsam mit Werner Halbauer versuchte er Fred Schirrmacher, als Anmelder der Montagsdemonstrationen am Alexanderplatz einzuschüchtern und zu erpressen, hatte damit allerdings keinen Erfolg.
• In der Öffentlichkeit betätigt sich Sascha Kimpel (Student) gerne als selbsternannter Sprecher der verschiedenen sozialen und politischen Bewegungen.
• Er verfügt über gute Kontakte zur Presse und andere Medien, die er dafür nutzt.
• Eine solidarische Streitkultur ist für ihn ein Fremdwort.
• Insbesondere gegenüber Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen, die sich an den Protesten gegen Hartz IV beteiligen, glänzt er durch eine ungeheure Überheblichkeit.
• Nachdem sein Versuch der Einschüchterung und Erpressung gegenüber Fred Schirrmacher, dem parteilosen ehemaligen DDR-Bürgerechtler nicht fruchtete, behauptete er in der Presse einfach, Fred Schirrmacher sei ein Mitglied der MLPD. Offenbar ist für ihn jeder ein Mitglied oder Sympathisant der MLPD, der nicht bereit ist, sich von ihm diktieren zu lassen, was zu tun ist. Wir weisen dies als einen Angriff auf den überparteilichen Charakter unseres >Berliner Bündnisses Montagsdemo gegen Agenda 2010Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010< seid Dezember 2003 gleichberechtigt und konstruktiv mitarbeiten und von den Montagsdemonstrierern in Berlin respektiert und anerkannt werden. Von Sascha Kimpel hatte man allerdings bei der Organisierung der monatlichen Montagsaktivitäten seid Dezember 2003 auf dem Alexanderplatz nichts gesehen. Sein „Stern“ als selbsternannter Specher der Berliner Montagsdemonstration ging erst auf, als die Bewegung gegen Hartz IV einen Aufschwung nahm.
• Um seinen intellektuellen Führungsanspruch und die weiterhin von ihm verfolgten verfolgten Absichten zur Spaltung und Vereinnahmung der bundesweiten Bewegung der Montagsdemonstrierer durch regierungsnahe Kräfte Nachdruck zu verleihen, behauptet er in der Presse vom 30.8.: dass sich am 26.8. „etwa 200 Vertreter von Montagsdemonstrations-Bündnissen aus der gesamten Republik“ in der Humboldt-Universität getroffen haben und sich „auf eine bundesweite Demonstration gegen Hartz IV in Berlin am 2. Oktober veständigt haben.“ Beides entspricht nicht den Tatsachen. Das „Neue Deutschland“und die TAZ sprechen von 100 Teilnehmern. Tatsächlich waren dort max. 80 Einzelpersonen, vor allem aus dem Spektrum Attac, PDS, Linksruck und Gewerkschaftsapparat versammelt. Montagsdemonstrationsbündnisse waren 3-4 vertreten. Aus den alten Bundesländern nur aus Aachen. Als die Abstimmungen durchgeführt wurden, bestand die Versammlung noch aus ungefähr 50 Leuten. Ein Beweis dafür sind in Indymedia veröffentlichte Fotos über die Versammlung.
• Die Teilnehmer der Versammlung lehnten es mehrheitlich ab, sich schon auf eine Demonstration am 2. Oktober festzulegen, sondern beschlossen, dass zunächst eine Absprache mit den Teilnehmern des Leipziger Treffens erfolgen soll. Dies war tatsächlich ein Basistreffen der Montagsdemonstrier aus 66 Städten. Das hindert Sascha Kimpel in seinem persönlichen Ehrgeiz allerdings nicht, über verschiedene Medien das Gegenteil zu verbreiten.
Um die selbständige Bewegung der Montagsdemonstrierer durch regierungsnahe Kräfte zu vereinnahmen, wollen W. Halbauer und Sascha Kimpel den DGB-Bundesvorstand „ins Boot“ holen. Lassen wir nicht zu, dass die selbständige Bewegung der Montagsdemonstrierer durch solche Kräfte gespalten wird.
Sie haben sich selbst durch ihr bisheriges Verhalten disqualifiziert.

Werner Halbauer schrieb mir als Antwort auf den Vorwurf, er habe
die Polizei am 30.8. gebeten, die MLPD-Demo von der Bündnis-Demo
fernzuhalten:

»Es war die Auflage der Versammlungsbehörde, dass die MLPD als
Zug nicht vor 18.30 den Alex verläßt. Von der Polizei wurde gegen 18 Uhr
verhindert, dass der Lauti der MLPD auf die Kundgebung des breiten
Bündnisses fährt. Eine Teilnahme der Leute vom Alex an unserer Kundgebung
war ohne Probleme möglich. Es gab auch keinen Anruf an unsere Demo-Leitung,
dass die MLPD sich unserem Zug anschließen wollte und ihre eigene Route
aufgeben wollte.«

legt ihre Verschwörungstheorien-Pampflete sogar in die Zeitungen von öffnetlichen Bibliotheken um Stimmung zu machen.