Der Gringo ist weg!

RedGlobe.de 18.10.2003 14:36 Themen: Soziale Kämpfe Weltweit
Wenige Stunden nach dem Rücktritt des bisherigen Staatschefs Sanchez de Lozada ernannte das Parlament am Freitag seinen bisherigen Stellvertreter Carlos Mesa zum neuen Präsidenten. Er wurde noch am Abend vereidigt.
Auf den Straßen feierten zigtausend Menschen den Rücktritt des Staatschefs.

Sanchez de Lozada hatte dem Kongress sein Rücktrittsschreiben übermittelt, nachdem die Regierung mit dem Rückzug des Koalitionspartners "Neue Republikanische Kraft" eine weitere Schlappe erlitten hatte. Deren Vorsitzender Manfred Reyes Villa sagte, der Präsident habe keine andere Wahl mehr als zurückzutreten. Bereits am Montag hatte Mesa dem Präsidenten seine Unterstützung aufgekündigt. Der Kongress nahm die Demission am Abend in einer Sondersitzung an, nachdem zuvor das Rücktrittschreiben verlesen worden war.

In dem zweiseitigen Brief erklärte Sanchez de Lozada, er trete nur widerwillig ab. Sein Rücktritt sei erzwungen worden. Die bolivianische Demokratie durchlebe schwere Stunden und stehe unter starkem Druck von Arbeitern, Gewerkschaften und anderen Organisationen. Wie der Rundfunksender Erbol und bolivianische Agenturen melden, befindet sich der Ex-Präsident auf dem Weg ins Exil nach Miami.

Der neue Präsident rief das Land, das seine schwerste Krise seit der Rückkehr zur Demokratie im Jahr 1981 durchlebt, zur Geschlossenheit auf. ?Ich übernehme das Amt in einer schweren Zeit in der Geschichte Boliviens?, sagte Mesa nach seiner Vereidigung. Mit Blick auf die Demonstrationen der letzten Wochen sagte er weiter: ?Als meine erste Pflicht betrachte ich es, dem zuzuhören, was die tausenden Menschen in den letzten Wochen gesagt haben.? Mesa ist ein ehemaliger Fernsehreporter und gelernter Historiker. Er gehört keiner Partei an. Wie Reuters meldet, kündigte Mesa vorgezogene Neuwahlen an. Die reguläre Amtszeit würde erst im Jahr 2007 ablaufen. Bei der Präsidentschaftswahl Ende 2002 war der Führer der Bewegung zum Sozialismus (MAS), Evo Morales, hinter Sánchez de Lozada auf dem zweiten Platz gelandet.
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Ergänzungen

Weitere Infos aus Bolivien

RedGlobe-Leser 18.10.2003 - 14:45
Hier noch die vorhergehende Meldung von RedGlobe.de:

Nach mehr als 70 Toten -
Boliviens Präsident ist zurückgetreten!

Volksbewegung feiert den Sieg und versucht, die Flucht zu verhindern

Boliviens bisheriger Präsident "Goni" oder "Gringo" Sánchez de Lozada ist auf der Flucht. Wie die Agentur Bolpress meldet, soll der Ex-Präsident mit einem peruanischen Hubschrauber aus der von Tausenden von Menschen blockierten Hauptstadt ausgeflogen werden. Oppositionsführer Evo Morales hatte zuvor dazu aufgerufen, die Flughäfen des Landes zu blockieren, um einen Prozeß gegen den Verantwortlichen für die Massaker an der protestierenden Bevölkerung zu erzwingen. "Ex-Präsident Sánchez Lozada flieht wie eine Ratte. Aber er muß sich für seine schweren Verbrechen gegen die bolivianischen Gesetze vor Gericht verantworten" forderte Morales, der auch die Koka-Bauern und die Partei "Bewegung zum Sozialismus" (MAS) anführt.

Ursprünglich war für 16 Uhr Ortszeit (22 Uhr MEZ) eine Rede des Noch-Präsidenten vor dem Parlament angekündigt worden. Aufgrund der Tatsache, daß zahlreiche Parlamentarier nicht durch die unzähligen Straßensperren zum Parlamentsgebäude gelangen konnten, wurde der Beginn der Sitzung dann auf 18 Uhr Ortszeit verschoben. Zur Stunde (3 Uhr MEZ) fehlt noch immer die offizielle Erklärung des Rücktritts durch die Regierung, aber alle bolivianischen Medien melden den Rücktritt bereits als Tatsache. "In Kürze" (bereits vor zwei Stunden hieß es: "in fünf Minuten") soll im Parlament der Rücktritt von Sánchez de Lozada verlesen und der bisherige Vizepräsident als neuer Regierungschef vereidigt werden.

"Wir haben eine Schlacht gewonnen, aber nicht den Krieg", erklärte Gewerkschaftsführer Oscar Olivera gegenüber Bolpress. Indymedia Bolivia weist darauf hin, daß der unbefristete Generalstreik und die Streikpostenketten nicht aufgehoben sind, sondern der Kampf "bis zum Schluß" weitergeführt wird. "Das Volk hat bereits begonnen, seine eigene Regierung der nationalen Einheit aufzubauen", heißt es auf der Startseite des alternativen Mediums.

Im Parlament haben sich die Abgeordneten versammelt und warten auf die angekündigte Ansprache des Ex-Präsidenten. Dabei sind sie praktisch Gefangene der aufständischen Massen, wie es Econoticias Bolivia formuliert. Der Informationsdienst erinnert daran, daß diese Abgeordneten bis vor kurzem Teil der Regierung gewesen sind, zwei Drittel des Parlaments vertreten neoliberale Positionen.
Vor den Toren des Parlaments sprach der Präsident des regionalen Gewerkschaftsverbandes COR, de la Cruz, zu den Demonstranten: "Es fehlt nur noch ein Haar des Gringo, um den Neoliberalismus zu besiegen, um den Imperialismus zu besiegen. Das ist der Sieg der Armen, der Arbeiter und der Bauern!"

Nach wie vor bewegt sich auf den Straßen der Hauptstadt La Paz kaum ein Fahrzeug, die Stadt und das Regierungsviertel El Alto sind in der Hand der Aufständischen. Der Rundfunksender erbol, dessen Programm von rund 100 Sendern aus Bolivien und anderen Ländern Lateinamerikas übernommen wird und der auf diesem Weg auch über Internet zu hören ist, berichtet pausenlos von den Schauplätzen der Demonstrationen, Streikposten und Blockaden. Erste Hungerstreikende haben bereits angekündigt, ihre Aktion zu beenden, sobald der Rücktritt von Sánchez de Lozada verlesen sein wird.

Bolivien, der Gringo, Meza

Ergänzer 18.10.2003 - 16:13
Wie in den meisten lateinamerikanischen Staaten wechselten sich verschiedene von USA unterstützte Putsch-Regierungen und kurze Demokrtaisierungsphasen miteinander ab.
Die jetzt regierende MNR kam 1952 durch Revolution schon mal an die Macht und sorgte für Verstaatlichungen, Landreform, allgemeines Wahlrecht... doch gleich darauf: Putsch.

1980 kam es zum bisher letzten Putsch durch General Luis García Meza, wie üblich kurz nach einer Wahl. Ab 1981 gibts in Bolivien sowas wie eine parlamentarische Demokratie. Sanchez de Lozada von der MNR war schon mal von 1993 bis 1997 Präsident und ist jetzt seit 14 Monate an der Macht. Der neue Übergangspräsident Carlos Mesa hat nichts mit dem Putschisten Luis García Meza zu tun. Carlos Mesa fordert vorgezogene Neuwahlen und will nur unabhängige Minister in seiner Regierung aufnehmen.

asesino

el carlo 18.10.2003 - 20:40

Bolivia>>si puede!!!

soso 19.10.2003 - 05:33
Nachdem der praesident gestern abgedankt hat und das land verlassen, nun wahrscheinlich sich wieder in den usa niederlassen wird, und der vize carlos mesa die macht uebernahm, haben sich sogut wie alle blokaden in luft aufgeloest und das leben in bolivien nimmt wieder sein gewohnten gang, autos und oeffis fahren wieder, nur vereinzelt gibt es noch kleine greuppchen die sich nicht zufrieden geben wollen, wie in la paz/el alto and der eisenbahnbruecke wo an die hundert jugendliche alle autos die vorbei fahren mit steinen beschmeissen.

Die zukunft fuer bolivien sieht, mal wieder nicht rosig aus, wenn der akzeptable neue praesident zu neuwahlen ausruft kann es passieren das diesmal die MAS schafft was sie bei der letzten wahl nicht vollbracht hat und die wahl gewinnen wird, was aber eher dazu fuehren wird das es zu einen militaerputsch kommen wird und darauf wieder zu eienr neuen diktatur, diese befuerchtung teilen viele in bolivien, und aus angst wor einer sozialistischen mas regierung spielen einige reichere familien schon mit den gedanken das land zu verlassen.
Mit einem linksregierten antikapitalistischen bolivien kann aber nicht gerechnet werden, dagegen spricht auch die geschichte bolviens und aehnlicher faelle im gesamten lateinamerikanischen raum.

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