Deutschland fischert nach Weltmachtrolle
Was unser Außenjoschka der FTD zu erzählen weiß.
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Interview von Außenfischer mit der FTD
(...) "Sollte es zu einer Reform des Sicherheitsrats kommen, kann ich mir nicht vorstellen, dass das ohne Deutschland möglich ist", sagte Fischer im Interview der Financial Times Deutschland. "Denn das Potenzial, die Größe des Landes werden dabei eine wichtige Rolle spielen."
(...) "Der Kanzler und ich haben diese Position immer gemeinsam vertreten", sagte Fischer. "Wir haben doch jetzt die Realität erlebt - die Rolle unseres Landes als nichtständiges Sicherheitsratsmitglied. Ich denke, wir haben gezeigt, welche Bedeutung unser Land im positiven Sinne hat." Die Bundesregierung sieht ihre Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan als Beleg dafür, dass Deutschland bereit ist, militärisch und humanitär weltweit größere Verantwortung zu übernehmen als früher.“
“Weltweite Verantwortung“ - danach hatten auch Bismarck gestrebt, Kaiser Wilhelm und Hitler. Mit den Verhältnissen in Deutschland steht es schlecht. Wern drängt es da nach „weltweiter Verantwortung“ - außer die deutschen Kapitalisten, die weltweit nach profitableren Anlagemöglichkeiten suchen? (...)
„Das System der Uno ist nicht mehr zeitgemäß
Der Vizekanzler geht davon aus, dass die Reform des Uno-Systems kommen wird. Das jetzige System "reflektiert die Welt von 1945. Wir hatten seither drei entscheidende Zäsuren: Die Dekolonialisierung, das Ende des Kalten Krieges und den Kampf gegen den neuen Totalitarismus und den internationalen Terrorismus. Hinzu kommt die Globalisierung".
Ein permanenter deutscher Sitz im Sicherheitsrat würde eine tiefgreifende Änderung der deutschen Außenpolitik bedeuten. Deutschland müsste sich dann wie Frankreich und Großbritannien als europäische Macht mit globaler Verantwortung begreifen. Eine noch größere Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen wäre eine wahrscheinliche Folge. (...)
Für den Fall einer Reform sieht der Außenminister Deutschland als sicheres neues Mitglied im Sicherheitsrat. "Entscheidend ist doch, dass auch der Sicherheitsrat den Realitäten des 21. Jahrhunderts entspricht. Und man muss objektive Kriterien anwenden bei der Frage, wen man im Sicherheitsrat haben will. Und da ist Deutschland selbstverständlich mit bei denen, die diesen Kriterien entsprechen." Deutschland ist weltweit die drittgrößte Volkswirtschaft und dementsprechend auch der drittgrößte Geldgeber der Uno.
Die USA zeigen sich reserviert
Mit Deutschland dürften im Falle einer Einigung über eine Uno-Reform auch Japan, Indien, Brasilien und wahrscheinlich Südafrika aufgenommen werden. Deutschland genießt für seine Aufnahme breite Unterstützung in der Uno-Generalversammlung. Auch Frankreich und Großbritannien unterstützen das Anliegen - aus einen einfachen Kalkül. Den Regierungen in Paris und London ist es lieber, gemeinsam mit der Regierung in Berlin in dem Gremium vertreten zu sein, als unter Umständen später einmal den eigenen Sitz zu Gunsten eines europäischen Sitzes räumen zu müssen.
Zurückhaltend zeigen sich bislang vor allem die USA. Das hat auch mit der deutschen Ablehnung des amerikanisch geführten Irak-Krieges zu tun. Gemeinsam mit Frankreich hatte Deutschland 2002 und 2003 die Front der Kriegsgegner im Sicherheitsrat organisiert. Da jedes ständige Sicherheitsratsmitglied eine Reform des Gremiums mit seinem Veto stoppen kann, könnte Washington eine Aufnahme Deutschlands also noch verhindern.
Doch Fischer zeigte sich zuversichtlich, dass eine Mitgliedschaft nicht an US-Widerstand scheitern werde. "Wir werden das sehen, ich bin da zuversichtlich", sagte der Außenminister.
Drei Elemente künftiger Sicherheitspolitik
Eine reformierte und handlungsfähigere Uno sieht Fischer als Teil einer neuen Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Diese Politik werde drei Elemente haben: Die amerikanische Supermacht und deren globale Fähigkeiten, das Uno-System und "das Element des Transatlantismus, das heißt des Westens". Amerikaner und Europäer könnten dabei ihre komplementären Stärken einsetzen.
“Der Westen“ ist das Logo für Kapitalismus.
Gemeinsame Aufgabe sei die politische Gestaltung der Globalisierung. (...)“
(Gekürzt aus der FTD vom 17.6.2004)
Globalisierung ist nur ein neues Wort für eine alte Sache: Die Expansion des Kapitals in alle Winkel der Erde. Vergleiche dazu: Globalisierung
Wal Buchenberg
Interview von Außenfischer mit der FTD
(...) "Sollte es zu einer Reform des Sicherheitsrats kommen, kann ich mir nicht vorstellen, dass das ohne Deutschland möglich ist", sagte Fischer im Interview der Financial Times Deutschland. "Denn das Potenzial, die Größe des Landes werden dabei eine wichtige Rolle spielen."
(...) "Der Kanzler und ich haben diese Position immer gemeinsam vertreten", sagte Fischer. "Wir haben doch jetzt die Realität erlebt - die Rolle unseres Landes als nichtständiges Sicherheitsratsmitglied. Ich denke, wir haben gezeigt, welche Bedeutung unser Land im positiven Sinne hat." Die Bundesregierung sieht ihre Einsätze in Afghanistan und auf dem Balkan als Beleg dafür, dass Deutschland bereit ist, militärisch und humanitär weltweit größere Verantwortung zu übernehmen als früher.“
“Weltweite Verantwortung“ - danach hatten auch Bismarck gestrebt, Kaiser Wilhelm und Hitler. Mit den Verhältnissen in Deutschland steht es schlecht. Wern drängt es da nach „weltweiter Verantwortung“ - außer die deutschen Kapitalisten, die weltweit nach profitableren Anlagemöglichkeiten suchen? (...)
„Das System der Uno ist nicht mehr zeitgemäß
Der Vizekanzler geht davon aus, dass die Reform des Uno-Systems kommen wird. Das jetzige System "reflektiert die Welt von 1945. Wir hatten seither drei entscheidende Zäsuren: Die Dekolonialisierung, das Ende des Kalten Krieges und den Kampf gegen den neuen Totalitarismus und den internationalen Terrorismus. Hinzu kommt die Globalisierung".
Ein permanenter deutscher Sitz im Sicherheitsrat würde eine tiefgreifende Änderung der deutschen Außenpolitik bedeuten. Deutschland müsste sich dann wie Frankreich und Großbritannien als europäische Macht mit globaler Verantwortung begreifen. Eine noch größere Beteiligung an internationalen Militäreinsätzen wäre eine wahrscheinliche Folge. (...)
Für den Fall einer Reform sieht der Außenminister Deutschland als sicheres neues Mitglied im Sicherheitsrat. "Entscheidend ist doch, dass auch der Sicherheitsrat den Realitäten des 21. Jahrhunderts entspricht. Und man muss objektive Kriterien anwenden bei der Frage, wen man im Sicherheitsrat haben will. Und da ist Deutschland selbstverständlich mit bei denen, die diesen Kriterien entsprechen." Deutschland ist weltweit die drittgrößte Volkswirtschaft und dementsprechend auch der drittgrößte Geldgeber der Uno.
Die USA zeigen sich reserviert
Mit Deutschland dürften im Falle einer Einigung über eine Uno-Reform auch Japan, Indien, Brasilien und wahrscheinlich Südafrika aufgenommen werden. Deutschland genießt für seine Aufnahme breite Unterstützung in der Uno-Generalversammlung. Auch Frankreich und Großbritannien unterstützen das Anliegen - aus einen einfachen Kalkül. Den Regierungen in Paris und London ist es lieber, gemeinsam mit der Regierung in Berlin in dem Gremium vertreten zu sein, als unter Umständen später einmal den eigenen Sitz zu Gunsten eines europäischen Sitzes räumen zu müssen.
Zurückhaltend zeigen sich bislang vor allem die USA. Das hat auch mit der deutschen Ablehnung des amerikanisch geführten Irak-Krieges zu tun. Gemeinsam mit Frankreich hatte Deutschland 2002 und 2003 die Front der Kriegsgegner im Sicherheitsrat organisiert. Da jedes ständige Sicherheitsratsmitglied eine Reform des Gremiums mit seinem Veto stoppen kann, könnte Washington eine Aufnahme Deutschlands also noch verhindern.
Doch Fischer zeigte sich zuversichtlich, dass eine Mitgliedschaft nicht an US-Widerstand scheitern werde. "Wir werden das sehen, ich bin da zuversichtlich", sagte der Außenminister.
Drei Elemente künftiger Sicherheitspolitik
Eine reformierte und handlungsfähigere Uno sieht Fischer als Teil einer neuen Sicherheitspolitik im 21. Jahrhundert. Diese Politik werde drei Elemente haben: Die amerikanische Supermacht und deren globale Fähigkeiten, das Uno-System und "das Element des Transatlantismus, das heißt des Westens". Amerikaner und Europäer könnten dabei ihre komplementären Stärken einsetzen.
“Der Westen“ ist das Logo für Kapitalismus.
Gemeinsame Aufgabe sei die politische Gestaltung der Globalisierung. (...)“
(Gekürzt aus der FTD vom 17.6.2004)
Globalisierung ist nur ein neues Wort für eine alte Sache: Die Expansion des Kapitals in alle Winkel der Erde. Vergleiche dazu: Globalisierung
Wal Buchenberg
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Ergänzungen
zum original
@Wal
Sicherlich ein daurhafter Schritt in den Sicherheitsrat währe ein großer Fehler der es erlaubt forderungen an unser Land zu stellen welche weder moralisch noch ökonomisch vertretbar sein könnnten und durch den bevorstehenden Machtwechsel 2006 wird sich die Situation nicht verbessern. Ich denke man siehst da einen Dritten Weltkrieg auf dich zukommen geführt durch UN gegen USA. Die USA gilt als der große verweigerer, angefangen bei Kito bis hin zu bewaffneten Star Wars. Es bleibt abzuwarten wie sich die Situation entwickelt.
Joseph Fischer instrumentalisierte Auschwitz
"...
Die Auschwitz-Überlebenden Esther Bejarano, Kurt Goldstein und der VVN-BdA-Bundessprecher Peter Gingold, der auch Mitglied des Auschwitz-Komitees ist, haben sich gemeinsam mit weiteren jüdischen Überlebenden des Holocaust gegen Stimmen gewandt, zugunsten des Auftrages "Nie wieder Auschwitz" dürfe auf das Postulat "Nie wieder Krieg" verzichtet werden. Die Unterzeichner, die zahlreiche Familienmitglieder in Auschwitz verloren, wiesen diesbezügliche Äußerungen von Außenminister Joseph Fischer und Verteidigungsminister Rudolf Scharping zurück. Sie schrieben folgenden Brief an die Minister:
...
„We Have to Win This"
Germans, their foreign minister says, know why Milosevic must be stopped.
By Lally Weymouth
(. . .) Excerpts from an exclusive interview at NATO headquarters in Brussels last week:
WEYMOUTH: How do you think the war is going?
FISCHER: I think NATO is doing a good job. [Milosevic is waging] an ethnic war against the Kosovar people — a criminal war. It was a real shock for the public and the decision makers that Milosevic was ready to act like Stalin and Hitler — to fight a war against the existence of a whole people.
What's at stake?
It's not a question of ethics, it's not a question of mo-rals, it is not an issue of human rights — it's a question of what [kind of] Europe we will have in the 21st century. It's a direct attack against the security of Europe.
How is NATO holding together?
We all have our political pressures. I am a member of the Green Party and am sitting here giving an interview in NATO headquarters. I never dreamed about that. But [we cannot] accept Milosevic's policies and bow our knees in front of this ethnic cleansing. I became a stu-dent radical, a real leftist — I never was a pacifist because I was fighting [a] revolution. I was against Viet-nam because I always thought Vietnam was a colonial war. But my generation [asked] our parents, "Why could [the Holocaust] happen in Germany — and why didn't you resist?" This is the question we have to ask ourselves now.
You see a direct parallel to the Nazi era?
I see a parallel to that primitive fascism. Obviously, the '30s are back, and we cannot accept that. (. . .)
Aren't some people in your party unhappy with your position on Kosovo?
Obviously! There are many pacifists who cannot accept it, but, on the other hand, my generation was brought up with two experiences. The first is "Never Again War." And the second is "Never Again Auschwitz." It means standing up against genocide. It's a contradiction, but we have to live with it. If we accept Milosevic as a winner, it would be the end of the Europe I believe in. (. . .)
Aus: Newsweek International, April 19, 1999
..."
Du bist hier der Faschist, Joseph Fischer!
Diese Demagogie stellt ja einen Joseph Goebbels in den Schatten.
"Bekommt Deutschland jetzt, nachdem
es friedlich und zivil geworden ist und
mit dem Ende des kalten Krieges seine
Einheit im internationalen
Einvernehmen zurückerhalten hat, all
das, was ihm Europa, ja die Welt, in
zwei großen Kriegen erfolgreich
verwehrt hat, nämlich eine Art 'sanfter
Hegemonie' über Europa, Ergebnis
seiner Größe, seiner wirtschaftlichen
Stärke und seiner Lage?" - Joseph
Martin Fischer (B90/Grüne), MdB, 1995
(in: Fischer, Risiko Deutschland, S.212)
Foto von Joseph Fischer und dem UCK-Führer, Gangster und Mörder Hashim Thaci:
Fischers Kriegsrede vom 13.5.1999 in Bielefeld:
Informationen zum deutschen Imperialismus:
Taxidriver?!
Wäre es das alte geblieben, wäre wohl auch schneller klar, dass die Radikalen der 70er mit ihrer Systemkritik zutreffend die Zukunft beschrieben. Die Früchte des Zorns waren damals allerdings mit Gewalt vergiftet und ernteten was ihnen, Mensch und Linke zum Lob, gebührte, die Endsolidarisierung.
Bei denen,die Nein sagten zur Gewalt, blieb die Alternative Niesche von der aus nun mehr beobachtet, weniger agiert wurde, und dies ganz in der Überzeugung, dass der Kapitalismus eines Tages ganz von selbst zusammenbricht.
Heute, dreißig Jahre später, sind aus vielen solcher Nieschen "Grünkapitalistische Betriebe" oder ähnlich angepasste Gebilde geworden, welche den damals herbeigesehnten Untergang heute eher fürchten.
Aus diesen Mutationen ist wohl auch der Pseudo-Humanist Fischer entstanden, welcher ohne Frage daran glaubt, dass diese Welt nur mit den Raffgierigen noch zu retten ist und nicht durch ihre Bekämpfung.
Fischer outet sich mehr und mehr als Mann des Glaubens, wobei er allerdings vorgibt sich sehr mit Geschichte auseinanderzusetzen.
Da frag ich mich doch, welche Historiker er da Glauben schenkt, die Geschichte aus der Sicht eines Haffners, Freunds oder Engelmanns kann es jedenfalls nicht sein, da deckt es sich schon eher, dass er sich garnicht lange mit seinen eigenen Roots beschäftigt, als viel mehr versucht den kausalen Blick zu wagen, an dem schon so viele den Verstand verloren haben.
Ein Realitätsverlust der nur mit Glauben und Religion zu übertünchen ist und "Bruder Joschka der steht das gute will"--- hilft dann doch die Staaten zu besänftigen welche mit der Pentagon-Regierung schon lange nicht mehr reden. So ist er im faustschen Sinn ein Mephisto einmal andersrum, einer der steht das gute will und doch das böse mit erschafft.
Dabei ist Fischer wohl auch ein guter Bush-Amerikaner geworden, womit auch klar ist, dass er dem Amerika, welches uns im positiven Sinn die Kraft zum Widerstand gab, dem Amerika der ,alternativen, kritisch-aufbegehrenden Menschenrechtler nicht treu geblieben ist.
Der Typ scheint vollkommen abgehoben zu sein, anerkennt Konsequenzen und angeblich unvermeidliche Kompromisse, denen ein echter Humanist nur Paroli bieten kann.
Fischermanns Friends geben da schon ein schauriges Komparsentheater ab, die sich das einfach nehmen was ihnen als Erweiterung der Märkte die einzigste Lösung scheint, aber eben nicht gehört.
Eine Lösung deren Ziel real betrachtet aber nicht Gerechtigkeit, als viel mehr einem selbstgerechten handeln gleicht bei dem das Wort human allenfalls als Floskel vorkommt.
Die Kriege zu denen Fischer bisher ja gesagt hat, an ihne versucht sich unsere heimische Wirtschaft aus dem Untergang zu retten und zu denen er nein gesagt hat, da gibts wohl auch nichts zu verdienen. Eher bringen letztere wohl gestandene "Geschäftsbeziehungen" durcheinander, was wohl mehr Grund zum Widerstand ist, als alle Heuchelei.
Aber wie schon bemerkt ist Fischer da eher ein Mann des Glaubens, interessiert sich weniger für das eigentlich regierende Kapital im Hintergrund, ganz im Glauben als Politiker Macht zu besitzen.
Tja Herr Fischer, die grauen Zellen scheinen abgestorben, welche fragen stellen, was das Kapital mit die macht, als Taxifahrer sich zu verfahren ist ne Bagatelle, gegen die Kreuzfahrt auf dem Schiff des Pseudo-Kapitän und Seeräubers Bush.
Palästina muß auf dem Tisch
Der Ami solle nicht nur aus Saudi-Arabien verschwinden damit der heilige Boden des Islams von diesem "Unglaubigen" befreit wird, er hat auch die Unterstützung Amerikas an Israel angeprangert und Gewalt gegen Amerikaner angekündigt.
Bin Laden ist einer der Köpfe des Terrors gegen den "Westen" als Gegensatz zu seinem Islam mit fester Vorstellung von der Rolle der Frau und den Werten des Korans.
Sein Hass wie auch der Hass seiner Anhänger richtet sich gegen Israel, Amerika und als korrupt angesehene arabische Regierungen wie nun häufiger zu sehen wird Saudi-Arabien und seiner Regierung voller Gegensätze.
Die Sharia wird dort angewandt und mit dem Ölgeld wird ein Könighaus aufrechtgehalten was die Islamisten in mehreren Orten reichlich unterstützt aber auf die USA als Schutzmacht angewiesen ist.
Islam und Amerika wird für S.A. nicht zusammenpassen was zu der Beobachtung führt, dass das Könighaus eines der Beiden im Stich lassen muss um nicht im Mittelpunkt des Problems zu rücken.
1991 hat Bin Laden gefordert seine Afghanische Armee solle den irakischen Despoten Hussein aus Kuwait vertreiben was abgelehnt wurde und die Amerikaner in Saudie Arabien fußfassen liess.
Mit dem Königshaus hatte Bin Laden einen Nicht-Angriffspakt abgeschlossen der durch Finanzielle und Militärische Gegenleistung Frieden im Land vorsah.
Eine Lösung dieses innerarabischen Konfliks wird bereits durch töten von Ausländern angestrebt und zeugt nicht unbedingt von Reife bei den gegensätzlichen Abhängigkeiten Öl gegen Geld.
Israel, dass seit 1967 eroberte Orte unter seiner Herrschaft hält und unter rechten Regierungen eine völkerrechtswidrige Siedlungspolitik betreibt, einen Apartheidsystem unterhält und aufgrund seiner mit US-Mittel aufgebauten Militärmacht den Araber vor dem Kopf stößt ist ein potenzielles Ziel für sogenannte Terroristen.
Israel wird entgegen bestehender Tatsachen von vielen Islamisten als nicht Zukunftsfähig angesehen da wie einige sich wünschen die Juden bald ins Meer geschickt werden und der Islam erst einmal in einem Land etabliert dort für immer zu gelten hat.
Das Vorgehen der rechten in Israel und der biblische Anspruch eines reinen israelischen Staates den einige "Zionisten" ableiten wollen und die bestehenden Siedlungen die ein lebenfähigen Palästinenserstaat unmöglich machen hatte Bin Laden und co. genug Munition geliefert um arabisches Kanonenfutter für Aktionen bereitzustellen, die mit und seit dem 11. September den Weltfrieden gefährden.
Die Lösung des weltweiten Terrors kann ohne Lösung des Palästinakonflikt nicht gelöst werden und dafür muss Europa, Russland und Amerika Druck ausüben und auf den Besatzer der den Unmut schürt aber Sicherheit verdient einwirken und Friedensmotivierte auf beiden Seiten für neu Gespräche gewinnen.
Die einzige Lösung besteht in der Auflösung der Siedlungen innerhalb der Grenzen von 67 und eine langfristige Wiederaufbaumaßnahme der Strukturen Palästinas mit gleichzeitiger Sicherung des israelischen Volkes.
"Land gegen Frieden" würde den Terrorismus entschärfen aber Amerika wird mit republikanischen Senat, mangel an arabischer Lobbyarbeit und bibeltreuen Sekten nicht den Araber als gleichwertiger Partner bei Gesprächen zulassen da selbst Arafat zu extrem ist und in Korruptionen steckt.
Europa wird innerhalb der nächsten Monate zur positionierung gezwungen werden, die es erlaubt wirtschaftlichen Druck auf Israel auszuüben.
Die Zukunft Israels ist an dem Rückhalt der Amis gekoppelt und der demokratische Druck der arabischen Mehrheiten könnte bei neutralen Staaten zu Antiamerikanismus führen und Israel zu Handlungen zwingen die ihrerseits Hass schüren werden.
Eine Abwendung der USA von Israel wird Auswirkungen dort haben und die Friedensinitiativen in Israel ob Peace Now und Aktionen der Reservesoldaten sollten uns dazu veranlassen diese Gruppen anzuerkennen und zu fördern.
Als Europäer sollte man Israels Zukunft als wichtig erachten da man geschichtlich für sein Land und sein Volk verantwortung trägt, auch für die jetzige Unterdrückung der Palästinenser.
In Israel und Palästina sind die Extremen auf beider Seiten für Gewalt verantwortlich und was Scharon betrifft so hat seine Politik der Zerstückelung des palästinensischen Boden die Wut und Verzeifelung ausgedehnt.
Siedlungen auf strategischen Positionen sowie die Wegnahme von Land, die Verhinderung der Entwicklung, die Hemmung der wirtschaft, die Armut in den Flüchtlingslagern, die falsche Verteilung von Wasser sind als Übel anzusehen die einem Palästinenserstaat unmöglich machen und dem Terroristen Rechtfertigungen bietet.
Bin Laden hat im Spiegel Nr. 35 den Amis den Krieg erklärt wegen ihrer Unterstützung der Israelis, die Unterdrückung islamischer Werte und wegen den Völkermord an über eine Million irakischer Kinder durch das Embargo.
Uns werden 11.09 auch treffen da Al Quaida mit solchen Mittel argumentiert die sich objektiv aus arabischen Blickwinkeln als Wahr erweisen und uns zu einer natürlichen Positionierung mit der Region an der Grenze Europas zwingen und langfristiges Handeln erfordert.
Der Nahe-Osten ist uns näher als den Amis, wer jetzt wegschaut sollte sich schämen.
Alle Akte von Terror sind abzulehnen und zu verurteilen.
M.f.G.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Was konnten sie jemals anderes als goebeln? — Nummer
@harald — mu
blub — Harald
Mein Gott, Wal-ter Buchenberg — Grrrr!
Dummheit — Simon