EINIGE GEDANKEN
Ein Schlag ins Gesicht der herrschenden großen Koalition aus SPD/GRÜNE/CDU/FDP/PDS, aber auch ein Schlag ins Gesicht der Gewerkschaftsfürsten, mehr als 100.000 Menschen demonstrieren für ihre
Ein Schlag ins Gesicht der herrschenden großen Koalition aus SPD/GRÜNE/CDU/FDP/PDS, aber auch ein Schlag ins Gesicht der Gewerkschaftsfürsten, mehr als 100.000 Menschen demonstrieren für ihre Rechte.
Die Initiative von unten für eine Demonstration gegen den Sozialkahlschlag war äußerst erfolgreich, daran konnte auch die vollkommen selbstherrliche und willkürliche Übernahme durch Spitzenfunktionäre verschiedener Organisationen nichts mehr ändern.
Obwohl es für diese Demonstration einen großen Druck aus der Bevölkerung gegeben hat, wie jetzt bewiesen ist, haben wir erlebt, wie einige Kräfte, die sich jetzt den Erfolg zuschreiben und auch von den Medien so dargestellt werden, sich tatsächlich als Bremser der Mobilisierung betätigt haben.
Darum noch einmal zusammengefasst, ohne die Initiative von unten, hätte es keine Demonstration am 1.11. gegeben.
Wir haben auch noch eine andere wichtige Erfahrung gemacht. Neben denen sich hier immer in den Vordergrund schiebenden Organisationen und Gruppen deren Hauptinteresse offensichtlich darin besteht, sich mit allen Mitteln bekannt zu machen, gibt es auch noch Kräfte, denen die Sache selbst wichtig ist, und die ihre Kraft darin legen, so etwas wie diese Demonstration zum Erfolg werden zu lassen.
Das Bemühen sich in Bündnissen eben auch bündnisgerecht und damit ehrlich zu verhalten war auch die Leitlinie der Menschen, die aus unserem Kreis daran teilgenommen haben.
Auch wir haben unsere Probleme mit der MLPD, wie mit anderen Organisationen im Bündnis, aber diese Organisation war Teil des Aktionsbündnisses, welches die Demonstration beschloss, daraus ergibt sich für uns die Notwendigkeit des korrekten Umgangs mit diesem Bündnisangehörigen wie mit jedem anderen.
Die starke Resonanz der Mobilisierung gibt uns große Hoffnung für die Zukunft. Bei einer sich entwickelnden Massenbewegung werden sich unter Umständen jene Kräfte sehr schnell isolieren, die sich heute noch etwas auf ihre Raffinesse und ihre Professionalität im organisieren von Machenschaften einbilden.
Wir meinen zumindest bei einem erheblichen Teil der Demonstranten ehrliche Wut und Empörung feststellen zu können. Dies hat mit Sicherheit einiges an negativen Auswirkungen, die zu befürchten waren, neutralisiert.
Die Demonstration hatte, im Gegensatz zu vielen anderen an denen wir teilgenommen haben, einen weitgehend kämpferischen Charakter.
Für uns persönlich war dies nach dem was wir in letzter Zeit erleben mussten, wie ein reinigendes Bad.
EINIGE KOLLEGEN AUS BERLIN 2.11.2003
Im weiteren eine Zusammenfassung der Ereignisse bezüglich der Vorbereitung der Demonstration.
EINIGE GEDANKEN .....
BEZÜGLICH ÜBLER MACHENSCHAFTEN ANLÄßLICH DER
VORBEREITUNG DER DEMONSTRATION AM 1.11.2003
Im Juli diesen Jahres beschließen Anti-Hartz-Bündnisse und Vertreter der
„Vernetzung linker Gewerkschafter“ auf einem Koordinierungstreffen in Frankfurt eine
Aktionskonferenz für eine Demonstration am 1.11.2003 in Berlin, welche sich gegen
die schwerwiegenden Angriffe auf die Bevölkerung richten soll, es wird eine
Vorbereitungsgruppe gebildet. Dies ist eine Reaktion auf die Verweigerungshaltung
und Sabotage an der Organisierung von Widerstand durch die Gewerkschaftsfürsten.
Am 16.8.03 findet in Frankfurt eine Aktionskonferenz statt, die mit etwa 150
Teilnehmern aus zig Orten, diversen Organisationen und Einzelpersonen einen
regen Zulauf hat.
Viele der anwesenden Attac- Vertreter sprechen sich vehement gegen die
Demonstration aus, die Mehrheit beschließt die Organisierung der Demonstration.
Der vorgelegte Aufruf für die Demonstration wird nicht akzeptiert, insbesondere die
Kritik an den Gewerkschaftsfürsten soll raus, es soll ein neuer Aufruf geschrieben
werden.
Die Vorbereitungsgruppe wird erweitert und soll sich jetzt mit der Mobilisierung und
der Organisierung der Demonstration befassen.
Ende August trifft sich die Vorbereitungsgruppe der Demonstration in Hannover zum
1. Treffen. Erstaunlicher Weise sind auch die Gegner der Demonstration von Attac
dabei und setzen mit anderen weitere Veränderungen (Verschlechterungen) des
Aufrufs durch.
Der Berliner Vertreter von Attac / Linksruck hatte ohne damit beauftragt zu sein eine
Voranmeldung der Demonstration bei der Berliner Polizei getätigt, dies wird im
Weiteren noch eine wichtige Rolle spielen.
Ein weiterer Vertreter von Attac hatte sich bereit erklärt verschiedene Aufgaben zu
übernehmen wie z.B. Konto zur Verfügung stellen, Homepage und Mailingliste
einrichten, Plakatentwurf.
Dieser tritt danach nur noch sporadisch in Erscheinung. Auf einer Sitzung am 24.9.03
in Berlin wird zusammenfassend festgestellt, dieser Vertreter von Attac ist seit
längerem nicht erreichbar, die Homepage ist veraltet, Plakat kann nicht bearbeitet
werden und an das Konto kommt keiner ran.
In dieser Situation bietet SI ein Konto an, das von der Versammlung angenommen
wird, obwohl sich in dieser Versammlung die Vertreter der Organisationen befinden,
die wenig später am lautesten über das SI-Konto schreien und obwohl einige der
gleichen Leute genau wussten das SI der MLPD mindestens nahe steht.
Im Laufe der Entwicklung, seit Beschluss der Aktionskonferenz eine Demonstration
zu organisieren, wird immer deutlicher, dass es dafür eine relativ starke Resonanz in
der Bevölkerung gibt.
Dies muss wohl einige Kräfte in diesem Lande, welche zumindest in der
Vergangenheit immer sehr auf das Wohl der herrschenden Kaste bedacht waren,
zutiefst beunruhigt haben.
Es mehren sich die massiv vorgetragenen Bedenken gegen eine„MLPD-Demonstration.“
Dies wird regelrecht als Popanz aufgebaut, obwohl klar ist, dass
dies nie die Vorbereitung einer MLPD-Demonstration war, und diese Fragen natürlich
in der Vorbereitungsgruppe geklärt werden können. Attac gelingt es ja durchaus
einen Redner auf der Sitzung der Vorbereitungsgruppe am 4.10.03 in Hannover
durchzusetzen.
Nur um solche „Kleinigkeiten“ geht es gar nicht mehr, es muss sich zu diesem
Zeitpunkt schon ein Kreis gebildet haben welcher nicht nur Teile sondern die
gesamte Vorbereitung unter seiner Fuchtel haben will. Es mehren sich Meldungen,
dass Räume nicht zur Verfügung stehen, dass Geld nicht gezahlt wird, dass
Gewerkschaftsvertreter zurücktreten werden.
Die Angelegenheit wird von interessierter Seite weiter zugespitzt und mündet in einer
handstreichartigen Übernahme der Demonstrationsvorbereitung in einem Treffen am
12.10.03.
Auf diesem Treffen wird dann knallhart zur Sache gegangen. Obwohl dieses Treffen
gar keine Legitimation für dieses Vorgehen hatte, wird die Angelegenheit
durchgezogen.
Versuche die Einheit doch noch zu erhalten werden einfach beiseite gewischt.
Eine Gruppe welche aus Spitzenvertretern von IG-BAU und Verdi in Berlin bestehen,
sowie Leuten die sich als Angehörige des Anti-Hartz-Bündnisses gerieren, dort aber
schon ewig nicht mehr in Erscheinung getreten sind, werden unterstützt von
Angehörigen und Spitzenleuten der Berliner Regierungs-PDS und erklären sich zum
entscheidenden Gremium für die Demonstration.
Als scheinbare Rechtfertigung dient ihnen das durch heran karren von Leuten, die
mit der Demonstrationsvorbereitung überhaupt noch nichts zu tun hatten, erzielte
Abstimmungsergebnis über zwei gegensätzliche Anträge, in dem ihr Antrag die
Mehrheit erhält.
Dieses Vorgehen war absolut dreist. Selbst die beiden Mitglieder der PDS die bis
dahin verantwortungsbewusst in der Vorbereitungsgruppe gearbeitet hatten, wurden
von dem Vorgehen ihrer „Genossen“ total überrascht.
Die Aktionskonferenz hat die Organisierung der Demonstration beschlossen und
dafür die Vorbereitungsgruppe eingesetzt. Woher nimmt diese Berliner Clique die
Berechtigung für ihr handeln.
Für die verantwortungsbewussten Demonstrationsvorbereiter war es keine Frage,
dass sie sich durch fehlende Räume oder fehlende finanzielle Unterstützung nicht
erpressen lassen werden. Ein wesentlicher Faktor war aber das der Attac /
Linksruck-Vertreter, welcher die Demonstration angemeldet hatte, mit dieser Clique
zusammengearbeitet hat. Wie oben schon angeführt, war dieser Attac /Linksruck-
Vertreter gar nicht beauftragt worden die Demonstration anzumelden.
Jeder kann sich wahrscheinlich vorstellen welche Probleme und welchen Schaden es
für die Mobilisierung eventuell bedeutet hätte jetzt offensiv mit dieser Situation
umzugehen.
Das sind schon gewiefte Leute die das geplant haben, die scheinen sich nur mit
solchen Manövern zu beschäftigen.
Für uns ist es kein Problem mit Spitzenfunktionären der Gewerkschaften Bündnisse
einzugehen, nur das muss eine ehrliche Basis haben, sonst wäre es besser man
stützt sich auf die eigenen Kräfte. Auch ohne das Einverständnis der
Gewerkschaftsfürsten hat es starke Resonanz aus den Betrieben und
Gewerkschaften für die Demonstration gegeben, das ist ja wahrscheinlich der Grund
warum einige Leute jetzt die Notbremse gezogen haben.
Tatsache ist, dass diese Demonstration gar nicht stattfinden würde, wenn die
Vorbereitung nicht von der Aktionskonferenz beschlossen und von der
Vorbereitungsgruppe nicht soviel Zeit und Kraft in die Organisierung gelegt worden
wäre , gegen alle Verhinderungs- und Behinderungsversuche. Diese Leute hat man
jetzt kaltgestellt, ihr Demonstrationskonzept außer kraft gesetzt und vieles, was man
jetzt bezüglich Demo-Konzept, Redner und Verantwortliche hört, lässt böses ahnen.
Man hört ja aktuell aus den Spitzen von IG-Metall und Verdi ganz andere Töne
bezüglich der Notwendigkeit des Widerstandes wie noch vor kurzer Zeit, das ist zu
begrüßen. Nur den Beweis für diese veränderte Haltung sind diese Leute noch
schuldig, die Aktion in Berlin war jedenfalls keine vertrauensbildende Maßnahme.
Sicherlich haben die Organisatoren auch Fehler gemacht und an manchen Punkten
zu vertrauensselig gehandelt, daraus muss man Lehren ziehen. Allerdings viele der
Vorkommnisse die stattgefunden haben und viele der Gerüchte die gestreut wurden,
ergeben auch erst in der heutigen Betrachtung einen Zusammenhang.
Man muss einfach sehen mit welcher Raffinesse hier vorgegangen wurde, von
Leuten die hier zumindest teilweise einen gewissen Ruf haben, ihrem Ruf in diesem
Fall aber nicht gerecht geworden sind.
Einige Leute haben sich noch nicht mal entblödet sich sogar auf Staatskräfte
mindestens einer der Regierungsparteien Berlins zu stützen. Mit der MLPD unter
Umständen berechtigte Probleme zu haben ist die eine Sache, wobei man allerdings
festhalten muss, dass weder diese Organisation noch die Vertreter der PDS, die
später von ihren eigenen „Genossen“ ausmanövriert wurden, im Bündnis
erpresserisch agiert haben.
Die Vorgänge der Sitzung vom 12.10.03 in Berlin und das Vorspiel dazu dermaßen
zu beschönigen wie dies einige Organisationen jetzt tun ist eine andere Sache.
Dass die Regierungs-PDS Berlins sich an dem Handstreich am 12.10.03 beteiligen
durfte, und dies von diesen Organisationen nicht aufgedeckt wird, wirft zumindest für
uns Fragen auf.
Es werden Schlussfolgerungen zu ziehen sein aus diesen Vorgängen, die
notwendige Auseinandersetzung dafür kann im Wesentlichen aber erst nach dem
1.11. stattfinden.
EINIGE KOLLEGEN AUS BERLIN 28.10. 2003
Wir sind eine kleine Gruppe von Kollegen die sich relativ regelmäßig trifft und
aktuelle politische Fragen diskutiert. Wir haben seit einigen Jahren sporadisch
wichtige Ereignisse auch per Flugblatt kommentiert. Unsere Verlautbarungen waren
daran zu erkennen, das wir immer „Einige Gedanken.....“ vor unseren Titel setzten.
Menschen unserer Gruppe waren an der Vorbereitung der Demonstration von
Anfang an beteiligt, wir haben dadurch einen guten Überblick über den Gesamtablauf
der Angelegenheit.
K.Lehmann Postfach: 511149 13371 Berlin
E-Mail :
emkaes@t-online.de
Die Initiative von unten für eine Demonstration gegen den Sozialkahlschlag war äußerst erfolgreich, daran konnte auch die vollkommen selbstherrliche und willkürliche Übernahme durch Spitzenfunktionäre verschiedener Organisationen nichts mehr ändern.
Obwohl es für diese Demonstration einen großen Druck aus der Bevölkerung gegeben hat, wie jetzt bewiesen ist, haben wir erlebt, wie einige Kräfte, die sich jetzt den Erfolg zuschreiben und auch von den Medien so dargestellt werden, sich tatsächlich als Bremser der Mobilisierung betätigt haben.
Darum noch einmal zusammengefasst, ohne die Initiative von unten, hätte es keine Demonstration am 1.11. gegeben.
Wir haben auch noch eine andere wichtige Erfahrung gemacht. Neben denen sich hier immer in den Vordergrund schiebenden Organisationen und Gruppen deren Hauptinteresse offensichtlich darin besteht, sich mit allen Mitteln bekannt zu machen, gibt es auch noch Kräfte, denen die Sache selbst wichtig ist, und die ihre Kraft darin legen, so etwas wie diese Demonstration zum Erfolg werden zu lassen.
Das Bemühen sich in Bündnissen eben auch bündnisgerecht und damit ehrlich zu verhalten war auch die Leitlinie der Menschen, die aus unserem Kreis daran teilgenommen haben.
Auch wir haben unsere Probleme mit der MLPD, wie mit anderen Organisationen im Bündnis, aber diese Organisation war Teil des Aktionsbündnisses, welches die Demonstration beschloss, daraus ergibt sich für uns die Notwendigkeit des korrekten Umgangs mit diesem Bündnisangehörigen wie mit jedem anderen.
Die starke Resonanz der Mobilisierung gibt uns große Hoffnung für die Zukunft. Bei einer sich entwickelnden Massenbewegung werden sich unter Umständen jene Kräfte sehr schnell isolieren, die sich heute noch etwas auf ihre Raffinesse und ihre Professionalität im organisieren von Machenschaften einbilden.
Wir meinen zumindest bei einem erheblichen Teil der Demonstranten ehrliche Wut und Empörung feststellen zu können. Dies hat mit Sicherheit einiges an negativen Auswirkungen, die zu befürchten waren, neutralisiert.
Die Demonstration hatte, im Gegensatz zu vielen anderen an denen wir teilgenommen haben, einen weitgehend kämpferischen Charakter.
Für uns persönlich war dies nach dem was wir in letzter Zeit erleben mussten, wie ein reinigendes Bad.
EINIGE KOLLEGEN AUS BERLIN 2.11.2003
Im weiteren eine Zusammenfassung der Ereignisse bezüglich der Vorbereitung der Demonstration.
EINIGE GEDANKEN .....
BEZÜGLICH ÜBLER MACHENSCHAFTEN ANLÄßLICH DER
VORBEREITUNG DER DEMONSTRATION AM 1.11.2003
Im Juli diesen Jahres beschließen Anti-Hartz-Bündnisse und Vertreter der
„Vernetzung linker Gewerkschafter“ auf einem Koordinierungstreffen in Frankfurt eine
Aktionskonferenz für eine Demonstration am 1.11.2003 in Berlin, welche sich gegen
die schwerwiegenden Angriffe auf die Bevölkerung richten soll, es wird eine
Vorbereitungsgruppe gebildet. Dies ist eine Reaktion auf die Verweigerungshaltung
und Sabotage an der Organisierung von Widerstand durch die Gewerkschaftsfürsten.
Am 16.8.03 findet in Frankfurt eine Aktionskonferenz statt, die mit etwa 150
Teilnehmern aus zig Orten, diversen Organisationen und Einzelpersonen einen
regen Zulauf hat.
Viele der anwesenden Attac- Vertreter sprechen sich vehement gegen die
Demonstration aus, die Mehrheit beschließt die Organisierung der Demonstration.
Der vorgelegte Aufruf für die Demonstration wird nicht akzeptiert, insbesondere die
Kritik an den Gewerkschaftsfürsten soll raus, es soll ein neuer Aufruf geschrieben
werden.
Die Vorbereitungsgruppe wird erweitert und soll sich jetzt mit der Mobilisierung und
der Organisierung der Demonstration befassen.
Ende August trifft sich die Vorbereitungsgruppe der Demonstration in Hannover zum
1. Treffen. Erstaunlicher Weise sind auch die Gegner der Demonstration von Attac
dabei und setzen mit anderen weitere Veränderungen (Verschlechterungen) des
Aufrufs durch.
Der Berliner Vertreter von Attac / Linksruck hatte ohne damit beauftragt zu sein eine
Voranmeldung der Demonstration bei der Berliner Polizei getätigt, dies wird im
Weiteren noch eine wichtige Rolle spielen.
Ein weiterer Vertreter von Attac hatte sich bereit erklärt verschiedene Aufgaben zu
übernehmen wie z.B. Konto zur Verfügung stellen, Homepage und Mailingliste
einrichten, Plakatentwurf.
Dieser tritt danach nur noch sporadisch in Erscheinung. Auf einer Sitzung am 24.9.03
in Berlin wird zusammenfassend festgestellt, dieser Vertreter von Attac ist seit
längerem nicht erreichbar, die Homepage ist veraltet, Plakat kann nicht bearbeitet
werden und an das Konto kommt keiner ran.
In dieser Situation bietet SI ein Konto an, das von der Versammlung angenommen
wird, obwohl sich in dieser Versammlung die Vertreter der Organisationen befinden,
die wenig später am lautesten über das SI-Konto schreien und obwohl einige der
gleichen Leute genau wussten das SI der MLPD mindestens nahe steht.
Im Laufe der Entwicklung, seit Beschluss der Aktionskonferenz eine Demonstration
zu organisieren, wird immer deutlicher, dass es dafür eine relativ starke Resonanz in
der Bevölkerung gibt.
Dies muss wohl einige Kräfte in diesem Lande, welche zumindest in der
Vergangenheit immer sehr auf das Wohl der herrschenden Kaste bedacht waren,
zutiefst beunruhigt haben.
Es mehren sich die massiv vorgetragenen Bedenken gegen eine„MLPD-Demonstration.“
Dies wird regelrecht als Popanz aufgebaut, obwohl klar ist, dass
dies nie die Vorbereitung einer MLPD-Demonstration war, und diese Fragen natürlich
in der Vorbereitungsgruppe geklärt werden können. Attac gelingt es ja durchaus
einen Redner auf der Sitzung der Vorbereitungsgruppe am 4.10.03 in Hannover
durchzusetzen.
Nur um solche „Kleinigkeiten“ geht es gar nicht mehr, es muss sich zu diesem
Zeitpunkt schon ein Kreis gebildet haben welcher nicht nur Teile sondern die
gesamte Vorbereitung unter seiner Fuchtel haben will. Es mehren sich Meldungen,
dass Räume nicht zur Verfügung stehen, dass Geld nicht gezahlt wird, dass
Gewerkschaftsvertreter zurücktreten werden.
Die Angelegenheit wird von interessierter Seite weiter zugespitzt und mündet in einer
handstreichartigen Übernahme der Demonstrationsvorbereitung in einem Treffen am
12.10.03.
Auf diesem Treffen wird dann knallhart zur Sache gegangen. Obwohl dieses Treffen
gar keine Legitimation für dieses Vorgehen hatte, wird die Angelegenheit
durchgezogen.
Versuche die Einheit doch noch zu erhalten werden einfach beiseite gewischt.
Eine Gruppe welche aus Spitzenvertretern von IG-BAU und Verdi in Berlin bestehen,
sowie Leuten die sich als Angehörige des Anti-Hartz-Bündnisses gerieren, dort aber
schon ewig nicht mehr in Erscheinung getreten sind, werden unterstützt von
Angehörigen und Spitzenleuten der Berliner Regierungs-PDS und erklären sich zum
entscheidenden Gremium für die Demonstration.
Als scheinbare Rechtfertigung dient ihnen das durch heran karren von Leuten, die
mit der Demonstrationsvorbereitung überhaupt noch nichts zu tun hatten, erzielte
Abstimmungsergebnis über zwei gegensätzliche Anträge, in dem ihr Antrag die
Mehrheit erhält.
Dieses Vorgehen war absolut dreist. Selbst die beiden Mitglieder der PDS die bis
dahin verantwortungsbewusst in der Vorbereitungsgruppe gearbeitet hatten, wurden
von dem Vorgehen ihrer „Genossen“ total überrascht.
Die Aktionskonferenz hat die Organisierung der Demonstration beschlossen und
dafür die Vorbereitungsgruppe eingesetzt. Woher nimmt diese Berliner Clique die
Berechtigung für ihr handeln.
Für die verantwortungsbewussten Demonstrationsvorbereiter war es keine Frage,
dass sie sich durch fehlende Räume oder fehlende finanzielle Unterstützung nicht
erpressen lassen werden. Ein wesentlicher Faktor war aber das der Attac /
Linksruck-Vertreter, welcher die Demonstration angemeldet hatte, mit dieser Clique
zusammengearbeitet hat. Wie oben schon angeführt, war dieser Attac /Linksruck-
Vertreter gar nicht beauftragt worden die Demonstration anzumelden.
Jeder kann sich wahrscheinlich vorstellen welche Probleme und welchen Schaden es
für die Mobilisierung eventuell bedeutet hätte jetzt offensiv mit dieser Situation
umzugehen.
Das sind schon gewiefte Leute die das geplant haben, die scheinen sich nur mit
solchen Manövern zu beschäftigen.
Für uns ist es kein Problem mit Spitzenfunktionären der Gewerkschaften Bündnisse
einzugehen, nur das muss eine ehrliche Basis haben, sonst wäre es besser man
stützt sich auf die eigenen Kräfte. Auch ohne das Einverständnis der
Gewerkschaftsfürsten hat es starke Resonanz aus den Betrieben und
Gewerkschaften für die Demonstration gegeben, das ist ja wahrscheinlich der Grund
warum einige Leute jetzt die Notbremse gezogen haben.
Tatsache ist, dass diese Demonstration gar nicht stattfinden würde, wenn die
Vorbereitung nicht von der Aktionskonferenz beschlossen und von der
Vorbereitungsgruppe nicht soviel Zeit und Kraft in die Organisierung gelegt worden
wäre , gegen alle Verhinderungs- und Behinderungsversuche. Diese Leute hat man
jetzt kaltgestellt, ihr Demonstrationskonzept außer kraft gesetzt und vieles, was man
jetzt bezüglich Demo-Konzept, Redner und Verantwortliche hört, lässt böses ahnen.
Man hört ja aktuell aus den Spitzen von IG-Metall und Verdi ganz andere Töne
bezüglich der Notwendigkeit des Widerstandes wie noch vor kurzer Zeit, das ist zu
begrüßen. Nur den Beweis für diese veränderte Haltung sind diese Leute noch
schuldig, die Aktion in Berlin war jedenfalls keine vertrauensbildende Maßnahme.
Sicherlich haben die Organisatoren auch Fehler gemacht und an manchen Punkten
zu vertrauensselig gehandelt, daraus muss man Lehren ziehen. Allerdings viele der
Vorkommnisse die stattgefunden haben und viele der Gerüchte die gestreut wurden,
ergeben auch erst in der heutigen Betrachtung einen Zusammenhang.
Man muss einfach sehen mit welcher Raffinesse hier vorgegangen wurde, von
Leuten die hier zumindest teilweise einen gewissen Ruf haben, ihrem Ruf in diesem
Fall aber nicht gerecht geworden sind.
Einige Leute haben sich noch nicht mal entblödet sich sogar auf Staatskräfte
mindestens einer der Regierungsparteien Berlins zu stützen. Mit der MLPD unter
Umständen berechtigte Probleme zu haben ist die eine Sache, wobei man allerdings
festhalten muss, dass weder diese Organisation noch die Vertreter der PDS, die
später von ihren eigenen „Genossen“ ausmanövriert wurden, im Bündnis
erpresserisch agiert haben.
Die Vorgänge der Sitzung vom 12.10.03 in Berlin und das Vorspiel dazu dermaßen
zu beschönigen wie dies einige Organisationen jetzt tun ist eine andere Sache.
Dass die Regierungs-PDS Berlins sich an dem Handstreich am 12.10.03 beteiligen
durfte, und dies von diesen Organisationen nicht aufgedeckt wird, wirft zumindest für
uns Fragen auf.
Es werden Schlussfolgerungen zu ziehen sein aus diesen Vorgängen, die
notwendige Auseinandersetzung dafür kann im Wesentlichen aber erst nach dem
1.11. stattfinden.
EINIGE KOLLEGEN AUS BERLIN 28.10. 2003
Wir sind eine kleine Gruppe von Kollegen die sich relativ regelmäßig trifft und
aktuelle politische Fragen diskutiert. Wir haben seit einigen Jahren sporadisch
wichtige Ereignisse auch per Flugblatt kommentiert. Unsere Verlautbarungen waren
daran zu erkennen, das wir immer „Einige Gedanken.....“ vor unseren Titel setzten.
Menschen unserer Gruppe waren an der Vorbereitung der Demonstration von
Anfang an beteiligt, wir haben dadurch einen guten Überblick über den Gesamtablauf
der Angelegenheit.
K.Lehmann Postfach: 511149 13371 Berlin
E-Mail :
emkaes@t-online.de
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Wichtige Auseinandersetzung
In Berlin gibt es zur Weiterführung des Kampfes gegen die Agenda 2010 unter anderem die Initiative zum Aufbau eines breiten Bündnisses für regelmässige Montagsaktionen. Diese sind eine gute Möglichkeit um Zusammenzukommen, die verschiedenen Meinungen auszutauschen und um weitergehend zu Handeln.
Die Initiative geht aus von aktiven Gewerkschaftlern und Einzelpersonen.
Das Treffen zur Gründung des Bündnisses für weitere Montagsaktionen findet in Berlin am Freitag, den 7.11.03, um 19 Uhr, in der „Alten Welt“, Wissmannstr.44, Neukölln, Nähe U-Bhf. Hermannplatz statt. Hierzu ist jeder, ob Schüler, Student, Arbeiter oder Erwerbsloser herzlich eingeladen!
Weitere Infos unter
1. Nov. 2003: Zehn Jahre Asylbewerberleistung
Eine Sonderstellung unter den sozialen Leistungsgesetzen nimmt das Machwerk auch deshalb ein, weil die Leistungen, die nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erbracht werden, seit Inkrafttreten niemals der Preissteigerung angepasst worden sind.
Seit 10 Jahren bestehen in Deutschland zweierlei Existenzminima für Deutsche und Flüchtlinge. Für die Betroffenen bedeutet dies:...
vollst. unter:
ja! wichtig
auch in den medien wäre es dann nicht möglich gewesen sie als attac/pds demo zu verkaufen. so etwas darf in zukunft wirklich nicht passieren. und an jene die die mlpd für zu dogmatisch halten:
sie halten sich "dogmatisch" an ihre prinzipien in der bündnisarbeit und das hat auch seine vorteile!
Über die Sitzung des Vorbereitungsplenums
WIE WEITER NACH DER BERLINER DEMO AM 1.11.?
Mitgliedsorganisationen und Freundinnen und Freunde von ATTAC
WIE WEITER NACH DER BERLINER DEMO AM 1.11.?
Liebe Freundinnen und Freunde,
die Demonstration gegen den Sozialabbau in Berlin war ein überwältigender Erfolg. Auch wenn sich in den letzten Tagen abgezeichnet hatte, dass die Teilnahme 20.000 plus werden könnte, mit 100.000 hatte niemand gerechnet.
Neben der großen Teilnahme ist auch die Vielfalt der Demo auffällig gewesen: von den graue Panthern bis zu den Autonomen, Alte, Junge, GewerkschafterInnen, Arbeitsloseninitiativen, Sozialverbände, Behinderte, Migranten, Attacis, Künstler, linke Gruppen, Jusos, PDS u.v.a.m. Interessant war auch, dass sich im Laufe der Demo sehr viele Passantinnen und Passanten angeschlossen haben.
Bei alle dem ist noch zu berücksichtigen, dass die Vorbereitungszeit sehr kurz und streckenweise von unproduktiven Querelen belastet war sowie ohne große Ressourcen und Apparate auskam.
Es ist noch mehr drin!
Der Erfolg vom 1.11. bestätigt unsere Einschätzung, dass es eine riesige Unzufriedenheit und eine sehr große Protestbereitschaft gibt. Bisher konnte dieses Potential nicht mobilisiert werden. Angesichts der de facto Allparteienkoalition im Bundestag und der Defensive der Gewerkschaften schien es niemanden zu geben, den Protest zu bündeln und in politische Kraft zu transformieren. Seit dem 1. November ist das anders.
Damit ist der Bann gebrochen, der – anders als in Italien und Frankreich – hier eine Massenmobilisierung zu blockieren schien. Der 1.11. hat gezeigt: Wir können es. Das schafft Motivation und gibt Kraft und Mut für all jene, die bisher noch gezögert hatten. Was sonst immer als Politikerphrase daherkommt, hier stimmt es mal: Berlin ist ein Signal.
Das wird auch Wirkungen bei anderen haben. Z.B. bei den Spitzen von ver.di, der IG Metall, IG BAU und der GEW. Dort gibt es ja keineswegs eine grundsätzliche Ablehnung von gesellschaftlicher Mobilisierung, sondern vor allem die Angst vor Niederlagen, die die Gewerkschaften weiter in die Defensive drängen könnten. Mit der Erfahrung vom 1.11. dürfte sich hier einiges geändert haben. Der DGB wiederum wird sich entscheiden müssen, ob er weiterhin in der Defensive verharren und nur auf Dialog setzen will, oder ob er sich für ein breites Bündnis mit emanzipatorischen, gesellschaftlichen Kräften einsetzt.
Auch bei anderen Kräften, wie den großen Sozialverbänden, in kirchlichen Milieus und bei Unzufriedenen an der Basis von SPD und Grünen, wird die Bereitschaft gewachsen sein, sich zu engagieren. Aus all diesen Gründen, sind wir sicher, dass noch mehr drin ist als am 1. November. Es ist enorme Dynamik entstanden und es kommt jetzt darauf an, diese weiter zu treiben. Es können noch viel mehr Menschen als die 100.000 in Berlin mobilisiert werden.
Wir hatten von Anfang an gesagt, dass die Berliner Demo nur der Einstieg in eine längerfristige Kampagne ist. Dieser Einstieg ist glänzend gelungen. Er schafft ideale Voraussetzungen für die nächsten Schritte. Dabei zeichnen sich gegenwärtig drei Eckpunkte für unsere weitere Arbeit ab:
a. Vertiefung und Verbreiterung des Widerstands auf lokaler Ebene,
b. Unterstützung lokaler, regionaler u.a. punktueller Aktionen,
c. Orientierung auf den internationalen Aktionstag, zu dem das Europäische Sozialforum aufrufen wird, als nächsten zentralen Aktionshöhepunkt.
Lokale Arbeit
Wir werden versuchen, dazu zentrale Materialien, ReferentInnen und andere Unterstützung bereitzustellen. Die Möglichkeiten auf Bundesebene sind aber beschränkt. Ihr solltet Euch daher nicht ausschließlich auf "die da oben" verlassen. Es sollte so viel wie möglich durch lokale Ressourcen abgedeckt werden. Die Motivation, die Erfahrung und das Engagement auf lokaler Ebene sind auch zukünftig die wichtigste Voraussetzung weiterer Erfolge. Im einzelnen schlagen wir folgendes vor:
· Interne Informations- und Qualifizierungsveranstaltungen. Der Reader des wissenschaftlichen Beirats ist dabei eine – wenn auch nicht die einzige – nützliche Quelle. Weitere Materialien werden folgen. Die Mitglieder der AG "Es ist genug für alle da" möchten auch gerne sehr bald jede Attac-Gruppe besuchen und mit Euch unsere Einschätzungen und Überlegungen diskutieren.
· Öffentliche Veranstaltungen, Podiumsdiskussion – möglichst kontrovers besetzt. Wir werden zum Jahresbeginn 2004 eine Veranstaltungspaket mit prominenter Besetzung anbieten, das ihr für eure Städte ordern könnt. Auch dazu wird es Materialien geben, wie ein Eindruckplakat und Aufkleber.
· Straßenaktionen – vom Infostand über Straßentheater bis zu originellen und spektakulären Aktionen. Die "Sklavenkarawane", die von Attac in der Berliner Demo organisiert wurde, ist ein gelungenes Beispiel;
· Bildung bzw. Verbreiterung lokaler Bündnisstrukturen/Sozialforen gegen den Sozialkahlschlag. Das Bündnis Soziale Bewegung in NRW (dort arbeiten Gewerkschaften, Attac, lokale Basisgruppen, Sozialverbände, Kirchen organisiert zusammen) ist ein Vorbild, das möglichst überall Nachahmung finden sollte. Dabei ist es irrelevant ob diese auch so genannt werden. Entscheidend ist was drin ist, nicht was drauf steht.
Lokale und regionale Proteste
In Hessen wird es zahlreiche Protestaktionen gegen den Sozialkahlschlag auf Landesebene geben. ATTAC in Hessen sollte diese aktiv unterstützen, insbesondere die zentrale Demo in Wiesbaden am 18. 11.
Aktionen wird es auch zu den Parteitagen von CDU in Leipzig, SPD in Bochum und der Grünen in Dresden geben.
Internationaler Aktionstag in der ersten Jahreshälfte 2004
Die Liquidierung sozialer Errungenschaften im Zuge der neoliberalen Globalisierung ist ein internationales Phänomen. Der Widerstand dagegen muss ebenfalls international organisiert werden. Daher kommt dem internationalen Aktionstag, zu dem das Europäische Sozialforum in Paris Mitte November aufrufen wird, ein hoher Stellenwert zu. Das genaue Datum steht nicht fest. Im Gespräch sind mehrere Termine im ersten Halbjahr, die alle ihre Vor- und Nachteile haben. In Paris muss eine Einigung gefunden werden. Die Entscheidung ist keine ideologische Grundfrage. Die Kunst wird darin bestehen, die verschiedenen nationalen Rhythmen und Dynamiken zu synchronisieren. Dieses dann beschlossene Datum, das voraussichtlich irgendwo zwischen März und Mai liegen wird, werden wir zum nächsten Höhepunkt unserer Kampagne machen.
Unabhängig davon, zu welchem Datum in Paris aufgerufen wird, sollten möglichst noch im Dezember die Vorbereitungen bei uns anlaufen. Wir werden auf Bundesebene alle Anstrengungen unternehmen, das Berliner Bündnis noch beträchtlich zu erweitern.
Bündnisse
ATTAC hat für den Erfolg der Demo eine wichtige Rolle gespielt. Insbesondere unsere Medienpräsenz und die öffentliche Auseinandersetzung mit der tölpelhaften Partei- und Fraktionsführung der Grünen hat einen bedeutenden Anteil an der Mobilisierung. Allerdings ist dies kein Grund abzuheben. Auch andere haben einen großen Anteil. Ohne zahlreiche lokale Gliederungen von ver.di, IGM, IG BAU und GEW – insbesondere in Berlin – ohne die vielen Erwerbslosengruppen, Anti-Hartz-Bündnisse und andere Basisinitiativen, ohne die PDS und den Einsatz von zahlreichen Organisationen und Personen vor Ort und in der Demo-Leitung wäre die Aktion nicht dieser Erfolg geworden. Mit anderen Worten, Bündnisse, offene und pragmatische Zusammenarbeit der unterschiedlichen Akteure sind das A und O weiterer Erfolge, lokal wie überregional. Dabei kann Attac als Brücke und Bindeglied zwischen unterschiedlichen Milieus fungieren. Bereits in Berlin haben sich Konsensorientierung und Vielfalt als Produktivkraft erwiesen.
Wir werden Euch über alle weiteren Entwicklungen so schnell wie möglich informieren.
Mit solidarischen Grüßen Für die AG "Es ist genug für alle da":
Bewegung von unten -Vom 1.11. zum Sozialforum
Viele Protestaktionen und Demonstrationen sind auf dem SPD Parteitag zu erwarten.Die Sozialforen Bochum, Dortmund und Witten rufen auf zu Demonstrationen und Protestaktionen am 16.11. und 17.11. zum SPD Parteitag in Bochum.
Am Sonntag Morgen den 16.11. findet ab 9 Uhr eine Aktionsversammlung vor dem Stadtparkrestaurant statt.Das SPD Präsidium wird dort von den Sozialforen aus Bochum, Witten und Dortmund und anderen Gruppen "begrüsst".
Im Laufe des Sonntags wird es mehre Aktionen geben.
Am Montag den 17.11. wird man den ganzen Tag ein "Happening" vor der Kongresshalle erwarten, wo der SPD Parteitag tagt.
Von Morgens 9 Uhr, wo Ver.di NRW und andere demonstrieren bis zum Abend wo es einen Demonstrationsaufruf der Sozialforen im östlichen Ruhrgebiet gibt.
Ab 18 Uhr findet ein Demonstrationsmarsch vom Hauptbahnhof zum Kongresszentrum statt. Dort wird um 19 Uhr eine Kundgebung gehalten werden, mit Rednern wie Sven Giegold von Attac Deutschland und anderen lokalen Vertretern von Organsationen, wie Kirchen, Sozialverbänden, Erwerbslosenausschuss und Gewerkschaften.
Am Dienstag den 18.11. um 14 Uhr ruft die GEW NRW zur Demonstration und Kundgebung auf.
In den letzten Tagen haben sich schon die ersten Busse von Attac und Ver.di aus Niedersachsen und NRW zum 17.11. angemeldet.
-> VOM 12. bis 16. November findet in Paris das ZWEITE EUROPÄISCHE SOZIALFORUM statt! [Infos ESF:
SOLIDARITÄT aufbauen!
> An die Mitglieder,
> Mitgliedsorganisationen und
> Freundinnen und Freunde von ATTAC
>
>
> Der SPD Parteitag vom 16.11. bis 19.11.03 wird unsere nächste
> Herausforderung für den "heißen Herbst" in diesem Jahr. ATTAC ruft daher
> alle Mitglieder, Mitgliedsorganisationen sowie FreundInnen und Freunde
> von ATTAC auf, zum 17.11.03 nach Bochum zu mobilisieren.
>
> Der SPD Parteitag wird eine einschneidende Zäsur für eine
> sozialdemokratische Politik, die sich bisher noch aus Tradition für die
> Belange von sozial Schwachen unserer Gesellschaft eingesetzt hat. Auf dem
> Parteitag wird durch den Leitantrag des Bundesvorstandes, diese Partei von
> ihrer Wählerschaft entfremdet und wandelt sich, programatisch
> festgeschrieben, zu einer neoliberalen Partei. Die Umsetzung des
> Schröder/Blair Papiers von 1999 wird so nun traurige Realität, die es
> aufzuhalten gilt oder zumindest deutlich gemacht werden muss.
>
> Die Agenda 2010 ist nur ein Anfang. "Reformen" werden mit rosigen, positiv
> klingenden Worten beschrieben: Eigenverantwortung, Privatisierung und
> schlanker Staat. Was dieses aber letztlich bedeutet, müssen wir deutlich
> benennen: Entsolidarisierung und Verarmung, Kapitalisierung,
> Shareholder-Value-Denken und Demontage von staatlichen
> Einflussmöglichkeiten, was gleichbedeutend heißt:
>
> Entdemokratisierung der Gesellschaft
>
> Dieser politische Entwicklung wollen wir aber nicht tatenlos zuschauen und
> zeigen unseren Unmut bei dem Ereignis, wo dieses für die Zukunft
> programmatisch, in einer sich ehemals als links verstehenden Partei,
> festgeschrieben werden soll.
>
> Deshalb rufen wir zur Demonstration am 17.11.03 um 18 Uhr am Hauptbahnhof
> Bochum auf.
>
> Auf der Kundgebung vor dem Kongresszentrum, Ort des SPD Parteitages,
> sprechen um 19 Uhr:
>
> Sven Giegold für den Attac Koordinierungskreis
> Anne Eberle für den Bundeserwerbslosenausschuss Ver.di
> Mag Wompel für Labournet germany
> Felix Oekentorp für den DFG VK NRW
>
> Wir werden Euch über alle weiteren Entwicklungen so schnell wie möglich
> informieren und auf unserer Homepage
> bekannt geben.
>
> Mit solidarischen Grüßen
>
> bundesweite ATTAC-AG "Es ist genug für alle da"
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Wichtig: Auswertung des 1.11. — Peter Weispfenning