Kommunismus statt Europa - Demo in Berlin
Am 30. April demonstrierten nach Polizeiangaben knapp 1.500 Leute anläßlich der offiziellen Feierlichkeiten zur EU-Osterweiterung gegen Kapital, Nation und europäische Identität in Berlin.
Die Polizeiführung hatte im Vorfeld der Demo ein Verbot von Seitentransparenten erlassen, die aber durch die Demonstrationsleitung nach einer halbstündigen Verhandlungen mit der Einsatzleitung durchgesetzt werden konnten. Bereits unmittelbar vor der Demo fanden umfangreiche Durchsuchungen der DemoteilnehmerInnen statt. An der Ecke Friedrichsstraße/Unter den Linden hatte die Polizei Wasserwerfer, Räumpanzer und Einsatzwagen wie eine Mauer aufgestellt, um eine Durchbrechen zum Bereich der EU-Feierlichkeiten zu verhindern. Die Demonstraten skandierten Sprüche wie "Kommunismus statt Europa", "Fight Fortress Europe", "Gegen jeden Antisemitismus, nieder mit Deutschland, für den Kommunismus" oder "Um Europa keine Mauer - Bleiberecht für alle und auf Dauer". Die Veranstalter der Demonstration, die Gruppe Kritik & Praxis [KP] Berlin und die PostpessimistInnen, sagten gegenüber der Presse, die Demonstration richte sich nicht gegen die Osterweiterung und die dort lebenden Menschen, sondern ihre Kritik richte sich gegen die Europäische Union als aktuelle Form herrschaftlicher Vergesellschaftung im globalen, neoliberalen Kapitalismus. Wer glaube Europa sei der wohlstandsbringende Friedensengel, der bessere Lebensqualitäten, Frieden und Kosmopolitismus bringe, mache sich Illusionen über den grundlegenden Charakter der Europäischen Union als organisierten Staatenbund im weltweiten Kapitalismus. Anstatt sich positiv auf ideologische Integrationsmechanismen zu beziehen, sei es die Aufage der radikalen Linken das falsche Ganze des Kapitalismus abzuschaffen. Während der Demo kam es immer wieder an der Demospitze zu kleineren Rangeleien mit der Polizei. Am Abschlußpunkt Rosenthaler Platz wurden alle Telnehmer aufgerufen, am 1. Mai den Nazi-Aufmarsch in Berlin Lichterfelde zu verhindern und die meisten Leute gingen dann weiter in den Mauerpark. Gleichzeitig zur Demonstration in Berlin fanden auch Proteste in Warschau und Dublin gegen die Europäischen Union statt. Weitere Infos und den Aufruf zur Demo gibt es im Internet u.a. bei
http://www.kp-berlin.de
Die Polizeiführung hatte im Vorfeld der Demo ein Verbot von Seitentransparenten erlassen, die aber durch die Demonstrationsleitung nach einer halbstündigen Verhandlungen mit der Einsatzleitung durchgesetzt werden konnten. Bereits unmittelbar vor der Demo fanden umfangreiche Durchsuchungen der DemoteilnehmerInnen statt. An der Ecke Friedrichsstraße/Unter den Linden hatte die Polizei Wasserwerfer, Räumpanzer und Einsatzwagen wie eine Mauer aufgestellt, um eine Durchbrechen zum Bereich der EU-Feierlichkeiten zu verhindern. Die Demonstraten skandierten Sprüche wie "Kommunismus statt Europa", "Fight Fortress Europe", "Gegen jeden Antisemitismus, nieder mit Deutschland, für den Kommunismus" oder "Um Europa keine Mauer - Bleiberecht für alle und auf Dauer". Die Veranstalter der Demonstration, die Gruppe Kritik & Praxis [KP] Berlin und die PostpessimistInnen, sagten gegenüber der Presse, die Demonstration richte sich nicht gegen die Osterweiterung und die dort lebenden Menschen, sondern ihre Kritik richte sich gegen die Europäische Union als aktuelle Form herrschaftlicher Vergesellschaftung im globalen, neoliberalen Kapitalismus. Wer glaube Europa sei der wohlstandsbringende Friedensengel, der bessere Lebensqualitäten, Frieden und Kosmopolitismus bringe, mache sich Illusionen über den grundlegenden Charakter der Europäischen Union als organisierten Staatenbund im weltweiten Kapitalismus. Anstatt sich positiv auf ideologische Integrationsmechanismen zu beziehen, sei es die Aufage der radikalen Linken das falsche Ganze des Kapitalismus abzuschaffen. Während der Demo kam es immer wieder an der Demospitze zu kleineren Rangeleien mit der Polizei. Am Abschlußpunkt Rosenthaler Platz wurden alle Telnehmer aufgerufen, am 1. Mai den Nazi-Aufmarsch in Berlin Lichterfelde zu verhindern und die meisten Leute gingen dann weiter in den Mauerpark. Gleichzeitig zur Demonstration in Berlin fanden auch Proteste in Warschau und Dublin gegen die Europäischen Union statt. Weitere Infos und den Aufruf zur Demo gibt es im Internet u.a. bei
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Ergänzungen
weitere bilder zur demo
dublin und warschau
Zu Dublin gabs hier schon einen Bericht mit links:
Zu Warschau siehe hier:
und hier:
Inhaltsarmut wie bei "NJET!"
Naja wie auch immer! Pop verhindert sozialkritische Inhalte und bewegungen für die soziale Revolution, obwohl kp sich ja gerade für Klassenkampf stark machen will!
Naja allet wird jut!
Wahrnehmung ausserhalb Berlins
Am Freitag abend wurde in den Medien viel über die tollen Feste und all die Freude zur EU-Erweiterung (hof)berichterstattet. Kritik kam nicht zu Wort (obwohl es in ganz Europa sehr starke Kritik an der Quasi-Kolonialisierung Osteruropas durch die deutschdominerte EU gab). Dafür wurde in einem Satz erwähnt, daß es eine Demonstration "Kommunismus statt Europa" gab.
Die erste Reaktion von den Leuten auf diese Meldung: Lacher und Kopfschütteln. Diese Demonstration, wie auch ein Interview mit einer Berliner Linken auf einem anderen Kanal hatten nur einen einzigen Effekt: linke Kritik und Inhalte wurden lächerlich gemacht. Dies geschah aber bestimmt nicht aufgrund der fiesen Berichterstattung. Die KP-Demo war nichts weiter als ein Selbstdarstellungsritual einer kleiner Gruppe - genauso kam es auch rüber. Keine Kritik, keine Utopien - nur ideologische Schlagworte und Parolen. Ich hatte fast den Eindruck, daß es auch gar nicht erwünscht wäre, wenn linke Inhalte ernstgenommen wird.
inhaltsarm? oder ist die welt zu kompliziert?
wurde gerade darüber diskutiert, dass das Thema zu kopflastig und die Redebeiträge zu theoretisch waren. Dass über "Kommunismus" heute gelacht oder mit dem Kopf geschüttelt wird, ist ja nun nichts Neues. Heute stimmt schon nicht mehr der alte Karlauer: "Wer mit 20 kein Kommunist ist, hat kein Herz. Wer mit 30 noch Kommunist ist, keinen Verstand." Heute gilt der 20jährige Kommunist schon als naiv, während der 30jährige Neoliberale lediglich noch ein inneres Unbehagen fühlt angesichts der Katastrophen, die der Kapitalismus ständig produziert. Die Frage ist aber, geht es hier um Begriffe oder geht es um den Gegenstand, also den Kapitalismus und darum wie er aufgehoben werden kann? Von den Organisatoren der Demo in Berlin kann man halten, was man will. Zumindest haben sie sich mal die Mühe gemacht, tatsächlich eine Diskussion über zwei Themen (EU und den Kommunismus) und darüber, wie das eine mit dem anderen zusammenhängt, anzustoßen. Der Aufruf war besser als all der andere Kram den ich zum 1. Mai gelesen habe. Der Medienrummel um die EU-Osterweiterung war eine riesige Chance für die Linke, um nicht in einerlei der Mai-Berichterstattungen unterzugehen, die sich mal wieder nur um die Krawalle gedreht hat. In diesem Sinne,
"Es nützt nichts darauf zu warten, dass es besser wird. Für den Kommunismus!"
@ Maja
berichterstattung
unpopulär aber richtig
1. weil auch in den augen vieler linker europa doch irgendwie als fortschrittlich gilt und eben nicht als die "falsche alternative" zum alten nationalstaat im sinne kapitalistischer globalisierung begriffen wird. daraus ergibt sich auch, dass dieses (abstrakte)thema europa sich weniger als feindbild eignet, an dem sich die emotionen erhitzen. und die veranstalter hatten sich offenbar bewusst auf gängige plattheiten, die man sonst von seiten der antiglobalisierungsbewegung kennt ("die da oben","das böse finanzkapital","der sozialstaat soll seine pflicht erfüllen" etc.), verzichtet. sowas ist ehrwürdig und richtig, aber eben auch unpopulär - auch bei leuten die sich irgendwie als links verstehen.
2. wäre da noch das, was von den veranstaltern der falschen alternative europa und ihrer ideologie gegenüber gestellt wurde - nämlich der kommunismus. auch wahnsinnig unpopulär... von hippies über linksorientierte studies, von punkern bis zu anarchos wird der "kommunismus" wohl eher mit stalinismus, autoritarismus, arbeitslagern, kommandowirtschaft und durchgeknallten k-gruppen assoziiert als mit dem "reich der freiheit", der "freien assoziation" der menschheit oder der "tatsächlichen bewegung", die den kapitalismus abschafft. findet man es richtig, den begriff des kommunismus gegen eine weitreichende anti-kommunistische tradition als antithese zum falschen bestehenden zu rehabilitieren, so ist dies eine notwendige aufbauarbeit für das entstehen eines emanzipativen antikapitalismus, so zusagen ein dreckiges geschäft und alles andere als populär und massenmobilisierend. dem demoteilnehmer wurde mehr abverlangt als ein "sag ja zum nein", das irgendwie alles heißen kann und deshalb aber auch garnichts, zu einer demo für den "kommunismus" mobilisiert man heute überwiegend 'überzeugungstäter'. das trotz dieser unpopularität laut polizei knapp 1500 teilnehmer dann doch noch gekommen sind, ist kein riesen erfolg aber doch erfreulich. und auf jeden fall ein richtiger schritt, wenn es die linke mit der gesellschaftskritik und dem antikapitalismus ernst meint, dann muss sie es auch weiter wagen, eigene akzente zu setzen, zu intervenieren und solange unpopulär zu sein, bis die abschaffung des kapitalismus wieder populär ist. in diesem sinne, alles richtig gemacht.
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