Marienfels: Demo gegen Waffen-SS-Denkmal
Marienfels ist ein Dorf irgendwo zwischen Koblenz und Wiesbaden. Es hat ungefähr 300 Einwohner und drei Straßen. 1939/40 hat die Waffen-SS "Leibstandarte Adolf Hitler" in Marienfels Halt gemacht, bevor sie am Angriff auf Frankreich teilnahm. Auch nach der Kapitulation blieb man Marienfels freundschaftlich verbunden, weswegen die Gemeinde 1971 dem "Kameradschaftsverband der ehemaligen Waffen-SS" ein Stück Land auf dem Friedhof verpachtete. Inzwischen will die Gemeinde das SS-Denkmal abreißen. Gegen die Demontage-Pläne der Gemeinde haben NPD und freie Kameradschaften am 21.11.2003 demonstriert, und gegen die Nazis haben wir demonstriert.
Marienfels ist ein Dorf irgendwo zwischen Koblenz und Wiesbaden. Es hat ungefähr 300 Einwohner und drei Straßen. 1939/40 hat die Waffen-SS "Leibstandarte Adolf Hitler" in Marienfels Halt gemacht, bevor sie am Angriff auf Frankreich teilnahm. Von dort mordete sie sich quer über die europäischen Kriegsschauplätze, u.a. als Teil der berüchtigten "Einsatzgruppen", die in den besetzen sowjetischen Gebieten den Massenmord an den Juden ausführten.
Auch nach der Kapitulation blieb man Marienfels freundschaftlich verbunden, weswegen die Gemeinde 1971 dem "Kameradschaftsverband der ehemaligen Waffen-SS" ein Stück Land auf dem Friedhof verpachtete. Den für Volk und Führer gestorbenen Kameraden der SS-Panzertruppe wurde ein Ehrenmal errichtet.
Inzwischen findet die Gemeinde das "Ehrenmal" und die dort stattfindenden Nazi-Meetings eher störend. Der Pachtvertrag ist 2001 abgelaufen und die Gemeinde will den "SS-Stein" (Rhein-Zeitung) demontieren. Die SS-Ehemaligen versuchen, eine Verlängerung des Vertrags vor Gericht zu erstreiten. Gegen die Demontage-Pläne der Gemeinde haben NPD und freie Kameradschaften für Samstag, den 21.11., eine Demonstration angemeldet. Außerdem versuchten sie, mit Flugblättern Druck auf den Bürgermeister und den Pfarrer auszuüben, weil die beiden den Abriss des "Ehrenmals" unterstützen.
Das sorgte für allerlei Unruhe im Dorf. Sämtliche Parteien des Gemeinderats bildeten eine "Allianz der Vernunft" und wollten "ein Zeichen setzen". Die anständigen Bürger versicherten sich äußerst demokratischer Gesinnung und Gewaltfreiheit. Eine Gegendemonstration, an der sich u.a. auch die Gewerkschaften und verschiedene Antifa-Gruppen beteiligten, wurde von dem Grünen Landtagsabgeordneten Josef Winkler angemeldet. Die Polizei kündigte an, sie würde die Zufahrtsstraßen sperren und Personen und Fahrzeuge penibel kontrollieren. Nazis und Gegendemonstranten würden komplett voneinander getrennt.
Genau so war es dann auch. Bei den Vorkontrollen wurden von allen Anreisenden die Namen aufgenommen. Autos und Personen wurden nach Waffen durchsucht. Es wurden teilweise Sonnenbrillen und Halstücher beschlagnahmt. Punks mussten allzu spitze Nieten von ihren Jacken entfernen lassen (siehe Foto). Selbst Äpfel wurden als potentielle Wurfgeschosse angesehen.
An der Gegendemo beteiligten sich 500-600 Leute, von denen viele aus dem Dorf und der Umgebung kamen. Die Nazis brachten etwa 100 Leute auf die Beine. Wie von Polizei und Organisatoren vorgesehen, wurden die Nazi-Demo und die Gegendemo strikt voneinander getrennt. Nur an einer Stelle hat man die Nazis mal aus einiger Entfernung sehen können. Unter den Demo-Rednern dominierte das bürgerliche Spektrum, den meisten Applaus bekam aber eindeutig der Redner der Antifa Nierstein.
Die Veranstalter werteten es als Erfolg, dass ein breites Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch geschmiedet werden konnte, das so viele Menschen auf die Beine brachte. Sie haben erreicht, dass die Demo-Route der Nazis stark eingeschränkt werden musste.
Auch nach der Kapitulation blieb man Marienfels freundschaftlich verbunden, weswegen die Gemeinde 1971 dem "Kameradschaftsverband der ehemaligen Waffen-SS" ein Stück Land auf dem Friedhof verpachtete. Den für Volk und Führer gestorbenen Kameraden der SS-Panzertruppe wurde ein Ehrenmal errichtet.
Inzwischen findet die Gemeinde das "Ehrenmal" und die dort stattfindenden Nazi-Meetings eher störend. Der Pachtvertrag ist 2001 abgelaufen und die Gemeinde will den "SS-Stein" (Rhein-Zeitung) demontieren. Die SS-Ehemaligen versuchen, eine Verlängerung des Vertrags vor Gericht zu erstreiten. Gegen die Demontage-Pläne der Gemeinde haben NPD und freie Kameradschaften für Samstag, den 21.11., eine Demonstration angemeldet. Außerdem versuchten sie, mit Flugblättern Druck auf den Bürgermeister und den Pfarrer auszuüben, weil die beiden den Abriss des "Ehrenmals" unterstützen.
Das sorgte für allerlei Unruhe im Dorf. Sämtliche Parteien des Gemeinderats bildeten eine "Allianz der Vernunft" und wollten "ein Zeichen setzen". Die anständigen Bürger versicherten sich äußerst demokratischer Gesinnung und Gewaltfreiheit. Eine Gegendemonstration, an der sich u.a. auch die Gewerkschaften und verschiedene Antifa-Gruppen beteiligten, wurde von dem Grünen Landtagsabgeordneten Josef Winkler angemeldet. Die Polizei kündigte an, sie würde die Zufahrtsstraßen sperren und Personen und Fahrzeuge penibel kontrollieren. Nazis und Gegendemonstranten würden komplett voneinander getrennt.
Genau so war es dann auch. Bei den Vorkontrollen wurden von allen Anreisenden die Namen aufgenommen. Autos und Personen wurden nach Waffen durchsucht. Es wurden teilweise Sonnenbrillen und Halstücher beschlagnahmt. Punks mussten allzu spitze Nieten von ihren Jacken entfernen lassen (siehe Foto). Selbst Äpfel wurden als potentielle Wurfgeschosse angesehen.
An der Gegendemo beteiligten sich 500-600 Leute, von denen viele aus dem Dorf und der Umgebung kamen. Die Nazis brachten etwa 100 Leute auf die Beine. Wie von Polizei und Organisatoren vorgesehen, wurden die Nazi-Demo und die Gegendemo strikt voneinander getrennt. Nur an einer Stelle hat man die Nazis mal aus einiger Entfernung sehen können. Unter den Demo-Rednern dominierte das bürgerliche Spektrum, den meisten Applaus bekam aber eindeutig der Redner der Antifa Nierstein.
Die Veranstalter werteten es als Erfolg, dass ein breites Bündnis gegen den Nazi-Aufmarsch geschmiedet werden konnte, das so viele Menschen auf die Beine brachte. Sie haben erreicht, dass die Demo-Route der Nazis stark eingeschränkt werden musste.
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Ergänzungen
Hallo???
genaueres über die nazis
an der spitze des zugs alte nazis, darunter ein alter nazi-ritterkreuzträger mit seinem nazi-ritterkreuz um den hals, ein skandal, die polizei hat nichts dagegen unternommen. dann endlose reihen von jungen nasen, teils in szenenkleidung, teils bürgerlich. alle betont harmlos.
unten am gemeindehaus von marienfels angekommen, haben sie ihre reden gehalten. sie zogen vom leder, als ob der krieg noch nicht zu ende wäre. "soldatenehre und denkmäler bis in die ewigkeit", juden und amerika als schuldige, usw. einer der redner (höchstwahrscheinlich thomas steiner wulff, hamburg) sagte dann deutlich, was die nazis bezwecken: wenn der ss-stein abgerissen wird, wollen sie jährlich wiederkommen.
es gab wohl keine möglichkeit, den nazi-zug mit protesten zu begleiten. die eingeborenen von marienfels zeigten sich nur interessiert.
nach dem rückzug zum friedhof kam dann deren "schlußkundgebung". das war das schlimmste, was wir je bei den nazis gesehen haben, ihr wahres gesicht: sie stellten sich auf, befehle folgten, ein rechteck wurde gebildet, ein altnazi von der ss erzählte von den kriegserlebnissen, und dann wurde es gegen 16:30 bei einbrechender dunkelheit schon sehr gespentisch. es wurden tote der wehrmacht, waffen-ss, marine und so gerufen, und die nazi-menge antwortete laut mit "hier", so eine art nazi-gottesdienst unter den augen der polizei.
faschisten werden nicht geboren, sie werden dazu erzogen. es gibt viel zu tun.
polizei sagt:
Einen aufregenden aber alles in allem ruhigen Tag erlebte die Gemeinde Marienfels im Taunus am heutigen Samstag.
Diese Aussage ist nur scheinbar ein Widerspruch. In den vergangenen Tagen war der 370-Seelen-Ort wegen eines mehr als 30 Jahre alten Ehrenmals auf dem Gemeindefriedhof in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gerückt. Nach Ablauf des Pachtvertrages hatte die Gemeinde bereits vor geraumer Zeit den Abriss des Denkmals beschlossen, das den im Zweiten Weltkrieg gefallenen Soldaten zweier Panzereinheiten der Waffen-SS gewidmet war.
Gegen den geplanten Abriss hatte ein Zusammenschluss verschiedener Organisationen und Verbände aus dem rechten Spektrum für den heutigen Samstag zu einem Aufzug und Kundgebungen aufgerufen. Hiergegen wiederum hatte sich in den letzten Tagen aus den verschiedensten gesellschaftlichen Schichten, Organisationen und Einwohnern eine "Allianz der Vernunft" gebildet, die einen rechten Aufmarsch in Marienfels verhindern wollte.
Der Verbandsgemeindeverwaltung Nastätten als Versammlungsbehörde war es im Vorfeld gemeinsam mit der Polizei gelungen, einen tragfähigen Kompromiss zu erarbeiten, der den verfassungsmäßig zugesicherten Grundrechten beider Parteien Rechnung trug. Zwar hatten die Verantwortlichen der rechten Kundgebung noch in letzter Minute versucht, die Versammlungsverfügung und deren beschränkende Auflagen gerichtlich anzufechten, waren in diesem Ansinnen aber sowohl beim Verwaltungsgericht als auch beim Oberverwaltungsgericht in Koblenz gescheitert. Nach diesem juristischen Vorgeplänkel folgte am heutigen Samstag die "Nagelprobe".
Nach zunächst zögerlichem Anreiseverkehr, hatten schließlich etwa 250 Personen aus dem rechten Spektrum und rund 500 Versammlungsteilnehmer aus dem bürgerlichen Lager den Weg nach Marienfels gefunden. Ab 14.00 Uhr begannen beide Gruppierungen mit räumlich getrennten Kundgebungen an außerhalb des Ortes gelegenen Plätzen. Auch als beide Aufzüge sich gegen 15.00 Uhr in der Ortsmitte von Marienfels bis auf etwa 50 Meter genähert hatten, blieb es bei einigen Buh-Rufen und Trillerpfeifen-Begleitung. Kurz vor 17.00 Uhr lösten sich beide Demonstrationszüge, nach abschließenden Kundgebungen am Gemeindefriedhof, entsprechend den Vorgaben der Genehmigung auf.
Die Polizei hatte mit einem starken Aufgebot von alles in allem fast 500 Beamtinnen und Beamten die Situation jederzeit im Griff. Bereits auf der Anfahrt waren die Anhänger beider Lager im Rahmen von Vorkontrollen selektiert und überprüft worden. In der abschließenden Pressekonferenz zog der Einsatzleiter der Polizei, Polizeidirektor Christoph Semmelrogge, die erfreuliche Bilanz:
Bei insgesamt 515 überprüften Personen waren lediglich zwei Schusswaffen (eine Schreckschuss- sowie eine Softairpistole), zwei Schlagwerkzeuge, drei Messer, ein CS-Sprühgas sowie sechs Nagelarmbänder sichergestellt worden. Darüber hinaus hatten die Kontrollen neun Fahnen sowie diverse Plakate und einige CDs mit möglicherweise verbotenem Liedgut zu Tage gefördert.
Die Sicherstellungen erfolgten überwiegend präventiv und nur in Einzelfällen wird die Staatsanwaltschaft Koblenz die Ermittlungen aufnehmen müssen.
Aufgrund der umfassenden Vorkontrollen konnte allen Anreisenden die Teilnahme an der Versammlung ermöglicht werden.
In der abschließenden Pressekonferenz bedankte sich Polizeidirektor Semmelrogge bei den eingesetzten Kräften der Polizei für ihr engagiertes Einschreiten und hob die gute Zusammenarbeit mit der Versammlungsbehörde hervor. Gleichzeitig betonte PD Semmelrogge, dass das entschiedene Verhalten der Leitung der "Allianz der Vernunft" mit dazu beitrug, dass eine etwa 50 - 70 Personen zählende Splittergruppe, die die Polizei der Antifa- bzw. Autonomen-Szene zuordnet, sich nicht hinter den friedlichen Versammlungsteilnehmern verstecken konnte. Nach kurzer aber energischer Ansprache durch erfahrene Kräfte der Bereitschaftspolizei, konnten auch diese Personen in die Versammlung integriert werden.
Bürgermeister Raimund Friesenhahn bedankte sich ebenfalls bei der Polizei und zeigte sich sichtlich erfreut über den friedlichen Verlauf des Tages. Insbesondere die Tatsache, dass keine Personen verletzt wurden und keine Sachbeschädigungen im Umfeld der Versammlung zu beklagen waren, hob Bürgermeister Friesenhahn in seinen Statement hervor.
Polizeipräsident Klaus-Jörg Weidmann wies auf das in Koblenz verfolgte Konzept der "Sicherheitspartnerschaft" zwischen Polizei, Verwaltungsbehörden und Bürgern hin und wertete den heutigen Tag als Beweis für die Praxistauglichkeit dieser Idee. Neben lobenden Worten für die eigenen Mitarbeiter vergaß PP Weidmann nicht, sich bei den Einsatzkräften der Bereitschaftspolizei zu bedanken, ohne die der größte Polizeieinsatz der vergangenen Jahre in der Region Koblenz nicht zu bewältigen gewesen wäre. Staatsanwalt Ralf Tries, der stellvertretend für die Staatsanwaltschaft Koblenz die Ereignisse vor Ort beobachtet hatte, zog gleichfalls ein positives Resümee und freute sich, dass er wohl nur wenig Arbeit für seine Behörde aus Marienfels mit nach Koblenz zurückbringen wird.
Für die Einwohner von Marienfels bedankte sich Ortsbürgermeister Axel Harlos für den gelungenen Einsatz, der sich dennoch hoffentlich nicht wiederholen werde. Insbesondere für das Vertrauensverhältnis der Bewohner seiner Gemeinde zur Polizei sei der Verlauf des heutigen Tages sehr wichtig gewesen. Nicht wenige Gemeindemitglieder hätten sich persönlich bei den Einsatzkräften bedankt und vor allem das in den letzten Tagen arg strapazierte (subjektive) Sicherheitsgefühl sei in der Bevölkerung wieder deutlich gestiegen.
Einen kleinen Wehrmutstropfen gibt es denn doch noch zu vermelden:
Im Rahmen des Abreiseverkehrs kam es kurz nach 18.00 Uhr im Bereich des Hauptbahnhofes in Koblenz doch noch zu einem Aufeinandertreffen der beiden Lager. Etwa 30-40 Personen aus dem linken Spektrum warteten zwei Zubringerbusse mit etwa 60 Demonstrationsteilnehmern aus dem rechten Lager ab und bewarfen diese mit Flaschen. Etwa 25 Beamte von Polizei und Bundesgrenzschutz hatten die Situation zwar nach etwa einer halben Stunde wieder unter Kontrolle, allerdings brach sich ein Polizeibeamter bei einer Festnahmeaktion einen Finger. Unter Einsatz von Pfefferspray gelang es, die verfeindeten Parteien auseinander zu treiben und die rechten Demonstranten zu den Bahnsteigen zu geleiten. Zur Vermeidung weiterer Unruhen wurden diese für den Rest der Heimfahrt im Zug von Beamten des BGS begleitet.
Gute Taktik in Koblenz!
........Gleichzeitig betonte PD Semmelrogge, dass das entschiedene Verhalten der Leitung der "Allianz der Vernunft" mit dazu beitrug, dass eine etwa 50 - 70 Personen zählende Splittergruppe, die die Polizei der Antifa- bzw. Autonomen-Szene zuordnet, sich nicht hinter den friedlichen Versammlungsteilnehmern verstecken konnte.............
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Einen kleinen Wehrmutstropfen gibt es denn doch noch zu vermelden:
Im Rahmen des Abreiseverkehrs kam es kurz nach 18.00 Uhr im Bereich des Hauptbahnhofes in Koblenz doch noch zu einem Aufeinandertreffen der beiden Lager. Etwa 30-40 Personen aus dem linken Spektrum warteten zwei Zubringerbusse mit etwa 60 Demonstrationsteilnehmern aus dem rechten Lager ab und bewarfen diese mit Flaschen. Etwa 25 Beamte von Polizei und Bundesgrenzschutz hatten die Situation zwar nach etwa einer halben Stunde wieder unter Kontrolle, allerdings brach sich ein Polizeibeamter bei einer Festnahmeaktion einen Finger. Unter Einsatz von Pfefferspray gelang es, die verfeindeten Parteien auseinander zu treiben und die rechten Demonstranten zu den Bahnsteigen zu geleiten. Zur Vermeidung weiterer Unruhen wurden diese für den Rest der Heimfahrt im Zug von Beamten des BGS begleitet.
Gute Taktik in Koblenz!
Wenn die Nazis sich schützen lasen dann dann sie auf dem Heimweg abfangen. Alles in allem kann man sagen das es doch ein erfolg war.
Fazit.: Demo war Scheiße! Die Leute in Koblenz haben dafür aber gerockt und den Nazis das geben was sie verdient haben!
Pressmitteilung
600 Menschen protestierten in Marienfels friedlich
gegen den Aufmarsch von Neofaschisten
Gut 600 Menschen fanden sich heute in Marienfels ein, um gegen einen Aufmarsch von alten und neuen Nazis zu demonstrieren. Ein breites Bündnis hatte zu dieser Demo aufgerufen. Bürgermeister Harlos zeigte sich sehr mit der Resonanz und auch mit dem friedlichen Verlauf sehr zufrieden. Was den Gedenkstein betrifft ließ, er indessen keinen Zweifel offen: es bleibt bei dem Beschluss des Gemeinderats, den Stein zu entfernen. Schließlich will man nicht, dass Marienfels, ähnlich wie Wunsiedel, zu einem Wallfahrtsort für Rechtsextreme wird.
„Zivilcourage zeigen und der Ideologie des Hasses ein klares Nein entgegen zu setzen“, forderte der Redner der Antifa. „Antifaschistisches Handeln bedeutet aber auch gesellschaftliche Bedingungen und Tendenzen zu benennen, die den Nährboden für faschistoides Denken und Handeln bereiten.“ Dazu gehört unter anderem auch, dass mittlerweile neofaschistische Aufmärsche wieder möglich sind, wo in Redebeiträgen nationalistisches und rassistisches Gedankengut wieder öffentlich geäußert werden kann. „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“, so das Motto des Bündnisaufrufs.
In Marienfels hatten sich gut 100 alte und neue Nazis eingefunden. Sie waren gezwungen, eine stark verkürzte Route im Gegensatz zu ihrer ursprünglichen Planung und Anmeldung zu akzeptieren.
Auch darüber zeigte sich das Bündnis sehr zufrieden
Rede der AntiFa Nierstein
Als die Überlebenden des sich selbstbefreiten KZs Buchenwald diesen Schwur leisteten, standen die Menschen hier - und auch weltweit - unter dem Schock über die unvorstellbare Dimension der nationalsozialistischen Verbrechen. Und es war gesellschaftlicher Konsens: Nie wieder Faschismus! Nie wieder Krieg!
Doch wo stehen wir heute, nur knapp 60 Jahre später? Neofaschisten dürfen per richterlichen Beschluss wieder aufmarschieren.
Aufmarschieren, um den Erhalt eines Gedenksteins für die SS zu fordern, einem Gedenkstein, der eigentlich nie hätte errichtet werden dürfen. Die SS Männer waren politische Soldaten, sie stellten die KZ Wachmannschaften, sie stellten die Polizei der NSPAP; sie waren Hitlers Höllenhunde.
Haben sie nicht der Menschheit angetan, was man ihr nur antun kann?
Waren sie nicht williges Werkzeug Hitlers, des schlimmsten Menschenschlächters der Geschichte? 55 Millionen Menschen fanden ausgelöst durch den NS Faschismus den Tod.
Heute sammeln sich alte und neue Nazis um ein Führerdenkmal, doch noch haben sie keinen Führer. Aber was wird geschehen, wenn einmal ein charismatischer und populistischer Demagoge auftaucht. --
Nur wenige Meter von hier wird menschenverachtende Ideologie öffentlich verbreitet und verherrlicht. Wäre es nicht verboten, würden sie Hitlerbilder hochhalten, Hakenkreuzfahnen schwenken und Naziparolen grölen.
Wer jetzt schweigt und glaubt sich nicht positionieren zu müssen verhält sich gleichgültig. Aber es gibt keine neutrale Position – sich als Mensch zu verhalten, heißt dieser Ideologie des Hasses ein klares Nein entgegen zu setzen. Zivilcourage ist gefordert.
Zeigen wir, dass wir Menschen sind, die aus der Geschichte gelernt haben. Jeder und jede zählt, jeder Mensch ist wichtig, jeder kann etwas tun, selbst wenn der Beitrag noch so klein und unscheinbar erscheint.
Jeder und jede Einzelne kann nach seinen und ihren Fähigkeiten etwas bewegen.
Seien wir wachsam gegenüber autoritären Lösungsmustern, rassistischen Äußerungen und der Einordnung von Menschen nach Nützlichkeitserwägungen.
Antifaschistisches Engagement bedeutet auch Widerstand gegen gesellschaftliche Bedingungen zu leisten, die den Nährboden für faschistoides Denken und Handeln bereiten.
Die Geschichte lehrt uns, dass ein gemeinsames Handeln gegen Faschismus, Rassismus und Krieg das Gebot für alle antifaschistischen und demokratischen Kräfte ist.
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen!
Stimmungsbild
Naja, mehr war in diesem bürgerlich-deutschen Mob auch nicht möglich. In den Redebeiträgen wurde unaufhörlich das parteiübergreifende Bündnis für Vernunft und Käsekuchen gelobt und Gewaltlosigkeit gefordert - einig ist sich der deutsche Mob, wenn es um das Ansehen ihres beschaulichen Dörfchens geht. Die Redebeiträge waren im großen und ganzen - wie zu erwarten - zum Kotzen, da es ja nicht darum gehe, die armen gefallenen Soldaten zu entehren, sondern lediglich die Waffen-SS... weil die Wehrmacht, das waren ja gar nicht so schlimme.
Die Organisationsleitung und ihre Ordner waren wirklich das letzte, aber naja, was erwartet mensch... Erfüllungsgehilfen des Staatsschutzes. Gut, die Demo war also nicht wirklich der Bringer. BÜrgis beschwerten sich über "NIe wieder Deutschland", weil wir sind ja alle das deutsche Volk, da können wir doch nicht gegen uns sein... setzen, 6!
Koblenz hat sicherlich gerockt. Weiß jemand, ob es Verletzte bei den Faschos gab? Bei uns ist es - soweit ich weiß - nur bei Augenreizungen durch Pfefferspray und andere Kampfgase geblieben.
Wir sind viele, wir sind krass - Antifa, da geht noch was!
zur polizeilichen Überwachung
Zu den Gesichtsverfremdungen:
Genau so wie es Gerd (Autor des Indy Artikels) gemacht hat fand ich es gut. Zum einen weil, es wirklich ein sehr breites Spektrum von Aufrufenden und Teilnehmenden Leuten gab (ob jemand der eine DGB Gewerkschaftsfahne schwenkt, Wert auch Anonymität legt oder ob er sich eher freut, wenn er/Sie wiedererkannt wird) ?
Ausserdem haben die Cops entgegen Ihren ausdrücklichen Zusagen massiv gefilmt.
zu Videoüberwachung und Anonymität am Beispiel dieser Demo:
Ein neue riesengrosse ca. 7m lang 3,5 hoch und 2,5m breit, weise mobile Überwachungsstation der politischen Polizei hatte Premiere. Ausgestattet mit modernsten digitalen Video- und Audio Kameras am meterhohen Hydraulikarme sowie einer Vielzahl von Sensoren und Antennen. Soweit man von aussen sehen konnte, innen mehrere Auswertungs- und Schnittplätze. Sicherlich können dort in kürzester Zeit Unmengen an Material ausgewertet und gescannt werden (wenn die Software läuft). Die passende rechts Grundlage wird dann wie üblich hinterhergeliefert.
Zur Zeit befindet sich eine ungekürzte Wunschliste von Geheimdienst und Polizei in Form eines neuen Polizeigesetztes kurz vor dem Durchwinken im Landtag.
Damit wäre dann das neuste Polizeigesetz wiederum das repressivste...
Passend dazu wurde auch Verständnis von Seiten der Anmelder (Grüne) geäussert, falls sich die Polizei vermummt um alle Einzuschüchtern und die Vermummte festzunehmen. (eine einzelne ca. 16 J. Person die 1 min. halbvermummt war und sofort 4 Polizeikameras auf sich gerichtet hatte). 2 der filmenden Cops meinten dann, dass sie gerade eben beweiskräftiges Material aufgenommen haben und angedeutet, dass Sie gleich festnehmen würden. Eine Minute später versicherte der Einsatzabschnittsleiter mir „ich gebe Ihnen mein Wort, dass keine Aufzeichnungen durch unsere Einsatzkräfte gemacht werden“ und den verantwortlichen Anmeldern Grüne Jugend und Josef Winkler (Mitglied des Innenausschusses des Bundes) dass sie nur nach Vorankündigung Aufnahmen machen würden, die über einen kurzen allgemeinen Schwenk hinausgehen würden zu.
Rechtsgrundlage ist hierzu ein BGH Urteil über die Informationelle Selbstbestimmung, die wesentlich weniger Video und Audio Überwachung bei einer friedlichen Demo gestattet als es Praxis bei der Polizei –insbesondere den BFE (Beweissicherung und Festnahme Einheiten) ist.
Inhaltliche Grundlage der Organisatoren
Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen
„Die endgültige Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
( Aus dem Schwur der selbstbefreiten überlebenden Häftlinge des KZ Buchenwald, 1945)
Mit diesem Schwur setzten Opfer des Faschismus ein Zeichen für eine neue emanzipatorische Gesellschaft ohne Verfolgung und Diskriminierung.
Aus der Geschichte lernen, kann für uns bedeuten, uns diesem Schwur verpflichtet zu sehen. Heute marschieren hier neofaschistische Gruppierungen auf, um den Erhalt eines Zeichens einzufordern, das für Mord, Vernichtung und Rassenhass steht. Dieser Hass hatte den Tod von vielen Millionen Menschen zur Folge.
In Marienfels wollen Neonazis und alte SSler aufmarschieren und ihr volkverhetzendes Gedankengut öffentlich äußern, mit dem der Nationalsozialismus verherrlicht werden soll.
In den letzten Jahren erleben Rassismus und Antisemitismus eine gesellschaftliche Renaissance, teilweise über die Rechtsextremisten hinaus. Diese Entwicklung nutzen Rechtsextremisten zunehmend als Nährboden für ihre rechte Ideologie. Gestützt wird diese Tendenz durch bewusste Tabubrüche aus der gesellschaftlichen Rechten.
So versammelten sich in diesem Jahr über 4000 Neonazis in Wunsiedel, wo sich die Grabstätte von Rudolf Hess befindet. Leider sind die Rechtsextremisten willens und in der Lage, Marienfels wie schon Wunsiedel zum faschistischen Wallfahrtsort zu machen, wenn wir ihnen nicht durch eine starke und friedliche Demonstration keinen Strich durch die Rechnung machen. Wir wollen keine Wallfahrtstätte in Marienfels für Ewiggestrige und ihren hasserfüllten Nachwuchs.
Setzen wir heute ein klares Zeichen gegen Rechtsextremismus und Fremdenhass!
Treten wir gemeinsam ein für solidarisches Miteinander statt Ausgrenzung .
Wir wollen zusammen mit Euch entschlossen und friedlich in Marienfels zeigen, dass Neonazis hier und anderswo nicht erwünscht sind!
Wir wollen zusammen mit Euch, den Nazis nicht die Strasse überlassen!!!
Du bist nicht unbeteiligt auch wenn Du zuhause bleibst – denn wer schweigt, stimmt zu.
Samstag 22. November
Demonstration durch Marienfels
Treffpunkt ab 12.30 Uhr am Ortseingang Marienfels
(aus Richtung Dachsenhausen)
Abschluss gegen 17.00 Uhr
Bündnis gegen den Naziaufmarsch in Marienfels – Allianz der Vernunft
leider wurde ich nicht vor Ort verteilt.
Vermummen / Gesichter
PS: nochmal 1000 dank an die rote armee für die befreiung vom nationalsozialismus - hat ja sonst keiner gemacht...!
Nie wieder Marienfels
Sogar 24 Stunden danach bin ich noch stinkewütend:
- Der Versammlungsleiter geht mit der Polizei durch den Antifa-Block um Vermummte zu suchen.
- Orga zieht keine Konsequenz aus der Anwesenheit von Zivis und dem Nichtbeachten von Vereinbarungen der Polizei
- Wogegen es den Rednern wichtiger zu sein schien irgendwelche Verträge statt einem antifaschistischen Selbstverständniss als Grundlage für den Protest zu machen.
- Radikalere Parolen, die sich gegen den Staat Deutschland richten, sind mehr als unerwünscht.
- Niemand aus dem bürgerlichen Lager formulierte auch nur ansatzweise eine Kritik an der ideologischen Verbundenheit der Bewohner Marienfels' mit dem Denkmal und seiner Pilger. Schließlich suche man den Dialog und wolle die Befürworter des Denkmals nicht verschrecken.
- Deutsche Soldaten des 1. und 2. Weltkrieges werden während einem Redebeitrag ausdrücklich(!) geehrt (! das soll mensch sich mal vorstellen: dies passiert auf einer antifaschistischen Demonstration !!!)
und haufenweise sonstiger geschichts-revisionistischer Mist, der dieses Post bei weitem sprengen würde.
Schade, dass keine(r) der Antifas auf die Idee kam nen eigenen Redebeitrag gegen dieses absurde Bündnis zu schreiben und auf der Abschlusskundgebung zu verlesen.
Leider kam nicht mehr dabei raus als nervenzehrende Diskussionen mit den VeranstalerInnen und einzelnen buh-Rufe während der Kundgebung.
Zum Unkenntlich machen der Teilnehmer
Ich kann ja durchaus nachvollziehen, dass Szene-Leute vor Anti-Antifa-Recherchen geschützt werden sollten. (Deshalb habe ich deren Gesichter unkenntlich gemacht.) Aber die Gesichter arrivierter Bürger über 40 unkenntlich zu machen, die auf einer Veranstaltung zu sehen sind, zu der sämtliche Vertreter der Verbandsgemeinde plus dem Dorfpfarrer aufgerufen haben? Das wäre schlicht gegen die Intention der Veranstaltung, wo die Bürger "Gesicht zeigen" wollten gegen die Nazis.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Nunja.. nunja — einer
@einer — solidarity
dank der roten armee.... — bla
@einer — andrer
Stalin? — b.
@gerd — Arrow
Sinn des Artikels??? — Walkabout