Softwarepatente: Proteste zeigen ersten Erfolg
2.9.03: Attac macht Patentantrag aus Protest gegen Softwarepatente
Auf Wunsch weniger großer Firmen wollte daseuropäische Parlament vermutlich am 1.9.2003 eine Richtlinie Über die Patentierbarkeit "computerimplementierter Erfindungen" verabschieden.
Da bisher, ohne wirkliche Rechtsgrundlage, bereits tausende, auch grundlegende, Technologien klammheimlich patentiert wurden, werden wichtige Funktionen heutiger Computerprogrammenicht mehr frei verfügbar sein. Auch seit langem genutzte Vorgehensweisen, wie zum Beispiel das Setzen von HTML-Links oder das Einbinden von Grafiken wurden bereits zum Patent angemeldet. Die Telekom versucht, derzeit den Buchstaben T als ihr "Eigentum" zu sichern, nachdem bereits die Farbe Margenta in ihren "Besitz" gebracht wurde.
Mehrere unabhängigeStudien zeigendie negativen Folgen eines solchen Wunschgesetzes auf.Doch trotz des Protestes tausender ComputernutzerInnen, ProgrammiererInnen und vieler kleiner undmittelständiger Softwarefirmen scheint das Parlament jetzt zugunsten der Lobby-Verbände entscheidenzu wollen.
Nach Waren, Dienstleistungen und Infrastruktur sollen zukünfig auch geistige Ressourcen mit maximalemProfit verwertbar sein.Ein weiteres Beispiel für den krampfhaften Versuch, aus allen Aspekten unseres Lebens marktgängige Güter zu machen, die besessen, vorenthalten und gehandelt werden können.
Ein Beleg dafür, in wessen Interesse und zu wessen Gunsten in Brüssel Gesetze gemacht werden.
Die "Besitzbarkeit" von Ideen dürfte nicht nur das Ende von Open Source und des Internet in seiner heutigen Form bedeuten, sondern auch einen umfassenden Wertewandel in der Gesellschaft einleiten.
Doch nicht nur Ideen und Vorgehensweisen sollen sich in Eigentum großer Konzerne verwandeln. Auch Wasser, Bildung, medizinische Vorgehensweisen, Gene oder ganze Lebenwesen werden derzeit privatisiert: Vom 10. bis 14. September soll im mexikanischen Cancun die Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) statt finden
Infoseite zu Softwarepatenten | tp-Artikel | 27-8 Demo in Brüssel | Indymedia.Belgien | free-t.de
heise: W3C sieht Gefahr für Internet-Standards
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Ergänzungen
Wie kann so etwas gehen?
Das Internet oder OpenSource werden nicht direkt verboten werden.Vielmehr wird es sowas wie Lizenzmanagement geben: Wer weiterhin Webseiten betreiben oder Software benutzen will, muss tief in die Tasche greifen. Das Internet wird künftig so aussehen, wie zum Beispiel die Infosäulen in Tankstellen. Einige große Anbieter haben weiterhin Webangebote der restwird verschwinden. Vielleicht wird es gegen Gebühr sowas wie einen "Offenen Kanal" im Netz geben. Diese Dinge werden selbst dann eintreffen, wenn das neue Gesetz nicht durchkommt. Angriffe auf Internet und OpenSource finden zur Zeit von allen Seiten statt. Diejenigen, denen die durchs Netz geschaffenen Freiräume ein Dorn im Auge waren, befinden sich nun in Offensive. Und obwohl wir in einigen Jahren vielleicht wieder alle offline sein könnten, scheint sich niemand für das aufziehende Unheil zu interessieren.
Und wirklich ist nicht nur die Computerwelt betroffen, sondern JEDER Bereich!
Hier mal ein wenig übertrieben (oder vielleicht auch nicht???) ein Brief aus dem Jahr 2005:
freundliche Erinnerung
Sehr geehrter Herr XXX,
in Ihrem Schreiben vom 27. August 2005 verwandten sie einen Briefkopf und
setzten unter Ihren Text eine Unterschrift. Beide Artikel sind durch unser
Unternehmen patentiert.
Bei Überprüfung unserer Unterlagen ist uns aufgefallen, dass die Überweisung der Kosten für unser Briefkopf-Unterschrift-Lizenzpaket noch immer aussteht.
Wir bitten um einen Ausgleich dieser Summe innerhalb der nächsten 7 Tage.
Andererseits sehen wir uns gezwungen, patentrechtliche Maßnahmen gegen Sie zu ergreifen.
Mit freundlichen Gruß
Lohmer
Sky GmbH
Nichts durcheinanderbringen!
Es gibt aus der anarcholiberalen Ecke äußerst schöne Argumentationen (
Interessant sind auch die "Verwendungsmöglichkeiten" des "Geistigen Eigentums": Der "Finanzoptimierer" AWD verbietet Firmenaussteigern die Verwendung des Kürzels "AWD" aufgrund von markenrechtlichen Bestimmungen. Damit wird effektiv Zensur ausgeübt, unterstützt von "Rechts"anwälten. (
Urheber- und Patentrecht können langfristig neben einer zunehmenden Monopolisierung von Märkten genauso zur Zensur verwendet werden. Es ist faszinierend, wie ursprünglich recht einleuchtende Gesetze immer mehr vom Kapitalismus für seine Zwecke missbraucht und umgedeutet werden. Hat jemand evtl. genug Geschichtswissen, um Parallelen zur ersten Industralisierung zu ziehen?
Wem gehören eigentlich die Buchstaben A, W..?
Helmut Lorscheid 29.08.2003
Absurde Abmahnungen und seltsame Urteile
Nicht nur der Kampf der Telekom um ihr Exklusivrecht am Buchstaben "T" treibt bisweilen seltsame Blüten (vgl. Wem gehört eigentlich das T?). Wenn es um ihre Abkürzung geht, zeigen auch andere Firmen eine gewisse Härte und Penetranz - zum Beispiel der Allgemeine Wirtschaftsdienst (AWD) in Hannover. Hamburger Richter verbieten die Nutzung der Buchstaben AWD, wenn es sich um Kritiker des "Finanzoptimierers" (Eigenwerbung des aWD) handelt.
ich versuchs auch nochmal
links:
diese dinger mit denen ihr im browser zu anderen seiten springen könnt, sind patentiert von sun. heisst niemand darf links verwenden, ohne suns einverständnis. glück gehabt sun ist grosszügig und erlaubt das im zusammenhang mit html. bei xml stellen sie allerdings schon bedingungen.
grafik:
die methode bilder dynamisch(also scrollen..) anzuzeigen, die ganz normal gespeichert sind ist patentiert!
[patent US4197590]
eingebettete objekte:
zum beispiel pdf im browser anzeigen, java applets, flash-seiten, realmedia-plugin: patentiert, verwendung illegal(auch dann, wenn das plugin legal erhältlich ist, die technik darf nicht verwendet werden).
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3 beispiele, die wohl jeder von euch schon mal verwendet hat. 30.000 patente werden geschätzt,
gifs und zip sind ein special - weil wirklich eine herausragende erfindung: patentiert und die erstellung ohne lizenz verboten. (der legale erwerb von programmen die gifs erstellen können oder zip packen können, ist keine solche lizenz!)
ich möchte herausstellen, dass ich den urheberrechtsschutz und copyright nicht angreife.
die darstellung, das nur neue und herausragende erfindungen patentiert werden widerspricht der realität. in der realität wird versucht alles und jedes zu patentieren. alte hüte, allgemein bekannte sachen werden in einer allgemeinheit patentiert, die einem jeden spass nimmt, was zu entwickeln.
vorallem kennt sich keine sau mehr aus, was ist nun, was könnte wie ausgelegt werden. ist die verwendung von maus in einem programm schon ein verstoss gegen irgendein patent bzw kann es so ausgelegt werden?
streitwerte bei fraglichen fällen, sind teilweise so hoch dass die rechtsanwalt-kosten schon gar nicht mehr tragbar sind.
(wie html in zukunft aussehen wird und ob es in der heutigen form von jedem verwendet werden kann, wird sich zeigen müssen - leider auch patentprobleme)
achja
das kann auch egal sein, denn:
- wer windows verwendet verstösst schon automatisch gegen deren lizenz. ist quasi zum abschuss freigegeben. wenn microsoft das will, bist du im knast.
- linux-user haben ein problem mit sco(caldera). die haben gerade exemplarisch 500 firmen aufgefordert lizenzen für linux zu zahlen. lizenzgebühren bewegen sich zwische $699(1 cpu) - $4,999(8cpus)[freundschaftspreiss und pro rechner, versteht sich von selbst].
streitwert gegen ibm, wegen einbringen von sco-code, in den linux-kern: über $3mrd(= $3 000 000 000).
eigentlich lächerlichst(wer weiss um was es geht), könnte aber trotzdem rechtlich durchkommen.
schaut, dass ihr die patente wegkickt, damit wir versuchen können freie software herzustellen.
Wichtig
Die Kalaschnikow für die IPR Leute. Desweiteren sind davon massiv Hacker betroffen. Auch Bürgerrechte.
Oder die filesharer: "Exchanging illegal content over the internet is an illegal act, or an infringement of copyright if it relates to music files. "
Software-Vorgangs-Patente/Rechtslage
Bis 1994 - wahrscheinlich auch heute noch - galt/gilt:
(auch nach US(A)-Patentrecht)
daß schon exestierendes, gebräuchliches bzw. sich in allgemeiner Nutzung befindliches nicht patentierbar ist!
Und nur unter gewissen Umständen, sowie mit "unsicherer Zukunft" zu Markenzeichen
(TM / R im Kringel: die Eigen-namen-problematik, nicht unbedingt die Ersten 1843, die ersten Domain-namen-schaltenden 1995, sondern die Größten bzw die Bekanntesten bekommen die Genehmigung),
Gebrauchsmuster(-namen)n
(Wäscheklammer - zB: helium-gefüllt (und somit: "Light-Peg"))
oder in anderen urheberrechtlichen Dokumenten gesichert, gehandelt sowie verteidigt werden!
Also kann etwas schon seit geraumer Zeit in Gebrauch befindliches nicht plötzlich "patentiert" werden, nur weil es jetzt zB:1'300'000'000 abhängige gibt!!!
@assel
das problem ist: das ist theorie.
in der praxis ist das nicht so:
- links sind nichts anderes, als die seit urzeiten verwendeten querverweise.
-beim fortschrittsbalken, kann auch nicht von einer grossen neuerfindung die rede sein(die habe ich schon am trs80 gehabt und das ist jetzt über 20 jahre her).
- suchen nach einem namen und einem zweiten kriterium, ist überhaupt nichts weltbewegendes.
- emails abspeichern ist alltag.
....
hinzu kommt: die it ändert sich sehr schnell. methoden, die seit ewigkeiten angewendet werden, werden zum teil dann patentfähig, wenn sie durch neue hardwareunterstützung, leichter implementiert werden können. oder wenn sie auf neue hardware(z.b. flash-speicher, 3d-karten) angewendet werden.
manchmal ist der hauptanspruch auch gerechtfertigt, aber die nebenansprüche decken dinge ab, die eigentlich nicht patentfähig sind. die patente sind in einer art formuliert, die es schwer machen das ausmass zu erkennen.
achja: die umstellung auf 35h woche ist in frankreich patentiert. ein betrieb, der auf 35h-woche umstellt, muss lizenz zahlen(von wegen wäscheklammer oder neuerfindung)
noch was vergessen
angenommen patenthalter stellen unbegründete forderungen. dann kann es dir passieren, ich hatte das schon angedeutet, dass du zwar vor gericht recht bekommen würdest. allerdings hast du keine möglichkeit das verfahren durchzustehen, weil bei entsprechend hohem streitwert die kosten des verfahrens so hoch werden, dass du es nicht durchstehen kannst.
auf diese weise hat sowohl sun als auch microsoft ettliche unternehmen zu vergleichen gezwungen(andere unternehmen sicher auch, sun und ms fallen aber mit diesem verhalten auf).
beispiel: defrag war ein tool von Peter Norton, jahrelang ausgeliefert mit den norton utilities(hiess dort sd oder qd oder so- ist ja bischen her). microsoft hat es ohne zu fragen in windows eingebaut. resultat: vergleich - such dir eine windowsversion heraus, schau ins copyright von defrag, da stehts drin bis wann symantec(norton) das copyright hat.
es lief auf eine patentfrage hinaus, microsoft hatte damals behauptet, norton hätte auf interne funktionen von windows/dos zurückgegriffen. funktionen, die gut dokumentiert sind(nicht von ms - aber ganze bücher) und wir damals alle verwendet haben(interuppts dispatchen, indos flag setzten u.ä.). er hätte das verfahren gewonnen - nur bezahlen kann so ein verfahren niemand. vorallem ist das teurer als was dabei rausspringt.
zahlst du meine gerichtskosten, damit ich in einem programm eine progress-bar verwenden kann? wem meinst du, mu#üsste ich die auf's auge drücken, wenn ich mich dazu entschlösse? das risiko ist existenziell. eine versicherung, die solche eventualitäten abdeckt gibt es, sind (mit gutem grund) kaum bezahlbar - das risiko ist extrem hoch und nicht kalkulierbar.
Pathos ohne Ende
Schwerer Ausnahmefehler
Das © hat ja mit Patenten nicht allzuviel zu tun. Aber es wird auch genutzt, um plattzumachen, was nicht sein soll.
Bestes Beispiel: www.filmzitate.org - die haben auf ihre Seite keine Warez & Moviez feilgeboten, sondern einfach nur ein paar gottverdammte Zitate in Textform.
Aber zurück zum Thema:
Zwar auch noch nicht ganz der Treffer...
Falls jemand 'ne Idee hat...
achtung !!!patentverstoss!!!!
es reicht nicht aus, die lizenz für das programm zum erstellen solcher grafiken zu haben.
eine zusätzliche unisys-lizenz ist erforderlich! auch jetzt schon!
wer sich die bilder ohne lizenz anschaut, macht sich strafbar.
kontaktiert unisys um eine lizenz zu erhalten und euer gewissen zu erleichtern:
zitat:
-------------------------------------------------------------
Unisys has frequently been asked whether a Unisys license is required in order to use LZW software obtained by downloading from the Internet or from other sources. The answer is simple. In all cases, a written license agreement or statement signed by an authorized Unisys representative is required from Unisys for all use, sale or distribution of any software (including so-called "freeware") and/or hardware providing LZW conversion capability (for example, downloaded software used for creating/displaying GIF images).
Unisys 1999
emphasis added
---------------------------------------------------------------
ps: wenn ihr sie bloss angeschaut habt, bekommt vor gericht recht - die rechtsanwalt-kosten müsst ihr imho trotzdem tragen.
Was bin ich froh...
Das wär ja 'ne Verleitung zu 'ner Straftat. Und nebenbei noch Erregung öffentlicher Erregung. Auf jeden Fall genug, um standesrechtlich erschossen zu werden.
Ich werd vermutlich niemals raffen, wie man Algoritmen patentieren kann!
Ist das kleine 1x1 eigentlich auch schon patentiert?
Wer löhnt dann in den Schulen? Die Mathelehrer oder das Kultusministerium?
Demnächst bei Aldi an der Kasse: 75,25 + 16% Mwst. + 23,50 Zahlenpatentsteuer. Der gottverdammte Kassenbon ist teurer als 2 Kisten Bier und 'ne Schachtel Fluppen. In den elektronischen Kassen ist ja auch 'ne Soft.
Der neue 500er Daimler kostet 375.000Euro - 175.000 die Schleuder, 200.000 der Bordcomputer.
Ich möchte nicht wissen, was ein Flugticket kostet.
Naja, vielleicht geben die Lotsen ja bald Rauchzeichen.
Im Grunde isses sowieso besser, wenn keiner mehr fliegt - is ja schon wieder September...
... in diesem Sinne
der Gei5t der Zwietracht
Genauigkeit oder Lyrik ?
Auf Wunsch weniger großer Firmen wollte das europäische Parlament...
Also ich hab 20 Firmen gezählt.
Hättet ihr/du auch machen können, ist präziser, konkreter, genauer...
Schön wäre außerdem den Markanteil der Firmen in ihrem jeweiligen "Arbeitsfeldern" zu beleuchten. Dadurch wäre eventuell ein Faktor mehr vorhanden ihren Einfluß ein wenig genauer zu verifizieren. Wobei beim lesen der Logos von microsoft, ,ibm, intel ... schon ein relativ vages Gefühl für diese Lobby entsteht
Genaue Daten wäre noch interessanter
Nachrichtenticker aus dem Jahr 2005
die deutsche Sprache zum geistigen Eigentum des Dudens und verkündete
in einem Beiblatt die geforderten Lizenzgebühren für jeden der die
deutsche Sprache in Wort und Schrift verwendet.
Gesprochenes nicht auf herkömmliche oder elekronische Weise
aufgezeichnetes (ugs.: labern) Wort:
0,003 ? pro Wort
Gesprochenes auf herkömmliche (ugs.: Steno) oder elekronische Weise
(ugs.: aufnehmen) aufgezeichnetes Wort:
0,005 ? pro Wort
Auf herkömmliche Weise festgehaltenes (ugs.: schreiben) Wort:
0,005 ? pro Wort
Auf elektronische Weise festgehaltenes (ugs.: getipptes) Wort:
0,007 ? pro Wort
Jedes weitere Wort:
0,007 ? pro Wort
Als Beweis für seine Ansprüche gab der Duden seine in jedem gut
sortieren Buchhandel zu erwerbenden Werke an.
Als Reaktion auf diese Pressemitteilung zugesandte Protestnoten,
diverser öffentlicher Vereinigungen, stellete der Duden
Lizenzrechnungen an die Protestierenden zu und verkündete dies in
Zukunft auch bei eventuellen Zustellungsversuchen von einstweiligen
Verfügungen und Gerichtsurteilen ebenso zu handhaben.
SPD kippt schon
Heise hat einen Artikel von Stefan Krempl.
Software selbst solle nicht den gesetzlichen Monopolschutz erhalten können, sondern nur "tatsächliche, industrielle Produkte". Die Einbindung der technischen Komponente hoffen die Sozialdemokraten über das Kriterium der Verwendung "kontrollierbarer Naturkräfte" gewährleisten zu können. Anzeige
Die von der Patentlobby geforderten reinen Schutzansprüche auf Programme, die in einen Computer oder ein Netzwerk geladen werden, wird es nach dem Willen der Sozialisten nicht geben.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
na mal was — kai