Aktionstag in Berlin: Demonstration, RTS, Holloway, ... (Fotos)
Für den Abend waren Aktionen des zivilen Ungehorsams ("Nacht und Nebelaktion gegen Doppelhaushalt") angekündigt. Heute früh wird es ab 8.00 Uhr Besuche vor den Privatwohnungen von exemplarisch herausgegriffenen Abgeordneten geben (Beispiel: Liebig, Oderberger Str. oder Walter Momper, Fichtestr. 15), ab 12.00 beginnen direkte Aktionen um das Abgeordnetenhaus am Potsdamer Platz. Weiteres wird dezentral stattfinden.
Bereits am 15. Januar fanden Aktionen gegen die Doppelhaushaltssitzungen des Senats statt, an denen sich mehr als 3.000 Menschen beteiligten. (Artikel: Belagerung des Abgeordnetenhauses | Blockade, Eier, Pfefferspray)
Im Vorfeld der gestrigen Demonstration hetzte die Berliner Zeitung, die von Kritkern als Teil des Berliner Filzes bezeichnet wird, gegen die Proteste mit der Headline "Scheinlösungen helfen nicht". Unter anderem heisst es im Artikel: "Der Senat und damit die Berliner müssen einen Teil der Probleme selber lösen. Das sollte auch das Bündnis gegen Sozialraub akzeptieren und keine Scheinlösungen anbieten - damit es ernst genommen werden kann.".
Aufgerufen zu den Aktionstagen hatten das Berliner Sozialforum, das Berliner Bündnis gegen Bildungs- und Sozialraub und weitere. Der heutige Tag ist ausserdem der Auftakt für eine regelrechte Protest- und Aktionswelle.
Kurzer Bericht von der Demo:
Gegen 17.30 setzte sich nach einer Auftaktkundgebung die Demonstration vom U-Bahnhof Eberswalder Strasse Richtung Alexanderplatz in Bewegung. Noch in der Kastanienallee schwoll der Demonstrationszug von anfänglich 600 bis 800 auf mehr als 1000 Menschen an. An der Demonstration beteiligten sich Studierende, Vertreterinnen und Vertreter sozialer Initiativen und Projekte, Gewerkschaften, Schülerinnen und Schüler, Erwerbslose, linke Gruppen,... 2 Nazis, die sich in der Nähe der Auftaktkundgebung herumtrieben wurden verjagt... Während eine Zwischenkundgebung am Rosenthaler Platz stattfand, gab es eine erste Aktion des zivilen Ungehorsam: Einige Studierende besuchten das Büro von Wissenschaftssenator Flierl (PDS, will 78Mill Euro an den Unis einsparen) und bewarfen es mehreren Kilogramm faulen Obst. Die Polizei bekam nichts davon mit... In der "Neuen Mitte" am Hackeschen Markt und am Roten Rathaus bei der Abschlusskundgebung passierte noch mal dasselbe. In den Redebeiträgen auf der demonstration, wurde die Politik des Senats und deren Folgen beschrieben. Einige Redebeiträge stellten die Kürzungen in einen antikapitalistischen Kontext und verbanden sie mit weiteren Themen wie Krieg und "Innere Aufrüstung".
Um 19.00 war die Weltzeituhr als Treffpunkt für weitere Aktionen ausgemacht. Die Polizei wollte ganz besonders schlau sein und wartete dort. Die erste Aktion nach der Demonstration fand jedoch ganz woanders statt: Am Hackeschen Markt wurde von rund 150 Leuten eine RTS-Party veranstaltet. Ich bin nicht mehr dorthin mitgegangen, wäre also nett, wenn es als Ergänzung Erlebnisberichte davon gibt.
Veranstaltung mit Holloway
Um 19.30 begann im Theater Hebbel am Ufer eine Veranstaltung mit John Holloway (Mexico), die von ALB und attac campus organisiert wurde. Thema: "Die Welt verändern ohne die Macht zu übernehmen?". Thomas Seibert von der Redaktion Fantomas war der Diskussionspartner. Der Theatersaal war hoffnungslos überfüllt, im Foyer drängten sich zusätzlich 200 Leute um eine Leinwand auf der eine Videoprojektion von drinnen übertragen wurde. Die Diskussion drehte sich um das Verhältnis der sozialen Bewegungen zur Staatlichkeit und die Möglichkeiten bzw. Notwendigkeiten, die kapitalistische Ordnung zu überwinden, wenn die Menschheit überleben will. Die Ablehnung staatsfixierter Herangehensweisen wie bei Leninisten oder Sozialdemokraten war Konsens. Diskutiert wurde u.a. am Beispiel der Zapatistas, der Rebellion in Argentinien und der Landlosen-Bewegung MST. Nachdem gegen 23.00 die Veranstaltung vorbei war, gabs noch nettes Beisammensein im Foyer für alle. Ich bin jetzt zu müde, um mehr über die Veranstaltung zu schreiben. Vielleicht schreibt noch jemand anders einen Artikel über die Veranstaltung? Soweit ich weiss, hat KanalB mitgefilmt.
Ansonsten wärmstens zu empfehlen: Buch: "Die Welt verändern, ohne die Macht übernehmen".
Holloway-Veranstaltung im Hebbel am Ufer
Draussen im Foyer gibts Videoübertragung von drinnen
Die Aktionen sind der Auftakt einer ganzen Protestwelle, die vielleicht eine ernstzunehmende soziale Bewegung in der Bundesrepublik initiieren könnte:
Aufgerufen zu den Aktionstagen hatten das Berliner Sozialforum, das Berliner Bündnis gegen Bildungs- und Sozialraub und weitere. Der heutige Tag ist ausserdem der Auftakt für eine regelrechte Protest- und Aktionswelle.
Kurzer Bericht von der Demo:
Gegen 17.30 setzte sich nach einer Auftaktkundgebung die Demonstration vom U-Bahnhof Eberswalder Strasse Richtung Alexanderplatz in Bewegung. Noch in der Kastanienallee schwoll der Demonstrationszug von anfänglich 600 bis 800 auf mehr als 1000 Menschen an. An der Demonstration beteiligten sich Studierende, Vertreterinnen und Vertreter sozialer Initiativen und Projekte, Gewerkschaften, Schülerinnen und Schüler, Erwerbslose, linke Gruppen,... 2 Nazis, die sich in der Nähe der Auftaktkundgebung herumtrieben wurden verjagt... Während eine Zwischenkundgebung am Rosenthaler Platz stattfand, gab es eine erste Aktion des zivilen Ungehorsam: Einige Studierende besuchten das Büro von Wissenschaftssenator Flierl (PDS, will 78Mill Euro an den Unis einsparen) und bewarfen es mehreren Kilogramm faulen Obst. Die Polizei bekam nichts davon mit... In der "Neuen Mitte" am Hackeschen Markt und am Roten Rathaus bei der Abschlusskundgebung passierte noch mal dasselbe. In den Redebeiträgen auf der demonstration, wurde die Politik des Senats und deren Folgen beschrieben. Einige Redebeiträge stellten die Kürzungen in einen antikapitalistischen Kontext und verbanden sie mit weiteren Themen wie Krieg und "Innere Aufrüstung".
Um 19.00 war die Weltzeituhr als Treffpunkt für weitere Aktionen ausgemacht. Die Polizei wollte ganz besonders schlau sein und wartete dort. Die erste Aktion nach der Demonstration fand jedoch ganz woanders statt: Am Hackeschen Markt wurde von rund 150 Leuten eine RTS-Party veranstaltet. Ich bin nicht mehr dorthin mitgegangen, wäre also nett, wenn es als Ergänzung Erlebnisberichte davon gibt.
Veranstaltung mit Holloway
Um 19.30 begann im Theater Hebbel am Ufer eine Veranstaltung mit John Holloway (Mexico), die von ALB und attac campus organisiert wurde. Thema: "Die Welt verändern ohne die Macht zu übernehmen?". Thomas Seibert von der Redaktion Fantomas war der Diskussionspartner. Der Theatersaal war hoffnungslos überfüllt, im Foyer drängten sich zusätzlich 200 Leute um eine Leinwand auf der eine Videoprojektion von drinnen übertragen wurde. Die Diskussion drehte sich um das Verhältnis der sozialen Bewegungen zur Staatlichkeit und die Möglichkeiten bzw. Notwendigkeiten, die kapitalistische Ordnung zu überwinden, wenn die Menschheit überleben will. Die Ablehnung staatsfixierter Herangehensweisen wie bei Leninisten oder Sozialdemokraten war Konsens. Diskutiert wurde u.a. am Beispiel der Zapatistas, der Rebellion in Argentinien und der Landlosen-Bewegung MST. Nachdem gegen 23.00 die Veranstaltung vorbei war, gabs noch nettes Beisammensein im Foyer für alle. Ich bin jetzt zu müde, um mehr über die Veranstaltung zu schreiben. Vielleicht schreibt noch jemand anders einen Artikel über die Veranstaltung? Soweit ich weiss, hat KanalB mitgefilmt.
Ansonsten wärmstens zu empfehlen: Buch: "Die Welt verändern, ohne die Macht übernehmen".
Holloway-Veranstaltung im Hebbel am Ufer
Draussen im Foyer gibts Videoübertragung von drinnen
Die Aktionen sind der Auftakt einer ganzen Protestwelle, die vielleicht eine ernstzunehmende soziale Bewegung in der Bundesrepublik initiieren könnte:
- Neben den dezentralen Aktionen gegen den Doppelhaushalt am 18.3. finden in Berlin ausserdem Veranstaltungen zum weltweiten Tag des politischen Gefangenen statt, u.a. gegen 16.00 in Moabit.
- Am 19.3. findet in Pankow eine Antifa-Demo gegen die Eröffnung der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und deutsches Grossmachtstreben statt. Treffpunkt: S-/U-Bhf. Schönhauser Allee, 18.00
- Der 20.3. ist der weltweite Aktionstag gegen Krieg, anlässlich des 1.Jahrestages des Irak-Krieges. Weltweit werden wieder Hunderttausende erwartet, die auf die Strasse gehen. Thema des Aktionstages sind auch die Besatzung des Irak und die Unterdrückung der irakischen Gewerkschaften. (US-Mobilisierungsseite, Aufruf des Berliner Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub)
- Am 26.3. beginnen in Hamburg mit einer Großdemonatration die Aktionstage zur Verteidigung der Wagenplätze Henriette und Wendebecken. Es wird bundesweit mobilisiert. Aufruf
- Ab dem 29.3. finden in Berlin Aktionen in Vorbereitung auf den EU-weiten Aktionstag gegen die neoliberale Politik (bzw. gegen den Sozialkahlschlag) statt.
- Am 1.April gibt es in Berlin Aktionen gegen die geplanten Fahrpreiserhöhungen der BVG (siehe Kalender beim Berliner Sozialforum)
- Am 2. April sollen überall Aktionen in den Betrieben und auf der Strasse stattfinden...
- Am 3. April soll es in vielen europäischen Länden Großdemonstrationen gegen neoliberale Politik geben. In Berlin, Stuttgart und Köln werden viele hunderttausend Menschen erwartet. mehr
- Am 4.4. findet der Parteitag der PDS statt. Der Parteitag soll unter anderem Studiengebühren abnicken. Zu Protesten wird aufgerufen: mehr
- Vom 4. bis 11. April werden in Berlin 2004 überregionale Aktionstage und ein Kongress selbstorganisierter Strukturen stattfinden. Webseite: Autoorganisation.
- Ab dem 22.April sind unter dem Motto "Maisteine" Aktionstage vor dem 1.Mai geplant.
- Am 24.04.2004 ist ein Bankenskandal-Aktionstag geplant
- In Warschau tagt ausserdem vom 28.4. bis zum 30.4. das WEF. Infos: Mobilsierungsseite, Indymedia.Polen
... und nach dem 1.Mai?
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Ergänzungen
Weiterer Bericht von der Demo
Was schreibt die bürgerliche Presse?
Anderswo hab ich keine Erwähnung der Demonstration oder Folgeaktionen finden können.
Statt dessen berichtet ein Hofblatt des Berliner Senats immerhin dieses:
"Unter starken Sicherheitsvorkehrungen ist das Abgeordnetenhaus am Mittwoch zusammen getreten, um unter anderem über die Top-Gehälter bei den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) zu beraten. Die Polizei war vor Ort, weil zahlreiche Demonstrationen angekündigt worden sind, ..."
taz artikel
Gut 400 Personen protestierten gestern vor dem Roten Rathaus gegen die Sozialkürzungen des Senats. Zu der Demo hatte das "Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub" aufgerufen. Peter Grottian, Politikwissenschaftler an der FU, bezeichnete die geplanten Kürzungen als "asoziale Stadtpolitik". Die Politiker hätten zu wenig Angst vor der außerparlamentarischen Opposition. Es gelte jetzt, Druck auf die Politik zu machen, sagte Grottian. Die Proteste gehen heute mit Kundgebungen im Umfeld der Privatwohnungen des SPD-Politikers Walter Womper und seiner PDS-Kollegen Stefan Liebich und Carl Wechselberg weiter. Nach Ansicht von Bündnis-Sprecher Rainer Wahls erlaubt die gegenwärtige Machtlosigkeit der Bürger die Störung der Privatsphäre von Politikern. Diese sollen spüren, dass "ihr politisches Handeln nicht folgenlos bleibt". ABR
taz Berlin lokal Nr. 7312 vom 18.3.2004, Seite 22, 29 Zeilen (TAZ-Bericht), ABR
Aktionen heute früh
"Die vom "Berliner Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub" für heute angekündigten Kundgebungen in der Nähe der Wohnungen mehrerer Politiker haben gestern für Irritationen gesorgt..... Wie eine Polizeisprecherin mitteilte, lagen beim Landeskriminalamt als Versammlungsbehörde für die Veranstaltungen keine Anmeldungen vor. Ungeachtet dessen rief das Bündnis weiterhin zur Teilnahme an den für heute um 8 Uhr angekündigten Kundgebungen in Prenzlauer Berg und Neukölln auf. Sollten die Demonstranten ihr Vorhaben ausführen, droht den Veranstaltungen die zwangsweise Auflösung."
Erinnert irgendwie an Holloway gestern abend: "Eine Sprache sprechen, die sie nicht verstehen, eine Musik, die ihren Ohren weh tut"...
17. april nicht vergessen
Thierse jetzt in Prenzlauer Berg auf Hartz-
Anpassung nützt nichts!
Deine Wortmeldung beinhaltet ja schon einige Vorurteile gegenüber den Demonstrierenden. Für meinen Teil bin ich nach neunstündiger Lohnarbeit (sozialversichert selbstverständlich) auf die Demo geeilt. Wer wenig in der Lohntüte hat, kann auch nur wenig zum Sozialsystem beitragen. Aber "Sozial" heißt doch gerade, daß die wirtschaftlich Starken zumindest die Grundbedürfnisse der weniger Starken mit absichern. Ansonsten begeben wir uns nur tiefer in die neue Barbarei, trotz Internet und High-Tech. Gerade die Bürgerliche Gesellschaft, so sie sich revolutionär begründete, baut doch auf den Werten von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit (Solidarität) auf! Daran gilt es gerade auch am heutigen Datum, dem 18. März, zu erinnern, das nicht nur für politische Gefangene, sondern auch für die letztlich gescheiterte Revolution von 1848 steht.
Daß der Kapitalismus, insbesondere der global neoliberale, seine eigenen Versprechungen (z.B. die von Dir erwähnte Chancengleihheit) nicht erfüllen kann, ist offensichtlich. Wer arm ist, ist nur in den seltensten Fällen selber schuld. Wer bestimmt eigentlich, daß bestimmte Arbeiten sehr hoch, andere (so mensch eine hat) sehr niedrig bezahlt werden müssen?? Die Marktwirtschaft ist nicht Gott, sondern eine Konvention zwischen Menschen, die prinzipiell auch veränderbar ist.
Sozialismus ist nicht einfach Gleichmacherei, also Nivellierung qualitativer Unterschiede, sondern eine Gesellschftsform, in der die Produzierenden auch die Verhältnisse ihres Lebens bestimmen. Mit der verknöcherten DDR, die letztlich von ihren eigenen Führungsschichten, geschweige denn von der Normalbevölkerung, nicht mehr als politisch verteidigenswert betrachtet wurde, dürften die wenigsten Demonstranten oder Demonstrantinnen gestern was am Hut haben.
Falls Dir das "bunte Völkchen" gestern zu bunt war, kann ich Dich nur einladen, mehr "Normalos" auf die Straße zu bringen. Die Zeiten sind so, daß gerade der zivile Ungehorsam derjenigen gefragt ist, die im Alltag zivilen Gehorsam leben-- und nur das macht seine Qualität aus, da gebe ich den Konservativen sogar recht.
Doch der Versuch der Anpassung im Alltag bringt nicht weiter, wenn Standortkonkurrenz oder Sozialabbau-Programme wie die "Agenda 2010" letztlich nur im Auge haben, auf dem Weltmarkt mit den USA gleichzuziehen. Da kannst Du noch so sehr versuchen, deine Chance zu nützen, wenn Du keine hast...
Was jetzt wieder gelernt werden muß, ist der gemeinsame Widerstand und die Kommunikation zwischen gesellschaftlichen Gruppen und Kulturen, die nicht zu den Profitierenden gehören, auch wenn man sich erstmal fremd ist und mit "denen da" bislang nichts zu tun hat.
Andreas (Initiative Berliner Sozialforum)
In der Nacht
Keine Macht für Niemand
#3 DIE EINZIGE FORM,UM RADIKALE VERÄNDERUNGEN ZU ERREICHEN, IST NICHT DIE EROBERUNG DER MACHT, SONDERN DIE AUFLÖSUNG DER MACHT
Seine 12 gibts hier
oder etwas ungelenk formatiert hier
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Massenhausbesuche des Volkes!
Sie sollen gleich mal Kaffee & Kuchen - für das Volk - bereitstellen - aber massenhaft!
DA sind sie...
Diejenigen, die meinen, dass andere für ihre Kosten aufkommen sollen. Diejenigen, die vermutlich weniger in die Sozialkassen eingezahlt haben, als der Durchschnitt der Bevölkerung.
Aber klar. Man fordert. Geld Geld Geld für uns.
Welchen Anspruch haben sie denn??? Woher leiten sie ihren Anspruch ab?
Ach so, natürlich. Sie sind noch nicht ganz in der Realität aufgewacht.
Jaja damals in der DDR, da gab es keine Kürzungen, keine Studiengebühren und keine Rentenabsenkungen, keine Freiheit.
Warum? Naja weil es nichts zu kürzen gab und weil nicht jeder studieren durfte.
Ja aber sozial gerecht war es wenigstens damals sagen sie.
Das sind die Parolen, die sie bringen.
Dabei haben sie immer noch nicht begriffen, dass soziale Gerechtigkeit nicht bedeutet, dass jeder das gleiche hat. Das ist vielleicht der Sozialismus, der aber bisher immer scheiterte und in einer Katastrophe endete und somit nicht umsetzbar ist.
Nein! Soziale Gerechtigkeit heißt, dass jeder die selben Chancen hat, aber selbst verantwortlich ist, ob er sie wahrnimmt.
@bürgerlicher vogel
und wo bitte siehst du chancengleichheit? genau darum geht es doch, es gibt hier keine chancengleichheit! sie wird nunmehr noch weiter abgebaut, oder gleich ganz vom tisch gefegt.
die realität derer du dich offenbar bewusst fühlst existiert so nicht, das wirst vielleicht auch du bald merken, denn du wirst noch staunen was das wunderland des kapitalismus noch so alles für uns bereithält.
@bürgerlicher/ Ostalgen
Jaja damals in der DDR,...< Mann, Bürgerlicher, du warst wohl einer von den upstartklitschen Anzugfuzzies aus Schwaben, die jetzt in Mitte wohnen und bist sauer, dass dich gestern Leute bei der Einnahme von Prosecco und Caprese störten. Oder woher kommt die falsche Einschätzung des soziokulturellen Hintergrunds der Demonstranten? Es ist nämlich so, dass die Mehrheit der Ossie-Ostalgen die so reden wie du sie beschreibst traurigerweise längst resigniert hat, in die Schwarzarbeit gegangen ist, oder tagsüber beim Billigdöner säuft, oder drei Jobs hat. Die schlucken alles und wollen gar nicht mehr auf die Straße gehen gegen Kürzungen. Es sei denn um Einwanderer zu klatschen.
@Egon Westkrenz
bin auchn wessi, aber wenn du so wie über ossis über albaner oder türken spechen täz wärste n ganz normaler scheissrassist das macht so kein bock.
@ x
Aber auch Egon W. scheint was missverstanden zu haben. "Bürgerlicher" wollte nur ein bischen Spass haben und hat deswegen diesen Provokommentar gepostet. "Troll" nennen sich solche Typen.