Wachsende Bewegung gegen Sozial- und Bildungsabbau

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[english]
Growing movement against social and education cuts

While the social movements in Europe are picking up pace all the time, in our country, too, at the latest since early November the resistance against social cuts is driving people onto the streets. In addition, since November students have gone on strike in almost all federal states, protesting against planned study fees and the smashing of the education system. The ongoing nationwide mass protests, by now involving hundreds of thousands of people, and the networking between student and other social movements have been at a new peak for some weeks. The social cuts within the framework of the Agenda 2010 continues to heat the mood. Actions are becoming increasingly radical. At the same time alternatives are being sought. But for now the protest and strike wave of the students are still strongly driven by their own interests. For 2 and 3 April 2004 a European action day against social degradation is planned.

Dokumentation des Artikel Sparst Du noch oder lebst Du schon? vom 16.12.2003

Gestern wurde in Berlin die taz besetzt, die offene Uni an der Humboldt eröffnet, neulich wurde eine Weihnachtstanne an der Spitze gekürzt, und am Samstag beteiligten sich mehr als 30000 Menschen an der Demo in Berlin - trotz Dauerregen. Die Studierenden lassen sich viele verschiedene Aktionen

Sie verknüpfen die Kürzungen im Bildungsbereich mit dem Sozialabbau, nicht nur auf ihren Flugblättern. Und es geht gegen mehr als die Agenda 2010 und die Gesundheitsreform. Die Gesetzesänderungen, die nun unter Rot-Grün durchgepeitscht werden, hätte Kohl nie geschafft (schon bei der Streichung des Zahnersatzes regte sich damals Widerstand). Die Oppositionellen von gestern sind die SparerInnen von morgen? PolitikerInnen können so viel Bauchschmerzen haben, wie sie wollen bei dem was sie tun, denn die Welt ist so gemein weil es den Kapitalismus gibt (siehe Besetzungserklärung: siehe hier).

Es ist die unerbittliche Logik des Neoliberalismus, die in Frage gestellt werden muß, hier und heute. Eine andere Welt ist möglich, aber nicht als Phrase. Wir können sie selbst gemeinsam aufbauen, indem wir fragend voranschreiten. Wir setzen uns in Autonomen Seminaren zusammen und diskutieren über Göttin und die Welt. Und wir sind damit nicht alleine, denn an vielen Orten finden Menschen, dass sie die Nase voll haben.

"An jedem beliebigen Ort der Welt, zu allen Zeiten, rebelliert ein beliebiger Mann oder eine beliebige Frau und zerreißt am Ende das Kleid, das der Konformismus gewoben und der Zynismus grau gefärbt hat. Ein beliebiger Mann oder eine beliebige Frau mit einer beliebigen Hautfarbe und einer beliebigen Sprache sagt ihr 'Ya basta!' (Es reicht!). Ya basta zur Lüge. Ya basta zum Verbrechen. Ya basta zum Tod. 'Schluss mit dem Krieg', sagt und erklärt ein beliebiger Mann und eine beliebige Frau. An einem beliebigen Ort der Welt auf irgendeinem der fünf Kontinente entscheidet ein beliebiger Mann oder eine beliebige Frau, sich der Macht zu widersetzen und einen eigenen Weg zu suchen, der nicht zu einem Verlust der Würde und Hoffnung führt. Ein beliebiger Mann oder eine beliebige Frau beschließt, zu leben und ihren Teil der Geschichte zu erkämpfen. Schluß damit, daß die Macht ihre Schritte diktiert, Schluß damit, daß die Macht ihr Leben verwaltet und ihren Tod beschließt. Ein beliebiger Mann oder eine beliebige Frau antworten auf den Tod mit Leben. Und auf den Alptraum, indem sie träumen, gegen den Krieg kämpfen, gegen den Neoliberalismus, für die Menschheit..." (Chiapas, Erklärung der EZLN, Mexiko 1996).

"Es reicht!" sagen auch hierzulande viele. Sie haben ebenfalls die Nase voll, und erleben im Alltag wie alles teurer wird. Am stärksten betroffen sind die Ausgegrenzten und die Armen. In Berlin soll zum Beispiel ab 1.1.04 schon wieder das Sozialticket bei der BVG (Nahverkehr) abgeschafft werden. Und immer mehr Studierende ahnen, daß die Forderung nach weniger Kürzungen in der Bildung verkürzt ist, weil dies als mehr Kürzungen woanders ausgelegt werden könnte. Deshalb gilt es, sich mit anderen gesellschaftlichen Gruppen zu unterhalten, über ihren Alltag, wie sie ihn erleben, und zu überlegen, was alle für alle tun könnten, am besten in selbst geschaffenen, offen zugänglichen Freiräumen.

Links:
Offene Uni an der HU Berlin
taz besetzt
allefueralle.tk