Erste Urteile nach dem 1. Mai 2003 in Berlin!

k.A. 21.05.2003 12:21 Themen: Repression
56 Menschen bekamen nach den Auseinandersetzungen mit der Polizei am 30. April und 1. Mai 2003 in Berlin Haftbefehle, wovon nur 23 gegen Auflagen von der Haft verschont wurden. Das heißt 33 Menschen sitzen weiterhin im Knast!

So gibt es bereits zwei abgeschlossene Verfahren und 31 Anklagen (verurteilt wurden wegen schweren Landfriedensbruchs, Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte und versuchter gefährlicher Körperverletzung ein 22-Jähriger zu einem Jahr und ein 21-Jähriger zu zwei Jahren Haft auf Bewährung), und die Justiz rechnest noch mit weiteren Anklagen in den nächsten Tagen, da die Beweislage erheblich besser geworden ist als in den vorangegangen Jahren.
Zum Beispiel hat die Staatanwaltschaft diesmal die Polizei im Vorfeld des 1. Mai ausführlich beraten, wie "Randalierer" gefilmt werden müssen, um sie beweiskräftig zu überführen. Und in Justizkreisen wird eifrig gelobt, dass die mit Videokameras ausgerüsteten Fahndungstrupps der Polizei sehr gute Aufnahmen gemacht hätten.

"Die Polizei hatte insgesamt 196 Gewalttäter festgenommen, die Staatsanwaltschaft war 48 Stunden nonstop im Dienst, die Gerichte wiesen keinen einzigen Antrag auf Haftbefehl ab." Die Hälfte davon sind Jugendliche bzw. Heranwachsende bis 21 jahre!

Die Fahndungsplakte der Polizei zum 1. Mai in Berlin werden dieses Jahr wohl auch schneller veröffentlicht werden, letztes Jahr erschienen sie erst am 1. Oktober und vermutlich werden dieses Mal auch Fotos und Videos der diversen BGS- und Polizei-Hubschrauber zur Fahndung verwendet (siehe dazu auch  http://de.indymedia.org/2003/05/51396.shtml).

Auf der Berliner Knastdemo am 4. Mai kamen ja nur ca. 50 Leute zusammen ( http://germany.indymedia.org/2003/05/50612.shtml), aber Solidarität soll doch eine Waffe sein! Wie wäre es denn mal mit mehr Öffentlichkeit dazu? Die Aussagen werden z.B. durch Erpressung erzeugt: „Sagen wir mal: Erdrückende Beweise erhöhen die Geständnismotivation“ Zitat Justiz-Sprecherin Andrea Boehnke


Freiheit für alle!
Weg mit den Knästen!
Jeden Tag - 1. Mai!



Dokumentation


Blitz-Urteile nach Mai-Krawallen
Justiz hat schon 31 Anklagen fertig
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/21.05.2003/578665.asp


Mai-Krawalle: 56 Randalierer noch in Haft, zwei bereits verurteilt
Staatsanwaltschaft hat binnen kürzester Zeit schon 31 Anklagen erhoben - Justiz lobt Polizei für sehr gute Beweisfotos
 http://morgenpost.berlin1.de/inhalt/berlin/story605079.html


1. Mai: Aktivisten vor Gericht
 http://www.taz.de/pt/2003/05/20/a0173.nf/text


Mai-Krawalle: Zwei Randalierer bereits verurteilt
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2003/030520/titel/story604984.html


Kurzer Prozess mit Mai-Randalierern
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/19.05.2003/576480.asp


Justiz: Erste Randalierer vom 1. Mai vor Gericht
Berlin (dpa/bb) - Knapp drei Wochen nach dem 1. Mai hat die Berliner Staatsanwaltschaft bereits gegen 24 Randalierer Anklage erhoben. Zudem wurde schon ein Steinwerfer zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt, sagte die Sprecherin der Justizsenatorin Karin Schubert (SPD). Sie bezeichnete die Arbeit der Anwälte als «außerordentlich schnell». Zu den Erfolgen habe aber auch die gute Zusammenarbeit mit der Polizei beigetragen. Bei den Krawallen wurden 196 Personen festgenommen. Gegen 58 wurde Haftbefehl erlassen.

Berliner Morgenpost newsTICKER 19.05.2003 um 17:03 Uhr
 http://www2.morgenpost.de/z/newsticker/message.php?channel=beb&keyword=&suche=&nid=6698


Fahndungsplakate der Berliner Polizei wegen 1. Mai - dritter Teil

Nach den Plakat-Aktionen im Jahr 2001 und 2002 setzt die Berliner Polizei diese Aktion auch nach dem 1. Mai 2003 ebenso unter der rot-roten Senats-Regierung fort, allerdings unter besseren Vorbedingungen.

 http://de.indymedia.org/2003/05/51396.shtml
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Ergänzungen

@Mods: Bitte noch etwas ergänzen ...

k.A. 21.05.2003 - 12:35
unter Dokumentation:


Namensschilder für Polizisten gefordert
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2003/030519/berlin/story604875.html


Bewährungsstrafe für 16-Jährigen

Wegen gefährlicher Körperverletzung und Widerstands gegen Polizisten hat ein Berliner Jugendgericht gestern einen 16-jährigen Libanesen zu zehn Monaten Jugendstrafe auf Bewährung verurteilt. Der Jugendliche hatte gestanden, bei einer Demonstration gegen den Irak-Krieg im März eine etwa zwei Meter lange Eisenstange auf einen Polizisten geschleudert zu haben. Der Beamte war im Gesicht verletzt worden. Der 16-Jährige war direkt nach der Tat festgenommen worden und saß seither in Untersuchungshaft. Nach dem Urteil wurde er auf freien Fuß gesetzt.
 http://morgenpost.berlin1.de/archiv2003/030520/berlin/story605086.html

Bei der Morgenpost war es eine zwei Meter lange Eisenstange und beim Tagesspiegel nur eine Holzstange, die den Polizisen leicht verletzte ...

Attacke auf Polizist: 16-Jähriger verurteilt
Bewährungsstrafe für Lattenwurf
 http://archiv.tagesspiegel.de/archiv/20.05.2003/577894.asp


Danke!


Shit, und noch was vergessen ... ; )

k.A. 21.05.2003 - 12:38
ebenfalls noch unter Dokumentation:

Wasserwerfer aus Berlin für Genf
 http://www.taz.de/pt/2003/05/20/a0054.nf/text

bevor jetzt

. 21.05.2003 - 13:22
die ganzen hetzpostings aus dem bürgerlichen lager gleich kommen :

gute link zusammenstellung !


für eine gesellschaft ohne knäste

mister rioes 21.05.2003 - 13:34
hm ich werd jetzt sicher als einer dieser bürgerlichen hetzer abgestempelt - aber egal

ich bin einfahc mal der meinung, wer einmal im jahr den tollen revolutionär spielt ( und die meisten die in haft sitzen dürften sich noch nichmal des politischen ereignisses des ersten mais bewusst sein ) und dann autos von sozialhilfe empfängern abfackelt und nen paar steine wirft, der sollte ja wohl damit rechnen im knast zu landen

zudem is der erste mai der linekn bewegung doch in keinster weise hilfreich
die medien labern wieder von chaoten und blubb blubb
und dass viele der steinewerfer eh nur da sind um krahc zu machne und mit linken bewegungen sowieso nix am hut haben ...

Was soll man denn eurer Meinung nach

Störer 21.05.2003 - 13:48
mit Schwerverbrechern machen ?

Was würdet ihr mit Kriminellen machen, die andere mit Stahllatten angreifen und sie teilweise schwer verletzen ?
Da sind junge Menschen dabei gewesen, Familienväter, Mütter....

Was würdet ihr machen, wenn euch jemand mit einer Stahllatte angreifen würde ?

Würdet ihr dann sagen, dass das schon ok so war ?

@mister rioes: Autos von Sozi-Empfängern ...

k.A. 21.05.2003 - 14:17
abfackeln ist schwer möglich, weil das als vom Sozialamt als "Vermögen" angesehen wird. Außerdem wird in Berlin über die KfZ-Zulassungsstelle das Melderegister mit den Sozialhilfeempfängern abgeglichen:

Aus für Denunzianten-Hotline
 http://www.taz.de/pt/2003/01/09/a0254.nf/text


Die Solidarische Hilfe informiert: Auto und Sozialhilfe
 http://www.solidarische-hilfe.de/aut.htm

Und ansonten gilt auch erstmal für alle Eingefahrenen die Unschuldsvermutung, wobei ich auch noch stark bezweifle, dass die Eingeknasteten genau diejenigen sind, die mit den Riots angefangen haben ...

Wenn schon Kritik, dann aber bitte nicht so B.Z. mässig ...

@Störer: Kennst Du auch sowas wie eine

k.A. 21.05.2003 - 14:28
Unschuldsvermutung, bis derjenige "rechts"kräftig verurteilt wurde, oder steht das Urteil schon vorher fest?

Du bist sicher auch der Meinung, es gibt keine Verstöße auf Seiten der Polizei ...

Kennzeichnungspflicht sofort!

Keine Knäste

egal 21.05.2003 - 14:56
Wer fordert keine Knäste? Ja klar alle rein in die besetzten Wohnhäuser! Wer doch ne gute Idee und Kost und Logis frei, bezahlt vom staat! Bewacht werden diese dann von den revolutionären Kräften der Bewegung 1.Mai! Klasse Vorschlag oder! Dann brauchen wir keine Grünen mehr! Hoch leben die, die Solidarität brauchen!

@egal

. 21.05.2003 - 15:30
du scheinst die parole "für eine gesellschaft ohne knäste" wahrlich nicht verstanden zu haben...



ich 21.05.2003 - 15:39
Nur zu, immer feste verknacken, richtig so. Nicht nur Die, die erwischt oder gefilmt wurden, alle anderen auch.
Anschließend Steinbruch, ackern bis die Schäden bezahlt sind.!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

Uwe B. 21.05.2003 - 15:48
Sollen sie ruhig verknackt werden! Die Randale hat nichts mit unserer Bewegung zu tun. Die Hooligans sollen büßen.
Uwe B.

21.05.2003 - 15:53
"bevor jetzt .... die ganzen hetzpostings aus dem bürgerlichen lager gleich kommen..."
Wieso? Die Randale kam doch schon aus dem bürgerlichen und rechtsextremen Lager

@ 21.05.03, 14.30

legal 21.05.2003 - 15:58
Oh, ich dummer Spießbürger, habe ich es nicht verstanden! Dann erkläre es mir doch, bitte, bitte! Wenn Du es mir denn erklären kannst und komm mir nicht mit irgendwelchen unrealistischen Vorschlägen! Also ich lese! Hoch leben die, die Solidarität brauchen!

videos zum 1. mai in berlin:

21.05.2003 - 16:23
www.kanalB.de und als vhs-kasette oder video cd (Ausgabe Nr. 19)

@die ganzen Pöbler: Euch wünsche ich mal

k.A. 21.05.2003 - 16:32
Bekanntschaft mit einem Knüppel zu machen, anschließend geht es in die GeSa und schön U-Haft mit einer Anzeige wegen Landesfriedensbruch, Widerstand, Körperverletzung und Widerstand, auch wenn ihr _GAR NICHTS_ gemacht habt!

Vielleicht ändert ihr Eure Meinung dann mal, ich jedenfalls kenne solche Fälle und um die geht es mit hier. Wenn Leute was gemacht haben, sollen sie dafür auch einstehen, aber auch nur dafür!

Der Rest hier würde danach wahrscheinlich nicht mehr solche Sprüche machen!

Scheiß Radio 100,6 Hörer und B.Z. Leser und/oder Polizisten-Kinder seid ihr, nischt anderes!

@k.A.

CNT 21.05.2003 - 17:04
mensch genosse, rauch dich nicht auf, es bringt nichts.

diese hetztenden poster hier sind scheinbar leute, die sich nie mit der repressionsrealität auseinandergesetzt haben oder provos...
die sollen hier nicht von linker politik labern.

lassen wir ihre hetze hier ins leere laufen ;)
viele andere haben deinen artikel dennoch zur kenntnis genommen.

für eine gesellschaft ohne knäste !
für eine starke anarcho-kommunistische bewegung


ach so :
scheiben klirren und ihr schreit,
menschen sterben und ihr schweight !

@14:58

legal illegal scheißegal 21.05.2003 - 17:07
 http://www.muehsam.de

 http://www.anarchismus.de

 http://www.fau.org

 http://www.anarchosyndicalism.org


und so weiter und so fort.
lesen bildet und verstärkt die vorstellungskraft über andere gesellschaftliche verhältnisse.

für eine herrschaftsfreie gesellschaft ;)

für jeden, der sitzt...

meinhoff 21.05.2003 - 18:20
...und den rest könnt ihr euch denken. kein vergeben - kein vergessen!

Ach schön!

Kontroverso 21.05.2003 - 18:41
Soviel Realsatire auf einem (Posting-)Haufen. Was soll ich da noch schreiben? Sowas kann man nicht mehr Überspitzen. Leider.

21.05.2003 - 20:34
ARMER 1.MAI!

bLINKI BILL

HERP 21.05.2003 - 21:49
Naja also das natürlich Hools Prollo-Kids und was wissen wir noch für Leute an den Randalen teilgenommen haben sollte doch wohl klar sein. (und das die Linke sich endlich von ersten mai krawallen distanzieren sollte sollte auch klar sein)

Naja zumindest wollte ich fragen brauchen diese leute unsere Solitarität?

@20:58

minga 21.05.2003 - 22:33
"Wer Eigentum zerstört verdient mindestens zwei Jahre"
jo also auf gehts da musste ne demo machen. "Suitbert Beulker + berliner Polizei 2 Jahre in den Knast"
achja stellt sich die frage inwieweit eigentum geht. ist nicht auch mein körper eigentum? meiner meinung ja. also alle für die ich in irgendeiner weise arbeite auch knast?
das gäbe ja richtig chaotische zustände. mord und totschlag. recht des stärkeren ne? oder hab ich da was an deiner aussage falsch verstanden.
im übrigen bin ich ebenfalls dagegen wenn am 1. mai immer kreuzberg plattgemacht wird (in mitte gäb es viel mehr kaputtzumachen und auch sachen wo's keine armen und unschuldigen trifft). aber trotzdem solidarisiere ich mich mit gefangenen da knäste ganz einfach folter sind. also liebe B.Z.-Leser geht ihr doch mal für nur 2 monate innen knast und dann reden wir weiter...

gulp

asteroid 21.05.2003 - 23:04
Ich finde es völlig verkehrt, diese Leute einzuknacken. Ich meine wo und wann kann man sonst solch eine "Macker-Show sehen". Die absolut Obercoolen, die auf der Straße armehochreissend mit freiem Oberkörper vor einer brennenden Mülltonne stehen, Gangs mit weißen Tüchern - Gangs mit schwarzen Tüchern, die glauben der Ernstfall sei eingetreten, kleine Bubbys mit Carhardt-Pullis (oder wie das auch immer geschrieben wird), die mit Steinen und Flaschen auf alles Werfen, was sich bewegt oder auch nicht nur hauptsache die bullen sind ganz weit weg, und dann noch die leute aus der ersten Reihe, die keine Angst haben den Bullen gegenüberzutreten und mit steinen und Flaschen zu bewerfen, diejenigen die entschlossen sind sich an diesem Abend den Kick der besonderen Art zu holen. "Hurra ich habe einen getroffen - eeh der hat geblutet wie eine abgestochene Sau" Jaaaa - Gewalt ist so geil. Klar für die Leute sich einzusetzen - lohnt sich wirklich. Denn ansonsten gibt es ja auch keine wichtigeren Sachen. FREIHEIT FÜR DIE MACKER!!! FREIHEIT FÜR STEINEWERFER!!!

???

22.05.2003 - 15:21
wenn jemand dabei gefilmt wird und es bewiesen ist, dass er autos anzündet, steine auf polizisten oder durch dummheit auf seine "mitkämpfer" / unbeteiligte geworfen hat - dann hat er eine bestrafung mehr als verdient.

was soll denn das ganze herumgememme hier ??? ihr seid mir schöne revolutionäre ... erst ganz mutig und wenns dann (bewährungs)strafen hagelt flennt ihr rum und wollt am liebsten zu mami an den rockzipfel ( "er ist doch erst 21 jahre alt ... " dann heult doch !!!! ).

fazit : steine werfen, randale machen und die konsequenzen tragen oder es bleiben lassen ...

@k.A.

Polizisten-Kind 22.05.2003 - 19:59
Heisst das, kein Polizisten-Kind kann linksradikal sein? Die politische Überzeugung ist genetisch vorherbestimmt? Was Du da schreibst geht ja wohl in eine sehr gefährliche Richtung.

@ polizisten-kind

22.05.2003 - 21:12
"Heisst das, kein Polizisten-Kind kann linksradikal sein? Die politische Überzeugung ist genetisch vorherbestimmt? Was Du da schreibst geht ja wohl in eine sehr gefährliche Richtung.
"

---> kann deiner interpretation ( ? ) nicht wirklich folgern. hast in meine aussage viel rein"gedichtet". wenn du willst, kannst du mir ja deinen gedankengang vertsändl. offen legen.

btw. wer sagt, dass die randale am 1.5 "linksradikal" war ? die meisten der kiddies wissen doch nicht einmal genau was links/rechts ist. zum 1.5 gehen sie doch nur "just-for-fun".

1.Mai 2003 imc Artikelsammlung

22.05.2003 - 21:16

Ganz sicher !!!

Olaf 23.05.2003 - 10:47
wenn das mit dem 1. mai so weitergeht braucht ihr hier bald nicht mehr auf die Polizei zu schimpfen, denn dann wird es die ersten Opfer geben die eine Bürgerwehr zu verantworten hat.

ja, das is krank, aber auch irgenwie logisch.

An die Leserschaft (insb. k.A.)

überdenkammschererausleidenschaft 23.05.2003 - 14:49
"Scheiß Radio 100,6 Hörer und B.Z. Leser und/oder Polizisten-Kinder seid ihr, nischt anderes!"

Genau. WIR sind glücklicherweise noch die einzig Korrekten: Indymedia Leserinnnen/Diskutiererinnen und Autonomen-Kinder. Und nix andres!

@überdenkammschererausleidenschaft

k.A. 23.05.2003 - 15:53
Ich schere überhaupt niemanden über meinen Kamm, aber wenn ich hier Kommentare lesen muss, die auch als Leserbriefe in der Morgenpost, BZ oder Tagesspiegel stehen könnten, dann frage ich mich doch wo da der Unterschied ist?

Wenn es einen nicht betrifft, einfach mal die Fresse halten anstatt einen auf Georg Gafron zu machen!

@k.A.

Auch keine Ahnung 24.05.2003 - 16:38
Uhhh, da macht aber einer auf belesen!!

Boooah Klasse deine Komentare, Flenn mal net so rum hier, das kann einem ja echt auf den Geist gehen.

Halt mal schön die Backen und dann ist fein, bis jetzt hast du auch noch nüscht sinnvolles geschrieben, außer dich über die Meinung anderer auszulassen und sie gleichzustellen.

Das ist und bleibt nen öffentliches Board und wenn es dir net gefällt dann lass es doch sein, hier irgendwas zu Posten.


Gruß ein B.Z. lesendes Polizisten-Kind.

@k.A.

auch keine Ahnung 24.05.2003 - 16:43
Aber trotzdem, sehr schöne Zusammenstellung und last uns wieder lieb sein, Ärger gibt es genung auf der Welt, dann sollten wenigstens wir uns verstehen :-)