Pressemitteilung: Fast 2500 in Magdeburg
Fast 2500 Menschen demonstrieren für die Freilassung von politischen Gefangenen
Die Demonstration durch die Magdeburger Innenstadt verlief kraftvoll, lautstark und ohne besondere Zwischenfälle. Der Beginn der Demonstration verzögerte sich um zwei Stunden, da viele DemonstrationsteilnehmerInnen, die mit Bussen, Bahn und Pkws anreisten, wegen unnötiger, teilweise rechtswidriger Kontrollen aufgehalten wurden.
Selbst der Anwalt eines der Angeklagten wurde ursprünglich nicht zur Demonstration durchgelassen, da er seine Personalien verweigerte. (Nach dem Sachsen-Anhaltinischen Polizeigesetz sind derartige Personalienkontrollen nicht zulässig.)
Die TeilnehmerInnen reisten aus Berlin, Braunschweig, Dessau, Dresden, Erfurt, Frankfurt/M, Göttingen, Halle, Hamburg, Hannover, Leipzig, Lüneburg, München, Münster, Nürnberg, Oldenburg, Schönebeck und vielen anderen Städten an.
Auf der vierstündigen Demo wurden Redebeiträge und Grußbotschaften aus Griechenland, Italien und der Schweiz verlesen und Musik gespielt. Trotz der Kälte war die Stimmung unter den DemonstrationsteilnehmerInnen sehr gut. Eine Sprecherin der Soligruppe Magdeburg/Quedlinburg wertete die kraftvolle Demonstration als vollen Erfolg.
Die DemonstrantInnen forderten die Abschaffung der politischen Paragrafen 129a/b StGB und die Freilassung von Carsten, Daniel und Marco, die seit fast einem Jahr ohne Gerichtsverfahren in Untersuchungshaft sitzen. Den Dreien wird von der Bundesstaatsanwaltschaft vorgeworfen, im letzten Jahr Anschläge mit Sachbeschädigungen gegen Großkonzerne und Behörden in Magdeburg verübt zu haben. Konkrete Beweise dafür existieren nach Aussage der AnwältInnen nicht.
Zusätzlich wurde fundamentale Kritik an Staat und Kapitalismus geübt.
Der §129a ist ein Sonderfall im deutschen Rechtssystem, da er die Verurteilung von ?Mitgliedern einer terroristischen Vereinigung? ohne konkrete Tatnachweise zulässt. Die BAW konstruiert, wer zu dieser Vereinigung zählt und hat dabei uneingeschränkte Ermittlungs- und Observationsbefugnisse. Trotzdem wurden in der Vergangenheit ca. 97% der 129a-Verfahren gegen Linke eingestellt. Die dabei gesammelten Daten dienen Polizei und Verfassungsschutz jedoch weiterhin zur Beobachtung der politischen Linken.
Der nächste Prozeßtag in dem 129a-Verfahren findet am 28.10.03 in Halle statt.
Soligruppe Magdeburg/Quedlinburg
www.soligruppe.de
Die Demonstration durch die Magdeburger Innenstadt verlief kraftvoll, lautstark und ohne besondere Zwischenfälle. Der Beginn der Demonstration verzögerte sich um zwei Stunden, da viele DemonstrationsteilnehmerInnen, die mit Bussen, Bahn und Pkws anreisten, wegen unnötiger, teilweise rechtswidriger Kontrollen aufgehalten wurden.
Selbst der Anwalt eines der Angeklagten wurde ursprünglich nicht zur Demonstration durchgelassen, da er seine Personalien verweigerte. (Nach dem Sachsen-Anhaltinischen Polizeigesetz sind derartige Personalienkontrollen nicht zulässig.)
Die TeilnehmerInnen reisten aus Berlin, Braunschweig, Dessau, Dresden, Erfurt, Frankfurt/M, Göttingen, Halle, Hamburg, Hannover, Leipzig, Lüneburg, München, Münster, Nürnberg, Oldenburg, Schönebeck und vielen anderen Städten an.
Auf der vierstündigen Demo wurden Redebeiträge und Grußbotschaften aus Griechenland, Italien und der Schweiz verlesen und Musik gespielt. Trotz der Kälte war die Stimmung unter den DemonstrationsteilnehmerInnen sehr gut. Eine Sprecherin der Soligruppe Magdeburg/Quedlinburg wertete die kraftvolle Demonstration als vollen Erfolg.
Die DemonstrantInnen forderten die Abschaffung der politischen Paragrafen 129a/b StGB und die Freilassung von Carsten, Daniel und Marco, die seit fast einem Jahr ohne Gerichtsverfahren in Untersuchungshaft sitzen. Den Dreien wird von der Bundesstaatsanwaltschaft vorgeworfen, im letzten Jahr Anschläge mit Sachbeschädigungen gegen Großkonzerne und Behörden in Magdeburg verübt zu haben. Konkrete Beweise dafür existieren nach Aussage der AnwältInnen nicht.
Zusätzlich wurde fundamentale Kritik an Staat und Kapitalismus geübt.
Der §129a ist ein Sonderfall im deutschen Rechtssystem, da er die Verurteilung von ?Mitgliedern einer terroristischen Vereinigung? ohne konkrete Tatnachweise zulässt. Die BAW konstruiert, wer zu dieser Vereinigung zählt und hat dabei uneingeschränkte Ermittlungs- und Observationsbefugnisse. Trotzdem wurden in der Vergangenheit ca. 97% der 129a-Verfahren gegen Linke eingestellt. Die dabei gesammelten Daten dienen Polizei und Verfassungsschutz jedoch weiterhin zur Beobachtung der politischen Linken.
Der nächste Prozeßtag in dem 129a-Verfahren findet am 28.10.03 in Halle statt.
Soligruppe Magdeburg/Quedlinburg
www.soligruppe.de
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
Ergänzungen
ich würde sagen,...
Nicht kleiner machen als man ist!
schön dass ihr so bescheiden seit, aber bei dem Erfolg muss man ja nicht tiefstapeln. Wir waren auch da und es waren auf jeden Fall zwischen 3500 und 4000 TeilnehmerInnen anwesend. Allein aus Berlin waren schon mindestens 300 Leute da. War 'ne coole Demo, trotz stressiger Bullen!
FRAGE
Heute ist nicht alle Tage...
Ware ne geile Demo - jetzt heißt es weitermachen!
FREIHEIT FÜR DANIEL, MARCO & CARSTEN!
LIEBE UND KRAFT DEN KÄMPFENDEN GEFANGENEN!
Kraftvoll?
Was ich heute erlebt habe, bringt mich doch sehr zum Grübeln. Ich war mit zwei weiteren Personen im Demozug, als wir mit einer Person, die ziemlich betrunken war, ins Gespräch kamen. Diese Person behauptete, daß die Juden sehr viel Scheiße bauen würden. Wir begannen eine Diskussion, um ihr zu erfahren, was sie mit "Juden" meine. Sie meinte das israelische Militär. Wir wollten ihr dann erklären, daß sie sich dann differenzierter ausdrücken solle, da "Die Juden" ja kein Kollektiv darstellen. Soweit kamen wir aber gar nicht. Als die Person noch grade "Was die Juden jetzt machen, wurde mit denen unter Hitler gemacht" sagte, stürmten einige DemogängerInnen wütend (kann ich persönlich auch eigentlich sehr gut verstehen) auf uns zu und machten die Person an, mit ihrer Einstellung habe sie nichts auf der Demo zu suchen, sie solle gefälligst gehen. Ich aber wollte mit der Frau diskutieren, um ihr klarzumachen, daß ich ihre Einstellung total beschissen finde. Leider wurde ich daraufhin weggeschubst und mir wurde gesagt, eine Demo sei nicht zum diskutieren da und ich solle dafür die Demo verlassen, zudem sei dies eine Antifa-Demo und da habe eine solche Meinung nichts zu suchen. Eine drumherumstehende Person fragte kritisch, wessen Meinung das sei und wer das bestimmen würde. Antwort: "Das ist unsere Meinung!" Ich wurde noch weiter angepöbelt, daß ich ja auch die Demo verlassen könne. Ein Antifa-Komando schmiss letztlich die Person aus der Demo.
Ich fand diese Aktion sehr unschön. Ich vertrete beim besten Willen nicht die Meinung dieser Person, aber ich glaube, daß man Einstellungen von Personen nur verändern kann, indem man mit ihnen redet, ihnen ihre Argumente widerlegt und die eigenen Positionen ihnen sehr deutlich entgegenstellt. Durch Ausschluss oder (ist hier nicht passiert) aufs Maul hauen lässt sich in Köpfen wenig verändern -ganz im Gegenteil- es bestärkt, glaube ich, die Einstellung noch. Ich hatte die ganze Zeit zudem das Gefühl, daß ich gleich ein paar aufs Maul bekommen würde, wenn ich nicht still sei. Es wurde mir zwar nicht damit gedroht, aber die Agression die ausgestrahlt wurde, ließ die Vermutung zu. Schade, daß sich eine Szene durch so etwas leicht spalten lässt. Ich denke daß wir das nicht zulassen dürfen. Dazu ist es aber nötig, nicht eine "Einheitsmeinung", wie das durch "Das ist unsere Meinung!" geschaffene Kollektiv zu propagieren, sondern auch etwas Toleranz in den eigenen Reihen zuzulassen. Ich bin aber eine eigenständig denkende Person und ich lasse mir ungern eine Meinung aufzwängen.
Ich weiß, daß es auch in den linken Kreisen ungeschriebene Gesetze gibt, an die sich bitte jeder halten soll. So waren unter den 2500 DemonstrantInnen ca 1500 (ich glaube, das ist untertrieben) zum Repressionsschutz ganz in Schwarz gekleidet, und schrieen: "Ich bin nichts, ich kann nichts - gebt mir eine Uniform!". Frage von mir: Wirkt die schwarze "Einheitskleidung" nicht auch wie eine Uniform?
Ein weiterer Kritikpunkt ist das schreien der Parole: "Freiheit für alle politischen Gefangenen!". Schön, aber was ist mit dem Rest? Ich glaube, daß alle Knäste abgeschaffen werden sollten. Ein Dieb stielt, weil er von diesem besch. kapitalistischen System dazu getrieben wird. Ich weiß, daß meine Einstellung von extrem vielen nicht geteilt wird, vor allem, wenn es um Nazis, Vergewaltiger, Kinderschänder... geht. Aber ob sie durch den Knast zu besseren Menschen werden, wage ich zu bezweifeln.
An der Parole "Freiheit für alle politischen Gefangenen!" kritisiere ich aber noch etwas anderes. Auch Nazis sind häufig aus politischen Gründen in den Knast gewandert. Sollen die, "Antifa-Meinung" nach, auch aus dem Knast raus? Müsste es dann nicht eher heißen ""Freiheit für alle linken politischen Gefangenen!" und "Wir sind nicht alle - es fehlen die linken politischen Gefangenen"?
Ich denke, daß wir in unseren linken Zusammenhängen uns auch mal kritisch betrachten sollten. Ein Ansatzpunkt sind da zum Beispiel, wie auf den Direct-Action Days in Magdeburg, Diskussionsrunden über Knäste... oder Workshops zu Direct-Actin, Antirepression... . Ich finde, wir sollten vielfältiger in unserem Denken und Handeln werden. Nur so können wir gemeinsam unsere Ziele durchsetzen.
Gegen "Einheitsmeinung", für freies Denken!
Freiheit für alle Gefangenen!
was viele nicht kapieren
Mutmachende Demo!!!
Antisemitin!
super demo!
viele leute, sehr schwarz, entschlossen, laut, und stark!!!
weiter so!
da fährt man gerne in andere städte, denn nach genthin und rathenow, war dies mal wieder richtig gut!!!
das macht mut!
Gute Stimmung, Parolen und Transpis
Es war nicht nur eine Demo für die drei Gefangenen, sondern auch für die Politik, die ihnen vorgeworfen wird.
Weitere Infos auch auf einer der Mobilisierungshomepages: http://www.badkleinen.tk
Erfolg
Die Demo trug und trägt dazu bei den Prozess gegen die 3 Genossen stärker zum Thema zu machen. Jetzt gilt es den Prozess zu beobachten und die Initiative weiterzutragen, auch gegen andere Schweinereien in diesem Staat und in dieser Welt.
Es gab noch zahlreiche weitere Parolen. Zum Teil witzige ('Randale, Bambule, Frankfurter Schule' und 'Adorno, Fetscher, Habermas - der letzte ist der größte Arsch'), zum Teil die soziale Frage thematisierende Parolen 'Gegen den Sozialabbau - organisiert den Kaufhausklau' und 'Gegen Hartz und Niedriglohn - für die soziale Revolution') und Old-School ('Hoch die internationale Solidarität' und 'Wir sind nicht alle - es fehlen die Gefangenen')
Demo-Berichte beim MDR
Berichte der Demonstration "Linke Politik Verteidigen" auf den Internetseiten des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR)
"Protest
Linke Demonstration in Magdeburg blieb friedlich
Rund 2000 Anhänger der linken Szene haben in Magdeburg für die Freilassung von drei Gefangenen demonstriert. Nach Angaben der Polizei verlief ihr Protestzug durch die Innenstadt ohne größere Zwischenfälle. Nach Kontrollen seien lediglich drei Personen in Gewahrsam genommen worden. Die im Vorfeld erwarteten Krawalle blieben aus. Die Polizei hatte die Demonstration mit mehreren Hundertschaften aus drei Bundesländern begleitet.
Angeklagte sollen Brandanschläge verübt haben
Die Demonstranten setzten sich für drei Gesinnungsgenossen ein, die in Halle vor Gericht stehen. Die Bundesanwaltschaft wirft den drei Männern im Alter zwischen 22 und 24 Jahren Mitgliedschaft in einer militanten Vereinigung vor. Die Gruppe soll zwischen August 2001 und Frühjahr 2002 mehrere Brandanschläge verübt haben. Betroffen waren das Landeskriminalamt sowie ein Autohaus. Dort gingen zwei Luxusautos im Wert von über 100.000 Euro in Flammen auf. Im Februar 2002 soll die Gruppe für den Brand zweier Telekom-Dienstwagen verantwortlich gewesen sein.
25. Oktober 2003 | 21:33"
Desweiteren finden sich beim MDR das dpa-Bild (siehe oben) und ein Video eines Nachrichtenbeitrages der wohl bei "Sachsen-Anhalt Heute" gesendet wurde.
http://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/1010210.html (Quelle)
Hurrah, hurrah die Schule brennt!
"Adorno, Fetscher, Habermas - der letzte ist der größte Arsch"
Was soll denn an diesen Parolen witzig gewesen sein und an wen sollten die sich wenden? An die umstehenden Politikstudis im 5.Semester? Für alle anderen ist das unverständlicher Keu und somit verbale Onanie seitens der Parolenrufer. Mal ganz abgesehen davon, dass olle Theodor W. Adorno seinerzeit die Bullen rufen ließ, um das besetzte Institut räumen zu lassen. Aber das passt ja irgendwie zu manch einem seiner spätgeborenen Eleven: Immer eifrig philosophieren und wenn es konkret werden sollte kollaborieren.
platzverweise in MD :((((
sind in MD angekommmen,
sind ausgestiegen,
sind kontrolliert worden,
...und haben Platzverweise gekriegt, ohne Begründung und nur mündlich.
und wir sind wirklich einfach nur ausgestiegen ... wir haben nix gemacht.
mussten wieder nach hause fahren. :(
(nach einigem Hin- und Her, was wir jetzt machen sollen)
(hatte keinen Sinn..)
wir werden da noch bissl streß machen deswegen...
die bullerei ist zum Schutz der Grundrechte da, z.B. das Recht auf freie Meinungsäußerung,
und nicht zur Behinderung der Grundrechte.
na gut .. wir waren nicht besonders guut auf diesen tag vorbereitet, so dass es für die grünen Männchen einfacher war, uns die Butter vom Brot zu nehmen,
man lernt dazu.
(oioioi, wie soll da erst der CASTOR werden..)
Ja war eine große Demo...
Fazit: Mehr organisieren statt mitmarschieren !
Für schöner, für anders !
Personalienkontrolle und Durchsuchung
Ich fand die Leibesvisitation dagegen eher fragwürdig, die finde ich echt recht unverschämt! Weiss aber im Moment auch nicht genau was da grad erlaubt ist und was nicht. Jedenfalls die Begründung dafür -" Ihr seid Demonstrationsteilnehmer" -"wie kommt ihr da drauf?" -"Ganz klar! weil ihr von hier - nach da gehen wollt!!" Realsatire pur! - bei der 2. Kontrolle habe ich auf die Aufforderung meine Taschen zu leeren einfach nur gesagt "nur zu" da guckte die Scherge mich doof an und meinte ICH solle anfangen. Womit? Ich denke er will was von mir??
Die sind anscheinend ganz schön verwöhnt mit Kooperationsbereiten Teilnehmern.
(Bei den Stundenlangen Kontrollen war ich nicht dabei, da wirds wohl anders gewesen sein.)
Jedenfalls finde ich, und darüber habe ich mich auch noch mit einem Demo-tl. unterhalten. Wenn die Ihre Kontrollen haben wollen, und uns jede Bierdose, Feuerzeug, und Stecknadel wegnehmen wollen, dann nur zu, Wer lust auf Schreibtischarbeit am Wochenende hat, den sollte man nicht enttäuschen. Für diese lächerlichen Aktionen kann man sich doch auf jedem PC ein paar Formschreiben vorbereiten, die man dann an die "überforderte" Justiz senden kann.
Wenn das jeder tut, dann denke ich werden diese Schikanen schnell zu lästig.
(oder die Gesetze werden angepasst und .....)
Na ja, aber wenn wenn, viele können ja leider grad mal die Parolen nachbrüllen, (die man Ihnen vorher ausgedruckt auf Zetteln gibt- damit auch der bekloppteste weiss was los ist...
Trotdem: Es war auf jeden Fall eine super Demo !!
mehr infos?
fragen über fragen und (bisher) keine antworten. warte auf weitere infos
der daheimgebliebene
p.s.: die debatte, ob man sich mit der antisemitin hätte unterhalten sollen oder nicht, ist ja wohl nicht euer ernst. als wäre es nur eine etwas wirre "meinung", wenn leute davon reden, "die juden" führten sich auf wie die nazis. kennt ihr den von woody allen? "sagt ein jüdischer intellektueller zum anderen: 'ich habe ein essay gegen den antisemitismus geschrieben'. meint der andere:'tatsächlich? ich bevorzuge baseballschläger.'" in diesem sinne: shalom!
Antisemitismus Diskusion
Deswegwen war es völlig gerechtvertigt ihn rauszuschmeißen!
Die wollen mit solchen Diskusionen nur ködern und provoziern und dann lachen sie sich hinter eins!
Achso der Typ is dann noch besoffen im Bahnhof versorgt wurden von ein par "Ordnungskräften" weil er sich eine Platzwunde am Kopf zugezogen hatte
fand ich ziemlich witztig weil er die sich selber zugezogen hatte.
Sonst Endlich ma wieder ne Motivative Demo, fand ich absolut Klasse!
Bilder
http://www.krasse-zeiten.de/foto.php?dir=soli129a
Kurze Anmerkung zum Demoverhalten
Auch die sonst mittlerweile üblichen Idioten mit Bierflaschen waren eine verschwindende Minderheit... Weiter so!
RE: Platzverweise, Ausweiskontrollen
Die von den Bullen erteilten Platzverweise waren teilweise rechtswidrig.
Personalienkontrollen außerhalb des Bahnhofs sind nur im Einzelfall zulässig.
Wer gegen eine möglicherweise illegale Kontrolle oder gegen einen Platzverweis vorgehen möchte, kann sich an die Rote Hilfe Magdeburg wenden.
personalienprüfung
Fotos gibts hier
privet ! ! !
Also schaut einfach mal auf der tollen seite vom NB MD ! ! ! Es reicht schon die erste seite also "home" ! ! ! wenn ihr es nicht seht was ich meine schaut einfach links auf euren bildschirm und zwar das unterste ! ! !
also lasst ruhig immer alle kräftig mit mobilisieren ! ! !
P.S.: Ich wollte bei der Ironie des schicksals (???) von gestern bleiben!
also haut rein ! ! !
rausschmeiszen
ich war vor ort und durfte mir die erguesse der nich mehr ganz so jungen dame anhoeren. ich weisz nich genau wie sie dazu kam ihre ansichten zu vwerbreiten, aber nach 10 minuten war relativ schnell klar das es da nich mehr viel zu diskutieren gibt, sie wieder holte nur noch das Die JUDEN Die PALESTINENSER umbringen, sie war zu keienr differenzierung faehig und die einzige die sie taetigte war das es vielleicht noch ein paar "GUTE" juden in deutschland gaebe... keine ahnung wer mit solchen menschen noch reden moechte soll das tun, uns war es dann jedenfalls genug und sie wurde von einigen jugendlichen mit der zustimmung aller umstehenden aus der demo befoerdert, da sie nach mehrmaligen aufforderungen das maul zu halten oder zu gehen nich nachkam und es immer weiter aus ihr rausquwoll.
ich kann es gut verstehen das einigen menschen der kragen geplatzt is, stand selber kurz davor. hier von einem antifa kommando zu sprechen ist wirklich nur albern, natuerlich ist den leuten durch auschluss nich zu helfen aber wer morgens um 15 uhr schon so dicht und nur noch diesen nazischeisz wiederholt is nich mehr zu helfen. ne demo ist jedenfalls kein therapiezentrum.
@ Karl Heinz
Kollektive Identitäten
Herrschaft schrotten! "Wir" schrotten! Normierungen schrotten! Offensiv werden!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Nix da — MLM
keine bambule keine randale — rheinland
Lust auf mehr ..... — lalalala
RE: Platzverweise in MD :(( — verhinderte Teilnehmer
@ Tingeltangelbob — Bart Simpson
wir sind stark — moni