Argumente der Anti-Kriegs-Bewegung gegen die deutsche Regierung
Auf dem diplomatischen internationalen Parkett
vertritt die rot-grüne Regierung Deutschlands zur Zeit
die Rolle des "Friedensengels". Dennoch geht die
deutsche Anti-Kriegsbewegung gegen die eigene
Regierung auf die Straße.
vertritt die rot-grüne Regierung Deutschlands zur Zeit
die Rolle des "Friedensengels". Dennoch geht die
deutsche Anti-Kriegsbewegung gegen die eigene
Regierung auf die Straße.
Auf dem diplomatischen internationalen Parkett
vertritt die rot-grüne Regierung Deutschlands zur Zeit
die Rolle des "Friedensengels". Dennoch geht die
deutsche Anti-Kriegsbewegung gegen die eigene
Regierung auf die Straße. Die Argumente der
Anti-Kriegsbewegung setzen sich vor Allem aus
folgenden Punkten zusammen:
1. Die rot-grüne Koalition hat in den letzen Jahren
bewiesen, dass sie durchaus internationale Kriege
führt. Das "Nein" zum Irakkrieg bedeutet kein
generelles "Nein" zum Krieg. Ein Krieg gegen den Irak
passt lediglich im Augenblick nicht in die deutschen
Interessen.
2. Die deutschen Interessen in der Golfregion
unterscheiden sich von denen der USA. Der Handel
zwischen BRD und Irak ist stark ausgeprägt, ein Krieg
würde dies gefährden. In diesem Zusammenhang ist die
Angst der deutschen Regierung groß, dass durch einen
Krieg die USA die strategische Kontrolle der
Golfregion übernehmen und die BRD dadurch aus ihrer
augenblicklich günstigen Position verdrängt.
3. Die militärische Kapazität der Bundeswehr ist mit
den Auslandseinsätzen in
Afghanistan,Mazedonien,Kosovo, am Horn von Afrika und
in Kuwait weitgehend erschöpft. Die BRD kann daher
nicht NOCH einen neuen Krieg beginnen.
4. Auch ohne direkte Beteiligung wird der Krieg in der
BRD mitvorbereitet: große Teile der Kriegsgeräte
werden über deutsche Flughäfen in die Golfregion
gebracht, der Schutz von US-Kasernen durch die
Bundeswehr ermöglicht den Abzug von 60000 US-Soldaten
aus der BRD in die Golfregion, der Einsatz der
Aufklärungsflugzeuge "Awacs" ist nur durch die
Unterstützung deutscher Ingenieure und Soldaten
möglich
Aus diesen Gründen sind die Positionen der
Anti-Kriegs-Bewegung und die der deutschen Regierung
unvereinbar."
vertritt die rot-grüne Regierung Deutschlands zur Zeit
die Rolle des "Friedensengels". Dennoch geht die
deutsche Anti-Kriegsbewegung gegen die eigene
Regierung auf die Straße. Die Argumente der
Anti-Kriegsbewegung setzen sich vor Allem aus
folgenden Punkten zusammen:
1. Die rot-grüne Koalition hat in den letzen Jahren
bewiesen, dass sie durchaus internationale Kriege
führt. Das "Nein" zum Irakkrieg bedeutet kein
generelles "Nein" zum Krieg. Ein Krieg gegen den Irak
passt lediglich im Augenblick nicht in die deutschen
Interessen.
2. Die deutschen Interessen in der Golfregion
unterscheiden sich von denen der USA. Der Handel
zwischen BRD und Irak ist stark ausgeprägt, ein Krieg
würde dies gefährden. In diesem Zusammenhang ist die
Angst der deutschen Regierung groß, dass durch einen
Krieg die USA die strategische Kontrolle der
Golfregion übernehmen und die BRD dadurch aus ihrer
augenblicklich günstigen Position verdrängt.
3. Die militärische Kapazität der Bundeswehr ist mit
den Auslandseinsätzen in
Afghanistan,Mazedonien,Kosovo, am Horn von Afrika und
in Kuwait weitgehend erschöpft. Die BRD kann daher
nicht NOCH einen neuen Krieg beginnen.
4. Auch ohne direkte Beteiligung wird der Krieg in der
BRD mitvorbereitet: große Teile der Kriegsgeräte
werden über deutsche Flughäfen in die Golfregion
gebracht, der Schutz von US-Kasernen durch die
Bundeswehr ermöglicht den Abzug von 60000 US-Soldaten
aus der BRD in die Golfregion, der Einsatz der
Aufklärungsflugzeuge "Awacs" ist nur durch die
Unterstützung deutscher Ingenieure und Soldaten
möglich
Aus diesen Gründen sind die Positionen der
Anti-Kriegs-Bewegung und die der deutschen Regierung
unvereinbar."
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Müssen wir doch Revolution machen?
Also Ehrlich!
Was wollt ihr eigentlich immer, sorgt lieber dafür das die niemals wieder kommen mit ihrem Chemo Bio und Nuke Raketen Scheiß!
Ps. Sich von Mutlangen Medienträchtig wegtragen lassen, aber wenn sie wech sind Krokodilstränen, sacht nich das ihr vonner Friedensbewegung seid.
15.2. Block d. Internationalen Solidarität
Auf der Bundesweiten Friedens- & Antikriegsdemonstration
am 15.2. in Berlin - Treffpunkt: Alexanderplatz, an der Weltzeituhr, 11:30 Uhr
Stoppt den Krieg gegen den Irak!
Der drohende Angriffskrieg der USA und Großbritanniens gegen den Irak ist ein Verbrechen gegen die Menschen im Irak. Bereits der Irakkrieg 1991 war ein Massaker: 150 000 Irakis wurden getötet. Die militärischen Angriffe wurden auch nach 1991 fortgesetzt: Bis heute bombardieren US-amerikanische und britische Flugzeuge fast täglich militärische und auch zivile Einrichtungen in den so genannten Flugverbotszonen im Norden und Süden des Irak. Für diese Flugverbotszonen und für die Bombardierungen gibt es keine Legitimation, auch nicht seitens der UNO.
Bedingungslose Aufhebung des Irak-Embargos!
Das dem Krieg 1991 folgende UN-Embargo bringt die irakische Bevölkerung seit über zwölf Jahren Hungersnot, Krankheit und Tod. Als direkte Folge dieses Embargos sind bis heute weit mehr als eine Million Menschen gestorben, etwa die Hälfte davon Kinder unter fünf Jahren. Das Embargo verhindert beispielsweise die Einfuhr von vielen lebenswichtigen Medikamenten und medizinischen Apparaten, aber auch von anderen Gütern, die zum Aufbau der zerstörten zivilen Infrastruktur unbedingt notwendig sind, etwa für die Trinkwasserversorgung und die Abwasserentsorgung.
Keine deutsche und europäische Unterstützung für den Krieg!
Trotz gegenteiliger Wahlkampfaussagen unterstützt die Bundesregierung den drohenden Krieg gegen den Irak: Dem US-Militär werden Überflugrechte gewährt. Ihm wird die Nutzung der Militärbasen in Deutschland zum Kriegsaufmarsch gestattet. Awacs-Flugzeuge sollen im Kriegsfall auch mit deutschen Soldaten besetzt sein. Durch Auslandseinsätze der Bundeswehr in der Golfregion, in der Türkei, in Kuwait, am Horn von Afrika und nicht zuletzt in Afghanistan entlastet die Bundeswehr das US-Militär für den Irakkrieg.
Wir fordern und rufen dazu auf:
- einem Krieg gegen den Irak jede Untersstützung zu entziehen und sich in keiner Weise an einem Krieg zu beteiligen,
- alle imperialistischen Truppen aus derr Golfregion abzuziehen,
- die Überflugrechte und die Nutzunng von Militärbasen in Europa und anderswo durch die kriegführenden Länder zu verhindern,
- das Irak-Embargo sofort zu beenden.
Stoppt den imperialistischen Krieg gegen den Irak!
Abzug der USA und ihrer Verbündeten aus der Golfregion!
Für ihre Niederlage im Irak-Konflikt!
Die USA wollen mir dem Krieg gegen den Irak ihre Doktrin eines notfalls auch atomaren Präventivschlags durchsetzen und ihre geopolitische Vorherrschaft weiter ausbauen: „Unsere Kräfte sind stark genug, potenzielle Gegner davon abzuhalten, ein militärisches Aufbauprogramm in der Absicht zu verfolgen, die Macht der Vereinigten Staaten zu überflügeln oder einzuholen“ (aktuelles Dokument zur Nationalen US-Sicherheitsstrategie).
Die Installation eines Marionettenregimes in Bagdad zielt auf die Neuordnung der gesamten Region im Interesse des internationalen Großkapitals. Weitere Kriege sind zu erwarten. Die imperialistischen Konkurrenten der USA in Westeuropa – Großbritannien, Deutschland und die anderen EU-Staaten – unterstützen die Pläne der militärisch weit überlegenen USA, um bei der zu erwartenden Verteilung der Kriegsbeute berücksichtigt zu werden.
Solidarität mit dem palästinensischen Befreiungskampf!
Der einzige Staat im Nahen Osten, der über Massenvernichtungs- und Atomwaffen verfügt, ist Israel, der engste Verbündete der USA in der Region. Gleichzeitig ist Israel verantwortlich für die seit Jahrzehnten andauernde rassistische Unterdrückung und für systematische Massaker an der palästinensischen Bevölkerung. Im Schatten des 11. September 2001 hat diese Repression entschieden zugenommen. Im September 2002 stellten 150 israelische Wissenschaftler das Anschwellen rassistischer Demagogie in Israel fest. In einem internationalen Appell warnen sie davor, dass in israelischen Regierungskreisen eine umfassende ethnische Vertreibung der palästinensischen Bevölkerung hinter dem Rauchvorhang eines Irakkrieges befürwortet wird.
Wir solidarisieren uns mit dem Befreiungskampf des palästinensischen Volkes und den Menschen und Gruppen in Israel und weltweit, die sich für das palästinensische Selbstbestimmungsrecht und für ein Ende der israelischen Besatzung einsetzen – sei es als Zwei-Staaten-Lösung oder in einem gemeinsamen säkularen Staat aller Bevölkerungsgruppen.
Für das kurdische Selbstbestimmungsrecht!
Die Kurdinnen und Kurden leiden seit Jahrhunderten unter den Verteilungskämpfen fremder Mächte im Nahen Osten. Genauso lange gibt es den kurdischen Widerstand gegen ihre Unterdrückung, gegen die Ausbeutung ihrer Ressourcen und für Selbstbestimmung. Der derzeitige Versuch jedoch, opportunistische feudale kurdische Stammesführer wie Talabani (PUK) und Barzani (KDP) für einen Krieg gegen den Irak, für eine Aufteilung oder eine anderweitige Verfestigung von Fremdherrschaft zu missbrauchen, schadet vor allem der verarmten kurdischen Bevölkerung.
Eine Lösung der kurdischen Frage ist nur auf der Basis der Gleichberechtigung aller Völker in dieser Region möglich. Letztendlich ist es das Recht der Kurdinnen und Kurden selbst, ohne fremde Einmischung über ihre Zukunft zu entscheiden.
Gegen die Kriminalisierung von Befreiungsbewegungen in Europa!
Weg mit der Schwarzen Liste der EU!
Mit der Einführung der so genannten EU-Terrorliste wurden im letzten Jahr Befreiungsbewegungen europaweit kriminalisiert. Die Initiatoren dieser Liste nutzten die Anti-Terror-Hysterie, um nationale und soziale Befreiungsbewegungen und deren Unterstützung zu kriminalisieren. Betroffen sind beispielsweise die PFLP aus Palästina, die PKK aus Kurdistan, der 17. November aus Griechenland, die DHKP-C aus der Türkei, die FARC aus Kolumbien, die NPA von den Philippinen und nahezu alle Organisationen der linken Unabhängigkeitsbewegung im Baskenland, einschließlich der Partei Batasuna. Gleichzeitig unterstützt der Westen die mörderischen Regimes und repressiven Staaten, gegen die sich der Kampf der Befreiungsbewegungen richtet. Außerdem werden alle Rechte wie Anwaltsbesuch und Akteneinsicht eingeschränkt, die umfassende Bespitzelung ausgeweitet, und in den USA sind Internierungslager für Kriegsgegner geplant.
Weg mit den Anti-Terror-Gesetzen!
Nur aktive Solidarität mit den Befreiungsbewegungen kann diesem Krieg, der gleichzeitig nach innen und nach außen geführt wird, entgegenwirken. Stellen wir uns auch der aktuellen antiarabischen und rassistischen Hetze entgegen. Unterstützen wir den Widerstand gegen imperialistische Einmischung und imperialistischen Krieg!
Widerstand dem Krieg nach innen und nach außen!
Nach der Auflösung der Sowjetunion versuchen die imperialistischen Staaten, mit ihren Kriegen eine globale Herrschaft zu erringen. Der Schritt zur globalen Herrschaft beinhaltet nach innen aber auch die Absage an alle erkämpften Rechte des bisherigen politischen Standards zur Finanzierung dieser Kriege. Der Widerstand gegen extreme Lohnsenkung, stärkere ungarantierte Arbeit, Zwangsarbeit, Abschaffung der freien Wohn- und Arbeitsplatzwahl, rudimentäre Gesundheitsversorgung, ungesicherte Renten und minimale Ausbildung – wie sie mit der sog. Hartz-Reform festgelegt sind – ist für eine Antikriegsbewegung unerlässlich.
UnterstützerInnen des Aufrufes:
(Stand: 02. Februar 2003)
Antifa-Aktion Harburg
Autonome Antikriegsgruppen
Autonome KommunistInnen, Berlin
Berliner Anti-Nato-Gruppe (B.A.N.G.)
DHKC
FreundInnen Irlands, Berlin
Gegeninformationsbüro, Berlin
Internationalistischer Abend/Schnarup-Thumby
KlosterfreundInnen, Nürnberg
Palästina-Solidarität Hamburg
RKL-Thüringen
Rote Aktion Berlin
Sozialistische ArbeiterInnenInitiative - Was tun!
SternBurgBrigade Berlin
TAYAD
Vereinigte Palästinensiche Gemeinde Berlin/Brandenburg e.V.
...
weitere AufruferInnen zum Block der Internationalen Solidarität:
(Stand: 28. Januar 2003)
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen
Antifaschistisches Komitee Duisburg
Antiimperialistische Koordination Wien
ATIF
ATIF-NDJ
Freundinnen und Freunde der PFLP in Europa
FreundInnen Irlands Berlin
Internationalismusgruppe Bonn
Iranisches Arbeiter Solidarität Netzwerk
Kommunistische Plattform Hamburg "Friedrich Engels"
Rote Aktion Duisburg
Vereinigung der Freunde Palästinas in Sachsen-Anhalt e.V.
...
TAG X, Berlin, Demo: Krieg dem Krieg nach innen und außen
18 Uhr, kottbusser Tor, Kreuxberg
Demo zur sPD-Zentrale
KOMMT ALLE !!!
Uncle Sams Kriegshetzerei scheint gebrochen!
Ein Programm für Einsatz von UNO Soldaten zu Untersuchungs und Sicherungszwecken um und in dem Irak erarbeitet werden.
Warum nicht gleich so?
Es bleibt wichtig, Rot-Grün Dampf zu machen
Die Darstellung der Argumente ist richtig und angesichts der Tatsache, dass sich die CDU/CSU und die FDP zum Krieg bekennen auch sehr lobenswert.
Jedoch zeigt die Erfahrung, dass Schröder nur handelt, wenn er richtig Pfeffer unter den A**** bekommt! Deshalb ist eine Strafanzeige wegen "Beihilfe zur Vorbereitung eines Angriffskrieges" ein wichtiges Instrumnet.
Besonders wichtig aber ist, dass Bush als Verbrecher vor einem deutschen Strafgericht angeklagt wird:
--------------------------------------------
Stellt massenhaft Strafanzeige gegen Bush!
==========================================
Bush begeht das Verbrechen "Vorbereitung eines Angriffkrieges". Da er es mit
Duldung der Bundesregierung [auch] von deutschem Hoheitsgebiet aus begeht,
unterliegt er meines Erachtens der deutschen Strafgerichtsbarkeit.
[Die Jurisdiktion gemäß NATO-Truppenstatut innerhalb der US-Militärstützpunkte
in Deutschland gilt nur, soweit die Stützpunkte vertragsgemäß, d.h. im Rahmen der
NATO benutzt werden. Die USA haben aber ausdrücklich außerhalb der bestehenden
Verträge um Nutzung für die Vorbereitung eines Angriffskriegs nachgesucht!
Da die Bundesregierung dies genehmigt hat, macht sie sich der Beihilfe schuldig]
Im übrigen gibt es für die Verurteilung ausländischer Regierungsmitglieder vor
deutschen Strafgerichten bereits Präzedenzfälle: der bekannteste dürfte die
Verurteilung iranischer Regierungsmitglieder wegen der Anstiftung zum Anschlag
auf die US-Diskothek La Belle in Berlin sein.
Stellt massenhaft Strafanträge. Das ist politisch wichtig, auch für das Presseecho
in der ganzen Welt, nicht zuletzt für die US-Friedensbewegung!
Onliner
P.S.: man beachte auch folgende Rechtsvorschrift:
~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~~
Strafgesetzbuch
§ 5 [Auslandstaten gegen inländische Rechtsgüter]
Das deutsche Strafrecht gilt, unabhängig vom Recht des Tatorts, für
folgende Taten, die im Ausland begangen werden:
1. Vorbereitung eines Angriffskrieges (§ 80);
2. Hochverrat (§§ 81 bis 83);
3. Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates [...];
4. Landesverrat und Gefährdung der äußeren Sicherheit (§§ 94 bis100a);
5. Straftaten gegen die Landesverteidigung [...];
6. Verschleppung und politische Verdächtigung (§§ 234a, 241a), wenn die
Tat sich gegen einen Deutschen richtet, der im Inland seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthalt hat;
[...]
-----------------------------
Näheres über Onliner
das klingt....
Nur dieser Beitrag der autonomen antikriegsgruppe ärgert mich zum Teil (nämlich der palästinensische Befreiungskampf) ziemlich. Diese Zusammenhänge die da wieder auftauchen und in einen Topf geworfen und verglichen werden......tsss.
Habt ihr denn noch immernicht gelernt, dass das palästinensische Regime einer der grausamsten Diktaturen auf diesem Erdball ist? Wenn Du dort dein Maul aufreißt oder demonstrieren willst, dann kriegst du ne Kugel in den Kopf.
Das finde ich garnicht unterstützenswert, genausowenig wie das Vorgehen des israelischen Militärs.
Auch die Selbstmordattentate gegen die Israelische Zivilbevölkerung haben zugenommen. Wer einen Palästinensischen Staat will, hat wohl nicht kapiert was in diesem Land passiert. Solange nicht der Terror ausgehend vom der Autonomiebehörde bekämpft wird wird es nur eins geben, einen palästinensischen Terrorstaat.
Ökonomische und imperialistische Interessen finden sich formell oder informell in jedem Staat, ob Deutschland, Usa, Irak oder Israel und würden auch einem palästinensischen Staat nicht fremd sein.
Logische Schlussfolgerung
Wenn Deine Regierung gegen den Krieg ist, kämpfe gegen die Regierung.
Wenn 75 % der (deutschen) Bevölkerung gegen den Krieg ist, so kämpfe für den Krieg, denn Minderheiten haben immer recht.
Wenn Gauweiler und Möllemann gegen (diesen) Krieg sind, so unterstütze Rumsfeld, um Gauweiler und Möllemann eins auszuwischen.
:: Bitte um Antworten !!
@ schlussfolgerer
Dennoch ist die Rot-Grüne Regierung ein Haufen Kriegstreiber!
@ egal
au backe
Strafanzeigen gegen Soldaten
Ich habe in meiner eigenen Bundeswehrzeit (Wehrpflicht, würde ich heute gewiß nicht mehr machen) selbst einmal gelernt, daß ein Soldat der Bundeswehr NIE einen offensichtlich rechtswidrigen Befehl eines Vorgesetzten befolgen DÜRFE !!
Also. Das dürfte dann auch sicher zum Nachdenken innerhalb der BW anregen !!!
Strafanzeige gegen die Soldaten