Tobias Pflüger wegen Aufruf zur Desertation festgenommen!
Die bisher größte Provokation von Seiten des Staatsapparates fand nach der Kundgebung auf dem Marienplatz statt. Tausende hatten kurz zuvor dem Redebeitrag von Tobias Pflüger, von der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen, tosenden Applaus gespendet. Grund war sein Aufruf an die SoldatInnen der Bundeswehr, die z.B. in Kuwait stationiert sind, zu desertieren, gleichzeitig auch Grund für die Einsatzkräfte ihn im Anschluss am seine Rede festzunehmen. - Wir protestieren aufs Schärfste gegen Tobias Festnahme und verlangen seine unverzügliche Freilassung! Die Münchner Polizeiführung kennt sich offensichtlich nicht mit dem Soldatengesetz aus, in dem ausdrücklich eine Verweigerung bei Angriffskriegen nicht nur ein Recht, sondern definitiv eine PFLICHT der SoldatInnen ist!
Tobias Pflüger wegen Aufruf zur Desertation festgenommen!
Das "Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" verwehrt sich ganz entschieden gegen die Provokationen durch Einsatzkräfte der Polizei. Bereits am heutigen Nachmittag kam es in der Münchner Innenstadt zu zahlreichen "Platzverweisen", mit fadenscheinigen Begründungen wie etwa "einschlägiges Bekanntsein", mindestens 12 Personen wurden festgenommen. Ein massives Polizeiaufgebot befindet sich im Kontrollwahn, um speziell junge Menschen einzuschüchtern und davon abzuhalten, an den Gegenaktivitäten anlässlich der 39. "Sicherheitskonferenz" teilzunehmen.
Auch bei der Anreise kommt es zu überzogenen Reaktionen des Staatsapparates, so wurden bereits bisher die Insassen dreier Busse -Frankfurt, Trier und Rheinland/Pfalz-komplett abgefilmt und einzeln durchsucht - der Polizeistaat läßt grüßen! Die Vorkontrollen reichen mittlerweile bis etwa 100 km über München hinaus, aus Memmingen kommend z.B. bereits vor Mindelheim.
Die bisher größte Provokation von Seiten des Staatsapparates fand nach der Kundgebung auf dem Marienplatz statt. Tausende hatten kurz zuvor dem Redebeitrag von Tobias Pflüger, von der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen, tosenden Applaus gespendet. Grund war sein Aufruf an die SoldatInnen der Bundeswehr, die z.B. in Kuwait stationiert sind, zu desertieren, gleichzeitig auch Grund für die Einsatzkräfte ihn im Anschluss am seine Rede festzunehmen. - Wir protestieren aufs Schärfste gegen Tobias Festnahme und verlangen seine unverzügliche Freilassung! Die Münchner Polizeiführung kennt sich offensichtlich nicht mit dem Soldatengesetz aus, in dem ausdrücklich eine Verweigerung bei Angriffskriegen nicht nur ein Recht, sondern definitiv eine PFLICHT der SoldatInnen ist!
Pressegruppe-Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
Das "Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz" verwehrt sich ganz entschieden gegen die Provokationen durch Einsatzkräfte der Polizei. Bereits am heutigen Nachmittag kam es in der Münchner Innenstadt zu zahlreichen "Platzverweisen", mit fadenscheinigen Begründungen wie etwa "einschlägiges Bekanntsein", mindestens 12 Personen wurden festgenommen. Ein massives Polizeiaufgebot befindet sich im Kontrollwahn, um speziell junge Menschen einzuschüchtern und davon abzuhalten, an den Gegenaktivitäten anlässlich der 39. "Sicherheitskonferenz" teilzunehmen.
Auch bei der Anreise kommt es zu überzogenen Reaktionen des Staatsapparates, so wurden bereits bisher die Insassen dreier Busse -Frankfurt, Trier und Rheinland/Pfalz-komplett abgefilmt und einzeln durchsucht - der Polizeistaat läßt grüßen! Die Vorkontrollen reichen mittlerweile bis etwa 100 km über München hinaus, aus Memmingen kommend z.B. bereits vor Mindelheim.
Die bisher größte Provokation von Seiten des Staatsapparates fand nach der Kundgebung auf dem Marienplatz statt. Tausende hatten kurz zuvor dem Redebeitrag von Tobias Pflüger, von der Informationsstelle Militarisierung aus Tübingen, tosenden Applaus gespendet. Grund war sein Aufruf an die SoldatInnen der Bundeswehr, die z.B. in Kuwait stationiert sind, zu desertieren, gleichzeitig auch Grund für die Einsatzkräfte ihn im Anschluss am seine Rede festzunehmen. - Wir protestieren aufs Schärfste gegen Tobias Festnahme und verlangen seine unverzügliche Freilassung! Die Münchner Polizeiführung kennt sich offensichtlich nicht mit dem Soldatengesetz aus, in dem ausdrücklich eine Verweigerung bei Angriffskriegen nicht nur ein Recht, sondern definitiv eine PFLICHT der SoldatInnen ist!
Pressegruppe-Bündnis gegen die NATO-Sicherheitskonferenz
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Ergänzungen
Das ist ja echt unglaublich!
wie sieht die situation aus???
wie sieht es aus mit kleidung, ist es egal was man anzieht???
wird in den zügen auch schon kontrolliert???
weis jemand mehr?
keine lust gleich wieder einzufahren.
gab es schon festnahmen?
@knusperjoghurt
kommt nach münchen!!!
faschistoid
Grundgesetz § 20
2) Alles Staatsgewalt geht vom Volke aus. ...
3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.
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Das heißt: die auch die Bundeswehr ist an Gesetz und Recht gebunden, und dieses verbietet nun einmal Angriffskriege.
Wenn die BRD sich an Angriffskriegen beteiligt, ist die in den Artikeln 1-3 definierte Ordnung de facto beseitigt.
Folglich hat jeder Deutsche, also auch jeder Soldat das Recht zum "Widerstand". Der Gesetzgeber wird damit nichts anderes als Befehlsverweigerung gemeint haben.
Vgl. Artikel 26:
1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.
beobachtete kontrollen
- 1 x abtasten, rucksackdurchsuchung und überfliegen des persos im ubahn zwischengeschoss marienplatz (evtl. zu einer andren station - karlsplatz/stachus, sendlinger tor oder odeonsplatz fahren um dem zu entgehen)
- 1x genauere kontrolle (abtasten, ausfragen, rucksack, sehr aggressives verhalten von seiten der staatsmacht) an der oberfläche an allen direkten zugängen zum marienplatz, inklusive perso-einsammeln-und-daten-per-funk durchgeben (von seiten der beamten wurde man darauf hingewiesen, dass man nun "registriert" sei und ein weiteres fehlverhalten zu einer sofortigen festsetzung führen würde (als beispiel für ein fehlverhalten wurde hierbei das abweichen von der demo-rout genannt!!!!) - dieser kontrolle wird man wohl kaum entgehen können, ladenpassagen o.ä. sind in diesem bereich nicht vorhanden.
zur situation in zügen, an den müchner bahnhöfen (evtl. ostbahnhof leichteres durchkommen, ggf. früher aussteigen und in nahverkehr umsteigen?) sowie zur situation vor den toren münchens kann ich leider nix sagen!
B I S M O R G E N !
@22:12
Die allgemeinen Regeln des Völkerrechtes sind Bestandteil des Bundesrechtes. Sie gehen den Gesetzen vor und erzeugen Rechte und Pflichten unmittelbar für die Bewohner des Bundesgebietes.
==> UNO-Resolution 1441 geht vor, und diese legitimiert bei entsprechender Auslegung militärische Massnahmen gegen den Irak.
==> Falls die USA kein neues UNO-Mandat für ihren Angriff bekommen können, werden sie sich auf 1441 berufen.
==> Artikel 26 GG ist _juristisch_ nicht verletzt.
Die so beliebte juristische Argumentation der Kriegsgegner zieht nicht, so leid es mir tut!
solidarische Gruesse und Protest
auf der einen seite "nein" zur kriegsbeteiligung und auf
der anderen seite gibt es jede menge zusagen der reg.
fuer die kriegsvorbereitung und dann werden leute wie
TOBIAS krimialisiert ,die das einzig richtige tun und die
verfassungswidrige und UN-CHARTA-missachtende reg.-politik oeffentlich kritisieren
dabei gehoeren eher "unsere" politiker hinter gitter
da ich im januar 3 wochen im irak war ,sah ich die ,auch von
der brd-politik gestuetzte ,verbrecherischen auswirkungen
der sanktionen
ich fordere die sofortige FREILASSUNG von TOBIAS
und lasst euch nicht einschuechtern
protestiert mit allen mitteln
auch "MENSCHLICHE SCHUTZSCHILDE" fuer die 24 mill.menschen im IRAK sind notwendig (ich werde mich in Amman/Jord. einer
gruppe anschliesen)
@Sturmjäger
Und die Gewaltanwendung nach der bisherigen Resolution ist überaus zweifelhaft. Die heutige Rechtstheorie glaubt ja nicht mehr an das Buchstaben-Prinzip, sondern an das Absichts-Prinzip. Und es gibt klare Hinweise, daß China und Frankreich eine zweite Resolution für nötig hielten, als sie für 1441 stimmten.
Möglicherweise könnte der Soldat hier auch Gewissensgründe geltend machen, wenn er die Resolution 1441 anders auslegt als Donald Rumsfeld.
Leider hast du insofern Recht: Die UNO kann auch völlig einwandfrei Angriffskriege auch billigen, und dann funktioniert die legalistische Definition nicht.
Nichtsdestoweniger hätte es schon im Kosovo-Krieg die Möglichkeit gegeben, sich auf § 20 zu berufen. Damals gab es überhaupt keinen Nato-Beschluß.
Es heißt Desertion, nicht Desertation.
--UNO-Resolution 1441 geht vor--
http://www.un.org/Depts/german/sr/sr_02/sr1441.pdf
Auch Sicherheitsrat darf nicht Alles
Auch er ist an die UN-Charta gebunden, und die verbietet Agression/Angriffskrieg ausser zur Selbstverteidigung oder bei (tatsächlicher und unmitelbarer)Gefahr für den Weltfrieden.
Angriffskriegs war übrigens - völlig zu Recht - einer der Anklagepunke in den Nürnberger Prozessen.
Es ist ein historischer Treppenwitz, wenn eine deutsche Regierung jetzt diesen Verfassungsartikel gegen eine US-Regierung verteidigen muß.
Yahoo-News: Es gab keine Demo
Der Un-Sicherheitsrat ist sowieso tot!
Für alle, die´s noch nicht mitgekriegt haben: Es ist scheißegal, was der Weltsicherheitsrat oder die Uno sagen. Das ganze funktioniert nach einem simplen Regimeprinzip: Die USA messen Abstimmungen zu Ungunsten der US-Interessen keine Bedeutung zu. So erreichen die meisten Regimes ihre Wahlergebnisse: wer dagegen ist, dessen Stimme zählt nicht.
Wenn die USA Krieg wollen, dann machen sie ihn. Es gibt nur einen Haken: es sind noch nicht genügend Militärkräfte am Golf einsatzbereit.
genau, und zwar von bush !
Weltsicherheitsrat und andere Verbrecher
Der Weltsicherheitsrat besteht nur aus Diktatoren und Räubern. (USA/CHINA/RUßLAND /FRANCE/ENGLAND)
...
Wenn DIE alle an einem Tisch sitzen werden sie noch lange nicht demokratisch und friedlich sondern sind und bleiben eine Versammlung von Verbrechern.
Wenn diese Verbecher sich einig sind über die Verteilung der restlichen Welt, dann faßt der Sicherheitsrat einen Entschluß.
Wobei es natürlich hin und wieder vorkommen kann, daß die kleinen Verbrecher gegen den großen Verbrecher (USA) opponieren. Dann muß der große Verbrecher halt ohne die kleinen Verbrecher handeln.(Und damit ohne UN-Mandat)
....
An der Uno ist nix tolles, den sie besteht nun mal aus kapitalistischen Staaten die sich um die Aufteilung der Welt abundzu einig sind.
UNO und KAPITALISMUS GEHÖREN ABGESCHAFFT!
Lieber Iki
Es ist völlig egal, ob die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates Räuber sind oder nicht und wie ihre sittlichen Qualitäten überhaupt sind.
Ebenso wenig wie es eine Rolle spielt, ob die Abgeordneten, die Gesetze beschließen, oder die Richter, die Urteile sprechen, vielleicht in STraftaten verwickelt sind oder nicht. Die Gesetze und Urteile gelten trotzdem. Recht und Moral sind eben NICHT das Gleiche.
Die UNO ist wirklich "nix tolles", aber etwas Nützliches, solange sie respektiert wird. Die eigentliche Aufgabe der UNO ist es, Kriege zwischen Staaten und insbesondere einen Atomkrieg zu verhindern. Das ist ihr in den letzten 60 Jahren gar nicht mal so schlecht gelungen.
Die meisten Kriege waren Guerilla- und Bürgerkriege, die territoriale Integrität der Staaten wurde mehr respektiert als in irgendeiner vorangegangenen Epoche der Menschheit. Die Entkolonialisierung AFrikas und Asiens wäre ohne die UNO in dieser Form vermutlich nicht möglich gewesen. Auch das Existenzrecht Israels konnte letztlich nur durch die UNO eine sichere Grundlage erhalten.
Die genannten Staaten sind vielleicht "Räuber", aber Räuber, die sich an einen minimalen Kodex halten (wie bisher die USA und auch die UdSSR), sind besser als Räuber, denen ALLES egal ist (wie z.B. Hitler). Wenn die George Bush jetzt die UNO de facto abschafft, dann ist das ein großes UNglück; nicht, weil die UNO so toll ist, sondern weil die Gefahr eines Atomkrieges in den nächsten 20 Jahren sich dadurch erheblich vergrößert.
Feurige Bekenntnisse zum Marxismus-Leninismus lösen das Problem des Weltfriedens übrigens genausowenig wie George Bushs Gebete, mit denen er seine Kabinettssitzungen einleitet.
Lieber neurotischer Oberlehrer
wenn du so ein oberguru bist bei der DOITSCHEN sprache, dann versuch wenigstens so zu tun als ob du ein wörterbuch benutzen könntest, außerdem fragt pisa hauptsächlich auswendiggelrnets ab also kein wissen.
http://wortschatz.uni-leipzig.de/cgi-bin/wort_www.exe?site=1&Wort=Desertation&sprache=de&x=70&y=7&cs=1
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Beispiel(e):
Während des Zweiten Weltkriegs wurden von den Militärgerichten gegen mehr als 30 000 Soldaten wegen Kriegsdienstverweigerung, Desertation oder Wehrkraftzersetzung Todesurteile verhängt. (Quelle: Welt 1997)
Es sei "unmöglich", mehr als 50 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg Untersuchungen über jede einzelne Desertation anzustellen, heißt es. (Quelle: Welt 1997)
Die Motive zur Desertation waren vielfältig. (Quelle: Welt 1995)
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der redebeitrag
super rede tobias!
noch ein hinweis
http://www.de.indymedia.org/2003/01/39950.shtml
(nach kalterwischt suchen).
beckstein ist eine politische katatastrophe, doch ude steht ihm wenig nach.
Tja, liebe Linksschreibung...
Ansonsten kann ich Dir nur davon abraten, das Internet, die "Welt" oder andere Boulevardzeitungen als orthographisches Vorbild zu begreifen.
Die richtige, klassische Form heißt natürlich "Desertion". Möglicherweise lassen die neuesten Ausgaben auch die Form "Desertation" zu. Aber da braucht man zwei Buchstaben mehr und es klingt eben sehr ignorant.
Mit gutem Beispiel voran...
Wer...
Zitat (n-Tv) Anfang:
Festnahmen bei Razzia
Am Rande der Sicherheitskonferenz nahm die Polizei am späten Freitagabend bei einer Razzia in einem Café 23 junge Leute in Gewahrsam. Bei den Festgesetzten habe der Verdacht bestanden, dass sie bei den an diesem Wochenende geplanten Demonstrationen gewalttätig werden würden.
Zitat Ende.
Oder ist das ne Ente. Verhaftet man jetzt schon auf Verdacht?? In was für nem Land leben wir inzwischen??
Polemik
Allein Eure Sprache "Staatsapparat" usw. scheint mir etwas paranoid zu sein. Vergesst mal die Feindbilder und dann schaut Euch die mal an, die ihr kritisiert.
Im Grunde genommen zeigen die Verantwortlichen ja nur eine Schwäche, wenn sie Leute verhaften lassen.
Free Speech können wir von den Amerikaner noch lernen.
@ Sturmjäger
Weiterhin heisst es in der Charta unter Art. 2 Ziffer 4: "Alle Mitglieder unterlassen in ihren internationalen Beziehungen jede gegen die territoriale Unversehrtheit oder die politische Unabhängigkeit eines Staates gerichtete oder sonst mit den Zielen der Vereinten Nationen unvereinbare Androhung oder Anwendung von Gewalt." Damit hätten wir schon jetzt einen Rechtsbruch, da die Aggressoren offen mit einem Angriffskrieg drohen und auch keinen Zweifel daran lassen, daß sie diesen zur Not auch ohne Zustimmung des Sicherheitsrats führen werden.
Ergo, es wird gerade ein Angriffskrieg vorbereitet, was nicht legitim ist, und die Bundesregierung macht sich genau so schuldig, da sie die Vorbereitungen unterstützt und im Falle eines Angriffskrieges auch diesen unterstützt.