ESF: die Fragen für die Zeit nach Paris
eine Zusammenfassung der Fragen, die sich aus den drei Tagen European Social Forum in Paris ergeben. Für die nächste Zeit, für das nächste Jahr für den Kampf gegen den Neoliberalismus. Zusammengefaßt von verschiedenen Plenen und Seminaren beim ESF in Paris.
* Wird es gelingen, den Sozialabbau zu stoppen?
Sozialabbau war häufig Thema und wurde aus allen Ländern als Folge der neoliberalen Konsolidierung berichtet. Problematisch, daß oft erst hinterher erkannt wird, wie „schlimm“ es eigentlich ist. Und häufig nicht im Vorfeld Widerstand geleistet wird.
* Welche neuen sozialen Gruppen sind gerade am entstehen?
Der Druck des Neoliberalismus läßt immer wieder neue soziale Grußppen entstehen die es vorher so nicht gab. Als Beispiel wären zum Beispiel die Sans-papier Menschen zu nennen. ImigrantInnen ohne Status und in die Illigalitaet getriebn. Der Repression und Willkür des Staates ausgesetzt.
Sollche neuen sozialen Gruppen wird es wahrscheinlich in Zukunft vermehrt geben. Wie sollen diese Gruppen in die sozialen Bewegungen eingebunden werden?
* Wird es eine weitere Eskalation in den Konflikten in Palästina und dem Irak geben?
Es wurde immer wieder betont, daß die betroffenen Völker ein legitimes Widerstandsrecht haben. Beim Irak ist es inzwischen offensichtlich, daß der Krieg unter falschen Behauptungen geführt wurde und somit völkerrechtswidrig war.
* Kann sich die US-amerikanische Agression weiter ausbreiten?
Damit sind die vielen „kleineren“ weltweiten Konflikte gemeint, wo die US-Regierung ihre angeblichen „Interessen“ wahrnehmen will. Das heißt Einflußnahme auf Kosten der betroffenen Bevölkerung und Einbindung in das System des US-Imperialismus.
* Welche Widerstandsformen sollten besondere Beachtung verdienen?
Auf mehreren Plenen wurde der Verbaucher-Boykott angesprochen der als Widerstandsform eine zu greringe Rolle spielen würde. Das wurde auch in dem Zusammenhang gesehen, daß es immer weniger Menschen gibt, die – mangels regulärer Beschäftigung - von einem Streikrecht gebrauch machen könnten. Gleichzeitig könnte dadurch auch die Bewegung auf eine breitere Basis gestellt und verbreitert werden.
Und daß es funktioniert, kann man bei Naomi Klein [ www.nologo.org ]nachlesen.
* Können gentechnisch manipulierte Organismen (OMG) in Europa weiter etabliert werden?
Die Konzerne wollen weg von Ihren Freilandversuchsfelder und ihre neue teure Technik endlich kommerziell etablieren. Der Widerstand dagegegen hat in den einzelnen Ländern underschiedliche Prioritaet.
Ich denke, daß sind Fragen die sich alle die Leute stellen sollten, die dem Neoliberalismus „die Zähne zeigen“ wollen. Und wenn man diese Fragen weiter entwickelt, findet man auch Anknüpfungspunkte in seinem täglichen Leben und seinem sozialen Umfeld. Und hat genug zu tun bis zum nächsten European Social Forum.
… we’re everywhere!
Sozialabbau war häufig Thema und wurde aus allen Ländern als Folge der neoliberalen Konsolidierung berichtet. Problematisch, daß oft erst hinterher erkannt wird, wie „schlimm“ es eigentlich ist. Und häufig nicht im Vorfeld Widerstand geleistet wird.
* Welche neuen sozialen Gruppen sind gerade am entstehen?
Der Druck des Neoliberalismus läßt immer wieder neue soziale Grußppen entstehen die es vorher so nicht gab. Als Beispiel wären zum Beispiel die Sans-papier Menschen zu nennen. ImigrantInnen ohne Status und in die Illigalitaet getriebn. Der Repression und Willkür des Staates ausgesetzt.
Sollche neuen sozialen Gruppen wird es wahrscheinlich in Zukunft vermehrt geben. Wie sollen diese Gruppen in die sozialen Bewegungen eingebunden werden?
* Wird es eine weitere Eskalation in den Konflikten in Palästina und dem Irak geben?
Es wurde immer wieder betont, daß die betroffenen Völker ein legitimes Widerstandsrecht haben. Beim Irak ist es inzwischen offensichtlich, daß der Krieg unter falschen Behauptungen geführt wurde und somit völkerrechtswidrig war.
* Kann sich die US-amerikanische Agression weiter ausbreiten?
Damit sind die vielen „kleineren“ weltweiten Konflikte gemeint, wo die US-Regierung ihre angeblichen „Interessen“ wahrnehmen will. Das heißt Einflußnahme auf Kosten der betroffenen Bevölkerung und Einbindung in das System des US-Imperialismus.
* Welche Widerstandsformen sollten besondere Beachtung verdienen?
Auf mehreren Plenen wurde der Verbaucher-Boykott angesprochen der als Widerstandsform eine zu greringe Rolle spielen würde. Das wurde auch in dem Zusammenhang gesehen, daß es immer weniger Menschen gibt, die – mangels regulärer Beschäftigung - von einem Streikrecht gebrauch machen könnten. Gleichzeitig könnte dadurch auch die Bewegung auf eine breitere Basis gestellt und verbreitert werden.
Und daß es funktioniert, kann man bei Naomi Klein [ www.nologo.org ]nachlesen.
* Können gentechnisch manipulierte Organismen (OMG) in Europa weiter etabliert werden?
Die Konzerne wollen weg von Ihren Freilandversuchsfelder und ihre neue teure Technik endlich kommerziell etablieren. Der Widerstand dagegegen hat in den einzelnen Ländern underschiedliche Prioritaet.
Ich denke, daß sind Fragen die sich alle die Leute stellen sollten, die dem Neoliberalismus „die Zähne zeigen“ wollen. Und wenn man diese Fragen weiter entwickelt, findet man auch Anknüpfungspunkte in seinem täglichen Leben und seinem sozialen Umfeld. Und hat genug zu tun bis zum nächsten European Social Forum.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
notwendige Diskussionen
Auch die Frage eines "Widerstandsrechts" in Palestina und dem Irak müsste mal in der Hinsicht diskutiert werden, was für Kräfte dort Widerstand leisten, wie der motiviert ist und welche Aktionsformen überhaupt unterstützenswert sind. Dabei verdient auch Beachtung, wie mit den Mitgliedern der Aktion 3.Welt Saar umgegangen wurde.
Des weitere sollte sich eine emanzipatorische Bewegung die Frage stellen, in wie weit es Sinn machen kann sich auf juristische Vorgaben zu beziehen. Sei es nun "das" Völkerrecht (wer sich mal damit befasst hat, weiss, dass es sich dabei um in keiner Weise mit nationalem Recht vergleichbare Kategorien handelt), die Tobinsteuer oder irgendwelche Verfassungen. Sollte mensch nicht die Frage stellen, ob Recht jedweder Art immer nur eine Herrschaftsform ist, die von den Herrschenden gemacht wird und letztlich nur die Bedingungen der Produktion manifestiert? Zudem ist das Recht eine sehr variable Größe. Es ist durchaus juristisch umstritten, ob der Krieg gegen Jugoslawien oder den Irak völkerrechtswidrig war(hört sich aber immer schön an, wenn mensch das in ein Flugblatt schreibt). Recht und Gesetze ändern sich - z.B. die Abschaffung des Asylrechts in der BRD.
Dies sind interne Probleme im Diskurs der Antiglobalisierungsbewegung, die mal dringend besprochen werden müssten. Wenn sie sich dem nicht stellt, dann fragt sich, was Linke in diesem Sammelbecken, was ja nunmal auch bürgerliche und rechte Kräfte anspricht zu suchen haben. Die Radikalisierung der Bewegung kann es dann ja wohl nicht sein.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wie wären es denn mit den Fragen
- Wird weiterhin der weltweite aufkommende Antisemitismus ignoriert und ihn wohlmöglich in den "eigenen Reihen" geduldet?
- Wird sich weiterhin auf eine einseitige Solidarität im Nah-Ost-Problem bezogen?
- Lässt mensch sich länger von staatstragenden Parteien, Gewerkschaften etc verarschen und bevormunden?
hai antiDeutscher
So ist es halt. Find dich damit ab.
@Wie wäre es mit ...
So kann man natürlich auch die Welt sehen. Ob das dann aber etwas mit der Realitaet zu tun hat, ist die andere Frage.
Sonnenflecken
Die Einwände des anderen tust du dann auch noch damit ab, dass die Mehrheitsverhältnisse auf dem alternativen Sozialhappening in Paris eben andere waren. Ist das dann etwa nicht mehr zu kritisieren, weils von der Mehrheit der Leute unterstützt wird?
Interessant ...
ach globallocal