Deutsche Polizei in Britischen Medien

Queen 15.01.2004 14:47 Themen: Antirassismus Medien
Die britische links-liberale Tageszeitung 'The Independent' berichtet heute, dass Amnesty International der Deutschen Polizei Auslaenderfeindlichkeit und Brutalitaet vorwirft. Der Artikel zitiert einen AI Bericht, welcher die untersuchten Vorfaelle als 'Skandal' bezeichnet.
Es sind 20 Faelle die besonderes Aufregen verursachten: Unter anderem starb ein Sudanesischer Asylbewerber bei dem Versuch ihn abzuschieben. Ein Frankfurter wurde in Gewahrsam verpruegelt wegen Falschparkens.

Der, fuer die kapitalistische Presse, relativ anklagend geschriebene Artikel kommt nach einer Reihe von Rassismus-bezogenen Skandalen in den britischen Medien. Die BBC hatte vor einigen Wochen in einer undercover TV-Doku die eigene Polizei der Auslaenderfeindlichkeit bezichtigt und damit einiges Aufsehen erregt. Vor ein paar Tagen beschimpfte der 'Guardian' die nord-irische Hauptstadt Belfast als 'die auslaenderfeindlichste Stadt Europas'.

Hier ist der link zu dem 'Independent' Artikel in Englisch:
 http://news.independent.co.uk/europe/story.jsp?story=481319
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Ergänzungen

Junge welt von heute

ayx 15.01.2004 - 15:30
Gewalt ist Alltag

Neue Dokumentationen polizeilicher Mißhandlungen und Folter in Deutschland

Als im Mai 2003 der Student Moulaye Dagnogo, ein Friedrich-Ebert-Stipendiat von der Elfenbeinküste, auf dem Bahnhof in Oberhausen in eine »verdachtsunabhängige Kontrolle« des Bundesgrenzschutzes gerät, fragt er, warum nur ausländische Personen kontrolliert werden. Das hätte er besser nicht getan. Es entsteht ein Wortwechsel. Dagogno wird nach eigenen Angaben geschlagen, gefesselt und für Stunden festgenommen.

Der Nigerianer Michael Ibeh wird im August 2003 in Braunschweig angeblich wegen überhöhter Geschwindigkeit von einem Streifenwagen zum Halten gezwungen. In Wahrheit wollen die Polizeibeamten im Kofferraum nach Kokain suchen. Ibeh muß zum Polizeirevier mitkommen. Er sagt, dort habe er sich nackt ausziehen müssen, er sei zu Boden geworfen, gefesselt, getreten, geschlagen und nackt in ein anderes Revier gebracht worden.

Hinweise von Menschenrechtsorganisationen auf die Häufung solcher Fälle werden von der Politik als übertrieben abgetan. In der breiten Öffentlichkeit spielen sie keine Rolle. ...


weiterlesen: >>  http://www.jungewelt.de/2004/01-15/001.php

Noch ein Link

Punxatan 15.01.2004 - 16:19
www.amnesty.org

s. auch den Artikelkommentar 2Artikel weiter

matze 15.01.2004 - 16:20
"Es gab Pfefferspray und Schläge" so ein Beteiligter an den heutigen Protesten in Berlin gegen Sozialabbau (s. URL)

TAZ

emo 15.01.2004 - 16:43
Siehe auch TAZ-Titelseite von Heute...

Infos zum Tod des sudanesischen Flüchtlings

Gotthilf Unsallen 15.01.2004 - 16:54
Detaillierte Infos zum Tod von Aamir Ageeb, der bei seiner Abschiebung von BGS-Beamten erstickt wurde, gibt's auf der Dokumentationsseite Ageeb unter
 http://www.aamir-ageeb.de.vu

Auch im ZDF

Peter Lustig 16.01.2004 - 13:24
Auch im Staatsfernsehen kam ein Bericht über den AI-Artikel. Geschildert wurde dort ein Fall, bei dem ein Sohn ausländischer Herkunft von der Polizei nach Hause gebracht wurde, wo dann die Polizei ganz rabiat gegen die Mutter vorgegangen ist. Sie haben die Mutter in ein Zimmer gedrängt, zu Fall gebracht, getreten und wohl längere Zeit in dem Zimmer eingesperrt. Bemängelt wurde auch, daß wohl fast keine Verfahren gegen Polizisten mit einer Bestrafung endeten. Allerdings finde ich die Reduzierung auf "rassistisch" motivierte Staatsgewalt zu kurz. Was ist mit der täglich sozialrassistischen Gewalt (gegen Penner, Drogenkonsummenten (sic!) ), mit der Gewalt gegen junge Menschen (Drangsalierung von "Schulschwänzern", Ausgehverbot für Jugendliche) etc. etc. . Ich finde Staatsgewalt und Gewalt ansich verachtenswert. Wenn man die Staatsgewalt nur als rassistisch entlarvt, verdeckt man dadurch nur die andere Gewalt.

Rassistische Polizeikontrollen

bahnfahrer 16.01.2004 - 17:06
Rassistische Personenkontrollen sind Alltag auf deutschen Bahnhöfen.

Beispiel Trier Hauptbahnhof: da Trier im grenznahen Gebiet liegt, hat der BGS das Recht jeden und jede ohne jeglichen Verdacht zu kontrollieren. jeder und jede sind aber selten von diesen kontrollen betroffen. menschen mit "nicht-deutschem aussehen" werden jedesmal von den BGSlern aufgehalten und kontrolliert, personendaten über funk abgeglichen etc.
bgs-bullen positionieren sich vor ankommenden zügen und fangen alle menschen ab, die ihrem menschenbild vom braven weißen deutschen nicht entsprechen.

Was sich am hellichten Tage noch meistens auf Kontrollen und Tschüß! beschränkt, steigert sich nachts in deutschen Polizeizellen ins perverse. Und die Opfer haben in den allerseltensten Fällen chancen, die täter vor gericht zu bringen: wer glaubt schon einem alkoholisierten Punk, wenn eine ganze Nachtschicht gegen ihn aussagt? er ist wohl einfach die trepee heruntergefallen...

PRESSEECHO (+ indy mod Machtmissbrauch)

ein Überblick 16.01.2004 - 22:40
Auch wenn Sprachkritik + Herrschaftskritik für so manchen Indymod unter die Rubrik
BEITRÆGE DIE KEINE INHALTLICHE ERGÆNZUNG DARSTELLEN
fällt, Ulla Jelpke hat meine Kritik angenommen und per mail geantwortet: "ich gelobe Besserung, du hast völlig recht."
Indy ist mal angetreten für eine andere Medienpolitik.
Ich weiß warum ich aus dem Machtklüngel ausgestiegen bin.
Was sich hier einige mods an Eingriffen erlauben, ist nicht besser als die Machtpolitik herkömlicher RedakteurInnen.
Anspruch und Wirklichkeit klaffen weit auseinander !!!

Übrigens die Überschrift dieses postings
"Deutsche Polizei in Britischen Medien " ist auch äußerst befremdlich.
Als ob das der Kern der Nachricht wäre !?

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DAS MEDIENECHO:
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15.01.2004 Titel Ulla Jelpke Gewalt ist Alltag
Neue Dokumentationen polizeilicher Mißhandlungen und Folter in Deutschland
 http://www.jungewelt.de/2004/01-15/001.php

Polizei zu schlagkräftig
Es kommt immer wieder zu Misshandlungen, wenn die Polizei Verdächtige festnimmt. Amnesty dokumentiert 20 Fälle - und beklagt, dass Prügelpolizisten meist ungeschoren davonkommen
 http://www.taz.de/pt/2004/01/15/a0128.nf/text

Keine Chance für Prügel-Polizisten
Die Regierung soll endlich das Protokoll der Anti-Folter-Konvention unterzeichnen, fordert amnesty international. Nach wie vor wird auf deutschen Polizeiwachen geschlagen, getreten und misshandelt. Die Opfer sind in den meisten Fällen Ausländer AUS BERLIN TORBEN TRUPKE
 http://www.taz.de/pt/2004/01/15/a0159.nf/text

Bedroht, geschlagen und getreten
AchtionCourage hat die Polizeigewalt gegen Ausländer untersucht.
Mehr als 70 Misshandlungen wurden in den letzten
Jahren aktenkundig. "Aber das ist nur die Spitze des Eisbergs":
Die meisten Ausländer haben Angst, Anzeige zu erstatten AUS BERLIN TORBEN TRUPKE
 http://www.taz.de/pt/2004/01/13/a0103.nf/text.ges,1

"Neues Deutschland" Seite 1
Wer zählt die Opfer, kennt die Namen?
Amnesty fordert statistische Erfassung von Gewaltvorfällen bei der Polizei
Von Uwe Kalbe
Einen Tag nach der Menschenrechtsorganisation Aktion Courage hat Amnesty International am Mittwoch mit einer eigenen Untersuchung polizeilicher Gewaltdelikte in Deutschland die Vorwürfe von Amtsmissbrauch noch erhärtet.
 http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=47379&IDC=16

Schwerer Vorwurf von Amnesty International
 http://www.seite.com/news17346.html

Amnesty fordert Statistik zu Polizei-Übergriffen und Kontrollen
 http://www.lawchannel.de/lawchannel/cont/channel/chann_full.php?vall=&feed=8702&arc=1

Unverhältnismäßige Gewalt
Amnesty International kritisiert Menschenrechtsverletzungen in Deutschland 14. Jan. 2004
 http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php4?Nr=7578

ai: Gewalt durch Polizei in Deutschland bestehen fort (frm) vom 15.01.2004 Seite 1
Deutschlandbericht 2004 vorgelegt
 http://www.123recht.net/article.asp?a=7738&f=nachrichten_allgemein_aideutschlandbericht2004&p=1

RUB-Experte zum Amnesty-Polizeibericht: Dringender Handlungsbedarf
 http://idw-online.de/public/zeige_pm.html?pmid=74468

Amnesty kritisiert Misshandlungen durch Polizei
 http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID2838504,00.html

16.01.2004 Amnesty: Misshandlungen durch deutsche Polizei
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat deutschen Polizisten massive Misshandlungen vorgeworfen. Der Deutsche Richterbund wies den Vorwurf zurück, bei derartigen Fällen würden die Ermittlungen verschleppt.
 http://www.tagesspiegel.de/pubs/aktuell/pageviewer.asp?TextID=34970

Amnesty klagt Berliner Polizisten an
Beamte sollen Verdächtige geprügelt haben Von Dirk Banse
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2004/040115/berlin/story653366.html

Mittwoch, 14. Januar 2004
Polizeigewalt gegen Ausländer keine Einzelfälle
Aktion Courage fordert Ahndung der Übergriffe nz.
 http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/politik/308000.html

ftd.de, Mi, 14.1.2004, 16:00 Amnesty erhebt schwere Vorwürfe gegen deutsche Polizei
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International (AI) hat deutschen Polizisten massive Misshandlungen vorgeworfen.
Die Gewerkschaft der Polizei teilte mit, sie habe kein Gewaltproblem und sei nicht fremdenfeindlich.
 http://www.ftd.de/pw/de/1073815413109.html?nv=hptn

Amnesty International kritisiert deutsche Polizei
 http://de.news.yahoo.com/040114/286/3u774.html

Amnesty International kritisiert deutsche Polizei
 http://de.news.yahoo.com/040114/286/3u6og.html

Amnesty-Polizeibericht: Dringender Handlungsbedarf
 http://www.cityinfonetz.de/index.php?nav1=das.magazin&artikel_id=465305

Menschenrechte
Amnesty wirft Polizisten Misshandlungen vor Menschenrechtsorganisation für «unabhängiges Kontrollgremium»
erstellt 14.01.04, 12:50h, aktualisiert 15:27h
 http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1074062221547&openMenu=987490165154&calledPageId=987490165154&listid=994342720546
WELCH EIN TITEL (Kotz)
Umgang mit Fremden
Sensibilität ist gefragt
VON Markus Decker, 14.01.04, 19:25h
 http://www.mz-web.de/servlet/ContentServer?pagename=ksta/page&atype=ksArtikel&aid=1074062221868&openMenu=1013016724320&calledPageId=1013016724320&listid=1018881578370

Amnesty kritisiert Polizeigewalt in Deutschland
Die Menschenrechtsorganisation beklagt, Misshandlungen durch Beamte würden oft nicht vernünftig aufgeklärt. Die Polizeigewerkschaften weisen die Vorwürfe zurück
 http://www.welt.de/data/2004/01/14/223239.html

ÜBERGRIFFE AUF AUSLÄNDER
Özdemir fordert Bewusstseinswandel der Polizei
Von Alexander Bürgin
Immer wieder kommt es zu Misshandlungen von Ausländern durch deutsche Polizisten.
Um die Dunkelziffer zu erhellen, sollen die Rechte von aussagewilligen Polizisten gestärkt werden,
verlangt der Grünen-Politiker Cem Özdemir.
 http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,281685,00.html

Amnesty International Polizei am Pranger
 http://www.stern.de/politik/deutschland/index.html?id=518810&nv=cp_L1_aa



DAZU PASST DIE ALTE GERADE FRISCH WIEDER AUFGELEGTE DEBATTE UM GHETTOS
(an der auch ein wenig Wahrheit ist - siehe reaktionäre Macker/Proll Kombos beim 1.Mai Ritual)
vor einiger Zeit waren es ein (Hetz)Artikel über Neukölln im Spiegel
ein Artikel vom TAZ Mieten Experte Uwe Rada  http://www.uwe-rada.de/uwerada/index.html
in dem er dutzende Male das üble Wort der "Ausländerquote" benutze
was anscheinend in der multikulti (xenophoben/exotistischen) LeserInnenschaft der TAZ, kaum jemanden negativ aufgestossen ist.
Es folgte die Kampagne vom rechten CDU Vordenker, mit Faschismus Affinitäten, Jörg Schönbohm, als er Berliner Innensenator war.
Und nun ganz "frisch" der SPD Innensenator Dr.Ehrhart Körting
 http://berlin.spd.de/servlet/PB/menu/1006361/


14.01.2004 10:27 Uhr Wohnviertel in Berlin Angst vor Ghettos
Auf den ersten Blick sieht man nichts: Große Spielplätze, im Frühling blühende Blumen, hübsch renovierte Häuser. Aber trotzdem rückt die Polizei hier nicht mehr ein und wenn, dann nur in Kampfmontur und mit Verstärkung. Von Annette Ramelsberger
 http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/815/24791/

Polizeiübergriffe AKTIONCOURAGE e.V.

ein Überblick 18.01.2004 - 00:03
17.01.2004 Wochenendbeilage Polizeiübergriffe
Auszüge aus einer Dokumentation zur alltäglichen Gewalt gegen Migranten
Recherche: Otto Diederichs (Berlin)
 http://www.jungewelt.de/2004/01-17/026.php

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