Berlin: Demo gegen Hartz und Co.

Also, so ganz ehrlich. Diese Veranstaltung war komplett peinlich. Höchstens 300 Leute, die sich gegenseitig erzählen was sie eh schon wissen und als EINZIGE Analyse kommt in fast allen Redebeiträgen der Lösungsansatz "Klassenkampf". Und, wenn dann tatsächlich mal ein Mensch redet, der nicht aus der "Szene" stammt, sondern aus einem Gewerkschaftszusammenhang, wird der dann als Verräter beschimpft.
Dazu läuft man dann im Dunkel mit szeniger Musik durch "den Kiez" und findet das großartig. Das war eine Demo von ganz, ganz früher. Absolut Oldschool Traditionalistendemo! Small mind city!
Nee Kinders so wird's verdammt lang brauchen, bis auch nur ansatzweise sich etwas bewegen wird in dieser Stadt.

Großartige Meisterleistung an diesem Tage war, dass am gleichen Nachmittag die Kad(t)er-Schmiede besetz und (natürlich?) wieder geräumt wurde. Prima Timing. Oder wollten die Leute von der Kad(t)er-Schmiede sowieso nicht zu Demo.

Tja, wenn nix los ist, wird gemeckert. Und wenn mehrere Sachen los sind wird auch gemeckert. Also Hans...entscheide dich mal was du eigentlich willst.
Denn eigentlich sollte in dieser Stadt genug Potential für mehrere Dinge gleichzeitig sein....

Leute wie er, die in die eigene Marginalität derart verliebt sind, daß sie darüber als einzige Politikform die Linke bekämpfen, sollten wirklich lieber zuhause bleiben und im Internet surfen. Ich hätte keinen Bock auf Leute mit "Reiner Lehre" und aggressiver Anti-alles-Stimmung. Leute wie er seind ein Relikt der finsteren 70er.

Hallo,
am Montag ab etwa 17:15 wird in der Sendung "HeldInnen der Nichtarbeit berichten" ein ca 5-mitütiger atmosphärischer Beitrag über o.g. Demo im OKB Berlin ausgestrahlt.
Dank für Aufmerksamkeit
P.S.: war kalt aber schön, Frank

find ma dass hans da in gewisser weise net unrecht hat, war halt widda ma ne 0815latschdemo, die keinerlei freude nach aussen ausgestrahlt hat... ich weiss destruktives statement... aber mal im ernst, wie solls denn gelingen, eine breite masse dazu zu bringen, wirklich was zu TUN, wenns nichma innerhalb ner demo (oder weitergeführt, innerhalb der "linken") sowas wie solidarisches miteinander und v.a POSITIVITÄT auszustrahln ??? dazu nochwas zur kadterschmiede. tolle sache, ihr seid aktiv und schafft neue strukturn, also keine kritik vielmehrne verwunderung. neueröffnung und keiner kriegts mit.... ausser evtl. die leut im "szene-getto". hier fehlt mir irgendwie die OFFENHEIT, als neu-berlinerIN isses da echt schwer, sich einbringen zu können, v.a wennma ne eher schüchterne art hat. blöder vergleich, ich weiss, aber ich denk einer der wesentlichen gründe dassich in italien und spanien viel mehr bewegt is, dass die menschen einfach viel fröhlicher und einbindender sind. teilweise machen mich die aufgesplitteten kleingruppenstrukturen in berlin verdammt traurig!

ich glaube es gibt leute die die lage nicht begriffen haben was in deutschland geschieht.


es ist aus mit der linken treumerei vom sozialstaat ala alte brd, den können sich alle von der backe schminken, mir perönlich tut dies auch leid.

aber wer bezahlt denn das alles was der staat macht?
deutschland muss wettbewerbsfähier werden um sich soziale sicherung langfristig erlauben zu können.

jeder der gegen reformen auf dem arbeitsmarkt ist sollte nicht meckern wenn die steuern rauf gehen oder vieleicht mal eine sozialabgabe von allen verlangt wird. die meisten der demoteilnehmer wird dies sowieso nicht jucken da sie entweder kein vermögen besitzen oder selbst transferleistungen kassieren

deuschland kann jetzt abgeschaltet werden( aber nicht von der aab sondern von der wto)

du meinst also so wie in glasgow oder barcelona oder auf sizilien?
was macht denn der statt alles? muss ich noch steuern zahlen und krankenkasse etc. wenn der staat mich nicht mehr unterstützt, den gesellschaftsvertrag quasi aufkündigt? oder muss ich immer noch steuern zahlen, für kriege, überwachung, konzerngeschenke, diäte usw.?

ach... skeptikerIn bringt es echt auf den Punkt wie niemand sonst. Irgendwie macht mich das jetzt traurig.

>ich glaube es gibt leute die die lage nicht begriffen haben was in deutschland geschieht.

ich glaube du hast es auch nicht. aber dem ist abzuhelfen: lies dir das hartz-konzept doch mal in ruhe durch und laß dann die jahre des sozialabbaus der kohl-ära noch mal revue
passieren, vor allem die 90iger in denen die gewinne der unternehmen förmlich explodierten und die arbeitslosenzahlen auf die 4 millionen kletterten. und dann verlass mal dieses öde doofland und schau dir an was sich in der eu so getan hat um dann noch mal einen schritt
weiter zu gehen um das ganze mal mit der globalen ebene zu vergleichen. guck dann mal,ob dir auffällt, daß das was hier geschieht nicht allein was mit deutschland zu tun hat.

die stelle im hartz-konzept, die mit deutschland zu tun hat, ist der appell mit deutlichem nationalistischen unterton, der alternativlos fordert das alles hinzunehmen um das wettbewerbsfähigste land in der eu zu werden. im grunde stellt "hartz" eine völkische generalmobilmachung dar. nicht daß hartz & co nazis wären, aber sie wissen eben an hier noch wirkungsmächtige neigungen anzuknüpfen und ihnen sowie ihren freunden in den unternehmerverbänden ist es egal wie sie ihre ziele durchsetzen.



>es ist aus mit der linken treumerei vom sozialstaat ala >alte brd, den können sich alle von der backe schminken, >mir perönlich tut dies auch leid.

daß dir das leid tut glaube ich dir nicht, ich glaube viel eher daß du zu den schichten der bevölkerung gehörst, die auf staatliche unterstützung nicht angewiesen sind. der sozialstaat gehörte auch nie zu den träumen der nachkriegslinken in deutschland, die hatten mit der
sozialen frage noch nie viel am hut. im gegenteil, die meisten meiner genoss/inn/en glauben ernsthaft, sozialgesetzgebungen wären als notwendige folge des kapitalismus zur steigerung der wertschöpfung entstanden. ich sehe in ihnen eher den status quo einander widerstreitender gesellschaftlicher gruppen (nicht weil ich glaube daß arbeiter/innen per se bessere menschen als ihre bosse sind, sondern als konsequenz ihrer situation). auch wenn in der brd nach 1945 nicht von einer arbeiterbewegung gesprochen werden konnte, gab es doch erheblichen druck, dem die konservativen mit kompromissen begegnen mußten. da selbst in der linken heute "sozialstaat" eher ein schimpfwort ist, hat es die konservative rechte leicht,
die grenzen für sich zu verschieben.



>aber wer bezahlt denn das alles was der staat macht?

das meiste was der staat macht, wird von den lohnabhängigen bezahlt. die steuern für unternehmen und für vermögenende wurden schon unter kohl abgeschafft. da, völlig unabhängig davon ob es mehr "wachstum" oder weniger gibt, arbeitsplätze zunehmend abgebaut werden, wird der staat über immer weniger mittel verfügen. auch eine spd-grünen-
regierung wird unter den ständigen drohungen der unternehmerverbände und der konservativen deren forderungen tolerieren und einsparungen eher nur im sozialen bereich durchführen und nicht etwa bei der rüstung (ob nun 130 airbus-transporter oder nur 65 - die kosten werden gleich sein) , autobahnbau, bei protz-palästen oder unternehmenssubventionierung (das hartz-konzept ist durchgängig unternehmens-subventionierung).



>deutschland muss wettbewerbsfähier werden um sich soziale >sicherung langfristig erlauben zu können.

tja das ist das alte neoliberale märchen. die menschen werden aber nur gegeneinander zu tode gedumpt und weiter nichts. wie das aussieht, wenn länder sich (z.b. von iwf und weltbank gezwungen) für den wettbewerb fit machen, können wir doch in südamerika klar sehen. einmal zurückgenommen, wird eine soziale sicherungen ohnehin nicht einfach wieder gewährt, sondern muß erneut gegen widerstände erkämpft werden. es ist einfach fatal, sich der wettbewerbslogik hinzugeben. eine linke, die in staaten aber nur quellen des nationalismus und völkische einrichtungen sieht und nicht etwa auch institutionen
die menschen rechtssicherheit und verteilungsgerechtigkeit bieten können, ist natürlich an jeder flanke offen, wenn sie keine konzepte hat, wie sie diese qualitäten (die bedingung für ein menschenwürdiges dasein sind) denn alternativ gewährleisten will.
es ist doch nicht etwa so, daß der reichtum weniger geworden ist. er ist nur extrem ungerecht verteilt (auf die unwiederbringliche zerstörung von ressourcen durch die wettbewerbsideologie will ich hier gar nicht eingehen). wie war das noch - die erde gehört uns allen?



>jeder der gegen reformen auf dem arbeitsmarkt ist sollte >nicht meckern wenn die steuern rauf gehen oder vieleicht >mal eine sozialabgabe von allen verlangt wird. die meisten >der >demoteilnehmer wird dies sowieso nicht jucken da sie >entweder kein vermögen besitzen oder selbst >transferleistungen kassieren

ich würde auf keinen fall meckern wenn steuern auf vermögen und gewinne eingeführt werden. die meisten der demoteilnehmer/innen werden durch die kürzungen ihrer staat-
lichen unterstützungen in den nächsten jahren in arge bedrängnis und vermutlich sogar in existenznöte geraten - und das in einem der reichsten länder der erde! oder willst du etwa sagen die leute sollten nichts fordern, weil sie unvermögend sind? - absurd!



>deuschland kann jetzt abgeschaltet werden( aber nicht von >der aab sondern von der wto)

nein deutschland wird nicht abgeschaltet wenn das grundgesetzlich verbriefte sozialstaatsgebot zerstört wird, sondern "nur" die grundlage der demokratischen verfassung. aber dir ist das vielleicht egal und der wto mit sicherheit.
mensch muß kein freund von oskar lafontaine sein, um ihm in seinem "brüning"-vergleich zu folgen. allerdings spielt schröder eher die rolle der spd-regierung unter reichskanzler müller, die glaubte den forderungen der monarchisten und der deutschen großindustrie nach abbau der sozialen sicherungen und lohnkürzungen nachgeben zu müssen. sie hat das ihrer basis mit dem argument verkauft, damit hitler zu verhindern. tatsächlich sah die spd-führung aber keine ernste gefahr durch hitler und die gründe für ihre politik waren ähnlich gelagert wie heute. für brüning (zentrums-partei, heute cdu) lief diese politik in seinen geheimverhandlungen mit den generälen der reichswehr unter der devise: die spd damit zu verbrauchen und sie von ihrer basis zu trennen. für brüning und seinen freunden aus der
"hartzburger front" (kein witz, diesen club gab es wirklich - der hartz darin ist wohl ein riss in der matrix) war das ende der republik durch hindenburg und hitler schon beschlossene sache, bevor müller gestürzt wurde und brüning selbst es schließlich zu ende bringen konnte.
geschichte wiederholt sich vielleicht doch, wenn auch immer ein wenig anders.

wer die medien genau verfolgt, kann sie überall hören, die rufe nach dem starken mann, die infragestellung wesentlicher teile des grundgesetzes und des prinzips des föderalismus.
genau wie damals ist heute davon die rede, daß die ewige konsenssuche unter den gesellschaftlichen gruppen und das wirken der lobbyisten wichtige reformen verhinderten, daß
die gewerkschaften zu mächtig seien. wie auch heute so wurde in den 30igern unter reformen der abbau von sozialen und demokratischen rechten verstanden - und am ende könnte
das gleiche stehen!
nach dem krieg haben bürgerliche politikwissenschaftler und historiker versucht die rolle der bürgerlichen parteien, der deutschen großindustrie, der monarchisten und der befehlshaber der reichswehr beim aufbau des deutschen faschismus zu verwischen, da diese gesellschaftlichen gruppen im systemstreit kapitalismus vs. kommunismus für den westen wichtig wurden.
das eine mittel dazu war die sogen. totaltarismus-theorie, das andere - wesentlich perfidere - war die theorie der "modernization" die das entstehen des faschismus der "reformunfähigkeit" von parlamentarischen systemen ankreidet.
"reformunfähigkeit" meint hier: das bestehen auf gesellschaftlichen interessenpluralismus (von den konservativen als "interessentenherrschaft" diffamiert) und die ablehnung einer staatsautorität, die die gesellschaft im sinne der industriekapitalistischen erfordernisse umkrempelt (also umstandslos den abbau sozialer sicherungen und demokratischer rechte betreibt). das ging so weit, das die nazi-diktatur als soziale revolution umgedeutet wurde, die den Widerstand gegen modernität und liberaltät zerstörte und den weg zur demokratie freimachte. in der konsequenz bedeutet das, die schuld am faschismus denen zuzuschieben, die sich gegen ausbeutungsverhältnisse wehren - frei nach der devise des folterers: wenn du dich wehrst, hast du dir die folgen selbst zuzuschreiben.