Auf dem Weg nach Cancun: WTO und GATS

AktivistInnen in aller Welt bereiten sich auf die Proteste während der WTO-Konferenz in Cancun vor. Viele sprechen von einem möglichen "zweiten Seattle", als vielfältige Blockaden und Aktionen 1999 dazu beitrugen daß die Verhandlungen scheiterten. Daraufhin zog sich die Konferenz nach Doha zurück. In Mexiko und anderswo werden soziale Bewegungen aus den unterschiedlichsten Bereichen zusammen kommen, viele von ihnen haben sich auf das Motto "Derail the WTO!" (WTO entgleisen lassen) geeinigt. In Latein- und Nordamerika verknüpfen sich die Proteste auch mit dem breiten Widerstand gegen die Pläne zum gesamtamerikanischen Freihandelsabkommen ALCA (FTAA).

Im Aufruf der Hemisphärischen Versammlung gegen WTO und ALCA, der im Mai 2003 in Mexiko-Stadt verfasst wurde, heißt es (frei übersetzt): "Ya basta, genug. Acht Jahre WTO sind genug. Und außerdem finden wir dass ALCA das Letzte ist was Lateinamerika braucht." Sie rufen zu Aktionen vom 9. bis 13. September 2003 auf.


Im Bundestag wird derweil über gerechten oder zügigen Freihandel debattiert...

Nach einer Regierungserklärung durch Kanzler Schröder unter dem Titel "Deutschland bewegt sich - mehr Dynamik für Wachstum und Beschäftigung" einigen Debatten, Beratungen zu Steuern, zur Agrarpolitik, Abstimmungen zum Vertrag zur EU- Osterweiterung, und weiteren Themen geht es morgen in der Plenarsitzung des Bundestages auch um eine Beratung und Beschlußempfehlung zu den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) im September in Cancun. Dabei geht es nebst der Agrarpolitik auch die Verhandlungen zum GATS (Allgemeines Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen). Beraten wird zum Beispiel über die Anträge der CDU/CSU mit den tollen Titeln "Für ein höheres Liberalisierungsniveau beim Welthandel mit Dienstleistungen - GATS-Verhandlungen zügig voranbringen" und "Qualitätssicherung im Bildungswesen und kulturelle Vielfalt bei GATS- Verhandlungen garantieren". Auch die FDP will durch "Internationale Rechtssicherheit und transparente Regeln für den Dienstleistungshandel" die GATS-Verhandlungen voranbringen.

Infos zur WTO:  http://www.nadir.org/nadir/initiativ/agp/free/wto
Aufrufe aus Lateinamerika (engl./span.):  http://www.nadir.org/nadir/initiativ/agp/free/cancun

Convergencia de Medios Alternativos:  http://espora.org/cancun03
Alternative Media-Tech Convergence in Cancun 2003:
 http://mexico.indymedia.org/front.php3?article_id=5673

Kontinentales Sozialbündnis gegen ALCA:  http://www.asc-hsa.org
Hagamos descarrilar el 5o Encuentro Ministerial de la OMC:  http://www.asc-hsa.org/descarrilar%205%20OMC%20cast.htm
Derail the 5th WTO Ministerial (Aufruf):  http://www.asc-hsa.org/descarrilar%205%20OMC%20ingles.htm

P.S. Diesen Text zu veröffentlichen gelang mir auch erst nach mehreren Versuchen... und was ist mit Leuten die sich nicht immer alles auf deutsch durchlesen können?