13 Jahre zuviel

n.n. 04.10.2003 18:55 Themen: Antirassismus
Die Partei des wie auch immer gearteten Sozialismus hat sich sich, mal wieder zu Wort gemeldet, und driftet damit weiter in Richtung neuer- alter Mitte
Die Partei des wie auch immer gearteten Sozialismus hat sich sich ,mal wieder zu Wort gemeldet,  http://www.pds-online.de/politik/presseerklaerungen/view_html?zid=1461&bs=1&n=1
und driftet damit weiter in Richtung neuer- alter Mitte. Sie tritt dabei worthülsenartig nur für eine Bleiberechtsregelung für in Germany ?langlebende? Flüchtlinge ein.
Nicht nur das diese Forderung sich meilenweit von der Forderung ?Bleibrecht für alle? entfernt hat, sondern es ist auch kein Wille mehr zum Öffnen der Grenzen sowie eine kosequentes Vorgehen gegen die rassistische Asylverhinderungsgestezgebung von 1993 (Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre
tödlichen Folgen- http://www.berlinet.de/ari/titel.htm) und der shilly -Pakete erkennbar.
Wen wunderts ,so ist doch die PDS mitverantwortlich das in Berlin weiterhin Menschen abgeschoben werden(Abgeschoben: Via Brüssel in den Kongo
 http://www.taz.de/pt/2003/09/02/a0162.nf/text) und in Abschiebehaft sitzen .
Auch als es zu Beginn des Jahres 2003 zu einer beispiellosen Welle von Selbstmordversuchen und Selbstverletzungen
der Menschen im Abschiebeknast Berlin-Köpenick kam, die ihre Freilassung erreichen wollten ,hat sich bei der PDS nichts bewegt.
So beendete sie erst nach langen Protesten von AntirassistInnen ( http://members.partisan.net/Chipkartenini/aktionstag.html ) das Chipkartensystem für Flüchtlinge auf Berliner Landesebene.Auch die angekündigte Wohnungsunterbringung der Flüchtlinge wird von ihr sehr halbherzig realisiert ( http://xpedient.org/content/modules.php?name=News&file=article&sid=498) .
Weiterhin beteiligt sie sich weithin am Projekt Haupstadt und mensch fragt sich langsam ob nicht prominente Teile in den Filz des Bankenskandals verwickelt sind und auch Anteile gezeichnet haben.
Doch nicht nur das, es ist seit Jahren eine Nähe zu Nationalen Sozialisten zu beobachten , was auch die Mitarbeit einzelner MitgliederInnen in Querfrontprojekten beinhaltet oder der Gipfel die Aufstellung ehemaliger Neonazis auf Wählerlisten (PDS stellte Ex-Neonazi für Wahl auf: http://www.inforiot.de/news.php?topic=news&article_id=2318)
Indymedia ist eine Veröffentlichungsplattform, auf der jede und jeder selbstverfasste Berichte publizieren kann. Eine Überprüfung der Inhalte und eine redaktionelle Bearbeitung der Beiträge finden nicht statt. Bei Anregungen und Fragen zu diesem Artikel wenden sie sich bitte direkt an die Verfasserin oder den Verfasser.
(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)

Ergänzungen

die PDS + die Nation

egal 25.10.2003 - 03:47

Rot fürs Vaterland
Immer wieder diskutiert die PDS die nationale Frage
und scheut dabei auch nicht das Gespräch mit extremen Rechten. von ivo bozic
 http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2002/08/07a.htm
Denn das Herz schlägt deutsch
Mit zwei von ihr in Auftrag gegebenen Studien begründet die PDS ihre
endgültige Wendung zum Nationalismus. von jörg sundermeier
 http://www.nadir.org/nadir/periodika/jungle_world/_2002/08/06a.htm