Shut down DSEI! Proteste gegen Kriegsmesse

stop dsei 05.09.2003 20:44 Themen: Militarismus
Alle zwei Jahre findet in London die größte Waffenmesse Europas statt: "Defence Systems Equipment International", abgekürzt DSEI. Mit einem einwöchtigen Aktions-, Protest- und Widerstands-Festival protestierte eine breite Koalition aus Friedens-NGOs, weiteren KriegsgegnerInnen, globalisierungskritischen Bewegungen und Direct Action Gruppen gegen diesen zentralen Umschlagplatz für Kriegsgerät aller Art.

Protestaktionen begannen bereits am ersten Tag des Messeaufbaus mit einer Blockadeaktion, durch die der Aufbau fast einen ganzen Tag lang verzögert wurde. Außerdem kam es zu Bürobesetzungen bei Waffenfirmen in mehreren englischen Städten.
Samstag, 6.9.: Bootsaktion auf der Themse, die das Andocken von Kriegsschiffen in Messenähe verhinderte --- Demonstration in der Londoner Innenstadt (Fotos 1 / 2 / 3)
Sonntag, 7.9.: Beginn einer zweitägigen Konferenz, die sich mit der globalen Kriegsmaschinerie auseinandersetzt
Montag, 8.9.: Protestaktion bei Waffenfirma BAE
Dienstag, 9.9.: "Fluffy Day of Action" mit Demonstration, kleineren Blockaden, und viel Pink
Mittwoch, 10.9.: Vielfältiger Aktionstag mit RTS Streetparties, Blockaden, und konfrontativeren Demonstrationen
Donnerstag, 11.9. Weitere Demonstrationen und Kundgebungen zum DSEI Gala Dinner

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DSEI heute...

DSEI findet am 9.-12. September in einem Arbeiterviertel im Osten Londons statt. Die Messe beherbergt Waffenkäufer und –verkäufer aus aller Welt. Militärangehörige aus den repressivsten Regimen der Welt geben sich hier die Klinke – und die Knarre, den Panzer, den Bomber, oder was sonst gerade gebraucht wird – in die Hand.

... und vor 2 Jahren

Die letzte DSEI Messe fand um den 11. September 2001 herum statt, und just an jenem Tag gab es auch vielfältige Protestaktionen, deren Wirkung und Nachdruck durch den gleichzeitig stattfindenden Anschlag auf die Twin Towers in New York allerdings verständlicherweise geschmälert wurde. Bezeichnenderweise war die Kriegsmesse einer der wenigen Geschäftsorte, die nach den Anschlägen nicht vorübergehend geschlossen wurden. Drei weitere Tage lang konnten hier Staaten – oft genug solche, die miteinander verfeindet sind – Waffen einkaufen, um sich damit gegenseitig anzugreifen oder auch die eigene Bevölkerung zu unterdrücken.

Aktionspläne

Seit einem Jahr bereiten englische AktivistInnen die Aktionen gegen DSEI vor. Waren vor 2 Jahren zum ersten Mal nicht nur einzelne BlockiererInnen unterwegs, sondern mehrere hundert Protestierende, so sollen die Aktionen in diesem Jahr noch weit umfangreicher werden. Erklärtes Ziel ist es, den Erfolg belgischer KriegsgegnerInnen aus den 90er Jahren zu wiederholen und die Kriegsmesse zu vertreiben.

Repression mit Terrorismusgesetzen

Um dies zu verhindern, setzt die englische Regierung nicht nur ein immenses Polizeiaufgebot gegen die Protestierenden ein, sondern auch neue Anti-Terror-Gesetze. In der Umgebung der Messe wurden schon eine Woche vor Messebeginn Passanten nach Section 44 des Terrorism Act 2000 angehalten und durchsucht. Nach Angaben der Londonder Polizei soll Section 44 auf ganz London ausgeweitet werden. Der Terrorism Act des Jahres 2000 sieht eine Reihe drakonischer Maßnahmen vor, die gegen "terroristische Gruppen" angewandt werden können. Unter letztere können theoretisch auch aktivistische und sozialpolitische Gruppen fallen, bis hin zu NGOs wie etwa Greenpeace. Die Regierung hatte damals auf öffentlichen Druck hin versichert, dass sie diese Gesetze gegen solche Gruppen "nie anwenden würde". Während nun also innerhalb der Messe Kriegsgerät und Mordmaschinen über den Ladentisch gehen, werden die KriegsgegnerInnen außerhalb zu "Terroristen" abgestempelt.

DSEI in London - WTO in Cancun

Während in London auf der DSEI Messe die Durchsetzung von Machtverhältnissen mit militärischen Mitteln vorangetrieben wird, beginnen auf der anderen Seite des Atlantiks die Verhandlungen über die wirtschaftliche Durchsetzung ungleicher Lebensverhältnisse. In Cancun findet die nächste WTO-Konferenz statt, und dort soll es u.a. um die Privatisierung von Dienstleistungen und Gemeingütern gehen. Die Proteste gegen DSEI stehen in direktem Zusammenhang mit den gleichzeitig stattfindenden weltweiten Protesten gegen diese WTO-Konferenz.

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Ergänzungen

deutsche frimen auf der DSEI

no pasaran 08.09.2003 - 14:32
Verseidag - Indutex GmbH, Germany ,Vallon GmbH, Germany Teijin Twaron GmbH, Germany ,Sintec Keramik GmbH & Co KG, Germany ,SevenC's AG & Co KG, Germany ,Schleifring und Apparatebau GmbH, Germany ,SBS Technologies GmbH & Co KG,Rohde & Schwarz IT Security, Rohde & Schwarz GmbH & Co KG,Rheinmetall W&M GmbH, Germany
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