OSZE Antisemitismus Konferenz

Prolog:
Durch das Deutschlandfunk-Interview, mit dem mittlerweile immer weiter rechtsgedrehten Historiker und "Berliner Zeitung" Journalisten Götz Aly zur OSZE-Antisemitismus Konferenz, auf die Rede Johannes Raus aufmerksam geworden, begab ich mich auf die Suche nach Dokumenten.

Da es dann immer mehr wurde, nun der Entschluß die Arbeit auch anderen zur Verfügung zu stellen.

Hier nun das Ergebniss:


Rede von Bundespräsident Johannes Rau bei der Eröffnung der Antisemitismus-Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa am Mittwoch, dem 28. April 2004, in Berlin
 http://www.auswaertiges-amt.de/www/de/aussenpolitik/friedenspolitik/osze/as_konferenz/pressemitteilungen/rau_html
(+ LINKS ZU WEITEREN DOKUMENTEN...)

 http://www.bundespraesident.de/
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Antisemitismus-Konferenz verabschiedet "Berliner Erklärung"
 http://www.epd.de/dokumentation/dokumentation_index_28036.html
MIT LINKS ZU WEITEREN DOKUMENTEN
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Kultur heute 28.4.2004
Mehr als jeder dritte Deutsche ist offenbar antijüdisch eingestellt
Gespräch mit dem Historiker Götz Aly
 http://www.dradio.de/dlf/sendungen/kulturheute/259617/
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OSZE wird aktiv gegen Antisemitismus
 http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID3230804_REF2,00.html
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Antisemitismuskonferenz mit "Berliner Erklärung" beendet
Schröder ruft zu Kampf gegen Diskriminierung auf - Israelischer Präsident Katzav beim Kanzler
 http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/6/0,1367,POL-0-2122918,00.html
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Engagement gegen Antisemitismus gefordert
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040429/titel/story674969.html

Kampf gegen Antisemitismus
Bundespräsident Rau fordert alle Europäer zu mehr Zivilcourage auf -
Internationale Konferenz in Berlin
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040429/politik/story674980.html

Katzav weiht Rabin-Straße ein
Antisemitismus-Konferenz verabschiedet "Berliner Erklärung"
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040430/politik/story675161.html

Antisemitismus-Konferenz beschließt Aktionsplan
OSZE-Staaten verurteilen in „Berliner Erklärung“ alle Formen der Judenfeindlichkeit. Übergriffe gegen Juden sollen künftig zentral erfasst werden
 http://www.welt.de/data/2004/04/29/271707.html

Die „Berliner Erklärung“ zum Kampf gegen Antisemitismus
Die „Berliner Erklärung“ der OSZE bekennt sich zu einem entschiedenen Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus in jedem der 55 Mitgliedsstaaten. Die zentralen Punkte der Erklärung
 http://www.welt.de/data/2004/04/29/271709.html
COPIE SIEHE UNTEN
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"Man musste klar reden"
Und die Reden binden, sagt der Historiker Yehuda Bauer. Deswegen sei die Konferenz ein Erfolg, auch wenn sie wenige konkrete Resultate habe
Interview PHILIPP GESSLER
 http://www.taz.de/pt/2004/04/30/a0156.nf/text.ges,1

Zwischen Schoah und Nahost
Das Abschlusskommuniqué warnt nur pauschal vor neuen Formen des Antisemitismus
 http://www.taz.de/pt/2004/04/30/a0152.nf/text.ges,1
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»Berliner Erklärung« verurteilt Antisemitismus
Nächste OSZE-Konferenz zu Judenhass in Córdoba
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=52411&IDC=2
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29.04.2004 15:21 Uhr OSCE-Konferenz
"Antisemitismus beginnt mit Vorurteilen und endet mit Völkermord"
Die internationale Antisemitismus-Konferenz in Berlin hat Judenfeindlichkeit und Intoleranz als Bedrohung für die Demokratie und die weltweite Sicherheit verurteilt. Die Politik Israels und der Konflikt im Nahen Osten könnten "Antisemitismus niemals rechtfertigen", heißt es in einer gemeinsam verabschiedeten "Berliner Erklärung".
 http://www.sueddeutsche.de/ausland/artikel/22/30991/
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28. April 2004 Lernen aus Berlins dunkler Zeit
Antisemitismus-Konferenz diskutiert Judenfeindlichkeit
 http://www.n24.de/politik/inland/?a2004042814491814951
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Donnerstag, 29. April 2004 Antisemitismus-Konferenz Kampf gegen jede Form von Intoleranz
 http://www.n-tv.de/5239381.html
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"Wir haben uns ergeben" Eldad Beck
Ohne den Islam zu vergrätzen-
Im Bild Eldad Beck. Korrespodent von Yedioth Aharonot in Deutschland
 http://www.juedische.at/TCgi/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=42&Param_RB=56&Param_Red=2228

Alles halb so schlimm
Rebekka & Ralf Schroeder.
 http://www.juedische.at/TCgi/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=4&Param_Red=2222

Besuch des israelischen Staatspräsidenten Moshe Katsav in Berlin
Christian Raulf ein kurzer Rückblick
 http://www.juedische.at/TCgi/TCgi.cgi?target=home&Param_Kat=3&Param_RB=14&Param_Red=2230
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Die Achse der Wertegemeinschaften Editorial von Yves Kugelmann
 http://www.tachles.ch/artikel.php?id_art=1216
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30.04.2004, 11:12 Uhr OSZE-Konferenz: "Hetze gegen Israel ist judenfeindlich"
 http://www.israelnetz.de/show.sxp/6445.html?sxpident=43-1989561-8274013k---J-550926mS
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Mittwoch 28. April 2004, 18:47 Uhr
Rau fordert mehr Zivilcourage im Kampf gegen Antisemitismus Überblick Powell: Kritik an Israel ist erlaubt - OSZE-Konferenz in Berlin - Katzav zu Deut
 http://de.news.yahoo.com/040428/12/408ov.html

Mittwoch 28. April 2004, 09:37 Uhr
Rau ruft zu Zivilcourage gegen Antisemitismus auf
 http://de.news.yahoo.com/040428/12/406s4.html

Donnerstag 29. April 2004, 10:26 Uhr
Antisemitismus-Konferenz in Berlin fortgesetzt
 http://de.news.yahoo.com/040429/286/409lp.html

Donnerstag 29. April 2004, 13:39 Uhr
OSZE einigt sich auf Maßnahmen gegen Antisemitismus
 http://de.news.yahoo.com/040429/336/40agw.html

Donnerstag 29. April 2004, 14:36 Uhr
OSZE-Antisemitismuskonferenz beendet
 http://de.news.yahoo.com/040429/286/40any.html

Donnerstag 29. April 2004, 16:00 Uhr
OSZE beschließt Aktionsplan gegen Antisemitismus
 http://de.news.yahoo.com/040429/12/40ae9.html

Donnerstag 29. April 2004, 16:07 Uhr
OSZE beschliesst Aktionsplan gegen Antisemitismus
 http://de.news.yahoo.com/040429/281/40b2b.html
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OSZE beschließt Maßnahmen gegen Antisemitismus 29. Apr 2004 14:11
 http://www.netzeitung.de/deutschland/284181.html
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OSZE-Staaten beschließen Maßnahmen gegen Antisemitismus
Donnerstag 29 April, 2004 17:14 CET
 http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=topNews&storyID=501842§ion=news

Schröder fordert Zivilcourage im Kampf gegen Antisemitismus
Donnerstag 29 April, 2004 14:41 CET
 http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=topNews&storyID=501695§ion=news

OSZE-Staaten beschließen Maßnahmen gegen Antisemitismus
Donnerstag 29 April, 2004 14:00 CET
 http://www.reuters.de/newsPackageArticle.jhtml?type=topNews&storyID=501653§ion=news
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Powell fürchtet Zunahme von Anschlägen
OSZE sagt Antisemitismus den Kampf an
Von Andreas Rinke, Handelsblatt
Die in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) organisierten europäischen und nordamerikanischen Staaten wollen sich auf einer heute beginnenden zweitägigen Konferenz auf einen Kampf gegen Antisemitismus verpflichten.
 http://www.handelsblatt.com/pshb/fn/relhbi/sfn/buildhbi/cn/GoArt!200013,200051,733049/SH/0/depot/0/
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ftd.de, Mi, 28.4.2004, 13:27, aktualisiert: Mi, 28.4.2004, 18:54
Rau ruft Europäer zum Kampf gegen Antisemitismus auf
 http://www.ftd.de/pw/eu/1083070798667.html?nv=tn-rs

ftd.de, Do, 29.4.2004, 16:24
OSZE beschließt Aktionsplan gegen Antisemitismus
Die internationale Antisemitismus-Konferenz in Berlin hat Judenfeindlichkeit und Intoleranz als Bedrohung für die Demokratie und die weltweite Sicherheit verurteilt. Außenminister Joschka Fischer forderte "Null Toleranz" gegenüber antisemitischen Tendenzen.
 http://www.ftd.de/pw/eu/1083070803697.html?nv=hpm
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OSZE-Konferenz Erklärung verurteilt Antisemitismus und Intoleranz
Bundesaußenminister Joschka Fischer:
Aktionsplan muss nun umgesetzt werden
erstellt 29.04.04, 14:38h, aktualisiert 21:01h
 http://www.naumburger-tageblatt.de/ntb/ContentServer?pagename=ntb/page&atype=ksArtikel&aid=1083101956746
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SWP Brennpunkt 30.04.2004
ANTISEMITISMUS / Konferenz in Berlin Von der Rückkehr des Judensterns
Mit der Verurteilung von Rassismus, Intoleranz und Judenhass endete gestern die Antisemitismuskonferenz in Berlin. Diese bedrohten die Demokratie und die weltweite Sicherheit, heißt es in der Abschlusserklärung des Treffens, an dessen Rand es bewegte Momente gab.
 http://www.hz-online.de/index.php?mode=full&cat=16&minDate=&begin=0&id=78558
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«Berliner Erklärung» verurteilt Antisemitismus und Intoleranz
 http://www.rhein-main.net/sixcms/list.php?page=fnp2_news_article&id=1639253
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OSZE-Konferenz will Maßnahmen gegen Antisemitismus beschließen
 http://www.volksstimme.de/news/welt/show_fullarticle.asp?AID=525389&Region=Welt&Template=FullArticle_kurz&Column=
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Paul Siegel forderte mehr Engagement im Antisemitismus-Kampf
Rau ruft zu Kampf gegen Antisemitismus auf
veröffentlicht: 28.04.04 - 10:01, akt.: 28.04.04 - 15:04
 http://www.rp-online.de/public/article/nachrichten/politik/deutschland/45564
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Fischer fordert Umsetzung von Aktionsplan gegen Antisemitismus
 http://www.owl-online.de/news/schlagzeilen/iptc-hfk-20040429-87-dpa_6150528.html
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29.04.2004 01:00 UTC
Politiker fordern mehr Engagement im Kampf gegen Antisemitismus
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2972_W_1184789,00.html

29.04.2004 07:00 UTC
OSZE-Konferenz plant Maßnahmen gegen Judenfeindlichkeit
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2975_W_1184908,00.html

29.04.2004 11:00 UTC
Medien antisemitischen Sprachgebrauch vorgeworfen
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2975_W_1185207,00.html

29.04.2004 13:00 UTC
Antisemitismus-Konferenz verabschiedet 'Berliner Erklärung'
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2972_W_1185695,00.html

29.04.2004 19:00 UTC
Antisemitismus-Konferenz verabschiedet 'Berliner Erklärung'
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2975_W_1186066,00.html

29.04.2004 21:00 UTC
Antisemitismus-Konferenz verabschiedet 'Berliner Erklärung'
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2972_W_1186126,00.html

29.04.2004 23:00 UTC
Aktionsprogramm der OSZE gegen Antisemitismus
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,2972_W_1186166,00.html

Kampf gegen Antisemitismus
Friedensnobelpreisträger Elie Wiesel (li.) auf der Konferenz gegen Antisemitismus
Jede Form von Intoleranz, Hetze und Gewalt aufgrund von ethnischer Herkunft oder Religion zu bekämpfen - dazu verpflichteten sich die Teilnehmer der OSZE-Antisemitismuskonferenz am Donnerstag (28.4.) in Berlin.
 http://www.dw-world.de/german/0,3367,1454_A_1185907_1_A,00.html
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Antisemitismus-Konferenz in Berlin fortgesetzt
- Rolle der Medien heute im Mittelpunkt / "Berliner Erklärung" erwartet
Mit verschiedenen Arbeitsgruppen zur Rolle der Medien ist die internationale Antisemitismus-Konferenz in Berlin fortgesetzt worden. Unter anderem geht es um die Frage, wie die Medien und speziell das Internet der Judenfeindlichkeit entgegenwirken oder sie fördern. Zu den Gesprächen wurden auch der ehemalige Bürgermeister von New York, Edward Koch, sowie Italiens früherer Vizeaußenminister Luigi Vittorio Ferraris erwartet.
 http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt/deutsch&id=040429082513.dilgyu1y

OSZE-Antisemitismuskonferenz beendet - Verabschiedung der "Berliner Erklärung"
Die Antisemitismuskonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist mit der Verabschiedung der "Berliner Erklärung" zum entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus zu Ende gegangen. Die Erklärung verurteilt alle Formen des Antisemitismus.
 http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt/deutsch&id=040429123745.eeyjim5b

Nahost-Konflikt rechtfertigt nicht Antisemitismus
- Die "Berliner Erklärung" zum Kampf gegen Antisemitismus
Die "Berliner Erklärung" der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) bekennt sich zu einem entschiedenen Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus in jedem der 55 OSZE-Mitgliedsstaaten. Die zentralen Punkte der Erklärung in einer AFP-Übersetzung:
 http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt/thema&id=040429131247.h0t6qq9q
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"Hass findet in Europa keinen Platz"
OSZE-Staaten beraten über Aktionsplan gegen Antisemitismus / Rau: Kritik muss erlaubt sein
Vom 29.04.2004
 http://www.az-badkreuznach.de/politik/objekt.php3?artikel_id=1457153
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Berlin - ein "starker Beginn"
Internationale Antisemitismus-Konferenz endet mit Appellen und viel Symbolik
Der bulgarische Außenminister Solomon Passy überreichte Joschka Fischer während der Berliner Antisemitismus-Konferenz den Judenstern, den sein Großvater während der Nazi-Zeit tragen musste. ddp Vom 30.04.2004

BERLIN Die Mitgliedstaaten der OSZE haben sich zum Abschluss der Berliner Konferenz verpflichtet, alle Lebensbereiche frei von antisemitischer Gewalt und Diskriminierung zu halten. Die Konferenz beschloss ein umfassendes Maßnahmenpaket gegen Antisemitismus.
Von dpa-Korrespondentin Dorothea Hülsmeier
 http://www.wiesbadener-kurier.de/politik/objekt.php3?artikel_id=1459489
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Jede Form von Hetze bekämpfen
OSZE: Politik Israels kann Antisemitismus niemals rechtfertigen/Deutsche Verantwortung betont
Vom 30.04.2004
 http://www.wormser-zeitung.de/politik/objekt.php3?artikel_id=1458848
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OSZE sagt Antisemitismus im Internet den Kampf an 30.4.2004
Die OSZE-Staaten haben sich auf gemeinsame Maßnahmen gegen den zunehmenden Antisemitismus in Europa verständigt.
 http://tomorrow.msn.de/news?id=70602
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30.04.2004, 09:30 OSZE sagt Antisemitismus im Internet den Kampf an
 http://www.chip.de/news/c_news_11837538.html?tid1=9226&tid2=0
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29. April 2004, 09:17, Neue Zürcher Zeitung
Berliner OSZE-Treffen gegen Antisemitismus
Besorgnis über die Zunahme judenfeindlicher Taten
An einer OSZE-Konferenz in Berlin hat der amerikanische Aussenminister Powell am Mittwoch erklärt, Kritik an Israel sei legitim, nicht jedoch die systematische Verunglimpfung einzelner Politiker. Jüdische Vertreter beklagten unter Hinweis auf entsprechende Untersuchungen einen Anstieg des Antisemitismus in Europa. eg. Berlin, 28. April
 http://www.nzz.ch/2004/04/29/al/page-article9KE5N.html
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pafl: Berliner OSZE-Treffen gegen Antisemitismus
 http://www.newsaktuell.ch/d/story.htx?nr=100474380
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Donnerstag, 29. April 2004 / 16:52:04
OSZE verankert Kampf gegen Antisemitismus
Berlin - Die Antisemitismus-Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist zu Ende gegangen. Verabschiedet wurde die Berliner Erklärung zum entschiedenen Kampf gegen Antisemitismus
 http://www2.news.ch/detail.asp?ID=176309
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«Null-Toleranz für Judenhass»
Schulprogramme gegen Antisemitismus - «Berliner Erklärung» der OSZE
 http://www.tagblatt.ch/ausland.cfm?pass_id=904433

Antisemitismuskonferenz in Berlin
Bundespräsident Rau fordert zu mehr Zivilcourage auf -
Unterschied zwischen Kritik an Juden und Kritik an Israels Politik
 http://www.tagblatt.ch/ausland.cfm?pass_id=903894
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29. April 2004 16:29 MEZ Antisemitismus: Problem registriert
Konferenzen über Antisemitismus tendieren dazu, den Überzeugten zu predigen -
Kolumne von Hans Rauscher
 http://derstandard.at/?id=1649531

29. April 2004 17:12 MEZ OSZE beschloss Aktionsplan gegen Antisemitismus
"Berliner Erklärung": "Politik Israels und der Konflikt im Nahen Osten können Antisemitismus niemals rechtfertigen"
 http://derstandard.at/?id=1648796

29. April 2004 17:14 MEZ Ein Lob dem politischen Willen
US-Botschafter bei der OSZE mit Konferenzergebnis zufrieden
 http://derstandard.at/?id=1649596

29. April 2004 19:10 MEZ OSZE-Aktionsplan gegen Antisemitismus
"Berliner Erklärung": Zentrale Erfassung judenfeindlicher Angriffe – Disput um Israel-Kritik
 http://derstandard.at/?id=1649594
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29.04.2004 16:05 OSZE will Kampf gegen Antisemitismus verstärken
Die 55 Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben sich zum entschlossenen Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus verpflichtet. Auch Israels Politik könne Judenfeindlichkeit nicht rechtfertigen, betonte die OSZE in Berlin.
 http://www.kleinezeitung.at/nachrichten/politik/artikel/_606341/index.jsp
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OSZE beschließt Aktionsplan gegen Antisemitismus
 http://www.orf.at/index.html?url=http%3A//www.orf.at/ticker/145229.html
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Außenpolitik
Kritik an Israels Politik darf nicht zu neuem Antisemitismus führen
BERLIN. Die zweitägige Berliner Konferenz über Antisemitismus endete mit einer "Berliner Erklärung", in der Judenfeindlichkeit und Intoleranz als Bedrohung für die Demokratie verurteilt werden.
 http://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/267124?PHPSESSID=cb72a702d0a31a9ebd69bd9e6891bf07

OSZE will Kampf gegen Antisemitismus verstärken
Berlin (APA/dpa) - Die 55 Staaten der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa haben sich zum entschlossenen Kampf gegen Rassismus und Antisemitismus verpflichtet. Auch Israels Politik könne Judenfeindlichkeit nicht rechtfertigen, betonte die OSZE in Berlin.
 http://www.nachrichten.at/apanews/apap/267007
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Die "Berliner Erklärung" der OSZE
 http://www.kurier.at/ausland/601495.php
(mit FOTO - Klischee Jude)

"Die Botschaft: Nicht zu vergessen"
 http://www.kurier.at/ausland/601488.php
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Der Judenstern des Großvaters für Fischer
Als Dank für Fischers Einsatz gegen Antisemitismus
 http://www.abendblatt.de/daten/2004/04/30/289985.html
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30.04.2004 Ein Stern für die Zukunft
Mehr als 50 Staaten einigen sich auf den Kampf gegen Antisemitismus – und Fischer bekam ein spezielles Geschenk von Claudia von Salzen und Frank Jansen
 http://www.tagesspiegel.de/politik/index.asp?gotos=http://archiv.tagesspiegel.de/toolbox-neu.php?ran=on&url=http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/30.04.2004/1099016.asp

Der gelbe Stern für Joschka Fischer
Der Großvater des bulgarischen Außenministers Solomon Passy musste,
von den Nazis verfolgt, den gelben Stern tragen.
Und er fragte sich, ob er den Judenstern wohl eines Tages zurückgeben werde.
 http://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=38166

"Berliner Erklärung" verabschiedet
Die internationale Antisemitismus-Konferenz in Berlin hat Judenfeindlichkeit und Intoleranz als Bedrohung für die Demokratie und die weltweite Sicherheit verurteilt. Am Rande der Konferenz benannte Israels Staatspräsident Mosche Katzav eine Berliner Straße nach Izchak Rabin.
 http://www.tagesspiegel.de/tso/aktuell/artikel.asp?TextID=38146

29.04.2004 13:39
Fischer fordert Umsetzung von Aktionsplan gegen Antisemitismus
 http://www.tagesspiegel.de/newsticker/ticker/detail.asp?id=236582

29.04.2004 14:47
«Berliner Erklärung» verurteilt Antisemitismus und Intoleranz
 http://www.tagesspiegel.de/newsticker/ticker/detail.asp?id=236599

30.04.2004 11:27 Israels Präsident Katzav beendet seinen Besuch in Berlin
 http://www.tagesspiegel.de/newsticker/ticker/detail.asp?id=236760
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"DER SPIEGEL"-online STICHWORT "ANTISEMITISMUS":

BERLINER KONFERENZ "Antisemitismus bedroht Demokratie"
Im Kampf gegen den Antisemitismus haben Kanzler Gerhard Schröder und Außenminister Joschka Fischer zu mehr Zivilcourage aufgerufen. Bei einer internationalen Konferenz in Berlin wurden Judenfeindlichkeit und Intoleranz verurteilt.
 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,297633,00.html

OSZE-KONFERENZ Schoeps warnt vor Antisemitismus durch die Hintertür
Von Severin Weiland
 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,297359,00.html

NEW YORKER EMIGRANTENZEITUNG"Aufbau" nur noch im Netz
Die älteste deutschsprachige Zeitung in New York, der "Aufbau", steht vor der Einstellung. Das Blatt wurde 1934 von deutsch-jüdischen Emigranten gegründet. Weil Investoren fehlen, reicht das Geld 70 Jahre später nur noch für eine Ausgabe im Internet.
 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,294988,00.html

ANTISEMITISMUS-AFFÄRE Nach Ostern plant Hohmann seine Wiederauferstehung
Von Severin Weiland
Das Parteigericht der Hessen-CDU will nach den Feiertagen erstmals über den Ausschluss ihres umstrittenen Mitglieds Martin Hohmann verhandeln. Die Parteispitze rechnet mit einem längeren Verfahren. Derweil mobilisieren die Hohmann-Freunde weiter den Widerstand gegen den Rauswurf ihres Idols.
 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,294465,00.html

HEUTE IN DEN FEUILLETONS
"Von der fast schon panischen Bewegung polnischer Bürger"
 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,297691,00.html

HEUTE IN DEN FEUILLETONS "Gebt den Kampf frei!"
In der "taz" plädiert Rafael Seligman für die Freigabe von Hitlers "Mein Kampf". In der "FR" erhofft sich Natan Sznaider durch die Sharon-Bush-Initiative ein Ende der israelischen Besatzungspolitik. Die "FAZ" fragt sich, wie der Supreme Court in Sachen Guantanamo Bay entscheiden wird.
 http://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/0,1518,296042,00.html

SPIEGEL-DOSSIERS GESELLSCHAFT
ANTISEMITISMUS Spiel mit dem Feuer
Durch die Erweiterung der EU werden neue Impulse für den Antisemitismus befürchtet. Insbesondere die Gleichsetzung historischer Ereignisse mit den Gräueltaten der Nazis und die Vermischung von Antisemitismus und die Kritik an der aktuellen Politik Israels führen verstärkt zu Debatten.
 http://www.spiegel.de/archiv/dossiers/0,1518,297410,00.html

SPIEGEL-DOSSIERS POLITIK
FDP Der politische Abstieg des Jürgen W. Möllemann
Der einstige FDP-Star Möllemann sprang in einer nahezu ausweglosen Situation in den Tod: Staatsanwälte und Steuerfahnder hatten soviel über seine zweifelhaften Geschäftsmethoden herausgefunden, dass er mit harten Strafen rechnen musste.
 http://www.spiegel.de/archiv/dossiers/0,1518,244149,00.html
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FAZ copiert da meist nur kurzzeitig kostenfrei freigeschaltet

Multikulti und Antisemitismus
Besorgte Beobachter des neuen Europa / Raus Lektion über Trennschärfe / Von der Berliner OSZE-Konferenz berichtet Johannes Leithäuser

28. April 2004 BERLIN, 28. April. Die Ausrichtung der zweiten OSZE-Konferenz zur Eindämmung des Antisemitismus hat der Bundesregierung eine Erkenntnis beschert: Deutschland muß sich aus der Fixierung auf die unbestrittene verhängnisvolle Einzigartigkeit seines historischen Antisemitismus lösen, wenn es die vielfältigen aktuellen Antisemitismen wach erkennen und ihnen, gemeinsam mit allen anderen Nationen der westlichen Welt, wirksam begegnen will.

Gewiß, alle Auftaktredner des Berliner Treffens bezogen ihre Statements auf den Tagungsort, alle wiesen zugleich aber über den hier vor mehr als sechs Jahrzehnten erbrachten grausamsten Beweis für die Wirkungskraft antisemitischer Weltbilder hinaus. Am einfachsten faßte es Elie Wiesel, der als Kind der mörderischen Verfolgung durch Deutsche entkommen war, in die Bemerkung, einst sei in Berlin eine Konferenz im Sinne des Antisemitismus gehalten worden, jetzt finde hier ein Treffen zur Bekämpfung des Antismitismus statt. Wiesel fügte den Wunsch an: "Lassen Sie uns hoffen, daß der Kreis nun geschlossen ist." Und bei allem persönlich verkörperten Leid in der Erinnerung an die Schoa warf auch Wiesel einen scharfen Blick auf die Komponenten, aus denen sich die aktuellen Antisemitismen bilden. Er lobte die christlich-jüdische Verständigung, die dem früheren religiös fundierten Antisemitismus inzwischen den Grund entzog. Doch ergänzte Wiesel, als der christlich-jüdische Dialog einst begann, "hätten wir auch den Islam dazu einladen müssen".

Bundespräsident Rau bezog sich gleichfalls auf den Holocaust - um von dieser Erinnerung aus die Unterschiede zur gegenwärtigen Lage zu kennzeichnen: Damals sei die Barbarei vom deutschen Staat ausgegangen, andere Staaten hätten sich ihr nicht entschieden genug entgegengestellt. Heute habe die Barbarei den Staat, ja die ganze westliche Staatengemeinschaft gegen sich. Rau nutzte die Gelegenheit seines Grußwortes vor allem aber, um vor dem internationalen Publikum eine Lektion zu halten über die in Deutschland immer wieder aufkommende Frage, wo Kritik an jüdischen Persönlichkeiten oder auch an israelischen Politikern oder der Politik der israelischen Regierung ende und sich in Antisemitismus wende.

Raus Ausführungen wirkten somit wie eine Antwort auf die Fragen, die vor einem Jahr in Deutschland als Ergebnis der "Hohmann"- und der "Möllemann"-Affären übrigblieben. Der Bundespräsident erinnerte nicht ausdrücklich an diese Fälle, aber er führte sie vor Augen, indem er sagte, er mache immer wieder die Erfahrung, daß viele Menschen nicht ausreichend unterscheiden könnten zwischen Antisemitismus und Fremdenfeindlichkeit einerseits und "normaler Kritik" andererseits. Jeder müsse aber wissen: "Kritik am Verhalten von Juden oder an jüdischen Institutionen ist genauso erlaubt wie die Kritik an jedem anderen Bürger oder jeder anderen Einrichtung in einem freien Land." Allerdings werde solche Kritik nicht selten von jenen geübt, die tief von antisemitischen Vorurteilen geprägt seien. Das sei aber oft an deren Sprache erkennbar. Die Betreffenden "setzen alle Juden miteinander gleich. Sie reden von ,den' Juden und stellen sie ,den' Deutschen oder ,den' Franzosen gegenüber; sie lasten Fehlverhalten einzelner der gesamten jüdischen Gemeinschaft an." Sachliche Kritik lasse sich hingegen daran erkennen, daß sie sich auf das kritisierte Fehlverhalten beziehe "und nicht auf die Herkunft des Betreffenden". Man könne sie auch daran erkennen, daß diese Kritik "für das Verhalten einzelner nicht die gesamte jüdische Gemeinschaft haftbar macht".

Neben diesem Bemühen, die Trennung im Katalog antisemitischer Trugbilder zu justieren, legte Rau Wert auf die Ermahnung, mit dem Antisemitismusvorwurf sorgfältig umzugehen, um diese Waffe der Ächtung nicht allzu stumpf werden zu lassen. Niemand dürfe vor Rassismus, Fremdenfeindlichkeit oder Antisemitismus die Augen verschließen, sagte der Bundespräsident, doch sollten diese Begriffe nur dann benutzt werden, "wenn sie wirklich die Sache treffen".

Dieser von Rau verlangten Bewußtseinsschärfung kamen auch andere Redner nach. Paul Spiegel, der Vorsitzende des Zentralrats der Juden in Deutschland, widmete sich im Welt-Saal des Auswärtigen Amtes vor den rund 900 Teilnehmern der Konferenz einerseits dem Phänomen, daß die Ausbreitung antisemitischer Tendenzen teilweise in der Medienöffentlichkeit ignoriert werde, weil man sich auf die Gefahren des islamistischen Terrors konzentriere. Er beschrieb also eine Art ignorierten Antisemitismus. Andererseits prophezeite Spiegel den Beginn einer neuen Antisemitismusdebatte, die durch den Beitritt der osteuropäischen Länder zur Europäischen Union angestoßen werde. Dadurch würden diese Staaten "stärker mit ihrer kaum aufgearbeiteten Kollaborationsgeschichte konfrontiert" und hätten sich auch jenem traditionellen Antisemitismus stärker zu widmen, der in versteckter Form dort präsent geblieben sei. Simone Veil hingegen, die einstige Präsidentin des Europäischen Parlaments und jetzige Vorsitzende der französischen Stiftung zur Erinnerung an die Schoa, erläuterte den Teilnehmern der Konferenz den in Frankreich präsenten "neuen Antisemitismus", der in den von arabischstämmigen Einwanderern besiedelten französischen Vorstädten virulent und der in seinen Wurzeln "auf die zweite Intifada zurückzuführen" sei.

Daß die Bundesregierung die Antisemitismus-Konferenz nach Berlin holte (das erste derartige Treffen fand vor einem Jahr in Wien statt), um ein Zeichen des deutschen Willens zu setzen, sich "unserer historisch-moralischen Verantwortung zu stellen", das wurde von den Teilnehmern zwar durchaus als sinnfällig anerkannt, aber nicht als ein derart kräftiges Symbol empfunden, daß es etwa zur Botschaft der Konferenz geworden wäre. Die Botschaft der Konferenz, die an diesem Donnerstag in eine Schlußerklärung münden soll, nahm der für die Europäische Union sprechende irische Außenminister Cowen vorweg. Cowen verlangte entschlossene Maßnahmen zur Bekämpfung antisemitischer Einstellungen mit der Begründung, die EU sei zwar im Erweiterungsprozeß des vergangenen Jahrzehnts "eine multikulturellere Erscheinung" geworden, die Tendenzen des Antisemitismus hätten sich aber gleichzeitig in Europa vermehrt.

Text: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 29.04.2004, Nr. 100 / Seite 3

 http://www.faz.net/s/RubA24ECD630CAE40E483841DB7D16F4211/Doc~ED32CCAD313C5467BB51B4D13E6460C5F~ATpl~Ecommon~Scontent.html


Antisemitismus
OSZE verabschiedet „Berliner Erklärung“
 http://www.faz.net/s/Rub28FC768942F34C5B8297CC6E16FFC8B4/Doc~E85DC07A79A3946AC8F3DE5415CEABE85~ATpl~Ecommon~Scontent.html

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Die „Berliner Erklärung“ zum Kampf gegen Antisemitismus
Die „Berliner Erklärung“ der OSZE bekennt sich zu einem entschiedenen Kampf gegen alle Formen von Antisemitismus in jedem der 55 Mitgliedsstaaten. Die zentralen Punkte der Erklärung
„Die OSZE-Teilnehmerstaaten

(...)

1. verurteilen uneingeschränkt alle Äußerungen von Antisemitismus und alle anderen Akte von Intoleranz, Aufstachelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Personen oder Gemeinschaften, sei es wegen ethnischer Herkunft oder religiösen Glaubens, wo immer sie auftreten,

2. verurteilen weiterhin jegliche Angriffe, die durch Antisemitismus oder sonstige Formen von religiösem oder Rassenhass oder Intoleranz motiviert sind, darunter Angriffe auf Synagogen und andere religiöse Kultstätten und Heiligtümer,

3. erklärten uneingeschränkt, dass internationale Entwicklungen oder politische Angelegenheiten, darunter die in Israel oder anderswo im Nahen Osten, niemals Antisemitismus rechtfertigen.

(...)

Die OSZE-Teilnehmerstaaten verständigen sich darauf:

- durch ihre Gesetzessysteme eine sichere Umgebung ohne antisemitische Verfolgung, Gewalt oder Diskriminierung in allen Lebensbereichen sicherzustellen,

- Bildungsprogramme zum Kampf gegen Antisemitismus angemessen zu fördern,

- Erinnerung an und (...) Unterricht über die Tragödie des Holocaust, und die Bedeutung der Achtung aller ethnischen und religiösen Gruppen zu fördern,

- Verbrechen aus Hass zu bekämpfen, die durch Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und antisemitische Propaganda in den Medien und im Internet genährt werden können,

- die Bemühungen internationaler Organisationen und regierungsunabhängiger Organisationen in diesen Bereichen zu unterstützen,

- Informationen und Statistiken über antisemitische Verbrechen und andere Verbrechen aus Hass, die auf ihrem Territorium begangen werden, zu sammeln und zu bewahren, diese Informationen regelmäßig dem Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) der OSZE zu berichten, und diese Informationen der Öffentlichkeit zugänglich zu machen,
(...)

Übersetzung von AFP
Artikel erschienen am 29. April 2004

 http://www.welt.de/data/2004/04/29/271709.html

 http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt/thema&id=040429131247.h0t6qq9q