de.indymedia.org | WTO: Industriestaaten setzten sich durch

Im mexikanischen Cancun waren die Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) pompös gescheitert. Aufgrund des massiven Strassenprotestes vor Ort hatten die Delegierten der Länder des Südens genug Rückenwind, um der Erpressung durch die Industriestaaten zu widerstehen. Vergangene Woche in Genf, am Hauptsitz der WTO, kam das Geschachere kaum in die Schlagzeilen, und die Industriestaaten konnten sich weitgehend durchsetzen. Die Doha-Runde, in Qatar begonnen, nach der Entgleisung in Mexiko wieder anstossen.

Eine Gruppe von Agrarmächten setzte den Kompromiß durch, die EU, USA, Australien, plus Brasilien und Indien. Während die Staaten des Südens gezwungen werden, ihre Märkte schutzlos zu öffnen, gibt es für die USA und die EU keine Frist zum Abbau der Agrarsubventionen, mit dem sie mit Billiglebensmitteln KleinbäuerInnen in Asien, Afrika und Lateinamerika in den Ruin treiben. Viele Fragen sind noch offen und sollen in Einzelverhandlungen geklärt werden.

Laufen die weiteren Verhandlungen nach Plan, soll das neue Welthandelsabkommen 2006 in Kraft treten. Ursprünglich war der Abschluß der laufenden Handelsrunde Ende 2004 vorgesehen. Die Zölle auf den Import von Industrieprodukten und Dienstleistungen sollen gesenkt werden. Den Ländern des Südens wurden Übergangsfristen und Erleichterungen eingeräumt, damit sie die Kröte schlucken. Sie beanstandeten auch die milliardenschwere Subventionierung der Baumwolle durch die USA.

Nächstes Jahr, 2005, wird sich die WTO in Hong Kong im Dezember zur nächsten Konferenz versammeln. Keine Sorge, sie werden vermutlich nicht unbehelligt von Protest bleiben.

Cancun: