Für den Wiederaufbau der Synagoge in Bochum
Am Dienstag abend trafen sich etwa 50 Linke und beschlossen eine Demonstration unter den Motto "Wiederaufbau der Synagoge unterstützen! Neonaziaufmarsch verhindern!". Neonazis versuchten Veranstaltung zu stören.
Über 50 Menschen aus verschiedenen Bochumer Gruppen trafen sich am Dienstag, den 17. Februar im Haus der katholischen Jugend in der Bochumer Innenstadt.
Gemeinsames Anliegen der Anwesenden war es, der widerlichen Naziprovokation, einem geplanten Aufmarsch gegen den Wiederaufbau der Bochumer Synagoge, entgegenzutreten und den Synagogenbau zu unterstützen. Beschlossen wurde eine Demonstration für den 13. März unter den Motto "Wiederaufbau der Synagoge unterstützen! Neonaziaufmarsch verhindern!". Sollte wider Erwarten das polizeiliche Verbot des für den gleichen Tag geplanten Neonaziaufmarsches aufgehoben werden, wird dieser notfalls mit Mitteln des zivilen Ungehorsams verhindert. Darüber waren sich alle Teilnehmer einig.
Ein Zwischenfall am Rande zeigt wie brisant das Thema ist. Eine kleine Gruppe Rechtsradikaler unter Führung eines stadtbekannten Neonazikaders versuchte, allerdings vergeblich, die Veranstaltung zu stören.
Gemeinsames Anliegen der Anwesenden war es, der widerlichen Naziprovokation, einem geplanten Aufmarsch gegen den Wiederaufbau der Bochumer Synagoge, entgegenzutreten und den Synagogenbau zu unterstützen. Beschlossen wurde eine Demonstration für den 13. März unter den Motto "Wiederaufbau der Synagoge unterstützen! Neonaziaufmarsch verhindern!". Sollte wider Erwarten das polizeiliche Verbot des für den gleichen Tag geplanten Neonaziaufmarsches aufgehoben werden, wird dieser notfalls mit Mitteln des zivilen Ungehorsams verhindert. Darüber waren sich alle Teilnehmer einig.
Ein Zwischenfall am Rande zeigt wie brisant das Thema ist. Eine kleine Gruppe Rechtsradikaler unter Führung eines stadtbekannten Neonazikaders versuchte, allerdings vergeblich, die Veranstaltung zu stören.
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Ergänzungen
Ein paar Hintergrundinfos sind immer gut
Mutige Richter
Die NPD plant für den 13. März 2004 eine Demonstration gegen den geplanten Neubau einer Synagoge. Diese Ankündigung rief - für deutsche Verhältnisse ungewöhnliches - Protestpotential auf den Plan: 24 Bochumer Richterinnen und Richter fordern in einem Offenen Brief den örtlichen Polizeipräsidenten auf, er solle die Neonazi-Demo gegen die neue Synagoge verbieten. Der verhängte auch ein Demonstrationsverbot und das in einer erstaunlich qualifizierten Weise. Ob die Nazi-Demo nun stattfindet, entscheiden jedoch andere Richter.
Verwaltungsgericht hebt Verbotsverfügung auf
Bochum (ots) - Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat am
gestrigen Mittwoch, 18.02.2004, die Verbotsverfügung des
Polizeipräsidiums Bochum hinsichtlich der für den 13.März 2004
angemeldeten NPD-Demonstration aufgehoben. Gegen das Urteil wird die
Polizei Bochum Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster
einlegen.
ots-Originaltext: Polizei Bochum
Rückfragen bitte an:
Polizei Bochum
Pressestelle
Michael Bloch
Telefon: 0234-909 2021
Fax: 0234-909 2028
VG Gelsenkirchen hebt Verbotsverfügung auf
Verwaltungsgericht hebt Verbotsverfügung auf
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat das vom Bochumer Polizeipräsidenten ausgesprochene Verbot einer angemeldeten NPD-Demonstration aufgehoben. Die Demonstration soll am 13. März gegen den Neubau einer Synagoge in Bochum erfolgen. Es gibt ein breites Bochumer Bündnis, dass sich darauf vorbereitet, den Nazi-Aufmarsch notfalls auch mit Formen des zivilen Ungehorsams zu verhindern. Gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes will die Polizei Bochum Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einlegen.
Nennen wir Herrn Cremer doch beim Namen!
Nimm den Mund ruhig weiter so voll...
zum 13. März 2004
Synagoge in Bochum auf Kosten ALLER Steuerzahler?
Links- und Rechtsextremen-Aufmarsch in Bochum
…oder, wie Dummheit versucht Dummheit zu bekämpfen!
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Die Volksgenossen kommen
Die radikale Rechte hat die soziale Frage wiederentdeckt und verknüpft sie mit gängigen Ressentiments gegen Juden
Synagogenbau in Bochum - Die Rechte demonstriert
Bochum: NPD-Demo gegen Synagogenbau verboten
idgr - 30. Januar 2004
30.01.04,20.00 Uhr
AStA begrüßt Verbot der Nazi-Demo
Erleichtert zeigte sich der AStA der Ruhr-Universität über das heute von Polizeipräsident Wenner verfügte Verbot einer Nazi-Demonstration gegen den Neubau der Bochumer Synagoge am 13. März. Zuvor hatten sich bereits eine Gruppe Bochumer RichterInnen und die Ratsfraktionen von SPD und Grünen für ein derartiges Verbot eingesetzt. Von Entwarnung könne allerdings keine Rede sein: "Ein Verbot ist ein richtiger und wichtiger Schritt, aber wir müssen weiter mit allem rechnen", dämpfte der AStA-Vorsitzende Jan Reinecke die Freude. "Immer wieder haben deutsche Gerichte in der Vergangenheit Verbotsverfügungen aufgehoben." Im Wortlaut.
Wiederaufbau der Synagoge unterstützen
Neonazi-Aufzug verhindern Einladung
Nazi-Treff am 4.2.2004 in Bochum
08.02.04, 08.00 Uhr
Nazi-Kampagne gegen die Synagoge soll die NPD in den Stadtrat führen
Mit einer Flugblattaktion hat die NPD am Samstag ihre Kampagne gegen den Bau einer Synagoge in Bochum eröffnet. Ziel dieser Kampagne ist es offensichtlich, mit anti-semitischer Hetze Stimmen für die Kommunalwahl im September einzufangen. In der Bochumer Innenstadt gab es Widerstand gegen diese Aktion. Auch die Polizei griff ein. Die Nazis wichen nach eigenen Angaben nach Wattenscheid aus, um dort ihre Flugblätter weiter zu verteilen.
31.01.04,18.00 Uhr
Polizei-Irrtum
Zu Beginn der Pressekonferenz des Polizeipräsidenten, auf dem das Verbot der geplanten Nazi-Demo erläutert wurde, kritisierte der Pressesprecher der Polizei die Berichterstattung von bo-alternativ.de.
Bo-alternativ habe sich über eine Sperrfrist in einer Presseerklärung des Polizeipräsidenten hinweggesetzt. Bo-alternativ erhält aber überhaupt keine Pressemitteilungen der Polizei.
Was der Polizeisprecher nicht wusste: Die Presseagentur, die die Öffentlichkeitsarbeit der Polizei erledigt, hatte die Pressemitteilung des Polizeipräsidenten trotz Sperrfrist veröffentlicht.
Der Pressesprecher der Polizei hat sich inzwischen für seine Kritik an bo-alternativ.de entschuldigt.
30.01.04,20.00 Uhr
Nazis haben mehrere Demos und Infostände gegen den Bau der Synagoge geplant
Polizeipräsident legt kompetente Verbotsverfügung vor
Auf einer Pressekonferenz hat heute der Bochumer Polizeipräsident eine von juristischen ExpertInnen als beachtlich kompetent bezeichnete Verbotsverfügung gegen zwei von den Nazis für den 13. und 20. März geplante Demonstrationen gegen den Bau der Bochumer Synagoge erläutert. Bei diesem Termin wurde auch erwähnt, dass die Stadt Bochum einen geplanten Infostand der Nazis verboten hat. Auszüge aus der Verbotsverfügung des Polizeipräsidenten.
29.01.04,17.00 Uhr
Bochumer Polizei-Präsident verbietet Nazi-Demo
Der Bochumer Polizeipräsident Wenner hat angekündigt, dass er die für den 13. März angemeldete NPD-Demonstration unter dem Motto "Synagogenbau stoppen - vier Millionen fürs Volk" verbieten wird. Einzelheiten will er am Freitagmittag auf einer Pressekonferenz mitteilen.
In einer Resolution hat sich heute auch der Rat der Stadt Bochum dafür ausgesprochen, sämtliche rechtlichen und politischen Möglichkeiten auszuschöpfen, antisemitische und menschenverachtende Aktivitäten zu unterbinden.
24 Bochumer RichterInnen fordern:
Polizeipräsident soll Neonazi-Demo gegen neue Synagoge verbieten
Der Brief im Wortlaut.
22.01.04,17.00 Uhr
Fraktionen von SPD und Grünen unterstützen Demo-Verbots-Forderung der RichterInnen
Die Ratsfraktionen von SPD und Grünen im Rat der Stadt Bochum erklären soeben gemeinsam:"Nazis sind in Bochum unerwünscht. Ebenso unerwünscht sind Kundgebungen der NPD gegen den Bau einer Synagoge in Bochum. Es ist nicht hinzunehmen, dass mit gezielten Provokationen Rechtsradikaler die öffentliche Ordnung in Bochum gestört wird. SPD und Grüne im Rat fordern deshalb die Stadtverwaltung und die Polizei auf, die Kundgebung zu verbieten und etwaige andere Aktionen in Bochum effektiv zu unterbinden. In diesem Zusammenhang unterstützen SPD und Grüne die Initiative von Richtern und Richterinnen am Amtsgericht und am Landgericht, die ebenfalls auf ein Verbot der Kundgebung abzielt. Die Juristen nennen starke Argumente, die auch in einem möglichen Gerichtsverfahren gegen das Verbot Gewicht haben werden. SPD und Grüne im Rat der Stadt Bochum unterstützen nachdrücklich die Entfaltung jüdischer Kultur in unserer Stadt, zu der der Bau der Synagoge ein wichtiger Beitrag ist."
AStA-Referat für Grund- und Freiheitsrechte zu
Naziaufmarsch und Gegendemonstration:
"Am 28.12.02 fand in Bochum erstmals nach 1945 ein polizeilich genehmigter Aufmarsch von Rechtsextremen statt
Bochumer Sozialforum
Wiederaufbau der Synagoge unterstützen - Neonazi-Aufzug verhindern
Medienmitteilung
Forderung nach Verbot der Neo-Nazi-Demo gegen neue Synagoge in Bochum
Was es bedeutet eine starke Naziszene in Bochum zu haben, wird mit dem Blick auf die Ereignisse der letzten Monate mehr als deutlich: Beispielsweise wurde im Vorfeld zum Gedenken an die Reichsprogromnacht die Gedenktafel der ehemaligen Synagoge geschändet.
Sa. 22.02.03 - Naziaufmarsch in Bochum Verhindern!
in kürze NPD GEGEN SYNAGOGE
Demoverbot in Bochum
NPD-Demo verboten
Synagoge in Bochum
Bochumer Richter fordern von Polizei Verbot einer NPD-Demo
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NAZIS ZUM 13. März 2004
Am Sonnabend, den 13. März 2004
12:00 Uhr vor dem Bochumer Hauptbahnhof, Haupteingang. Dort findet eine Auftaktkundgebung statt. Danach beginnt die Demonstration durch die Innenstadt.
Das Polizeipräsidium Bochum hat die Demonstration am 30.01.2004 verboten.
Der Veranstalter klagt gegen dieses Verbot.
Aktuelle Rechtslage bitte unbedingt vor der Demonstration unter:
02327 / 230619 erfragen!
www.jn-nrw.de/demo_bochum/aufruf.htm
PRESSEMITTEILUNG Nr. 7
Pressemitteilung vom 07.Februar 2004
NPD-Flugblattverteilaktion durch Behörden behindert
Polizei und Ordnungsamt setzen Grundrechte außer Kraft
www.jn-nrw.de/demo_bochum/presse.htm
Stoppt den Synagogenbau 4 Millionen EURO für das Volk!
www.freier-widerstand.net/texte/2004/01/20040121051433.shtml
www.freiheit-wattenscheid.de/htm/index.html
www.freiheit-wattenscheid.de/htm/hinweis.html
"DieVolksgenossen kommen"(link oben veraltet)
ein aktuelles + zwei ältere Bochum postings
linker asta in bochum wiedergewählt !!!
Demotermin gegen NPD-Zentrale Bochum bleibt!
offener Antisemitismus in BOCHUM + LEIPZIG
Bochum: BSV mobilisiert gegen Antisemitismus
Bild/Bericht: Anti-NPD-Aktion in Bochum
Bochum: Nazis aus der Stadt vertrieben
Naziaufmarsch am 13.3. in Bochum verhindern!
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01.03.2004 Inland Markus Bernhardt
Antisemitische Kampagne in Bochum
Breiter antifaschistischer Konsens für den Neubau einer Synagoge in der Stadt
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LEIPZIG:
Antisemitisch? Klage gegen Baupläne der Jüdischen Gemeinde in Leipzig Anna Engel
Tätervolk, neue Folge Von Gaby Hommel Konkret Heft 03 2004
Deutsche Neonazis und Leipziger Bürger sind einig im Protest gegen den Bau jüdischer Einrichtungen
Neues zur Antifa-Demo am 13.3. in Bochum
Neues zur Antifa-Demo am 13.3. in Bochum
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Zum Thema "Richter"