Perspektiven für Cancun 2003

Übersetzung 23.08.2003 23:08 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe Weltweit
Erfahrungen mit transnationaler "Sicherheit" und Perspektiven:

Die massiven Mobilisierungen und das Scheitern der Konferenz der WTO (Welthandelsorganisation) in Seattle (November 1999) [1] stellten einen zentralen Punkt im politischen Legitimitätsverlust der Institutionen im Dienste der transnationalen Herrschaft. Die Kritik und die negativen Äusserungen von Mitarbeitern dieser Institutionen selbst, wie etwa Ravi Kanbur, Joseph Stiglitz, und weiterer Kritik aus den Reihen der traditionellen Wissenschaft wie jener von Paul Krugman, Dani Rodrik, I. Chang, sind Teil eines Prozesses des Verlustes der intellektuellen Legitimität aus dem Innern dieser Herrschaft. Der jüngste Wahlsieg von "Lula" in Brasilien scheint der Anfang einer Periode von politischen Wahlniederlagen (in Lateinamerika, Anm. der Übers.) und der Ablehnung des neoliberalen Modells zu sein.
Vom Triumphalismus vom Ende der Geschichte bis zur brutalen Wiederherstellung der Legitimität

Dennoch haben die transnationalen Herrschenden, nebst der Furcht daß die weltweiten sozialen Bewegungen wachsen und stärker werden, sich in den letzten drei Jahren der populären Herausforderung gestellt und haben verschiedene Praktiken und Strategien der Kontrolle der Bewegungen umgesetzt.

Die Strategen der transnationalen Konzerne und Regierungen gingen notwendigerweise dazu über, um den Überraschungsfaktor von Seattle im Jahre 1999 zu überwinden, hin zu verschiedenen Strategien die mindestens versuchten die Kontrolle über die sozialen Bewegungen wiederzuerlangen und mit ihnen eine politische Legitimität wiederherzustellen sowie die Initiative der Vereinnahmung von "guten" Gruppen der Zivilgesellschaft. Parallel dazu sind einige dieser Strategien klar dazu angelegt, die Bewegung gegen die kapitalistische Globalisierung zu bekämpfen und zu destabilisieren.

In dieser Notiz wollen wir einigen dieser Grundstrategien bloßstellen die die Regierungen gegen die Mobilisierungen angewandt haben; Strategien die einen transnational koordinierten Charakter erhalten haben und die wir für die Gestaltung unserer Mobilisierung auf dem Weg nach Cancun im September 2003 im Auge behalten sollten.

Von der Überraschung und kurzfristigen Aufhebung zur vollständigen und brutalen Kontrolle.

Beschlagnahmung von Räumen und Verkehrswegen um Proteste vom offiziellen Gipfel zu isolieren:

* Beschluß von Zonen zunehmender Kontrolle und Sicherheit: Sie haben die Definition von Zonen erhöhter Sicherheit sowie militärischer polizeilicher Verteidigung betont und erweitert am Ort des offiziellen Gipfels (grüne, gelbe, rote Zone); sie haben die Kontrolle an den Grenzen verstärkt [2] , sie haben den offiziellen Gipfel in die völlige Isolierung in unerreichbare Zonen verlagert (WTO- Konferenz in Doha/ Qatar, November 2001): sie haben Gipfel abgesagt (Weltbank- Treffen, Barcelona, 2001). Dennoch, aus politischen Gründen, auf der Suche nach Legitimität wie auch aus materiellen Gründen, haben sie die Gipfel an andere Orte verlegt, wie es bei der WTO- Konferenz der Fall ist, die im September 2003 in Cancun statt finden soll. [3]

Beschlagnahmung von Kommunikationsräumen, Treffen und Übernachtungsorten:

* Überwachung von elektronischer mail und anderen Medien: - Echelon System [4], - Parks, Hörsäle/ Schulen und Hotels [5] ). Sie sind übergegangen von der antikriminellen INTERPOL zur antiglobalen INTERPOL indem sie politische "intelligente" Geheimdienstarchive miteinander teilen [6] und schändliche Verträge zu "intelligenten" geschlossenen Grenzen abschließen (zwischen Mexiko und den USA). Beschlagnahmung von Fotos die von ProfifotografInnen oder AmateurInnen erstellt wurden (z.B. Barcelona, März 2002).

* Von der Einschüchterung der Protestteilnehmenden zur geschürten Panik [7]: Von der Zurschaustellung der Mittel und polizei- militärischen Apparate, von den Sondereinsatzkräften bis zu den riot cops, militärischen Einrichtungen bis zu militärischer Verteidigung zu Lande, Wasser und zur Luft mit schwerer und hochtechnologisierter Ausrüstung (Cabo San Lucas).

* Die Wiederbelebung der alten Praktiken von Unterwanderung und Provokation [8]: Der Einsatz von getarnten Polizeispitzeln bei den radikalen und bei direkten Aktionen, Einsatz von ultrarechten Kräften die bereit sind die Polizei anzugreifen (eischließlich mit Messern und Molotov- Cocktails). Die Ausnutzung von Differenzen und Widersprüchen/ Streitigkeiten zwischen den verschiedenen Zusammenhängen/ Fraktionen: "gute" gegen "böse" Demonstrierende, "Gewaltfreie" gegen "Gewalttätige" [9] .

* Die Kontrolle und die Schaffung des brutalen Bildes in den Medien, um die öffentliche Ablehnung und Disqualifizierung vorzubereiten; die Differenzen aufzeigend und das angebliche Fehlen von Argumenten der Bewegung aufzeigend; das gezielte Hinstellen von Molotov- Cocktails (Genua) durch die Polizei um die globalisierungskritische Bewegung zu kriminalisieren und die Repression und die Verletzung von Gesetzen und Menschenrechten zu rechtfertigen.

Beschlagnahmung und Verletzung von Menschenrechten:

* Politische Verfolgung von Organisierenden, Festsetzung oder Ausweisung von Teilnehmenden (Grenzkontrollen, Kontrolle und Verhaftung von Oppositionellen, Folter und Beinahe-Ermordung in Göteborg bis hin zur Ermordung in Genua). Die Ablehnung von Visas und Transit bis zur Schließung von Grenzen wurden angewandt in Kanda, den USA und Mexiko, aber vor allem in Europa. Die vorübergehende Festhalten von "Nichteingeladenen" und einige Fälle von Ermordungen wurden breit in den europäischen Mobilisierungen festgestellt.

Schließlich gibt es ausdrückliche Informationen über ein Justiz- und Innenministerratstreffen der EU in Brüssel am 13.7. 2001, das sich ausschließlich mit Sicherheitsthemen befaßte. Sie haben fünf Abkommen verabschiedet um die Sicherheit der EU- Gipfel zu gewährleisten "und anderer Ereignisse die ein vergleichbares Gewicht haben können" (lies G8-, IWF-/ Weltbank- Gipfel oder ähnliche) [10].

Der Aufbau von Perspektiven:

Den transnationalen Sicherheitsstrategien gegen die globalen Bewegungen muß begegnet werden mit der kombinierten Erfahrung und Kreativität der Bewegung selbst. Auf dem Weg nach Cancun 2003 scheint klar zu sein daß dies richtig ist:

* Den moralischen und ethischen Kampf meistern mit den Medien und der Öffentlichkeit (mit der öffentlichen Wirkung umgehen), die alternativen Medien und die breite Bildung. Öffentliche und klare Kommunikation unserer Anliegen, Ziele und Pläne der Ablehnung einer ungerechten und inhumanen Politik.

* Den organisatorischen Kampf meistern. Breite und solidarische Organisierung. Organisatorische, kreative Arbeitskreise und angemessene Taktiken auf der Straße.

* Den Kampf um die öffentliche Politik meistern. Dialog und Beharren auf dem Demonstrationsrecht und des Vorrang des Rechts gegen die Ausnahme oder Verletzung der Menschenrechte durch die Regierung. Das Recht der Menschen und der Gesellschaft hat Vorrang gegenüber dem Recht der transnationalen Konzerne.

RMALC, Mexiko, November 2002
 http://www.rmalc.org.mx

Liste einiger Mobilisierungen:
Seattle, November 1999 (WTO- Konferenz)
Köln, Sommer 1999 (G7 und EU- Gipfel)
Melbourne, September 2000 (WEF)
Prag, September 2000 (IWF/ WB)
Nizza, Dezember 2000 (EU)
Cancun, Februar 2001 (WEF- Davos)
Quebec, April 2001 (ALCA)
Barcelona, Juni 2001 (WB)
Göteborg, Juni 2001 (EU)
Genua, 20.-22. Juli 2001 (G8)
Washington, September-Oktober 2001 (IWF/ WB)
Doha, November 2001 (WTO)
Monterrey, Abril 2002 (UNO-Entw.pol.)
Sevilla , Juni 2002
Washington, September 2002 (IWF/ WB)
Johannesburg, August-September 2002 (UNO-Rio plus 10)
Los Cabos, Oktober 2002 (APEC)
Quito, Oktober 2002 (ALCA)
Florenz, November 2002 (ESF)

Fußnoten (sorry, nicht übersetzt):

[1] Hay consenso de que el factor "sorpresa", las movilizaciones masivas, las contradicciones intergubernamentales y una imagen mediática mundial desfavorable fueron factores centrales del fracaso de la reunion.

[2] Desde antes del 11 de september del 2001 en EE.UU., Canadá, y Europa se inicio el control político contra manifestantes. El 22 de marzo del 2002 los gobiernos de México y los EE.UU. firmaron el Acuerdo sobre "Fronteras Inteligentes" donde, entre otros, se comprometen a intercambiar "el registro previo de viajeros, la informacion adelantada de pasajeros de avion y la investigacion de nacionales de terceros países". Véase "Que tan inteligente es el acuerdo de fronteras inteligentes",RMALC, 2002, en  http://www.rmalc.org.mx

[3] Originalmente la reunion de la OMC del 2003 se iba realizar en la muy aislada y fácil de controlar zona de Cabo San Lucas, B.C.S. pero la falta de infraestructura adecuada para alojar a los miles de asistentes obligo al cambio.

[4] Sistema de espionaje ilegal de Interceptacion satelital de senales de comunicacion controlado por EE.UU, G.Bretana, NZ

[5] En Québec, (2001) El gobierno suprimio las reservaciones de hoteles que las organizaciones sociales habían hecho con mucha anticipacion.

[6] En el asedio al colegio de Hwitfeldska, en Gotemburgo, Suecia (junio de 2002), policías uniformados de negro tomaron el colegio por asalto, buscando a un supuesto terrorista alemán. A los jovenes alojados les gritaron, atearon y les propinaron punetazos, obligándoles a salir del colegio y a tumbarse boca abajo sobre el pavimento mojado durante más de una hora. Un mes después, en Génova, la policía asalto violentamente las sedes del Foro Social de Génova y del Centro Indyamedia, golpeando a los presentes y secuestrando equipo e informacion.

[7] Por ejemplo, en agosto del 2002 C. Ramsey, jefe de la policía de Washington cito a las televisoras para mostrar 1,000 uniformes antifuego que serian utilizados en las proximas manifestaciones de resistencia al Banco Mundial y el FMI.

[8] Las operaciones policiales de Génova y el crimen de un joven, bajo la derecha gobernante en Italia y la presion social y parlamentaria se pudieron constatar múltiples aspectos de la nueva estrategia de control-provocacion-represion. El uso de cerca de 600 fascistas actuando en grupos de 25-30 provocadores con lenguaje radical impecable. Véase: www.ilsecoloxix.it 01-09-01

[9] El G8 en Génova expreso la necesidad de cambiar la dinámica de sus reuniones y estaba estudiando la posibilidad de abrir el G-8 a los sindicatos, la patronal y las asociaciones indico el vocero aunque preciso que por el momento no está previsto hablar de ese "nuevo formato". La propuesta, senalo, es "organizar una confrontacion con los interlocutores sociales, sindicatos, industriales y asociaciones". Reuters-AFP en La Jornada Julio 22, 2002,

[10] a)"posibilidad de aumentar las competencias de Europol en la elaboracion de un análisis común de los disturbios" b)"reforzar y fomentar un intercambio rápido y estructurado de datos relativos a alborotadores violentos sobre la base de ficheros nacionales"c) "impedir que las personas reputadas como autoras de disturbios el orden entren en el país anfitrion del acontecimiento de que se trate", d)"Cooperacion judicial" y e)"intercambio de informacion sobre las prácticas más idoneas para mantener diálogos constructivos con organizadores de manifestaciones" Véase Endika Zulueta en  http://www.nodo50.org

Original:  http://www.rmalc.org.mx/documentos/experiencias_2003.htm
RMALC (Red Mexicana de Accion Frente al Libre Comercio)
(mexikanisches Aktionsnetzwerk gegen Freihandel)
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Ergänzungen

Aktionen in Berlin

BJGGATS 24.08.2003 - 19:48
09.09. dezentraler Blockade-Tag mit DEMO
13.09.  http://www.WTOpoly.de

STOP WTO in Riva am Gardasee 6.Sept.

Bergrebellen 24.08.2003 - 20:46
Vom 4. bis zum 6. September 2003 findet im Rahmen der italienischen Präsidentschaft in Riva del Garda das Gipfeltreffen der Außenminister der Europäischen Union statt. Bei diesem Anlass wird die Position Europas bei der neuen Verhandlungsrunde der Welthandelsorganisation WTO diskutiert, die einige Tage später am 10. September in Cancún, Mexiko beginnt. Es gibt einen Gegenkongress und Demos.

Italienische Disobbedienti haben bereits Aktionen angekündigt.
Auf zum Gardasee.
Ein paar Urlaubstage tun uns alle gut.

weitere infos unter:
www.stopwtoriva2003.org

Vor Seattle

phx 25.08.2003 - 12:46
Was die lieben NGO's, attacistas etc. immer wieder vergessen, ist, dass diese Bewegung VOR SEATTLE begonnen hat, insbesondere mit der internationalen Mobilisierung auf das 2. WTO-Treffen in Genf im Mai 98.

Die Kampagne begann im Anschluss an das zweite Interkontinentale Treffen "Gegen den Neoliberalismus und für die Menschheit" in Spanien im Sommer 97 und wurde vorbereitet durch eine 1. Konferenz der Globalen Aktion gegen "Frei-Handel" und Welthandelsorganisation im Februar 98. Bei den Aktionen gegen die WTO wurden dutzende Demonstrierende verletzt, mehrere Hundert verhaftet, zahlreiche an den Grenzen abgewiesen. 8'000 Leute waren in Genf auf den Strassen, in weiteren Städten gab's auch Demos und Aktionen.

Siehe dazu  http://www.tatblatt.net/94wto.htm
The WTO kills people - Kill the WTO

Oder wie's die GWR schreibt:
( http://www.graswurzel.net/251/widerstandort.shtml)
Doch Seattle war nur ein Ereignis in einer Reihe von Widerstandsaktionen in den vergangenen Jahren, beginnend mit dem Aufstand der Zapatistas in Chiapas, Mexiko. Seitdem kam es immer wieder zu Massenprotesten und zu Koordinierungen zwischen Basisbewegungen in ihren Protesten. Schon während der zweiten WTO-Konferenz in Genf 1998

* marschierten in Brasilien 40.000 Land-, Erwerbs- sowie Obdachlose eine Woche lang auf die Hauptstadt zu und besetzten das Regierungsviertel,
* demonstrierten 100.000 Menschen in Indien,
* blockierte in Kanada die Bewegung Sal'AMI ein paralleles Wirtschaftstreffen,
* tanzten Menschen anlässlich der ersten Global Street Party auf den Straßen von 37 Städten in allen fünf Kontinenten

Artikel zum Komplex Cancun: WTO, Gats, etc

ein Überblick 27.08.2003 - 23:22
Artikel zum Komplex Cancun,WTO, Gats, Wiederstand, Hintergründe

Zum Scheitern studentischer Proteste in Berlin
 http://de.indymedia.org//2003/08/60427.shtml

Bretton Woods und Generalplan Ost
 http://de.indymedia.org//2003/08/60337.shtml

Perspektiven für Cancun 2003
 http://de.indymedia.org/2003/08/60234.shtml

GATS: Viele Gründe dagegen zu sein
 http://de.indymedia.org//2003/08/60201.shtml

Gegen WTO und GATS in Cancun
 http://de.indymedia.org//2003/08/59506.shtml

STOP WTO in Riva am Gardasee 4. bis zum 6. September 2003
 http://www.stopwtoriva2003.org

Aufstandsbekämpfungs Kongress Berlin 5.+6.9

in die Suppe spucken 27.08.2003 - 23:24
der Hit in diesem Kontext ist mal wieder ein Kongreß in Berlin
nach dem sehr fragwürdigen Kongreß McPlanet
Brot und Spiele (Kritik des McPlanet.com)
 http://www.de.indymedia.org/2003/07/56471.shtml

nun Fatal Global ?!
 http://www.cancun-konferenz.de/

nach der "Lokalen Agenda" als Dauerverarschungsprojekt nun dieser Kongreß der Stiftungen der Regierungsparteien, der Gewerkschaften, NGOs und anderer handzahmer Inis
Wobei bei ihren Hochglanz Faltblatt noch eine Seite zum Ausfüllen bei
Teilnahme beigelegt ist, mit dem sie auch freiwillige HelferInnen suchen
zum ankreuzen: "Ich kann auf der Konferenz aushelfen"

Die arme Ebert Stiftung, die arme Böll Stiftung, der arme DGB
wollen zwar den Protest/Widerstand einlullen, haben aber kein Geld dafür.

Das brauchen sie schließlich für die Partei,Gewerkschafts Struktur um den Status quo zu festigen und für ihre Gehälter, Reisen, Fuhrpark etc

Wenn das der Pöbel mal nicht merkt ?

Aber der ist ja eigentlich auch nicht angesprochen.
Es geht um die rot/grünen etc Gutverdienenden, mit dem ein wenig schlechten Gewissen, welches berruhigt werden will, auch jenseits der Spendenzeit zu Weihnachten.
Hat ja auch nicht jede/r Geld zum spenden.
Aber mal mithelfen bei so einem Kongreß der armen und machtlosen Stiftungen, der armen und machtlosen Regierungsparteien, Gewerkschaften etc ist ja schon ein kleiner Anfang.

Da die Show, das Design heutzutage dominiert könnte deren Kalkül aufgehen.

Deshalb last uns ihnen in die Suppe spucken.

Aber bitte differenziert.
Es gibt auch gute Leute und Beiträge bei diesem Kongreß !!!

Aktionstage gegen WTO am Abschiebelager Fürth

Verlinker 27.08.2003 - 23:30
Aktionstage gegen WTO am Abschiebelager Fürth
 http://de.indymedia.org/2003/08/60317.shtml