Geraer Montagsdemo: ausländerfeindliche Reden

Person aus Gera 24.08.2004 16:47 Themen: Antifa Soziale Kämpfe
Wieder Nazi Block unkritisiert auf Geraer Montags-Demo. Auf der Abschlußkundgebung wurden zwei Redebeiträge mit ausländerfeindlichem Inhalt gehalten, die vom Publikum mit Applaus und vereinzelten "Ausländer raus!" Rufen bedankt wurden.
Dieser Text soll nur das derzeitige Informationsvakuum füllen, bis bessere und vollständige Pressemitteilungen vorhanden sind.

Auf der Montags-Demo in Gera gab es auch diesmal, wie schon an den vorhergehenden Montagen, einen Nazi-Block der unkritisiert mitmarschieren durfte. Die Nazis erschienen teilweise uniformiert mit weißen Hemden und waren insgesamt ca. 20 Personen. Auch dieses Mal gab es die scheinheilige Aufforderung der Veranstalter, dass sich die Nazis ans Ende der Demo einreihen sollten, was sie auch dieses Mal nicht taten, sondern stattdessen in der Mitte mitmarschierten. Eine Gegenaktion von Antifaschisten am Rand wurde unverzüglich von der Polizei aufgelöst. Die Abschlußkundgebung wurde vom Redner mit der Begrüßung aller, "ausschließlich aller" Teilnehmer begonnen. Zwei der folgenden Redebeiträge beinhalteten ausländerfeindliche Inhalte, so hetzte ein geistig behinderter Redner gegen Ausländer und in einer weiteren Rede wurden Ausländer für Lohn-Dumping und Arbeitsplatzmangel verantwortlich gemacht. Leider kann ich keine genauen Aussagen zu den Reden machen, da ich persönlich zu dem Zeitpunkt nicht mehr anwesend war, weswegen ich mich auf die Aussagen anderer stützen muss. Große Teile der Anwesenden applaudierten nach diesen Aussagen und vereinzelt wurde "Ausländer raus!" gerufen. Über das genaue Verhalten der Bürger gehen dabei die Aussagen auseinander, was auch an den verschiedenen Orten der Personen, innerhalb der Kundgebung, liegen mag. Mehrere Personen berichteten über johlenden Bürger und die genannten "Ausländer raus!" Parolen, andere nur von Schweigen. Aber wenn auch nicht von einem rasenden Mob gesprochen werden kann, so gab es keine Gegenaktionen oder Kritik von Seiten der Bürger. Die Veranstalter unternahmen zaghafte Versuche die Reden abzubrechen und in einem Fall wurde Musik eingespielt um die Rede abzubrechen. Einer der Veranstalter verkündete dann, dass sie solche Reden natürlich, aufgrunde von Demokratie und Meinungsfreiheit, nicht verbieten würden, sich aber das Recht vorbehalten, diese Reden abzubrechen. Die Lokalpresse (Ostthüringer Zeitung, OTZ) berichtete in keinster Weise über diese Geschehnisse, sondern nur über die "positiven" Aspekte. Bleibt zu hoffen, dass zumindest die anwesenden lokalen Fernsehsender (plus-tv und Offener Kanal Gera,OKG) dies senden.

Da durch diese Verheimlichung das Gefühl entsteht, dass alles nicht stattgefunden hätte, entschloss ich mich diesen Beitrag zu verfassen, auch wenn er bei den Fakten mehr als eine Lücke aufweist und hoffe das bald eine offizielle Presseerklärung oder Stellungnahme der Veranstalter veröffentlich wird, bevor "Gras über die Sache gewachsen ist".
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

Deformen und das braune Pack

chris 24.08.2004 - 18:16
Die Versuche neozistischer Kreise, die Demos zu instrumentalisieren, gehören meiner Meinung nach zum Konzept der Sozial-Deformen von Anfang an dazu. Ähnlich wie Brüning versucht das Schröder-Regime absichtlich die Bevölkerung den Braunen in die Arme zu treiben. Als Motiv sehe ich die starke Unterwanderung der SPD durch Nazi-Sekten, wie sie in einem anderen Beitrag hier auf indymedia dargestellt ist. Bedauerlicherweise wird diese Verflechtung von Nazis mit SPD und Nazis auf Demos viel zu wenig thematisiert. Es gilt also, zahlreich an den Montagsdemos teilzunehmen um dort die offensichtlich von der Regierung im Vorfeld geplante Übernahme durch Nazis zu verhindern, und über diese Zusammenhänge aufzuklären. Je mehr Menschen erfahren, dass diese Deformen von überzeugten Nazis in Gang gesetzt wurden, umso weniger dürften ansprechbar für die rechte Verführung bei den Protesten sein.

Quelle auf Indymedia:  http://www.de.indymedia.org/2004/08/89999.shtml
Zitat:
"Picks Sohn SPD-MdB Eckhart Pick - heute Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium - und seine Fraktionskollegin Doris Barnett - heute Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Sozialordnung - brachten gleichzeitig ihren Offenen Brief gegen uns heraus, der seitdem nicht nur die Gerichte beschäftigt, sondern der dokumentierte, daß Eckhart Pick und Barnett sich ohne jede Distanzierung von den Nazi-Bezügen der Sekte zu den Freireligiösen bekennen, denen sie selbst angehören.
Die Freireligiösen erkannten in Rosenbergs "Mythus"-Buch von 1930 - dem zweitwichtigsten Buch der Nazis nach Hitlers "Mein Kampf" - ihre arische "Bibel", weil der NSDAP-Chefideologe hier alles das aufgeschrieben habe, was die Freireligiösen seit der Gründung ihrer Ortsgemeinden ab 1844 und der Gründung des BFGD als Dachorganisation 1859 ebenfalls vertreten hätten, so schrieben es Peter und Pick in den 30er Jahren immer wieder. Folgerichtig war die Zeitschrift "Freie Religion", vom FRR-Führer Georg Pick herausgegeben und redigiert, immer schon voll von dem Gedankengut Rosenbergs, der den Deutschen eine juden- und christenfreie "Religion" auf der Basis von "Blut und Boden" verpassen wollte. In den 30er und 40er Jahren druckte Picks Blatt seitenweise Rosenberg-Texte und betonte immer wieder, wie sehr die Freireligiösen mit Rosenbergs Ideen übereinstimmten. Noch 1995 druckte WOD folgerichtig einen neuen Text ab, in dem die 1934 von Rosenberg erstmals geforderte antichristliche Gedenkstätte im "Sachsenhain" bei Verden an der Aller nun als freireligiöser Wallfahrtsort vorgestellt wird. Der vom Reichsarbeitsdienst 1934/35 angelegte "Sachsenhain" war 1935 als SS-Aufmarschplatz von Rosenberg, Himmler und dem Gründer der SS-Organisation "Das Ahnenerbe", Walter Darré, eingeweiht worden."

Weiterhin:

"Der HVD bekannte sich 1998/99 mit der von ihm mit verantworteten Berliner Ausstellung "Kein jenseits ist, kein Aufersteh'n" über die Freireligiösen zu deren Tradition. In der Ausstellung und im Ausstellungskatalog, der vom Kulturamt des Berliner Stadtbezirks Prenzlauer Berg herausgegeben wurde und von einem HVD-Vorstandsmitglied redigiert worden war, bekannte man sich zu Georg Pick und zu Carl Peter und bezeichnete das Buch "Freigeistige Bibliographie" des Nazi Karl Becker als die einzige "echte freigeistige Bibliographie", aus der man das eigene Gedankengut entnehmen könne. Becker leitete in den 70er Jahren die "Freigeistige Landesgemeinschaft Württemberg", die Teil des BFGD war und heute den dortigen HVD-Landesverband bildet. In seinem Buch von 1974 (!) stellt Becker Alfred Rosenberg als "freigeistigen" Vordenker dar und widmet Rosenbergs "Mythus"-Buch ein ganzes Kapitel.

Nachdem wir dies 1998 öffentlich gemacht hatten, solidarisierte sich die PDS Prenzlauer Berg (Bundestagswahlkreis der Berliner Landesvorsitzenden Petra Pau) ohne Wenn und Aber mit der Ausstellung, die politisch - ebenso wie der Katalog - vom PDS-Kulturstadtrat des Bezirks Prenzlauer Berg, Burkhard Kleinert, verantwortet wurde. Hintergrund ist offenbar die HVD-Mitgliedschaft des PDS-nahen Baustadtrats von Berlin-Mitte, Thomas Flierl, der Kleinerts Vorgänger war, dann im Fraktionsvorstand der PDS im Abgeordnetenhaus saß und heute die Berliner Baumaßnahmen im historischen Zentrum der Stadt mitbestimmt; Flierl ist damit wohl der einflußreichste Berliner Politiker aus dem PDS-Kreis. Der HVD macht in seiner Zeitschrift "diesseits" - die ebenso für Stöckel und für die genannte Ausstellung warb - für sich selbst Reklame mit PDS-MdB Maritta Böttcher (Brandenburg), die einmal Angestellte des HVD (AB-Maßnahme) gewesen sei. Auch der behinderte PDS-Bundestagsabgeordnete Ilja Seifert (Sachsen) wird vereinnahmt, weil Seifert von einem Zivildienstleistenden in HVD-Diensten betreut worden war."



Quelle:  http://home.snafu.de/bifff/aktuell5.htm

Nazis in Weimar erfolgreich vertrieben

Weimeraner 25.08.2004 - 00:13
Auch in Weimar haben es wieder 30 Nasen aus dem Umfeld des Nationalen Widerstandes Weimar und der BAF Sektion Weimar versucht an der Montagsdemo teilzunehmen. Auch wenn wir hier keine funktionierenden Antifa-Strukturen haben, wie sie z.B. in Gera bestehen sollten (lebt die aag noch?), so ist es uns dank "ausgewiefter Taktik" gelungen, die Nasen zu isolieren - wir haben sie wie ´43 eingekesselt, zwar nicht mit Hilfe der Roten Armee, sondern mit einfachen Transpis. Sobald sie sich bewegten, liefen wir mit ihnen mit. Und in der Zwischenzeit lief die Demo los, ohne Nasen (leider aber auch ohne uns - wir mussten dann hinterherspurten). Den Rest übernahm dann die Polizei, die erstmal die Personalien der Nasen aufnahm. Diese schienen dann so verzweifelt gewesen zu sein, dass sie sich zu einer Hock-Blockade (Deutsche setzen sich nicht) auf dem Bürgersteig!?! entschlossen. Darauf rückten ein paar Nasen noch auf die Polizei-Wache mit ab.
Der Veranstalter hatte keine Probleme mit unserm Handeln und lobte sogar das engagierte Vorgehen gegen die Nasen!

Hier noch ein Bericht aus der TLZ vom 24.08.04

Polizei löste Blockade auf

Weimar. (tlz/bük) Nur mit Gewalt hat die Polizei am Montag eine
Sitzblockade von etwa 30 Jugendlichen aus dem rechten Spektrum auf dem
Goetheplatz beenden können. Ihnen war kurz vorher die Teilnahme an der
Demonstration gegen Hartz IV und Sozialabbau verwehrt worden. Zumindest in einem Fall wird gegen eine junge Frau wegen Widerstandes gegen
Polizeibeamte ermittelt. Als die Bereitschaftspolizei mit Blaulicht
eintraf, war der braune Spuk bereits durch die Weimarer Beamten beendet
worden. Der Anmelder und andere Redner von der Aktion für Gerechtigkeit
hatten sich vorher gegen die rechten Teilnehmer ausgesprochen. Nach Angaben der Polizei nahmen rund 350 Menschen an der Hartz-IV-Demo durch die Innenstadt teil.

Nazis dekonstruieren !

N.N. 25.08.2004 - 01:38
Wichtig ist ,der ausländerfeindlichen ,das heißt der rassistischen Propaganda etwas entgegenzusetzen,damit Nazis keinen Boden in der Bewegung gegen das Hartz-Papier finden...Nationalismen ,Standortnationalismen und Rassismen,besonders verkürzte rassistische und pseudoökonomische Argumentationen sind leicht zu wiederlegen oder zu dekonstruieren,es reicht nicht,solche Leute kenntlich zu machen und pfui zu rufen...

Anti-Nazi Flugblatt

langweiler 25.08.2004 - 14:13
Um den Nazis auch inhaltlich etwas entgegenzusetzen, empfiehlt sich, aus dem offenen Brief von attac und anderen Hartz IV Gegnern ein Flugblatt zu machen. Lohnt sich und wird auch akzeptiert:

Was wir tun können, um die Teilnahme von Nazis an den Anti-Hartz-IV-Protesten zu verhindern

Liebe Freundinnen und Freunde, in den letzten Tagen sind Zehntausende in ostdeutschen Städten, aber zunehmende auch in westdeuschen Städten, bei Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV auf die Straße gegangen. Wir begrüßen diese Bewegung von unten als Ausdruck einer beginnenden breiten Bewegung gegen die unsoziale Politik der Schröder-Regierung. Wir freuen uns, wenn diese Bewegung sich in der gesamten Republik ausbreitet. Nur so besteht eine realistische Chance für die Rücknahme von Hartz IV! Hartz IV muss weg!
"Falsche Freunde" aus der aktiven Neonaziszene um die NPD und die "Freien Kameradschaften" - vor allem in Sachsen und Sachsen-Anhalt - versuchen, diese Proteste für sich zu gewinnen. Solchen Versuchen erteilen wir eine klare Absage. Nazis haben auf Hartz IV Demonstrationen nichts verloren!
Hartz IV trifft alle Bevölkerungsgruppen, doch zuerst diejenigen, die bereits unter schwierigsten Bedingungen in der BRD leben und arbeiten. Dies sind vor allen Migrantinnen und Migranten. Sie sind häufig benachteiligt beim Zugang zum Arbeitsmarkt, arbeiten in Niedriglohnjobs unter gesetzwidrigen Arbeitsbedingungen und werden überdies diskriminiert. Wir wollen, dass Migrantinnen und Migranten gleiche Rechte haben wie BRD-StaatsbürgerInnen, Anstellung in qualifizierten Jobs finden und in den Sozialversicherungssystemen ihre existenzielle Absicherung finden.
Mit Hartz IV verschlechtert für wenige MigrantInnen die Lebens- und Arbeitsbedingungen weiter und leitet einen Verdrängungswettbewerb um Arbeit zu Armutslöhnen ein. Diejenigen, die bislang über eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung Ansprüche auf Arbeitslosengeld o. -hilfe erworben haben fallen nach dem Arbeitslosengeldbezug unter den Geltungsbereich des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG). Mit dem Zuwanderungsgesetz fallen außerdem alle Personen künftig unter das AsylbLG, die nach der Altfallregelung eine Aufenthaltsbefugnis besitzen. Obwohl für sie bereits ein unbegrenzter Arbeitsmarktzugang vorliegt, können sie kein Arbeitslosengeld II beantragen. Beide Gruppen sind damit ab 1.1.2005 vonmöglichen Eingliederungsleistungen in Arbeit abgeschnitten. Erst nach zwölf Monaten haben sie (wieder) ein Recht auf einen nachrangigen Arbeitsmarktzugang. Wenn nunmehr nach Hartz IV für Langzeitarbeitlose vorrangig fast jede Arbeit als zumutbar gilt, wird es für MigrantInnen noch schwieriger, überhaupt einen Job zu bekommen.
Um einer weiteren Spaltung in "Deutsche" und "Ausländer" entgegenzuwirken, haben wir alle - Erwerbslose, bereits im Niedriglohnsegment Beschäftigte, Studierende, RentnerInnen, MigrantInnen und auch noch gut in Lohn und Brot stehende Menschen - ein gemeinsames Interesse daran, dass Hartz IV zurückgenommen wird. Um eine Vereinnahmung der Proteste von rechts unmöglich zu machen, schlagen wir vor:
1. Mit Flüchtlingsgruppen, MigrantInnenorganisationen und Initiativen zur Legalisierung der Rechte von Illegalen ohne Ausweispapiere und Flüchtlingen bei der Vorbereitung von Demonstrationen und anderen Aktivitäten eng zusammenarbeiten.
2. In den Forderungen, Aufrufen und Redebeiträgen für die Montagsdemonstrationen die sozialen Rechte von Flüchtlingen, Papierlosen und MigrantInnen zu betonen.
3. In der Pressearbeit die Situation von Flüchtlingen, MigrantInnen sowie Illegalisierten zu thematisieren.
4. Mit antifaschistischen Gruppen und Initiativen bei den sozialen Protesten zusammenzuarbeiten.

Erstunterzeichner:

Michael Prütz (Volksbegehren Soziales Berlin)
Sascha Kimpel (Berliner Sozialbündnis)
Katja Kipping (stv. Parteivorsitzende PDS)
Pedram Shayar (attac Koordinierungskreis)
Werner Halbauer (Berliner Sozialbündnis)
Tim Laumeyer (Antifaschistische Linke Berlin)
Anne Allex (BAG der Sozialhilfeinitiativen)

zu volkstaumel in gera

elle 25.08.2004 - 20:14
salute leute!
da unser sprecherrat von der initiative für soziale gerechtigkeit gera noch nicht reagiert hat,möchte ich einige gedanken von meiner seite mitteilen.

ich habe es mir nicht vorstellen können, das ich oder wir vom bündnis, als völkisch und nazi-freundlich da gestellt werden. diese angriffe hätte ich von der
schwarzen presse erwartet,aber nicht von den eigenen reihen. schlimmer ist es,daß(siehe antifa artikel), leute ohne nachzufragen , verurteilen!
wer arbeitet bei uns mit: linkseingestellte bürger,igm gera,dgb ostthüringen,verdi,attac,pds(gera,ronneburg) ,erwerbslosen verband verdi,netzwerk aktive frauen ,
ehrliche spd mitglieder u.s.w.

seit okt 2003 kämpfen wir gegen diese ganzen schweinerein die im lande passieren an ,und haben schon am 3.12. 2003 in gera über 1000 menschen auf die
strasse bekommen. agenda 2010 war damals ,wie heute der grund ,warum wir versucht haben unsere kräfte zu bündeln. und glaubt es mir,es war nicht einfach
immer ein konsenz zu finden.
wir waren die ersten(nach magdeburg) ,die am 2.8.04 mit 60 menschen angefangen haben und am 23.8.04 waren es fast 5000 bürger in gera.
seit zwei wochen kusieren schriften von der antifa gera im netz herum(indymedia,verteiler),die man einfach nicht so stehen lassen kann.

1. die initiative für soziale gerechtigkeit hat sich immer zum auftakt der veranstaltung von den braunen bananen deutlich distanziert und ihnen mitgeteilt,
das sie nicht erwünscht sind.
2.bei der demo am 16.8. hat sich die polizei nicht an die absprachen gehalten und uns zu verstehen gegeben,das sie keinen grund sehen diese friedlichen
bürger (nazis) zu entfernen und das sie doch auch ihre demokratischen rechte war nehmen können.
die polizei hat sich auf die antifa gestürtzt,obwohl der versammlungsleiter sofort protestiert hatte.
und eins muß ganz klar gesagt werden,es wäre klüger gewesen ,wenn sich die herren von der antifa gera mal zum wöchentlichen treffen im burgkeller
gezeigt und aktiv mitgewirkt hätten.

auswertung aus meiner sicht zum 23.08.
ja es wurden schwerwiegende fehler gemacht.
der geistigbehinderte bürger hat leider total quergeschossen und wir haben es versäumt ihn vorher abzuchecken. ja es war naiv von uns.
der schlimmste fehler war,das eine frau das mikro überlassen wurde ,die dann auch ausländerfeindliche stimmung erzeugte.
wir haben abgedreht,musik kurz eingespielt und zum glück die kurve noch bekommen.
es gab eigentlich klare absprachen zur rednerliste ,aber es war live und wie ihr seht ,man kann nicht alles planen.

zu den fascho's
17.00 uhr auftakt.
cirka 30 nazi's waren beim auftakt anwesend , unter ihnen stadtbekannte führungskräfte .
gleich zum auftakt wurden die nazi's vom veranstalter aufgefordert die demo zu verlassen,unter beifall von vielen bürgern.(was sie natürlich nicht taten)
wie donnerstag in der sitzung abgesprochen ,begaben sich 4 ordner zu den fascho's. ich war einer der ordner und habe sie persönlich aufgefordert,ab-
zu hauen und ihnen noch mal's mitgeteilt ,daß wir solchen leute hier nicht dulden.
ja, die haben richtig angst bekommen?
wie in magdeburg und in anderen städten kennen die bananen natürlich ihre rechte und teilte mir das auch mit. es gab wortgefechte und keine hilfe
von sonst wo her.
die krönung der geschichte ist. das einer unsere anmelder, weil er zu einem fascho banane gesagt hat, von ihm angezeigt wurde.
ja leute ,so läuft das ab.
und zu dem satz von unserem moderator,,alle ,aber auch alle sind herzlich willkommen''.
die antifa gera arbeitet ja schon wie die waz oder springergruppe und verwendet einzelne passagen für ihre zwecke!

und was nun? wie geht es weiter?
jetzt haben wir in gera es endlich geschafft ,das die bürger aufstehen! leute! 15 000 im amtsbezirk gera sind arbeitslos und 9000 menschen wird hartzt 4
knallhart treffen!
also überlegt euch mal,was ihr mit solchen artikeln anrichtet!
beim mainstream werden die sektkorken knallen ,wenn wir uns gegenseitig fertig machen.(siehe berlin und leipzig)

mit antifaschistischen grüße
elle


Presseerklärung der AAG

Person aus Gera 26.08.2004 - 14:02
 http://www.linkeseite.de/index2549.htm

Und noch ein paar Worte zu elle:

1. Bin ich nicht in der AAG, eine Pauschalisierung der Kritiker eures
Aufmarsches lenkt nicht von den Geschehnissen ab.

2. Ist es sehr wohl möglich die Nazis loszuwerden, wie in anderen Städten
gezeigt wurde.

3. Warum gibt es keinen Kommentar von dir zum Applaus der Bevölkerung?

4. Wo bleibt eure offizielle Stellungnahme?

5. Unabhängig davon wie viele Menschen durch soziale Kürzungen betroffen
sind, verbietet sich eure Argumentationsweise, die es mir
unmöglich macht, an euren Vorbereitungstreffen teilzunehmen, von
selbst.

6. Die einleitende Begrüßung eures Moderators ist sicher nicht aus dem
Kontext gerissen. Wohlwissend, dass seit mehreren Wochen Nazis an der
Demo teilnehmen, hat er sich gegen Spaltungen ausgesprochen und "alle"
begrüßt.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 3 Kommentare an

ähm, chris.... — wayne?

@ wayne? — chris