Hausdurchsuchungen bei Atomkraftgegnern

Tom und Jerry 30.10.2003 13:14 Themen: Atom
Heute morgen acht Uhr wurden bei mehreren Personen aus Heidelberg, Wiesloch und Karlsruhe Hausdurchsuchungen durchgeführt. Vorgeworfen wird den Beschuldigten ein schwerer Eingriff in den Schienenverkehr sowie versuchte Nötigung beim Castor-Transport letzte Woche von Philippsburg (u.a.) in die WAA La Hague.
Vorgeworfen wird den Betroffenen, letze Woche, am 21.10., einen Aluminiumgegenstand auf die ICE-Strecke Mannheim-Karlsruhe gelegt zu haben. Der ICE 605 erfasste laut Durchsuchungsbeschluss gegen 22.50 Uhr den Gegenstand und sei erheblich beschädigt worden. Die Betroffenen hätten außerdem in der Nacht vom 21. auf den 22. das Schieneneingangstor am AKW Philippsburg mit einem Fahrradschloss verschlossen und auf dem Stichgleis ein Bügelschloss über den Gleisen angebracht. Damit wollten, so der Durchsuchungsbeschluss, die Beschuldigten den Castor-Transport am nächsten Tag aus dem AKW verhindern.
Das ganze wird außerdem mit einem Brandanschlag vom 14.09. in Verbindung gebracht, bei dem ein Kabelschacht auf der selben Strecke von Castor-Gegnern in Brand gesetzt worden sei.

Die AktivistInnen hatten in der Nacht vom 22.10. vor dem AKW Philippsburg mit einer Kundgebung gegen den bevorstehenden Castor-Transport protestiert und waren daraufhin von der Polizei bis nach Hause verfolgt worden. Am nächsten Tag wurde eine der Aktivistinnen bei einer Mahnwache von Zivilpolizisten zum Verhör mitgenommen worden. Im Anschluss daran fand auch bei ihr eine Hausdurchsuchung statt. (Weiteres hier:  http://de.indymedia.org/2003/10/63929.shtml "CASTOR ... stopp im süden.")

Beschlagnahmt wurden Mobiltelefone, Computer, Wanderstiefel, Schlüssel u.a.

Unbestätigten Gerüchten zu folge soll den AktivistInnen außerdem ein Verfahren wegen der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung angehängt werden. Näheres dazu ist noch nicht bekannt.
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Ergänzungen

Ermittlungsgruppe Schiene

betroffener 30.10.2003 - 14:22
um 8.15 in deutschland:
ermittlungsgruppe schiene startet bei sieben personen zeitgleich eine hausdurchsuchung mit insgesamt ca. 40 beteiligten polizisten, z.b. bei einer person alleine waren acht.
drei der sechs durchsuchten wohnungen waren danach das reinste chaos, einmal wurde fast das halbe zimmerinventar mitgenommen (ein karton mit privaten lichtbildern, 7 boxen mit dias, ein video einer iranischen hochzeit, zwei ordner mit aufzeichnungen,...). einem menschen wurde der dienstliche computer, ohne den er nicht arbeiten kann, weggenommen, in einer anderen wohnung wurde computer von mutter und bruder entwendet und eine "sturmhaube" eines andern bruders. auch ein zerissenes lichtbild und original verpackte schlösser waren danach weg.
die staatsanwaltschaft überlegt ob sie wegen § 129 ermitteln soll (kriminelle vereinigung).
dieser eingriff in die privatsphäre der betroffenen ist ungeheuerlich
und dies obwohl gerade die polizeileitung verlauten lies, es gebe keinen widerstand gegen den kommenden castor.
lasst uns denen in die suppe spucken...

noch was

betroffener 30.10.2003 - 14:35
bei den betroffenen leuten die noch keine ed-handlung hatten, wurde heute morgen eine durchgeführt.

presseerklärung

südwest 30.10.2003 - 16:16
südwestdeutsche anti-atom-initiativen
c/o Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim

Presseerklärung
30.10.2003

> Hausdurchsuchungen und ED-Behandlungen bei AtomkraftgegnerInnen
> Kriminalisierungswelle im Vorfeld des CASTOR-Transports nach Gorleben

Am heutigen Donnerstag, den 30.10.03, fanden 7 Hausdurchsuchungen bei
AtomkraftgegnerInnen in Heidelberg, Wiesloch und Karlsruhe statt. Hierbei
waren ca. 40 Polizeibeamte im Einsatz. Bereits am Tag des letzten Castor-
Transports aus dem AKW Philippsburg nach La Hague, am 22. Oktober, wurde
bei einer Person der örtlichen BI eine Hausdurchsuchung durchgeführt und
der Betroffene vorübergehend festgenommen. Nach Angaben der
Staatsanwaltschaft wird zudem überlegt, ein Verfahren wegen der
Mitgliedschaft in einer krimminellen Vereinigung (§129 StGB) zu eröffnen.
Die "Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiativen" protestieren mit Nachdruck
gegen diese Repressionsmaßnahmen.

Im Anschluss an die heutigen Hausdurchsuchungen wurden mehrere Personen
zur erkennungsdienstlichen Behandlung mitgenommen. Zahlreiche Gegenstände
wurden beschlagnahmt. So wurde zum Beispiel ein Karton mit privaten
Lichtbildern, 7 Boxen mit Dias, ein Video einer iranischen Hochzeit, zwei
Ordner mit Aufzeichnungen sowie Computer, auch von Mitbewohnern der
betroffenen Menschen mitgenommen.

Als Grund für diese Maßnahmen gibt die Polizei den angeblichen Anschlag
auf eine ICE-Trasse am 22.10.03 an. Durch Metallteile, die auf den
Schienen lagen, wurde ein ICE leicht beschädigt.

Die Anti-Atom-Initiativen des Südwestens protestieren gegen die
Repressionsmaßnahmen. Die Kriminalisierung von Menschen, die sich gegen
Atomanlagen engagieren, ist untragbar. Grundsätzliche Leitlinie bei
Aktionen von Atomkraftgegnerinnen ist, dass keine Menschen zu Schaden
kommen dürfen!

Die konzertierte Aktion der Polizei heute ist ein erneuter gezielter
Schlag gegen Menschen aus der Anti-Atom-Bewegung. Die Strategie ist
offensichtlich. Durch Maßnahmen wie diese wird gezielt versucht,
AtomkraftgegnerInnen zu kriminalisieren. Betroffen von der heutigen
behördlichen Aktion waren ausschließlich Menschen, deren Personalien bei
früheren Mahnwachen am AKW Philippsburg aufgenommen wurden. Solche
Personenkontrollen führen dann zu Einträgen in Spezial-Dateien ("Castor-
Datei") der Polizei und liefern Menschen solchen willkürlichen und
rechtswidrigen Polizei-Maßnahmen aus.

Zugleich werden Polizei-Maßnahmen wie die heutige dann dazu verwendet, in
der Öffentlichkeit ein kriminelles Gefährdungspotential in Bezug auf
AtomkraftgegnerInnen zu konstruieren.

Wir wehren uns entschieden gegen dieses staatliche Vorgehen.
Kriminell ist der Betrieb von Atomanlagen - nicht der berechtigte Protest
dagegen!

Der angebliche Anlaß -> die Aluminiumplatte

Rolf 30.10.2003 - 16:48

Spontandemo

Oj då 30.10.2003 - 17:05
Die betroffenen Menschen haben (als einziges nachweisbar) zusammen eine Spontandemo in Philippsburg gemacht, letzte Woche in der Nacht bevor Castoren von Phillipsburg nach La Hague fuhren. So eine Spontandemo gab es auch vor zwei Tagen vor dem AKW Biblis wegen der Allgemeinverfügung im Wendland.

Salinas Salz - ein juristischer Erfolg

Rolf 30.10.2003 - 20:33
Für die Möglichkeit der Föderung von Salz aus dem Slazstock Gorleben ist gerade ein juristischer Sieg errungen worden, siehe unter:
 http://www.bkz-online.de/modules/news/article.php?storyid=33234

The struggle continues..

A-Team 30.10.2003 - 21:18
Alles auf:
 http://media.de.indymedia.org/castor/

Ab Sonnabend: Webcam am CASTOR-Kran:
 http://de.indymedia.org/2003/10/64527.shtml

Förderschacht-turm in Gorleben besetzt
 http://de.indymedia.org/2003/10/64395.shtml
 http://www.randbild.de/

Biblis: Nachtspaziergang gegen CASTOR-Transport
 http://de.indymedia.org/2003/10/64384.shtml

Castor 03 - Demo-Sanis brauchen Hilfe
 http://de.indymedia.org/2003/10/64326.shtml

Castor-Alarm: Tag X im "Südwesten"
 http://de.indymedia.org/2003/10/64321.shtml

Jugendcamp Splietau/Wendland 03
 http://de.indymedia.org/2003/10/64328.shtml

Polizeichef scheut die Öffentlichkeit
 http://de.indymedia.org/2003/10/64351.shtml

Gorleben Vorbereitungs-und Info-Treffen
 http://de.indymedia.org/2003/10/64407.shtml

Hausdurchsuchungen bei Atomkraftgegnern:
 http://de.indymedia.org/2003/10/64492.shtml

Aktion in Berlin
 http://de.indymedia.org/2003/10/64508.shtml

Wieder Demonstrationsverbot per "Allgemeinverfügung"
 http://de.indymedia.org/2003/10/64288.shtml

Aktion gegen Castor am Stuttgarter Hbf
 http://de.indymedia.org/2003/10/64078.shtml

„Wir sind am Zug" – Bilder aus dem Südwesten
 http://de.indymedia.org/2003/10/64094.shtml

Mobile Bahndemo, Bericht Celler Gruppen
 http://de.indymedia.org/2003/10/64146.shtml

Umfrageservice für die Bahn
 http://de.indymedia.org/2003/10/64173.shtml

Bahnaktionstag - Irritationen im Norden
 http://de.indymedia.org/2003/10/64199.shtml

Minitheater bei Bahnaktionstag:
 http://de.indymedia.org/2003/10/64223.shtml

Gorleben- eine Reise in die strahlende Zukunft:
 http://de.indymedia.org/2003/10/64224.shtml

Goldene Hakenkralle auf der roten Flora in HH:
 http://de.indymedia.org/2003/10/64215.shtml

Castorelle Landpartie mit Bahn-Demo:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63962.shtml

CASTOR ... stopp im süden:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63929.shtml

Castor nach La Hague:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63837.shtml

Atommüll ist Scheiße:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63854.shtml

Greenpeace besetzt Verladekran:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63805.shtml
 http://www.presseportal.de/story.htx?nr=492046
 http://www.randbild.de/

Schienenerkundung mit dem Fahrrad:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63699.shtml

Baumhaus eröffnet:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63681.shtml
 http://www.pipeline.de/cgi-bin/pipeline.fcg?userid=&publikation=28&template=arttextlokales&ausgabe=20530&redaktion=28&artikel=107114298

Wendland und Umgebung:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63815.shtml

Schienenerkundung mit dem Rad:
 http://de.indymedia.org/2003/10/63699.shtml

Aktuelle Informationen:
 http://www.oneworldweb.de/castor/3aktuelles.html

Wir sind am Zug !
 http://de.indymedia.org/2003/10/63861.shtml
 http://media.de.indymedia.org/2003/10/62841.shtml

Sitzblockade organisieren:
 http://www.widersetzen.de/

Bi-uelzen:
 http://www.bi-uelzen.de

X-tausendmal quer:
 http://www.x1000malquer.de/

SMS-Info für Castortransport:
 http://media.de.indymedia.org/2003/09/62358.shtml

Sanitäts und Rettungsdienst:
 http://media.de.indymedia.org/2003/10/63668.shtml

Kinderkrebsum Atomkraftwerke:
 http://media.de.indymedia.org/2003/01/39124.shtml

Besetzter Gorleben Salzstock:
 http://germany.indymedia.org/2003/09/60967.shtml
 http://germany.indymedia.org/2003/09/60915.shtml
 http://de.indymedia.org/2003/09/60823.shtml

Castor-Behälter fahren nach Ahaus:
 http://media.de.indymedia.org/2003/10/63427.shtml

tschernobyl

atomkraftgegner 30.10.2003 - 22:55
wer der grausamen wahrheit von tschernobyl ein stück näher kommen möchte dem sei doch die web-site www.reyl.de/tschernobyl/ ans herz gelegt.viele fragen werden beantwortet, der unfallhergang beschrieben und echt schockierende bilder von DEM TAG X sind zu sehen. ausserdem gibt es infos über akw*s des ostblocks.....

Übersetzung ins Spanische der Presseerklärung

Frente anarquista Guiri. Alle frei!! 31.10.2003 - 02:49
südwestdeutsche anti-atom-initiativen
c/o Aktionsbündnis CASTOR-Widerstand Neckarwestheim
iniciativas antinucleares del suroeste alemán c/. Liga de Acción de Neckarwestheim para la resistencia ante los CASTOR
Declaración de prensa
30.10.2003

> Registros domiciliarios y procesos contra antinucleares
> Ola de criminalización en vísperas del transporte CASTOR hacia Gorleben

Hoy jueves, 30.10.03, tuvieron lugar siete registros en domicilios de opositor@s a la energía nuclear en Heidelberg, Wiesloch y Karlsruhe. En ellos se emplearon unos 40 agentes de policía. Ya el día del último transporte CASTOR desde la central nuclear de Philippsburg hacia La Haya, el 22 de octubre, se llevó a cabo el registro del domicilio de un miembro de la Iniciativa Ciudadana local y la persona afectada fue detenida provisionalmente. Según datos de la fiscalía se está considerando, además, la apertura de un proceso por pertenencia a organización criminal según el artículo 129.
Las “Iniciativas Antinucleares del Sudoeste” protestan enérgicamente ante estas medidas de represión.
En adición a los registros domiciliarios de hoy fueron llevadas varias personas para establecer sus identidades. Numerosos objetos fueron incautados. Así, por ejemplo, fueron llevados una caja con fotografías privadas, siete cajas de diapositivas, el video de una boda iraní, dos archivadores con apuntes así como ordenadores, también de los compañeros de piso de las personas afectadas.

Como motivo para estas medidas la policía aduce el supuesto ataque a un trazado del ICE (InterCityExpress, el AVE) el 22 de octubre del 2003. Un ICE fue ligeramente dañado por piezas de metal que había sobre las vías.

Las Iniciativas Antinucleares del Sudoeste protestan contra las medidas de represión. La criminalización de personas que se comprometen contra instalaciones nucleares es intolerable. !La directriz básica de las acciones de las opositoras a la energía nuclear es que ninguna persona debe sufrir daños!

La acción coordinada de la policía hoy es un nuevo golpe dirigido contra personas del movimiento antinuclear. La estrategia es evidente. a través de medidas como esta se trata intencionadamente de criminalizar a l@s opositor@s a la energía nuclear. Por la acción de hoy de la Administración han sido exclusivamente afectadas personas cuyos datos fueron tomados en pasadas concentraciones frente a la central nuclear de Philippsburg aufgenommen wurden. Estos controles llevan a introducir los datos en archivos especiales de la policía (Archivos-CASTOR) y dejan a las personas a merced de semajantes medidas policiales ilícitas y arbitrarias.

Al mismo tiempo se emplean las medidas policiales como las de hoy para construir de cara a la opinión pública un potencial de peligrosidad relativo a quienes se oponen a la energía nuclear.

Nos oponemos rotundamente frente a estas actuaciones del Estado.
¡Criminal es el uso de instalaciones nucleares y no la justa protesta en contra!

traducido de de.indymedia
Alle frei!!

im südwesten rumorts

worschd un woi 01.11.2003 - 17:22
der niedersächsische innenminister lies verlauten, das der protest zum castor nur gering und auch nur im wendland akut sei.

doch im südwesten der republik, in den wäldern gibt es seit wochen aktionen an den strecken.

und es wird weitere geben

und wenn vor dem gorleben castor tatsächlich noch was in die waa rollen will, .... test für gorleben ??? stopp im süden

diesmal bleibt er bei uns wieder stehen ...
letztes jahr in mannheim, und in diesem jahr ...

Pressemeldung dazu

Einer aus dem Südwesten 01.11.2003 - 17:30
 http://www.ka-news.de/karlsruhe/news.php4?show=tjp20031031-65B

Karlsruhe - Im Zusammenhang mit dem ICE-Unfall vom 22.Oktober bei Karlsruhe spricht die Polizei mittlerweile von einem Anschlag. Gestern wurden deshalb sieben Wohnungen durchsucht. Die Polizei zählt die Tatverdächtigen zur Atomkraftgegner-Szene.

Die 17 Kilo schwere, 2,5 mal 1,25 Meter große Platte hatte am 22. Oktober vor allem die Verkleidung und die Aggregate am Unterboden des ICE schwer beschädigt. Der Zug war mit einer Geschwindigkeit von 200 km/h auf dem Weg von Dortmund nach Basel unterwegs und wurde bei Stutensee zu einer Vollbremsung gezwungen (ka-news berichtete). Die rund 100 Fahrgäste blieben unverletzt. Untersuchungen zur genauen Schadenslage dauern derzeit noch an, so ein Sprecher der Bahn gegenüber ka-news. Die Polizei ermittlelt nun wegen "gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr".

Hausdurchsuchungen bei Atomkraftgegnern durchgeführt

Einen ersten Teilerfolg konnten die Ermittler der Gruppe "Schiene" eventuell gestern verbuchen. In Karlsruhe, Pforzheim und Wiesloch wurden insgesamt sieben Wohnungen von Mitgliedern der "Südwestdeutschen Anti-Atom-Initiative" durchsucht. Dabei wurden neben PCs auch schriftliche Unterlagen beschlagnahmt, die nun Aufschluss über einen möglichen Anschlag geben sollen. Bekannt geworden waren die Durchsuchungen erst durch öffentlichen Protest der Atomkraftgegner.

"Mit einer Veröffentlichung der ausgewerteten Ergebnisse rechnen wir frühestens im Lauf der nächsten Woche", so Gramlich. Festgenommen wurde bei den Wohnungsdurchsuchungen niemand. Ausschlaggebend für die Ermittlungen in der Anti-Atom-Szene war wohl der Fakt, dass am Tag des Anschlags nur einige Stunden später der letzte Castor-Transport des Atomkraftwerks Phillipsburg über die selben Schienen wie auch der ICE rollte.

Haben die unbekannten Täter zum zweiten Mal zugeschlagen?

Der Anschlag von letzter Woche weist Ähnlichkeiten zu einem Vorfall auf, der sich vor rund zwei Jahren vor einer Brücke bei Bretten ereignet hatte. Damals war ein ICE mit knapp 200 Passagieren bei Tempo 250 über eine 60 Kilo schwere Stahlplatte gerast. Dieser Fall ist bis heute ungeklärt. Selbst ein Fahndungsaufruf in der Sendung "Aktenzeichen XY" hatte keine entscheidenden Hinweise erbracht. Nun kursiert das Gerücht, dass die Täter wieder zugeschlagen haben. (tjp)

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