Montagsdemo in Wuppertal- Hartz IV kippen!!

Demonstrant 16.08.2004 23:07 Themen: Soziale Kämpfe
Montag, 16.8. um 17.45 Uhr auf dem Kerstenplatz in Wuppertal Elberfeld

Bis zu 500 DemonstrantInenn beteiligten an der ersten Montagsdemo in Wuppertal. Viele Betroffene von Hartz IV waren dabei und werden wiederkommen. Die Demoroute war ein bischen kurz, die Parolen noch etwas langweilig, die meisten DemonstrantInnen werden mit anderen neuen sicher wiederkonmmen. Beim nächsten Mal geht es mit der Demo zu Caritas und Co., die in Wuppertral an der Zwangsarbeit zu 1 Euro partizipieren wollen.
unser Kurzaufruf

Wir werden der einschneidensten und ungerechtesten Sozial- und Arbeitsmarktreform in der Geschichte der Bundesrepublik nicht tatenlos zusehen. Alle sind zum Handeln aufgerufen und sollten im eigenen Interesse aktiv werden. Denn der soziale Angriff rund um Hartz IV gilt tatsächlich allen - Erwerbslosen und Beschäftigten. Arbeitslose, die sich an jedem Ort, zu jedem Preis verkaufen müssen, werden knallhart gegen die Beschäftigten ausgespielt: der Zwang, jeden noch so miesen Job annehmen zu müssen, schafft ein Heer von flexiblen Zwangs-Jobbern im Niedrigstlohnbereich und sorgt für Lohndumping bei den noch Beschäftigten. Dabei verschwimmt die Grenze zwischen den prekären (unsicheren) Jobs und den vermeintlich sicheren Arbeitsverhältnissen zunehmend.

Das ab Januar nächsten Jahres gültige Gesetz zum Arbeitslosengeld II gleicht einer brutalen Verarmungsstrategie. Wir sind empört darüber, dass sich die Sozialverbände Caritas, Arbeiterwohlfahrt, Paritätischer Wohlfahrtsverband und das Deutsche Rote Kreuz als willige Unterstützer und Nutznießer dieses Sozialraubs entpuppen. War man sich bis vor kurzem noch einig, den Zwang zu jeder Arbeit bei jedem Lohn eindeutig abzulehnen, nutzen diese Sozialverbände den Arbeitszwang nun, um billige Arbeitskräfte für 1-2 Euro Stundenlohn zu beschäftigen. Wer eine solche Arbeitsgelegenheit ablehnt, bekommt umgehend eine Kürzung des Arbeitslosengeld II um 30%. Jugendliche unter 25 Jahren bekommen die Unterstützung sogar komplett gestrichen -nur noch die Miete wird dann noch überwiesen. Soziale Gerechtigkeit wird offenbar auch bei Caritas & Co. ganz neu definiert. Von diesen Plänen sollen sich die Sozialverbände umgehend wieder verabschieden!



- Weg mit der staatlich verordneten Zwangsarbeit!



- Statt Arbeitszeitverlängerung, Verkürzung der Arbeitszeit bei vollem Lohn
und Personalausgleich

- Rücknahme der Agenda 2010, inklusive Gesundheits-Rentenreform und Hartz-
Gesetze


- Wir wollen keine Beruhigungspillen, in Form von kleinen Nachbesserungen
sondern die sofortige Rücknahme der gesamten Sozialräuberpackung Hartz IV !

- Wir rufen auf zu einem heißen Herbst gegen Hartz !





und ein Kurzbericht des Vorbereitungstreffen "Agenturschluss" am 14.8.
in Wuppertal. An dem Treffen haben rund 50 Leute aus 19 Städten
teilgenommen. Die Hauptresultate:

1) Wenn Hartz IV nicht vollständig zurückgenommen wird, dann werden am
3. Januar 2005 die Arbeitsagenturen sehr vieler Städte lahmgelegt. Der
fertige Aufruf folgt in der nächsten Woche.

2) Das Treffen ruft zu Aktionen gegen die Sozialverbände Caritas,
Paritätischer Wohlfahrtsverband, AWO, Deutsches Rotes Kreuz und Diakonie
auf. Diese haben sich als willige Unterstützer und Nutznießer dieses
Sozialraubs entpuppt. War man sich in deren Reihen bis vor kurzem noch
zumindest darin einig, den Zwang zu jeder Arbeit bei jedem Lohn
eindeutig abzulehnen, nutzen diese Sozialverbände den Arbeitszwang nun,
um billige Arbeitskräfte für 1-2 Euro Stundenlohn zu beschäftigen und
den von der Bundesagentur für Arbeit angestrebten Niedrigstlohnsektor
mit 600.000 solcher "Arbeitsgelegenheiten" zu organisieren.

3) Das Treffen unterstützt nach vollen Kräften die bundesweite
Großdemonstration am 6.11. in Nürnberg und ruft zu deren Unterstützung
zu einer Arbeitsämter-Aktionswoche vom 2.-5.11. auf. Hier sollen in
mehreren Städten größere Aktionen gegen die dortigen Arbeitsagenturen
in ihrer Schlüsselrolle bei der Umsetzung von Hartz IV stattfinden.

AG Agenturschluss

Infos u.a. bei
 wuppertaler_sozialforum@yahoo.de
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Ergänzungen