Tierversuchsfirma führt Zensurfeldzug

Bla Fasel 10.01.2004 01:38 Themen: Biopolitik Medien Netactivism Repression Ökologie
Die in den Medien wegen Ihrer grausamen Tierversuche bekannt gewordene Tierversuchsfirma 'Covance' hat mit einer durch eine einsweilige Verfügung erwirkt, dass das Videomaterial eines Journalisten, der das Töten und Foltern der Tiere dokumentier hatte, nicht mehr gezeigt werden darf, und damit eine Welle der Zensur im Internet ausgelöst.
Genau einen Monat nachdem das ZDF-Magazin "Frontal 21" über die Recherche des Journalisten Friedrich M. berichtet hat, rollt nun eine Welle an Abmahnungen auf die Webseiten der Tierrechtsbewegung zu. Das Unternehmen Covance hatte M. eine 120-Seitige Einstweilige Verfügung zugestellt, die unter anderem auch ein Verbot der Weitergabe des Videomaterials enthält.
Die Verfügung wurde um exact 18:01 überreicht, so dass ein Einspruch vor einem Gericht (Das zuständige Gericht stellt seinen Betrieb um 18:00 Ein) nicht möglich war.

Die Verfügung untersagt dem Journalisten ebenfalls, weiter Text-, Foto- und Videomaterial zur Thematik auf seiner Webseite zur Verfügung zu stellen. Diese richterliche Anordnung kommt, da der freie Journalist sich auf das Fachgebiet Ökologie und Agrar spezialisiert hatte, einem Berufsverbot gleich.

Auch andere WebseitenbetreiberInnen wurden vom Covance-Konzern angeschrieben und mit einer Unterlassungserklärung bedacht. So hat die Webseite "Voice online (  http://www.voice-online.de/ ) bereits reagiert, und das fragliche Material entfernt. Der Betreiber der Seite meinte dazu, dass die bei Verstoss geforderte Summe von 50.000 Euro für das Projekt nicht finanzierbar wäre. Die "Voice" berichtet kritisch über faschistoide Tendenzen in der Tierrechtsbewegung und deckt neben der Tierrechtsthematik auch Themen wie Antirassismus, Menschenrechte und Antifaschismus ab.

Auch andere Webseiten haben bereits Abmahnschreiben erhalten.

Dieses Vorgehen gegen freie Berichterstattung ist nicht hinnehmbar. Die Anarchistische Netzguerilla-Gruppe kündigte unterdessen an, das Videomaterial über Peer-to-Peer Netzwerke verbreiten zu wollen, und somit die Zensurmassnahmen des Covance-Konzerns ins Leere laufen zu lassen.
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

gute idee

ich mal wieder 10.01.2004 - 02:09
Gute Idee, die Videos über p2p zu verbreiten. Am besten mit den Stichworten attac - indymedia. Weil unter diesen beiden Stichworten schon einiges bei emule zu finden ist. Darunter 8 durchnummerierte Videos zum Thema G8- Gipfel 2001 in Genua und viele Kurzvideos von Polizeigewalt u.ä.!
Also relevante Videos, Audios und Texte (Urheberrechte nicht missachten :)) mit diesen Stichworten versehen und in die Netzwerke einspeisen.

edonkey!

el subbotnik 10.01.2004 - 05:31


ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_full.mpg|209243664|523EB097E97F9E3F8F99BC5410859403|
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ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_8.mpg|1333976|41D30BE3725A2956AA74AD911C3A3931|
ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_2.mpg|1159256|05D9284EA78F9F8296FC6EBEBC33571C|
ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_9.mpg|1052772|076F0088D3F1C3912DAB0506B317682C|
ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_7.mpg|986176|9752CDA601640C9FE2978B38545A5001|
ed2k://|file|covance_video_undercover_vivisection_tierversuche_5.rm|641024|18B978BD798EA269860F17723C8160E2|

torrent dateien sollten folgen...

Muli-Links

. 10.01.2004 - 12:57
Kannst Du bitte noch einen Kommentar zu den Mulilinks schreiben, welcher Link, welches File ist (ist der erste Link zum Beispiel alle Filme gesammelt, oder sollte man ALLE Links kopieren?).

Vielen Dank, dass Ihr dieses Vorgehen publik gemacht habt. Ich hoffe, das wird Folgen haben...!

weiß jemand

walta 10.01.2004 - 13:18
mit welcher juristischen begründung das zeigen der videos verboten wurde? muß doch irgeneinen richterlichen grund gebn?

files

el subbotnik 10.01.2004 - 14:02
im prinzip ist das komplette videomaterial betroffen. die anordnung spricht afaik von der herausgabe jeglichen videomaterials, das im zusammenhang mit den recherchen bei covance steht.

das erste video ist das wichtigste, weil es alle szenen enthaelt, kommentiert ist, die beste qualitaet hat und mittlerweile nicht mehr im netz zu finden ist (bei der voice wurde es geloescht, wo anders war es afaik nicht zu finden).

die seite der netzguerilla  http://www.netzguerilla.org/ gibt leider nicht komplett aufschluss darueber

nicht nur covance, auch fascho-ul will zensie

hulk 10.01.2004 - 19:43
Pressemitteilung (14. Dezember 2003)

"Universelles Leben" ./. Tierrechtsinitiative Maqi

Sekte will Aufklärung durch die Domain universelles-leben.tk verhindern

Seit dem 20. November d.J. informiert die Initiative "Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus" auch unter der Internetadresse  http://universelles-leben.tk über eine der einflußreichsten Sekten Deutschlands, das "Universelle Leben" und die ihr nahestehenden Organisationen wie "Gut zum Leben", "Lebe Gesund! Versand", "Hin zur Natur", "Brennglas-Verlag", "Initiative zur Abschaffung der Jagd" usw.
Mit gestrigem Datum erhielt Achim Stößer von Maqi ein Schreiben des UL-Staranwalts Sailer, in dem dieser ihn auffordert, sich "gegenüber dem Verein Universelles Leben e.V." zu "verpflichten"

die Domain universelles-leben.tk freizugeben
den Namen Universelles Leben nicht mit anderen Länderzusätzen zu verwenden
im Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5000 Euro zu bezahlen
die Kosten der Rechtsanwälte Sailer und Hetzel (285,07 Euro) zu erstatten.
"Seit Jahren warnt Maqi vor der Sekte, die durch vermeintlich vegane Lebensmittelproduktion und -handel, diverse Publikationen usw. in der Tierrechtsbewegung Fuß zu fassen versucht", so Stößer. "Daß wir aufgedeckt haben, daß es ihnen keineswegs um Tierrechte geht, sondern vielmehr darum, die Tierrechtsbewegung zur Verbreitung ihres urchristlichen Gedankenguts zu instrumentalisieren, ist ihnen natürlich ein Dorn im Auge. Niemand soll erfahren, daß sie in Wahrheit mit Tierprodukten handeln, also Tierrechte verletzen; niemand soll die Fotos sehen, mit denen wir ihre Machenschaften dokumentieren; niemand, der nicht zu ihnen gehört, die im Wust ihrer Schriften verborgenen Zitate lesen, die ihre wahre Gesinnung offenbaren, die tierrechtsfeindlichen Äußerungen, die antisemitische Propaganda, den urchristlichen Humbug. Tierrechtspositionen werden untergraben, indem ethische Argumentation durch abergläubischen Firlefanz substituiert wird. Ein Weltbild wie das des UL ist mit den Tierrechten nicht zu vereinbaren."
Bereits im September 2002 veröffentlichte Maqi eine 36seitige Broschüre, in der ausführlich dargelegt wird, was wirklich hinter dem angeblichen Engagement der Sekte für die Tiere steckt. Informationen, die bislang unter verschiedenen Internetadressen wie  http://maqi.de/ul,  http://antiSpe.de/ul,  http://veganismus.de/ul abzurufen waren und nun zusätzlich unter  http://universelles-leben.tk mnemonisch einfacher zu finden sind.

Und prompt schickte auch damals UL-Anwalt Sailer eine "Unterlassungsverpflichtungserklärung", deren Unterzeichnung, so Stößer "zu Folge gehabt hätte, darauf zu verzichten, weiter frei über das UL aufzuklären, zumal zum Beispiel die Forderung, nicht durch Zitate aus gewissen Schriften 'zu behaupten oder den Eindruck zu vermitteln, die Glaubensgemeinschaft Universelles Leben sei antisemitisch, faschistoid oder rassistisch eingestellt' bedeutet hätte, praktisch nichts aus diesen Schriften zu zitieren, da angesichts der Fülle des darin enthaltenen entsprechenden Materials wohl beinahe jedes wesentliche Zitat potentiell geeignet ist, eben diesen Eindruck zu vermitteln."

Zwar wäre das kein größerer Verlust gewesen, da es genügend andere als die genannten UL-Schriften (so etwa das Hauptwerk der "Prophetin" selbst) dazu zu zitieren gäbe, jedoch könne es nicht angehen, daß das UL durch seine Rechtsanwälte die Verbreitung von Informationen und Aufklärung zu verhindern versuche.

"Kritiker mundtot zu klagen sowie Diffamierungskampagnen - in der Zeitschrift 'Freiheit für Tiere' des UL-nahen Brennglas-Verlags erschien ein Artikel über ein dort hochgelobtes, in Wahrheit UL-unterwandertes Antijagd-Symposium, in dem mir, einem Tierrechter und erklärten Atheisten, Nähe zu Jäger- und (Konkurrenz-)Kirchenkreisen unterstellt wurde - sind die beliebten Methoden, mit denen Anhänger des UL mangels Argumenten vorgehen", so Stößer weiter. "Aber auch für Sailer gilt: wenn er uns ans Bein pinkeln will, soll er an einem Elektrozaun üben." Die umfangreichen, kritischen, von ur- wie sonst christlicher Seite unabhängigen Informationen über das UL, die unter  http://universelles-leben.tk mit zahlreichen Artikeln, Bildern, Zitaten uvm. zu finden sind, werden bestehenbleiben. "Wer in einer Internet-Suchmaschine die Suchbegriffe 'Universelles Leben' eingibt, erst recht im Zusammenhang mit Tierrechten, findet ohnehin die Maqi-Seiten", so Stößer.

Die Domainendung .tk gehört übrigens zur Südsee-Inselgruppe Tokelau, die 37 Bootsstunden von West-Samoa entfernt und derzeit offenbar noch außerhalb des Einflußbereichs der Würzburger "Prophetin" Gabriele Wittek und ihrer gläubigen Anhänger liegt.

Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus setzt sich für eine Verwirklichung der Tierrechte (so etwa das Recht auf physische und psychische Unversehrtheit), die Abschaffung der Diskriminierung aufgrund der Zugehörigkeit zu einer Spezies (analog zu Antirassismus und Antisexismus) und die Etablierung einer veganen Gesellschaft ein.

Nähere Informationen und Bildmaterial bei Maqi - für Tierrechte, gegen Speziesismus, c/o Achim Stößer, Brauhausgasse 2, D-63628 Bad Soden-Salmünster, Tel. 06056/9177888,  mail@maqi.de,  http://maqi.de.



Autor: Achim Stößer
WWW:  http://maqi.de
Email:  mail@maqi.de

 http://maqi.veganismus.ch/maqi.de/presse/sailer-universelles-leben-tk.html

IMC TIERSCHUTZ POSTINGS SAMMLUNG

ein Überblick 10.01.2004 - 21:03

PETA PELZE HOLOCAUST JUNGE FREIHEIT

Dokumentation 10.01.2004 - 23:46
DER DEUTSCHE PETA CHEF DISKUTIERT IN DER "Jungen Freiheit"

Tierpelze verbieten?

Harald Ullmann ist Direktor der europäischen Administration von PETA-Deutschland e.V.
Susanne Kolb-Wachtel ist Geschäftsführerin des Deutschen Pelz Instituts, das für die gesamte Pelzbranche spricht.
Junge Freiheit 52/03 19. Dezember 2003 u. 01/04 26. Dezember
 http://www.jf-archiv.de/archiv03/523yy07.htm

Tierschutz, Antisemitismus, Holocaust + POP
 http://de.indymedia.org/2003/12/68887.shtml

"Der Holocaust auf dem Teller"
 http://de.indymedia.org//2003/08/59965.shtml

Merkwürdige "Holocaust"-Vergleiche bei "peta"
 http://de.indymedia.org//2003/03/44610.shtml

Die "Toten Hosen" unterstützen Holocaust-Verharmloser
 http://de.indymedia.org//2002/12/36906.shtml

weitere links und infos

sarefo 11.01.2004 - 11:30
zum thema (das uebrigens, liebe beflissene doch ermuedend monotone anti-d, nicht die 'holocaust-leugnung' von tierschuetzern ist):

 http://www.anc.org/laboratory/laboratory_article.cfm?identifier=2004_0106_covance

die NRW-regierung will der deutschen covance jetzt die lizenz zu tierversuchen entziehen.

weitere infos zu der undercover-aktion:
 http://www.buav.org/covance/index.html
(inclusive endorsement der bekannten holocaust-leugnerin jane goodall)

@ein ueberblick

yetzt 11.01.2004 - 16:20
bitte trenne tierschutz von tierrechten!

Falsche Domainadresse

Fluffy 11.01.2004 - 21:07
Bla Fasel hat ausversehen eine Falsche Adresse von der Voice angegeben. Die Lautet natürlich:  http://www.voice-online.de/covance/

P.S.: Diese holocaust Vergleiche beim tiermord mögen zwar etwas unpassend sein aber sie sind bestimmt nicht Holocaust leugnend. Gerade weil der Holocaust so schlimm war, wird er ja als referenzpunkt herangezogen. Ob das jetzt Sinnvoll sein mag oder nicht, darüber kann mensch streiten aber nicht darüber das das holocaustleugnend und faschistisch/antisemitisch wäre.
Aber soetwas kommt in der Regel meist eh nur von Anti-D. Und ausser denen selber nimmt die wohl keineR mehr ernst. Ist ja auch kein Wunder, wenn die z.B. behaubten, das alle(!) vegetarier/veganer oder überhaubt Tierschützer strukturell antisemitisch seien (Quelle: www.antifa-duisburg.de /T-34 / veganismus vs. komunismus).

Also gute Sache das mit der verbreitung der Files!

Go vegan, go antifashist!

Gründe für das Verbot

Aktivist 11.01.2004 - 22:16
Gründe laut Covance für das Verbot des Videos:

1. Das Video wurde unter "illegalen Umständen" gefilmt. Der Journalist unterzeichnete bei seiner Einstellung eine erklärung, keine Videomaterialien zu machen (das muss jeder machen, natürlich wussten sie nicht, das er Journalist ist)

2. Das Video würde auf manipulative Weise das (ich sag jetzt mal) Image der Firma zerstören und würde nicht den Tatsachen entsprechen. Der "Tanzende Affe" zum Beispiel, den ein "Pfleger" an den Händen hält und hin und herscheaukelt, würde eigentlicheine Bewegungstheraopie amchen. So zumindest in der einstweiligen verfügung.

Alle Infos unter: www.tierversuche-abschaffen.de bald wird es auch eine stellungname seitens derkampagne gegen die Verfügung geben, also immer mal wieder reinschauen!

zensur betreffend covance...

freiheit! 09.02.2004 - 00:56
wo bleibt da unsere informations- und meinungsfreiheit? das bildmaterial zu erstellen war zwar nicht legal aber sicher gerechtfertigt bzw. unbedingt notwendig! der vorschlag der "videoüberwachung" war lediglich ein fake um uns (und die münsteraner bürger) ruhig zu stellen, den eindruck zu erwecken, es werde etwas getan (man denke an die legehennenverordnung) und von vornherein als "nicht ausführbar" (datenschutz etc.) vorgesehen. leute, verbreitet das bild- und videomaterial und alle informationen so gut ihr könnt! wie weit sollen wir "sie" unsere rechte noch beschränken lassen? je mehr menschen diese (und andere!) informationen verbreiten, umso schwieriger bis unausführbar wird es, solche verordnungen durchzusetzen! schreibt briefe und emails an die zuständigen gerichte! hier muss etwas getan werden und JETZT ist die chance dazu! kommt alle zur demo gegen vom hoff am 28.02. und covance am 06.03.! tierversuche müssen so schnell wie irgend möglich abgeschafft werden und hier können wir alle aktiv dazu beitragen! und rettet unsere rechte auf datenschutz, informations-, meinungs-, demonstrations- und pressefreiheit! es kann schon bald zu spät sein! links zum thema:  http://www.stop1984.info,
 http://www.foebud.org,
 http://www.datenschutz-berlin.de,
 http://www.thur.de/~Voland/freedom.html

Die lange Zensur-Hand von Covance hat auch It

freiheit! 09.02.2004 - 09:41
Wie heute um 19:04 Uhr unsere italienischen FreundInnen mitteilen, hat „Di longa manus“ (die lange Hand) von Covance jetzt auch Italien erreicht. Der Skandal nimmt immer unglaublichere Formen an: Das Tierversuchslabor Covance versucht offenbar, europaweit demokratische Prinzipien wie Meinungs- und Pressefreiheit auszuhebeln. Damit stellt dieses Unternehmen nicht „nur“ eine Gefahr für die von ihm zu Versuchszwecken missbrauchten Tiere dar, sondern bedroht letztendlich demokratische Grundsätze in ganz Europa. Es werden wohl TierrechtlerInnen sein müssen, die diesem unseligen Treiben mit erkennbarer Unterstützung der Justiz ein Ende setzen können.
Wäre es in Anbetracht der schon aktuellen und erst recht noch bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen mit Covance und den damit verbundenen Kosten nicht an der Zeit, ein europaweites „Anti-Covance-Solidaritätskonto“ zu etablieren? Für Tiere, Meinungs- und Pressefreiheit - gegen Tierversuche und Tierausbeuter! Denn jetzt wird Widerstand erst recht zur Pflicht! Diesen Tier- und Demokratiefeinden müssen ihre Grenzen aufgezeigt werden.

© „der fellbeißer“ (Volker Wöhl) vom 07.02.2004

Zensur-Hand von Covance hat Italien erreicht!

freiheit! 09.02.2004 - 11:05
Wie heute um 19:04 Uhr unsere italienischen FreundInnen mitteilen, hat „Di longa manus“ (die lange Hand) von Covance jetzt auch Italien erreicht. Der Skandal nimmt immer unglaublichere Formen an: Das Tierversuchslabor Covance versucht offenbar, europaweit demokratische Prinzipien wie Meinungs- und Pressefreiheit auszuhebeln. Damit stellt dieses Unternehmen nicht „nur“ eine Gefahr für die von ihm zu Versuchszwecken missbrauchten Tiere dar, sondern bedroht letztendlich demokratische Grundsätze in ganz Europa. Es werden wohl TierrechtlerInnen sein müssen, die diesem unseligen Treiben mit erkennbarer Unterstützung der Justiz ein Ende setzen können.
Wäre es in Anbetracht der schon aktuellen und erst recht noch bevorstehenden juristischen Auseinandersetzungen mit Covance und den damit verbundenen Kosten nicht an der Zeit, ein europaweites „Anti-Covance-Solidaritätskonto“ zu etablieren? Für Tiere, Meinungs- und Pressefreiheit - gegen Tierversuche und Tierausbeuter! Denn jetzt wird Widerstand erst recht zur Pflicht! Diesen Tier- und Demokratiefeinden müssen ihre Grenzen aufgezeigt werden.

© „der fellbeißer“ (Volker Wöhl) vom 07.02.2004

Schutz vor Spannern ja, aber...

freiheit! 09.02.2004 - 11:45
Schutz vor Spannern ja, aber nicht auf Kosten der Presse- und
Rundfunkfreiheit / Medienverbände und -unternehmen kritisieren
Gesetzentwurf zum Bildnisschutz im Strafrecht

Berlin (ots) - Auch zukünftig muss sichergestellt sein, dass
Bildjournalismus mit versteckter Kamera ausnahmsweise möglich und
zulässig bleibt, um Missstände aufzudecken. Sämtliche Medienverbände
und -unternehmen - Deutscher Presserat, Bundesverband Deutscher
Zeitungsverleger, Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, Deutscher
Journalisten-Verband, Deutsche Journalistinnen und
Journalistenen-Union, ARD, ZDF und Verband Privater Rundfunk- und
Telekommunikation - äußern deshalb Kritik an den aktuellen
Gesetzesplänen zur Einführung einer Strafbarkeit für die Herstellung
und den Gebrauch von unzulässigen Bildaufnahmen.

Die Rechtspolitiker der Bundestagsfraktionen haben sich vor
einigen Tagen darauf verständigt, eine Verletzung der Intimsphäre
gesondert unter Strafe zu stellen. Grundlage für diese
interfraktionelle Einigung ist ein von Baden-Württemberg und Bayern
initiierter Gesetzentwurf des Bundesrats von September 2003. Nach dem
künftigen § 201a des Strafgesetzbuches soll sich strafbar machen, wer
von einer Person, die sich "in einer Wohnung oder einem gegen
Einblick besonders geschützten Raum" aufhält, "unbefugt Bildaufnahmen
herstellt oder überträgt und dadurch deren höchst persönlichen
Lebensbereich verletzt". Hintergrund der Regelung sind die unstreitig
zu verurteilenden sog. "Spannerpraktiken", also Fälle, in denen
Personen Kameraaugen an versteckter Stelle etwa in Hotelzimmern,
Toiletten oder Umkleidekabinen installieren, um in die Intimsphäre
Dritter einzudringen.

Die Medienverbände und -unternehmen sehen in der bislang
vorgeschlagenen Fassung der Strafnorm allerdings eine Gefahr für die
Presse- und Rundfunkfreiheit sowie den freien Zugang zu
Informationen. Der Entwurf berücksichtigt weder die bereits geltenden
straf- und zivilrechtlichen Normen zum Schutz der Intimsphäre, noch
verwendet er hinreichend klare Begriffe. Zudem lässt er jegliche
Einschränkungen der Strafbarkeit für Zwecke der Berichterstattung
vermissen.

Die Medienverbände und -unternehmen regen daher an, ihre Kritik an
dem Gesetzesvohaben insoweit zu berücksichtigen. Sie fordern den
Gesetzgeber gleichzeitig auf, jedenfalls einen klarstellenden Passus
in den Entwurf aufzunehmen. Dieser soll vorsehen, dass Taten nicht
rechtswidrig sind, wenn sie zur Wahrnehmung berechtigter öffentlicher
Interessen begangen werden. Ein solcher Rechtfertigungsgrund würde
ein differenziertes Abwägungsgebot zwischen den Medienfreiheiten des
Grundgesetzes und dem Persönlichkeitsschutz statuieren. In ihrer
ausführlichen Stellungnahme weisen die Medienverbände dabei auch hin
auf die anerkannten journalistischen Grundsätze, wie sie im
Pressekodex und verschiedenen Rundfunkrichtlinien festgehalten sind.

Für die anstehende Beratung des Vorhabens in den nächsten Wochen
bekunden die unterzeichnenden Verbände und Unternehmen gleichzeitig
ihre weitere Gesprächsbereitschaft. Die gemeinsame Stellungnahme kann
auf der jeweiligen Homepage der Verbände und Unternehmen eingesehen
werden.

ots Originaltext: VDZ Verb.Deut.Zeitschriftenverleger
Digitale Pressemappe:  http://presseportal.de/story.htx?firmaid=8830

Schutz vor Spannern ja, aber...

freiheit! 09.02.2004 - 12:38
Schutz vor Spannern ja, aber nicht auf Kosten der Presse- und
Rundfunkfreiheit / Medienverbände und -unternehmen kritisieren
Gesetzentwurf zum Bildnisschutz im Strafrecht

Berlin (ots) - Auch zukünftig muss sichergestellt sein, dass
Bildjournalismus mit versteckter Kamera ausnahmsweise möglich und
zulässig bleibt, um Missstände aufzudecken. Sämtliche Medienverbände
und -unternehmen - Deutscher Presserat, Bundesverband Deutscher
Zeitungsverleger, Verband Deutscher Zeitschriftenverleger, Deutscher
Journalisten-Verband, Deutsche Journalistinnen und
Journalistenen-Union, ARD, ZDF und Verband Privater Rundfunk- und
Telekommunikation - äußern deshalb Kritik an den aktuellen
Gesetzesplänen zur Einführung einer Strafbarkeit für die Herstellung
und den Gebrauch von unzulässigen Bildaufnahmen.

Die Rechtspolitiker der Bundestagsfraktionen haben sich vor
einigen Tagen darauf verständigt, eine Verletzung der Intimsphäre
gesondert unter Strafe zu stellen. Grundlage für diese
interfraktionelle Einigung ist ein von Baden-Württemberg und Bayern
initiierter Gesetzentwurf des Bundesrats von September 2003. Nach dem
künftigen § 201a des Strafgesetzbuches soll sich strafbar machen, wer
von einer Person, die sich "in einer Wohnung oder einem gegen
Einblick besonders geschützten Raum" aufhält, "unbefugt Bildaufnahmen
herstellt oder überträgt und dadurch deren höchst persönlichen
Lebensbereich verletzt". Hintergrund der Regelung sind die unstreitig
zu verurteilenden sog. "Spannerpraktiken", also Fälle, in denen
Personen Kameraaugen an versteckter Stelle etwa in Hotelzimmern,
Toiletten oder Umkleidekabinen installieren, um in die Intimsphäre
Dritter einzudringen.

Die Medienverbände und -unternehmen sehen in der bislang
vorgeschlagenen Fassung der Strafnorm allerdings eine Gefahr für die
Presse- und Rundfunkfreiheit sowie den freien Zugang zu
Informationen. Der Entwurf berücksichtigt weder die bereits geltenden
straf- und zivilrechtlichen Normen zum Schutz der Intimsphäre, noch
verwendet er hinreichend klare Begriffe. Zudem lässt er jegliche
Einschränkungen der Strafbarkeit für Zwecke der Berichterstattung
vermissen.

Die Medienverbände und -unternehmen regen daher an, ihre Kritik an
dem Gesetzesvohaben insoweit zu berücksichtigen. Sie fordern den
Gesetzgeber gleichzeitig auf, jedenfalls einen klarstellenden Passus
in den Entwurf aufzunehmen. Dieser soll vorsehen, dass Taten nicht
rechtswidrig sind, wenn sie zur Wahrnehmung berechtigter öffentlicher
Interessen begangen werden. Ein solcher Rechtfertigungsgrund würde
ein differenziertes Abwägungsgebot zwischen den Medienfreiheiten des
Grundgesetzes und dem Persönlichkeitsschutz statuieren. In ihrer
ausführlichen Stellungnahme weisen die Medienverbände dabei auch hin
auf die anerkannten journalistischen Grundsätze, wie sie im
Pressekodex und verschiedenen Rundfunkrichtlinien festgehalten sind.

Für die anstehende Beratung des Vorhabens in den nächsten Wochen
bekunden die unterzeichnenden Verbände und Unternehmen gleichzeitig
ihre weitere Gesprächsbereitschaft. Die gemeinsame Stellungnahme kann
auf der jeweiligen Homepage der Verbände und Unternehmen eingesehen
werden.

ots Originaltext: VDZ Verb.Deut.Zeitschriftenverleger
Digitale Pressemappe:  http://presseportal.de/story.htx?firmaid=8830

Presseinfo zum Covance-Gerichtsurteil

freheit! 10.02.2004 - 18:02
Presseinfo zum Covance-Gerichtsurteil

Pressemitteilung
Menschen für Tierrechte -
Bundesverband der Tierversuchsgegner e.V.

Datum: 10.02.2004


Skandal-Urteil im Fall Covance:

Gericht verpasst Enthüllungsjournalisten Maulkorb


Die einstweilige Verfügung gegen den Enthüllungsjournalisten Friedrich Mülln bleibt bestehen. Das heißt, er darf seine undercover im Münsteraner Tierversuchslabor Covance gemachten Aufnahmen nicht verbreiten, entschied heute das Landgericht Münster. Der Bundesverband Menschen für Tierrechte spricht von einem Justiz-Skandal.


Dem Journalisten Friedrich Mülln war es unbemerkt gelungen, fünf Monate lang im Primatenlabor der Firma Covance zu arbeiten und zu filmen. Die Aufnahmen, die haarsträubende Zustände dokumentieren, wurden Ende 2003 in der ZDF-Sendung Frontal 21 einer breiten Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Diese längst veröffentlichen Filmaufnahmen sollen nun nicht weiter verbreitet werden dürfen.
Nach Ansicht des Bundesverbandes Menschen für Tierrechte ist es ein krasses Fehlurteil, geradezu ein eklatanter Verstoß gegen demokratische Grundsätze, die Grundrechte der Informations- und Meinungsfreiheit zugunsten der wirtschaftlichen Interessen der Tierversuchslobby derart zu beschneiden. "Ist dies Rechtsstaatlichkeit, wenn Wahrheitsfindende kriminalisiert werden?", fragt sich

Dr. med. vet. Corina Gericke vom Bundesverband, "Für einen demokratischen Staat ist Enthüllungsjournalismus à la Wallraff - wie hier praktiziert - unentbehrlich!" Missstände könnten dadurch erst aufgedeckt und beseitigt, Lügen und falsche Beteuerungen enttarnt werden. So hat selbst das Bundesverfassungsgericht in seiner Wallraff-Entscheidung betont, dass auch die Verbreitung rechtswidrig erlangter Informationen durch die im Grundgesetz verbürgte Pressefreiheit geschützt sei. Sonst‚"könnte die Kontrollaufgabe der Presse leiden, zu deren Funktion es gehört, auf Missstände von öffentlicher Bedeutung hinzuweisen".

Müllns Rechtsanwalt kündigte bereits an, dass er Rechtsmittel einlegen und in die nächste Instanz gehen werde.

Bislang ergingen gerichtliche Verbotsverfügungen an Friedrich Mülln sowie an zwei Tierrechtsorganisationen. Weitere Gruppen wurden von Covance genötigt, Bilder von ihren Webseiten zu nehmen, so auch die englische Organisation BUAV, die die Undercover-Recherche organisiert hatte. Die Dokumentaraufnahmen sind jedoch bereits EU-weit bekannt und verbreitet. "Eine weiße Weste wird es somit auch trotz der skandalösen Gerichtsurteile für die Firma Covance nicht mehr geben - das Rad lässt sich nicht zurückdrehen", betont Gericke.


Kontakt:
Dr. med. vet. Corina Gericke, Tel.: 0531 -54216
zu Rechtsfragen: Dr. jur. Eisenhart von Loeper, Tel.: 07452 - 4995

Demoaufruf am 06.03.04 in Münster

anticovance 18.02.2004 - 16:59
Am 06.03.2004 findet in Münster eine Großdemo gegen Covance statt.
Es ist sehr wichtig, dass viele Tierversuchsgegner als auch Befürworter der Presse- und freien Meinungsäußerung teilnehmen. Öffentliches Interesse muss demonstriert werden und es muss klar gemacht werden, dass die Gerichtsurteile inakzeptabel sind.
Mehr Informationen unter www.tierversuche-abschaffen.de.

Großdemo gegen Covance

ANTICOVANCE 19.02.2004 - 19:46
Dringend & Wichtig: am Samstag, 06.03.2004 findet in Münster eine Großdemo gegen das Affenversuchslabor statt. Näheres auf: www.tierversuche-abschaffen.de

Zensiertes Material inkl. komplettes Video

Stefan 01.03.2004 - 14:58
 http://www.covance.ch.vu/ ist momentan die einzige Adresse, wo das ganze Material (inkl. komplettes Tierschützervideo) noch unzensiert verfügbar ist... der Inhalt ist vom Verein gegen Tierfabriken Schweiz VgT, die .ch.vu-Domain wird bei Serverwechsel angepasst.

bitte weitersagen - danke

...weiter geht's hier...

mein Name 07.03.2004 - 22:08

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