Wandel von einer Arbeiterbewegung hin zu sozialem Protest

1.1. Das Ende der traditionellen Arbeiterbewegung

Argentinien hat eine lange Geschichte der Arbeiterbewegung. Die letzten großen Kämpfe der Gewerkschaften fanden 1976 mit dem Beginn der Militärdiktatur ihr Ende. Damals „verschwanden“ 30 000 Menschen, wobei die meisten Opfer gewerkschaftlich und politisch aktive ArbeiterInnen waren. Zwar gingen zwischen 1989 und 1994, also nach dem Ende der Militärdiktatur, immer noch fast 60 Prozent aller Proteste - Untersuchungen über den sozialen Protest im „demokratischen Argentinien“ zufolge - von den Gewerkschaften aus, doch die Zeit der großen Arbeiterkämpfe war vorbei und die meisten AktivistInnen entweder „verschwunden“ oder eingeschüchtert.(3) Die meisten Analytiker stimmen darin überein, dass erst Mitte der neunziger Jahre ein Wandel von gewerkschaftlich organisiertem Protest hin zu sozialen Aufständen einsetzte.(4) Noch in den 60er Jahren führten die IndustriearbeiterInnen die Kämpfe an, in den 90er Jahren dann begannen vor allem Arbeitslose und Marginalisierte zu revoltieren, also jene, die die unterste Schicht der Gesellschaft bilden und auch keinerlei Möglichkeiten haben, von dort wieder aufzusteigen.(5) Nach und nach entwickelten sich soziale Aufstände zu neuen und effektiven Methoden des sozialen Protests.

1.2. soziale Aufstände als neue Methoden sozialen Protests

Über den Ausgangspunkt von Aufständen als neue Methode des sozialen Protests in Argentinien, gibt es verschiedene Ansichten. Viele sehen den „Cutralcazo“ 1996 (Der Aufstand in der Stadt Cutral Có. Die Nachsilbe „-azo“ bezeichnet in Argentinien einen Aufstand, der Wortanfang bezeichnet dabei die Stadt oder Region, in welcher dieser stattfand.) als ersten sozialen Aufstand. Andere Strömungen behaupten, die Wurzeln wären bis 1989 zurückzuverfolgen. Damals wurde der amtierende Präsident Alfonsín durch massive Plünderungen von Supermärkten zum Rücktritt gezwungen.(6) Wider andere sehen den Beginn der sozialen Aufstände im Jahr 1993, als in der nördlichen Provinz Santiago del Estero das Regierungsgebäude, Rathäuser, Gerichte und Häuser einzelner PolitikerInnen geplündert und in Brand gesteckt wurden. Da allerdings weder die Bewegungen im Jahr 1989, noch im Jahr 1993 die Kontinuität, Organisation und radikalen Forderungen nach ökonomischer Umwälzung hatten wie der „Cutralcazo“ und das aber zu den wichtigen Merkmalen der Aufstände wurde,(7) werde ich auf diesen näher eingehen, um das Phänomen sozialer Aufstände zu erläutern. Ich werde dabei ausklammern, dass bereits in den Anfängen der 80er Jahre im Zuge der zunehmenden Landbesetzungen der verarmenden Bevölkerung Netze der Stadtteil- und Nachbarschaftsbewegungen entstanden sind, die als Voraussetzung für die Infrastruktur der folgenden Proteste wichtig waren.

Der „Cutralcazo“ fand im Juni 1996 in den Orten Cutral Có und Plaza Huincul in der Provinz Neuquén (südlich von Buenos Aires) statt. Dem Aufstand waren zahlreiche Mobilisierungen gegen die Privatisierung der staatlichen Ölgesellschaft YPF vorausgegangen, deren Verkauf an den spanischen Multi Repsol zahlreiche Entlassungen und eine Verödung der Gegend zur Folge hatte,(8) wodurch die Bevölkerung ganzer Ortschaften ins Elend und damit in die Marginalisierung abstürzte.(9) Es kam sechs Tage lang zu einem Aufstand, an dem die Hälfte der BewohnerInnen beteiligt war. Sie blockierten sämtliche Zufahrten zu den Orten und zur Raffinerie mit massiven Straßensperren.(10) Dabei tauchte auch erstmals der Begriff „piquete“ auf. Es handelte sich um eine neue Methode des Protestes in Argentinien. Dabei werden meist wichtige Straßen, Autobahnen oder Brücken mit brennenden Autoreifen lahmgelegt.(11) PolitikerInnen hatten das Problem, dass sie keine AnsprechpartnerInnen für Beschwichtigungsverhandlungen finden konnten. Hunderte von Menschen ließen sich, teilweise für Wochen, auf der Straße nieder. Sie campierten und lebten dort, diskutierten über die aktuellen gesellschaftlichen Probleme und organisierten sich gegen die Regierung und die von ihr ausgeübte Repression.(12) Die meisten „piqueteros“, wie diese AktivistInnen genannt wurden, sind dabei bis heute Frauen, deshalb ist es auch sinnvoller von „piqueteras“ zu sprechen.(13) Es geht ihnen weniger um die Formulierung oder Durchsetzung konkreter Forderungen, wie etwa bei den Gewerkschaften, als vielmehr darum, Druck auszuüben und wahrgenommen zu werden, damit die PolitikerInnen die Marginalisierung und Verelendung nicht einfach verschweigen können, außerdem werden die piquetes gleichzeitig als „soziale Orte, Treffpunkte für Information, Diskussion und Organisierung“(14) genutzt.

1.3. piquetes als organisierter Ausdruck sozialer Aufstände

Auch im folgenden Jahr 1997 gab es große piquetes. Die Blockaden dehnten sich auf weitere Provinzen aus. Aufgrund der Breite und Entschlossenheit der Bewegung, die mit Repression allein nicht mehr aufzuhalten war, veranlasste die damalige Regierung Menem, ein Arbeitsbeschaffungsprogramm in Gang zu bringen, da der Großteil der piqueteras Arbeitslose waren.(15) Dies führte allerdings nicht zu einer Befriedung der Proteste, sondern im Gegenteil wurden im Jahr 1997 über 100 piquetes durchgeführt, im Jahr 2000 errichteten Arbeitslose und Unterbeschäftigte sogar über 500 Straßenblockaden.(16) Nach etlichen Aufständen in den Provinzen kam die Bewegung im Jahr 2000 auch in der Hauptstadt Buenos Aires an.(17) Das Jahr 2001 war dann „das Jahr der landesweiten Organisierung“ der piqueteras.(18) Es fanden zwei große Kongresse statt, in denen vor allem klar wurde, dass „die piqueteras“ kein einheitlicher Block sind. Trotzdem gelang es ihnen, sich auf landesweite Aktionspläne zu einigen. Anfang 2002 waren bereits mehr als 200 000 piqueteras organisiert.(19) Es gibt verschiedene Strömungen oder Bewegungen, die sich hinsichtlich politischer Herangehensweise und Praxis teilweise stark unterscheiden. Drei Hauptströmungen haben sich herausgebildet: Erstens die piqueteras, die im Gewerkschaftsdachverband CTA organisiert sind, zweitens der „Bloque Nacional Piquetero“, ein Zusammenschluss von piqueteras, die linken Parteien nahe stehen und drittens der „CTD Aníbal Verón“, eine Koordination von verschiedenen piquetera-Gruppen, die großen Wert auf ihre Unabhängigkeit von Parteien und Gewerkschaften legen, sich selbst als „antikapitalistisch“ begreifen und mit dem Aufbau eigener Selbsthilfeprojekte „ein Konzept von Gegenmacht im Stadtteil“ verfolgen.(20) Im Jahr 2001 spitzten sich die wirtschaftliche Krise und gleichzeitig die sozialen Kämpfe zu. Neben den Aufständen wurde zusätzlich in verschiedenen Bereichen gestreikt. Im März und im Dezember organisierten die Gewerkschaften landesweite Generalstreiks.(21) Ende November, als der damalige Wirtschaftsminister Domingo Cavallo die Beschränkung des freien Zugriffs auf die Sparkonten anordnete, zeichnete sich bereits ab, dass dieser Tropfen das Fass zum Überlaufen bringen würde.(22)

1.4 El Argentinazo Der Aufstand vom 19./20. Dezember 2001

Am Wochenende vor dem 19. Dezember waren in verschiedenen Provinzen in Argentinien Supermärkte von der Bevölkerung und verschiedenen piquetera-Gruppen belagert und zur Ausgabe von Lebensmittelpaketen gezwungen, sowie geplündert worden. Am Morgen des 19. Dezember ergriff diese Bewegung die Hauptstadt Buenos Aires. Am Abend des selben Tages rief Präsident de la Rúa den Ausnahmezustand aus.(23) Die Bevölkerung ließ sich jedoch nicht einschüchtern. Nach der Bekanntgabe des Ausnahmezustandes in den Nachrichten strömten die Massen zum Regierungsgebäude. Der Aufstand hatte keinen verantwortlichen Urheber.(24) Die Mehrheit der DemonstrantInnen, die sofort auf die Straße gegangen waren, kamen aus den Vierteln der Mittelschicht, denn die piqueteras der Vororte, die in den vorhergehenden Tagen das Klima mit Blockaden und Plünderungen angeheizt hatten, und deshalb der Polizei bereits bekannt waren, trauten sich in dieser Situation nicht mehr auf die Straße, da sie mit enormer Repression der Polizei rechneten.(25) Doch bereits am nächsten Tag waren auch sie wieder auf der Strasse und es kam zu der bis dahin einzigartigen Vereinigung von Mittelschicht und Arbeitslosen. Der Protest wurde von Menschen aus allen Gesellschaftsschichten getragen, zusammengebracht hatte die Bevölkerung ihr sozialer Unmut.(26) Der Sozialpsychologe an der Volkshochschule „Madres de la Plaza Mayo“ in Buenos Aires, Alfredo Moffat, hatte bereits Wochen vor dem Aufstand prophezeit: „Wenn eine verzweifelte Bevölkerung merkt, dass sie keinen Ausweg hat, wird sie für die Macht sehr gefährlich. Wenn sie nichts zu verlieren hat, kann man sie nicht kontrollieren.“(27)

Zwar war der Lebensstandard in Argentinien im Vergleich zu anderen lateinamerikanischen Ländern hoch und es gab eine breite „Mittelschicht“. Das bedeutet eine breite Schicht von Menschen mit geregelter Arbeit und einem Einkommen, von dem sie halbwegs gut leben konnten, und mit dem sie sich abgesichert fühlten, doch selbst bei den „SparerInnen“, die sich gegen die Sperrung ihrer Konten wehrten, ist der Begriff „Mittelschicht“ irreführend, denn auch hier demonstrierten Menschen, die außer ihrer Arbeitskraft nur ein paar wenige Dollars hatten, an die sie jetzt nicht mehr herankamen.(28) Reiche Leute nahmen sich zwar Anwälte und klagten vor dem Verfassungsgericht gegen die Sperrung der Konten und bekamen auch Recht, die „kleinen Sparer“ allerdings, die sich keine Anwälte leisten konnten, gingen leer aus.(29) Neben der Krise der Ökonomie in Argentinien, die nach den bisherigen Ausführungen zum Aufstand der Bevölkerung geführt hatte, habe ich bisher die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit der traditionellen Politik vernachlässigt. Deshalb werde ich darauf im nächsten Kapitel eingehen, da ansonsten die bisherigen Ausführungen zu kurz greifen würden.


(Quellen/Fußnoten)

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