Dieter Ilius 17.08.2004 17:09 Themen: Soziale Kämpfe
30 000 am 16.8. auf Montagsdemo in Berlin:
Wir kommen wieder !

Die Demonstration ging vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale. Aufgerufen hatte dazu das "Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010" , das Berliner Sozialforum, die GEW, die Initiative Volksbegehren, die MLPD, der REBELL, Attac, die PDS, Courage, Solidarität International und viele, viele andere. Angemeldet war die Demonstration von dem parteilosen, ehemaligen DDR-Bürgerrechtler Fred Schirrmacher. Es war eine ausgespro-chen kämpferische und begeisternde Volksdemonstration.Im Mittelpunkt stand die Losung „Weg mit Hartz IV – Das Volk sind wir.“ Aber auch immer wieder „Weg mit der Schröder/Fischer-Regierung ! Ca. 150 Menschen äußerten sich vor und während der Demonstration an zwei vom Berliner Bündnis >Montagsdemo gegen Agenda 2010< organisierten offenen Mikrofonen.
Die Demonstration begann um 17.15 mit einem Vorprogramm, Kulturbeiträgen, offenen Mikrofon, und kurzen Ansprachen der Sprecher des Bündnisses. Es herrschte eine aufge-heizte Stimmung. Pünktlich um 18 Uhr setzte sich der Zug in Bewegung. Immer wieder machten am offenen Mikrofon Menschen ihrer Wut und Kampfentschlossenheit Luft. es wurden Lieder von der Musikgruppe Nümmes und und das italienische Partisanenlied „Bel-la Ciao“ gesungen. Die Moderation am Offenen Mikrofon machten Felix Weitenhagen, IGM-Vertrauensmann bei Siemens, Ilse Kather (Verdi-Kreuzberg) und Fred Schirrmacher. Die Losung „Arbeiter und Arbeitslose, Hand in Hand – Weg mit Hartz IV im ganzen Land“ war ein Renner: Ebenso „Hartz IV in die Spree – Schröder ist passee.“ Verschiedene Beiträge setzten sich auch mit der Frage einer gesellschaftlichen Alternative zum Kapitalismus aus-einander. Immer wieder ertönten auch die Rufe. „Hoch die internationale Solidarität !“ „Soli-darisieren – Mitmarschieren !“

Höhepunkt der Demonstration war die Abschlußkundgebung. Da die Polizei die SPD-Zentrale trotz Anmeldung der Kundgebung auf der Ecke Wilhelmstr./Stresemannstr. herme-tisch abgeriegelt hatte, wurde diese in der Wilhelmstr. durchgeführt. Immer wieder wurde von Tausenden gemeinsam gerufen: „Straße frei, Straße frei“ . Es gab kurze Ansprachen und Kulturbeiträge. Es sprachen Gernot Wolfer, IGM-Vertrauensmann bei Siemens-Turbinenfabrik, Käthe Reichelt, Schauspielerin und Schülerin von Berthold Brecht, Petra Kirstein vom Anti-Hartz-Bündnis und Dieter Ilius, von der Koordinierungsgruppe des >Berli-ner Bündnisses Montagsdemo gegen Agenda 2010< . Er schlug eine Resolution vor, die von den rund 30 000 Teilnehmern fast einstimmig, bei einzelnen Enthaltungen und einigen wenigen Gegenstimmen angenommen wurde. (Siehe Anhang) Diese beinhaltet u.a. die „Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010 – Das Volk sind wir ! Aber auch die Unterstützung eines Marsches auf Berlin, die bundesweite Koordinierung der Montags-demonstrationen und die Losung „Weg mit der Schröder/Fischer-Regierung und jeder anderen Regierung, die eine solche volksfeindliche Politik verfolgt.“ Sie wurde nahezu einstimmig, bei einzelnen Enthaltungen und einigen wenigen Gegenstimmen angenommen und endete mit dem ge-meinsamen Versprechen: „Wir kommen wieder“ , was immer wieder begeistert gerufen wurde.

Anschliessend wurde zu einem Treffen im Kreuberger „Max&Moritz“ zu einer ersten Kurzauswertung und Vorbereitung der nächsten Demonstration aufgerufen. An diesem Treffen nahmen über 100 Menschen teil. Nach einer teilweise durchaus kontroversen Dis-kussion, wurden folgende Beschlüsse gefasst:
· Es werden Montagsdemonstrationen organisiert, bis Hartz IV vom Tisch ist. (18 Uhr, ausgehend vom Alexanderplatz)
· Die Grundform ist das Offene Mikrofon, mit einer Redezeit von 3 Minuten. Ausnahme sind angekündigte Ansprachen auf der Auftakt- und Abschlusskundgebung (5 Minuten) Dies gilt für alle.
· Ausgeschlossen sind Faschisten. Ansonsten soll niemand ausgegrenzt, sondern auf einer überparteilichen Grundlage zusammengearbeitet werden.
· Aktiv unterstützt wird die Organisierung eines Marsches auf Berlin.
· Unmittelbar begonnen wird mit dem Aufbau von Stadtteilkomitees.

Wir kommen wieder !


Anhang:

Resolution auf der Abschlusskundgebung der Berliner
Montagsdemonstration am 16.8.04 vor der SPD-Zentrale

In über 100 Städten demonstrieren heute mehr als 100 000 Menschen mit einem neuen
Selbstbewußtsein. Was in Magedburg und Sachsen-Anhalt begann, hat sich inzwischen auf die ganze Bundesrepublik ausgeweitet. Mit 30 000 Teilnehmern bei unserer gemeinsamen Demonstration haben wir dazu heute einen guten Beitrag geleistet.
Der vom Bundeskanzler eilig einberufene Krisengipfel zeigt: Die Montagsdemonstrationen treffen ins Schwarze !

Die geringfügigen Nachbesserungen ändern nichts an der volksfeindlichen Substanz von Hartz IV:
· Das können und werden wir nicht hinnehmen ! Wir lassen uns nicht
erpressen !
· Wir werden kämpfen bis Hartz IV vom Tisch ist - und zwar ohne
wenn und aber !
· Die Montagsdemonstrationen müssen gesteigert, verbreitert und
bundesweit koordiniert werden !
· Wir unterstützen Streiks in den Betrieben, Aktionen vor den
Arbeitsämtern und Aktions-tage!
· Das Volk will auf die Straße. Deshalb unterstützen wir auch den
in verschiedenen Städ-ten gemachten Vorschlag zur Organisierung
eines Marsches auf Berlin !
· Weg mit Hartz IV und der Agenda 2010 ! Das Volk sind wir !
· Weg mit der Schröder/Fischer-Regierung und jeder anderen
Regierung, die eine solch volksfeindliche Politik macht!

Wir kommen wieder !

(Von rund 30 000 Teilnehmern nahezu einstimig angenommen, bei einzelnen Enthaltungen und einigen wenigen Gegenstimmen)


Imanschluss an die Demonstration wurde zu einem Treffen im Kreuberger „Max&Moritz“ zu einer ersten Kurzauswertung und Vorbereitung der nächsten Demonstration aufgerufen. An diesem Treffen nahmen über 100 Menschen teil. Nach einer teilweise durchaus kontroversen Diskussion, wurden folgende Beschlüsse gefasst:
· Es werden Montagsdemonstrationen organisiert, bis Hartz IV vom
Tisch ist. (18 Uhr, ausgehend vom Alexanderplatz)
· Die Grundform ist das Offene Mikrofon, mit einer Redezeit von 3
Minuten. Ausnahme sind angekündigte Ansprachen auf der Auftakt-
und Abschlusskundgebung (5 Minuten) Dies gilt für alle.
· Ausgeschlossen sind Faschisten. Ansonsten soll niemand
ausgegrenzt, sondern auf einer überparteilichen Grundlage
zusammengearbeitet werden.
· Aktiv unterstützt wird die Organisierung eines Marsches auf
Berlin.
· Unmittelbar begonnen wird mit dem Aufbau von Stadtteilkomitees.

Wir kommen wieder !
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Ergänzungen

Artikel enthält falsche Darstellungen

war gestern auch dort 17.08.2004 - 18:13
Der Artikel wurde von einem Mitglied eine Mao-stalinistischen Partei (MLPD, die hinter der Webseite steht) geschrieben und entsprechend Verzerrungen.
Die Demo wurde von einem breiten Bündnis angemeldet und vorbereitet. Die MLPD setzte sich überraschend an die Spitze und lotste die ersten paar tausend Leute in eine andere als abgesprochene Richtung weg von der Kundgebung. Die Gruppen aus dem Demobündnis schlossen sich nur deswegen an, weil sie eine von der MLPD favorisierten Spaltung entgegenwirken wollten. Später ließ die MLPD-Führung Leute von der Polizei wegprügeln, die sich vor sie einreihen wollte.
Inhaltlich erinnerten einige Redebeiträe (das Open-Mic war ein Fake, fast alles waren Parteimitglieder) an Parolen aus dem DDR-Staatsbürgerkundeunterricht.
Auch das mit den Statteilkomitees ist Unsinn. Die MLPD versucht Mitglieder zu werben (wie jede andere Sekte auch) und tarnt sie nur als nageblich plurale "Stadtteilkomitees".

Sorry, MLPD: Entweder Ihr seid solidarisch mit den anderen Gruppen oder Ihr werdet Euch irgendwann selbst isolieren, weil niemand auf Linksfaschisten Bock hat!

MLPD. Grottian wurde das

zuzu 18.08.2004 - 15:44
In Berlin hatte sich am 10.8. im Gewerkschaftshaus ein breites Bündnis "Weg mit Hartz4" gebildet. Auf dem Treffen waren ca. 120 Teilnehmer anwesend, aus Gewerkschaften, aus dem Berliner Sozialbündnis, von attac, aus den verschiedenen Strukturen der Arbeitslosen, vom Haus der Demokratie und viele andere.

Auf dieser Sitzung wurde beschlossen, dass die gemeinsame Grundlage des Bündnisses die vollständige Rücknahme von Hartz4 ist.
Weiter wurde auf diesem Treffen beschlossen, bei der ersten Demo zum SPD-Zentrale zu gehen, eine Pressekonferenz des Bündnisses abzuhalten und zu einem offenen Arbeitsausschuss für den darauffolgenden Donnerstag einzuladen, der über die weitere Organisation für Montag entscheiden soll.Danach wurde für dieses Bündnis in aller Eile und provisorisch die Homepage www.MontagsdemoBerlin.de eingerichtet.

Auf der Pressekonferenz am Mittwoch bewarb Fred Schirrmacher, MLPD, nicht das gemeinsame Bündnis, sondern das Unterbündnis "Montags gegen 2010", womit er die Bedenken gegen seine Person, auf der PK zu sprechen, leider voll bestätigte.
Zum offenen Arbeitsausschuss waren ca. 12 Personen erschienen, darunter 2 MLPD und 3 Personen von deren Vorfeldbündnis "Montagsdemo gegen 2010". Auf dieser Sitzung stellte sich heraus, dass Fred Schirrmacher, MLPD, bereits bis Oktober den Alex als Auftakt für die Montagsdemo angemeldet hatte und nach dem Beschluss am Dienstag auch eine Demoroute zur SPD-Zentrale.
Herr Schirrmacher wurde auf gefragt, ob er bereit sei, seine Rechte als Anmelder der Versammlungen dem Bündnis abzutreten. Das wurde verweigert und nach längerer Debatte verließ dieser Kreis die Sitzung des Arbeitsausschusses. 4 Personen wurden damit beauftragt, nach einer Demo-Lösung zu suchen. Unser Bündnis hat dann aber letztlich auf die Durchführung einer eigenen Veranstaltung verzichtet, um die Einheit der ersten Montagsdemo in Berlin zu wahren.
Wie berechtigt das Misstrauen der anderen Teilnehmer gegenüber der MLPD war, zeigte sich auf der Montagsdemo selbst. Peter Grottian wurde verweigert, für das Berliner Sozialbündnis über das sogenannte "offene" Mikrofon der MLPD zu sprechen, Käthe Reichelt wurde auf der Abschlusskundgebung nach ca. 2 Minuten das Wort entzogen.
Diese Politik der MLPD, die sie auch schon im Vorfeld der Demonstration vom 1.11. betrieben hat, ist verheerend und behindert die politische Breite der Montagsdemos, die wir benötigen, um mehr Menschen anzusprechen.

Wir müssen diese verfahrene Situation beenden. Dazu schlage ich die folgenden Maßnahmen vor:


Für diese offene Versammlung stelle ich hiermit die folgenden Anträge:
1. Fred Schirrmacher bzw. die MLPD bzw. das Bündnis "Montagsdemo gegen 2010" wird aufgefordert, alle Versammlungsanmeldungen
an das Bündnis abzutreten. Sollte das nicht geschehen, wird das Bündnis "Montags gegen 2010" aus dem Bündnis "MontagsdemoBerlin" ausgeschlossen.

2. Um weiteren Konflikten mit Herrn Schirrmacher aus dem Weg zu gehen und weil der Alex wegen der drei Baustellen im Moment ohnehin für größere Auftaktkundgebungen nicht geeignet ist, finden die Auftaktkundgebungen zur Montagsdemo ab nächsten Montag ab 17 Uhr vor dem Roten Rathaus statt.

3. Die Versammlung wählt einen provisorischen Koordinationsrat aus maximal 12 Personen, der die politische Breite der Protestbewegung gegen Hartz4 widerspiegeln sollte.

4. Das Bündnis ruft die Bevölkerung per Presskonferenz auf, den Tag der offenen Tür im Wirtschaftsministerium zu nutzen, um mit Clement über Hartz4 zu diskutieren.

5. Die Versammlung unterstützt die Einberufung eines bundesweiten Koordinationstreffen für 28.8. nach Berlin, wo über bundesweit gemeinsame Schritte im Protest gegen Hartz4 beraten werden soll.

Auf diesem Treffen unterstützt das Bündnis dem Sinn nach folgenden Vorschlag:

Um den Druck auf die Regierung zu erhöhen, organisieren wir für den Samstag, den 2. Oktober, eine 'Weg mit Hartz IV'-"Macht-Demonstration" vor dem Kanzleramt.

Am Sonntag, den 3. Oktober, folgt dann ein 'Weg mit Hartz IV'-Protestkongress. Dieser Kongress soll kein enges Koordinierungstreffen sein, sondern offen für die breite Bevölkerung und jeden, der etwas gegen den Sozialabbau tun will. Damit sprechen wir auch einer Regierung, die sich gegen die Mehrheit der Bevölkerung stellt, das Recht ab, diese Bevölkerung zu vertreten. Wir machen unsere eigenen Versammlungen und sprechen für uns selbst - das sollte die Botschaft eines solchen Kongresses sein. Dafür können wir sicherlich viele gewinnen (angepeilte Teilnehmerzahl 2.-3.000).
Die Formulierung "Marsch auf Berlin" lehnen wir ab, weil er zu sehr an die Märsche der Faschisten auf Berlin und auf Rom erinnert.

MLPD will Menschen von oben emanzipieren

JS 19.08.2004 - 16:13
Erst gestern sprach ich mit einem Aktivisten, der selbst an der Vorbereitung der Montagsdemo in Berlin beteiligt war.
Auch er bestätigte mir, dass die MLPD, der auch der ehemalisge DDR-Oppositionelle Schirrmacher angehört, versucht die Bewegung für sich zu vereinnahmen.

Seit langer Zeit würde die MLPD unter "Fake"-Losungen Demonstrationen anmelden und durchführen. Auch die Anmeldung für die Montagsdemo kam nach seinen Angaben von der MLPD.

Das "offene Mikrofon" wurde nur Kadern aus den eigenen Reihen zugänglich gemacht, traditionsreiche Praxis dieser Politsekte.
Anhängerinnen und Anhänger dieser Gruppe glauben, dass die Arbeiterklasse von einer Elite der Arbeiter emanzipiert und zur Revolution geführt werden müsse. Die Gruppierung ist hierarchisch organisiert und knüpft an die stalinistische Ideologie an.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 9 Kommentare

Fehlende Aufrufer

Dieter Ilius 17.08.2004 - 17:18
Aus dem Artikel ist leider ein Teil am Anfang nicht erschienen. Dadurch würde ein falscher Eindruck über die Breite der Teilnehmer und Aufrufer entstehen. Deshalb hier noch einmal den Anfang, wie er abgeschickt wurde. Es wäre gut, wenn dies von den Moderatoren korrigiert werden könnte. Vielen Dank.

"Die Demonstration ging vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale. Aufgerufen hatte dazu das >Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010Montagsdemo gegen Agenda 2010< organisierten offenen Mikrofonen."

Nochmals zu den Aufrufern

Dieter Ilius 17.08.2004 - 17:27
Warum veröffentlicht ihr nicht den Anfang, wie ich ihn geschickt habe ?
Oder handelt es sich nur um ein technisches Problem ?

Deshalb nochmals ein Versuch. Es ist doch offensichtlich, dass dort etwas fehlt.

30 000 am 16.8. auf Montagsdemo in Berlin:
Wir kommen wieder !


Die Demonstration ging vom Alexanderplatz zur SPD-Zentrale. Aufgerufen hatte dazu das >Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010Montagsdemo gegen Agenda 2010< organisierten offenen Mikrofonen.

Unvollständigkeit des abgesandten Textes.

Dieter Ilius 17.08.2004 - 17:34
Da der Artikel erneut unvolständig erschienen ist beschränke ich mich auf die Nennung der weiteren darin genannten Aufrufer: ds Berliner Sozialforum, die GEW, die Initiative Volksbegehren, die MLPD, der REBELL, Attac, die PDS, Courage, SolidaritätInternational und viele, viele andere. Ich hoffe dass dies zumindestens klappt.

Unvollständiger Text?

Anmerkung 17.08.2004 - 18:16
Bitte keine eckigen Klammern verwenden. Die werden von der Seitensoftware als html-Tags missinterpretiert.

offenes mic

iche 17.08.2004 - 21:06
die verwirrung wird irgendwie immer größer. wenn man das alles etwas verfolgt über längere zeit, kommt man irgendwie zu einem anderen eindruck. aber vielleicht muss man dafür mal etwas unbefangen naiv an die sache rangehen, aber ich mach das einfach mal.
das offene mic taucht immer wieder auf, wenn die mlpd irgendwo ist, und irgendwie kann da offenbar wirklich jeder reden. das mag mal gut und mal blöde sein, was da rauskommt, aber so ist das eben. ewige streitereien, wer dem dummen volke nun die weisheit verkünden darf (wie es mir bei so manchem bündnistreffen vorkommt) gibts da eher nicht. ich finde ersteres auf jeden fall angenehmer und deutlich weniger langweilig als die ewigen sinntagsredner.

gegen Diffamierung

Demonstrant 17.08.2004 - 22:12
Die Demo war genial und ermutigend. Die Montagsdemonstrationen quasi über Nacht in dieser Größenordnung sind was neues und stellen erfahrene wie neue Aktivistinnen und Aktivisten vor neue Herausforderungen. Ein prägendes Element ist eine gewisse Vielfalt, die Tatsache dass die Leute gemeinsam kämpfen wollen und Funktionärsreden ebenso wenig wollen wie einen wortgewaltigen Hick-Hack irgendwelcher Alt-Linker.
Insofern war das offene Mikrofon genau richtig, und es liegt in der Natur der Sache, daß mensch dabei nicht jedem Beitrag inhaltlich zustimmen kann. Solange der Meinungsstreit auf antifaschistischer Grundlage passiert habe ich absolut kein Problem damit, zum anderen sind viele kurze Redebeiträge immer besser als halbstündige Einschlafreden irgendwelcher Funktionäre.
Diese neue Bewegung entstand zwar über Nacht, aber machen wir uns nichts vor: Die Leute müssen das Kämpfen erst mal lernen und auch alle beteiligten Organisationen müssen dazulernen. Neue Organisations- und Vernetzungsformen sind gefragt, und natürlich auch Kritik im Sinne des gemeinsamen Kampfs. Das ist aber was anderes als plumpe Hetze und aggressive Diffamierung – z.B. der MLPD als "Linksfaschisten" von "war gestern auch dort". Solche Schlammschlachten sollten wir Schröder und Clement überlassen, bei denen liegt es wenigstens auf der Hand warum sie langsam nervös werden.

@ Demonstrant

Wer 17.08.2004 - 22:20
Also der erste Kommentator hats doch passend ausgedrückt: Euch will niemand was Böses. Wenn Ihr aber die Demo kapert, Demonstranten von Polizei verprügeln lässt und diese ganzen Aktion abzieht, die Ihr gestern abgezogen habt, müsst Ihr Euch nicht wundern, wenn keiner die MLPD leiden mag. Gespalten hat Deine Partei, nicht die Leute, denen Ihr in den Rücken gefallen seid und nicht die Leute, auf die Ihr die Polizei gehetzt habt!

By the way: Ich denke, daß niemand ausser Euch auf der Demo dieselben Ziele habt wie Ihr! Niemand hat Lust auf Gulag, Stacheldraht, Mauern und ZK's.

Nur zur Info

Aufdecker 18.08.2004 - 11:42
"wer" und "war gestern auch dort" sind die gleiche Person! Wobei "war gestern auch dort" oftmals mit Falschinformationen Verwirrung stiftet.

siehe hier:
 http://germany.indymedia.org/2004/08/89177.shtml

Dort hieß "wer" oder "war gestern auch da" - "Kritiker" und hat sich als Nichtanwesend entlarvt!

Volk

blabla 18.08.2004 - 13:13
..irgendwie finde ich es etwas beängstigend, das hier anscheinend niemanden der äußerst positive bezug des artikels auf das VOLK stört.
gerade wenn in deutschland massen sich zu einer volksgemeinschaft verbinden ist das selten gut.

p.s.: verschont mich jetzt bitte mit dem "antideutschen" vorwurf.
p.p.s.: bei den ddr montagsdemos ist der spruch "wir sind EIN volk" auch schnell zu "wir sind DAS volk" gewechselt... so ein scheiss