Nazi-Aufmarsch in Halbe bleibt verboten....
Der Naziaufmarsch morgen in Halbe bei Berlin bleibt verboten bzw. wurde von den Veranstaltern abgesagt...auf der Nazi-Seite http://www.widerstandnord.com/fit/halbe/halbehaupt.htm
heisst es:
"Versammlungsleitung gibt bekannt: Sonnabend, 16.November, 16.00 Uhr
heisst es:
"Versammlungsleitung gibt bekannt: Sonnabend, 16.November, 16.00 Uhr
Bundesverfassungsgericht hat Aufhebung des Beschlusses des OVG des Landes Brandenburg abgelehnt. Es meint, die abenteuerliche Auslegung eines einfachen Landesgesetzes (zur Einschränkung eines zentralen Grundrechtes) durch das OVG sei "zumindest vertretbar"; außerdem sei Auslegung von Normen des einfachen
Rechts nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts. Nun ja...
Die für morgen vorgesehene Versammlung fällt damit aus. Veranstalter, Freundeskreis Halbe und Versammlungsleitung bedauern, daß der Repression damit wieder einmal ein kleiner Teilerfolg beschieden war.
Reaktionen:
HALBE 2003 und fortfolgende:
Der Veranstalter hat für das nächste Jahr (wie auch die kommenden Jahre) nunmehr jeweils für den Sonnabend vor dem Heldengedenktag / Volkstrauertag in Halbe eine öffentliche Versammlung gleichen Inhalts angemeldet.
Sonnabend, 15.November 2003 - Halbe, Beginn Bahnhof, 12.00 Uhr
Über weitere politische Reaktionen auf diese skandalöse Verweigerung eines ehrenden Totengedenkens für Nationalisten werden innerhalb der nächsten ca. 60 Minuten neuerliche Informationen per rund-e-mail erfolgen."
Dann halt bis nächstes Jahr...
Rechts nicht Aufgabe des Verfassungsgerichts. Nun ja...
Die für morgen vorgesehene Versammlung fällt damit aus. Veranstalter, Freundeskreis Halbe und Versammlungsleitung bedauern, daß der Repression damit wieder einmal ein kleiner Teilerfolg beschieden war.
Reaktionen:
HALBE 2003 und fortfolgende:
Der Veranstalter hat für das nächste Jahr (wie auch die kommenden Jahre) nunmehr jeweils für den Sonnabend vor dem Heldengedenktag / Volkstrauertag in Halbe eine öffentliche Versammlung gleichen Inhalts angemeldet.
Sonnabend, 15.November 2003 - Halbe, Beginn Bahnhof, 12.00 Uhr
Über weitere politische Reaktionen auf diese skandalöse Verweigerung eines ehrenden Totengedenkens für Nationalisten werden innerhalb der nächsten ca. 60 Minuten neuerliche Informationen per rund-e-mail erfolgen."
Dann halt bis nächstes Jahr...
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Ergänzungen
frage@autor
außerdem: wenn du das schon kopiertst: warum setzt du das nicht als ergänzung zu einem der sowieso hier herumstehenden artikel zum thema? dann wäre das auch entsprechend kommentiert...
@Dich, Worch!